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Eidesstattliche Versicherung

Bekannt aus:

Eidesstattliche Versicherung – Versicherung an Eides Statt

Die eidesstattliche Versicherung – auch Versicherung an Eides Statt oder vormals Offenbarungseid genannt – war bis Ende 2012 das Verfahren zur Bestimmung des Schuldnervermögens, wenn ein Gläubiger die Befriedigung seiner titulierten Forderung durch die Zwangsvollstreckung verfolgte. Die Vorschriften hierüber wurden mit Wirkung zum 1.1.2013 reformiert. Seit dem heißt es Verfahren zur Abgabe der Vermögensauskunft und ist in den §§ 802 c ff. ZPO normiert. Neben der neuen Bezeichnung hat der Gesetzgeber auch einige inhaltliche Veränderungen vorgenommen. Die Vermögensauskunft ist nun ausführlicher und gibt mehr Auskunft über das Schuldnervermögen als zuvor. Für mehr Details können Sie unseren Artikel zum Vermögensverzeichnis lesen.

Der Begriff der eidesstattlichen Versicherung ist nicht einheitlich geregelt. Je nach Rechtsgebiet, versteht der Gesetzgeber unter einer eidesstattlichen Versicherung etwas anderes. Beispielsweise kennt das Strafrecht (StGB), die Abgabenordnung (AO) oder auch die Insolvenzordnung (InsO) eine eidesstattliche Versicherung.

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Dr. V. Ghendler ist Fachanwalt für Insolvenzrecht und mit seinem bundesweit tätigen Team auf die Entschuldung von Privatpersonen und Unternehmern spezialisiert.

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