Als Mietwagenunternehmer kenne ich die im Personenbeförderungsgesetz geregelten Vorschriften wie Rückkehr- und Aufzeichnungspflicht und die besondere Rolle des Betriebssitzes.
Frage: Darf ich meinen konzessionierten Mietwagen auch privat z.B. für die Fahrt in die nächste Stadt bzw. die (lange) Fahrt in den Urlaub verwenden? Steuerliche Auswirkung ist mir klar; unklar ist mir aber, ob es mit dem PersBefG. vereinbar wäre.
Eine Geschwindigkeitsüberschreitung ist die Verkehrsordnungswidrigkeit, die Kfz-Fahrer am häufigsten begehen. Ob auf der Autobahn, der Bundesstraße oder in der Stadt… jeden Tag erwischen Radarfallen Verkehrssünder mit einer überhöhten Geschwindigkeit. Das Unfallrisiko ist hoch und die Verkehrsteilnehmer sehen sich der Gefährdung ausgesetzt. Insbesondere in Wohngebieten und Tempo 30 Zonen ist die Gefahr auch für spielende Kinder groß. Nicht immer ist von offizieller Seite in derartigen Gegenden ein Blitzer installiert, um den Verkehr zu überwachen. Da liegt es nahe, als Anwohner selber tätig zu werden und eine private Geschwindigkeitsmessung durchzuführen.
Ein Großteil der Fahrzeughalter hat schon einmal einen Bußgeldbescheid von der Verwaltungsbehörde in den Händen gehalten. Der Grund: ein Verstoß im Straßenverkehr, der eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Bei einer Ordnungswidrigkeit (OWi) handelt es sich um eine rechtswidrige Tat. Jede derartige Handlung besitzt einen Unrechtsgehalt. Dieser macht die Dimension der kriminellen Energie deutlich. Eine Ordnungswidrigkeit beinhaltet einen geringen Unrechtsgehalt und gilt als leichtes Vergehen.
Die medizinisch-psychologische Untersuchung, kurz MPU, ist vielen Verkehrsteilnehmern ein Begriff. Kfz-Fahrer assoziieren mit der MPU hauptsächlich Negatives. Denn wenn man zur medizinisch-psychologischen Untersuchung gebeten wird, bedeutet dies für gewöhnlich, dass der Führerschein entzogen wurde. Erst nach einer bestandenen MPU darf sich der Betroffene wieder hinter das Steuer setzen. Eine MPU kann aus unterschiedlichen Gründen von der Fahrerlaubnisbehörde angeordnet werden.
Nicht allen Fahrzeugführern ist es vielleicht bewusst, welche Bedeutung dem Schuhwerk beim Fahren zukommt. Für eine bestmögliche Sicherheit im Straßenverkehr und um das Unfallrisiko zu mindern, sollten geschlossene, fest am Fuß anliegende Schuhe getragen werden. Ein sicherer Halt der Schuhe trägt dazu bei, dass der Fahrer nicht behindert wird, etwa bei einem Bremsvorgang. Bei offenem, lockerem Schuhwerk wie Sandalen oder Flipflops besteht die Gefahr, dass diese ihren Halt am Fuß verlieren und verrutschen, sodass die Bremseinwirkung beeinträchtigt wird.
Viele Menschen kennen das Problem: es ist spät am Abend bzw. in der Nacht, man ist müde und möchte einfach nur schlafen. Doch möglich ist dies nicht, da draußen auf den Straßen das Leben tobt: Autos fahren umher, Motorradfahrer geben Gas und Lkw rollen durch die Gegend. Auch wenn der nächtliche Straßenverkehr Anwohner ärgert, da die Nachtruhe gestört wird, ein generelles, bundesweites Nachtfahrverbot für Kraftfahrzeuge gibt es nicht. Vielmehr sind etwaige Verbote abhängig vom jeweiligen Bundesland.
Eine Geschwindigkeitsüberschreitung gehört zu den meist begangenen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO). Jeden Tag werden viele Fahrzeugführer bei diesem Vergehen erwischt und entsprechend mit Sanktionen belegt. Aber die Geschwindigkeitsvorgaben umfassen nicht nur Höchst-, sondern auch Mindestgeschwindigkeiten, die deutschlandweit auf den Autobahnen und Schnellstraßen gelten. Denn langsames Fahren kann ebenso eine Gefährdung darstellen.
Wenn an einem ein Fahrzeug vorbeifährt oder vorbeirast, das aufgrund der Akustik des Auspuffs oder des Motors besonders laut ist, das tiefergelegt ist oder das einen Heckspoiler hat, dann ist dieses Fahrzeug oftmals umgebaut, das heißt getunt. Die Bezeichnung “Tuning” leitet sich aus dem Englischen ab. Das Verb “to tune” heißt “abstimmen” oder “anpassen”. Bezogen auf Kraftfahrzeuge bedeutet “tune” das Umbauen und Verändern des Kfz auf individuellen Wunsch des Fahrzeughalters.
Fühlt man sich nicht ganz fit, sei es beispielsweise “nur” wegen Kopfschmerzen oder Übelkeit, greifen viele zu Tabletten oder anderen Medikamenten. Für gewöhnlich gehen die Beschwerden dann rasch zurück. Ohne groß darüber nachzudenken bestreitet man weiter seinen Alltag. In der Regel setzt man sich auch hinter das Steuer und fährt mit dem Auto. Doch genau dieses Verhalten kann eine Gefahr bergen. Denn Medikamente können aufgrund ihrer Nebenwirkungen die Fahrtauglichkeit beeinflussen.
Jeden Tag fahren unzählige Lkw durch die Städte und insbesondere über die Autobahnen. Die Lkw-Fahrer dürfen dabei festgelegte Lenkzeiten nicht überschreiten und müssen die vorgeschriebenen Ruhezeiten einhalten. Die entsprechenden Vorschriften sind im Arbeitszeitgesetz, in der EU-Verordnung 561/2006 sowie in der Fahrpersonalverordnung und im Fahrpersonalgesetz verankert. Die Lenk- und Ruhezeiten gelten für Fahrzeugführer, deren Kfz ein Gesamtgewicht über 3,5 t hat.
Telefon: 0221 – 6777 00 55
E-Mail: kontakt@anwalt-kg.de
KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ ist eine Kooperation der folgenden unabhängigen und rechtlich selbständigen Rechtsanwaltskanzleien: KRAUS GHENDLER Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, GHENDLER RUVINSKIJ Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und KRAUS Anwaltskanzlei (Rechtsanwalt Andre Kraus).
