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Abwehrklausel

Bekannt aus:

Abwehrklausel

Als Abwehrklausel werden Klauseln bezeichnet, die ein Vertragspartner einsetzt, um die AGB des anderen auszuhebeln. AGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen, die der Verwender in den Vertrag mit aufnimmt, um seine Position zu stärken oder unter Umständen Abweichungen von den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren.

Zumeist regeln die AGB eines Verkäufers beziehungsweise Lieferanten, dass dieser das Eigentum an der Ware zunächst behält. Dadurch hätte dieser Lieferant im Falle einer Insolvenz seines Vertragspartners gegebenenfalls Absonderungsrechte.

Käufer nehmen daher zumeist Klauseln aus, die die AGB des anderen unwirksam machen – beispielsweise:

„Anders lautende Bedingungen – soweit sie nicht in dieser gesamten Bestellung festgelegt sind – gelten nicht.“

Hierdurch werden die Vertragsbedingungen beziehungsweise AGB des anderen vollständig ausgeschlossen. Eine bevorzugte Befriedigung durch mögliche Absonderungsrechte wird so vermieden.

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