Insolvenzreife

Unter dem Begriff der sogenannten Insolvenzreife verstehen die Rechtsprechung und das Gesetz, dass ein ausreichender Grund für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorliegt, die Insolvenz also quasi „reif“ ist.

In § 16 InsO heißt es: „Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, dass ein Eröffnungsgrund gegeben ist.“

17 InsO regelt: „Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit. Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat.“

18 InsO regelt: „Beantragt der Schuldner die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, so ist auch die drohende Zahlungsunfähigkeit Eröffnungsgrund. Der Schuldner droht zahlungsunfähig zu werden, wenn er voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die bestehenden Zahlungspflichten im Zeitpunkt der Fälligkeit zu erfüllen.“ Gemäß § 19 Inso ist bei einer juristischen Person auch die Überschuldung Eröffnungsgrund.

Die Insolvenzreife kann insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Insolvenzverschleppung gemäß § 15a InsO eine Rolle spielen. Dieser normiert: „Wird eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet, haben die Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Abwickler ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, einen Eröffnungsantrag zu stellen.“

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