Anmeldung einer Deutschen Marke
Eine Marke ist der individuelle Name, oder ein sonstiges individuelles Kennzeichen,
- Ihres Produktes
- Ihrer Dienstleistung
- Ihrer Praxis oder
- Ihres Unternehmens.
Eine Deutsche Marke – oder DE Marke – gilt im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland. Sie können damit im gesamten Bundesgebiet gegen Verstöße vorgehen und den Schutz Ihrer Marke durchsetzen.
Die Deutsche Marke als Grundbaustein Ihrer Marketingstrategie
Ihre individuelle Deutsche Marke ist das Markenzeichen Ihres Unternehmens. Sie repräsentiert Ihr Produkt, Ihre Dienstleistung, oder Ihre Firma nach außen. Ziel ist es, eine Marke zu erschaffen, welche
- einen starken Wiedererkennungswert hat und
- Ihre Werte, Philosophie und Alleinstellungsmerkmale deutlich kommuniziert.
Markenname und Logo sollten für Kunden und Geschäftspartner einprägsam sein. Jede Begegnung mit Ihrer Marke soll an Ihr Produkt erinnern.
Wir melden Ihre DE Marke an – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.
Gleichzeitig dient die Anmeldung Ihrer Marke dem Schutz Ihrer Unternehmensidentität vor Wettbewerbern. Eine nachhaltige Etablierung und Positionierung am Markt ist ohne eine Markenanmeldung nicht möglich.
Wir übernehmen für Sie die Anmeldung einer deutschen Marke – zu einem Festpreis.
Inhalt dieser Seite:
- Pakete
- Ziele der Markenanmeldung
- Was ist eine Marke?
- Ablauf Schritt für Schritt
- 1. Vorbereitung
- 2. Anmeldung der Marke
- 3. Durchsetzung des Markenschutzes
- Vor- und Nachteile
- Dauer
- Kosten
- Tipps und Fehler bei der Markenanmeldung
- Das Markenrecht
- Online Markenanmeldung
- Nach der Anmeldung
- Fragen unserer User
DE Markenanmeldung – Unsere Pakete
Deutsche Markenanmeldung vom Rechtsanwalt
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Was ist eine Deutsche Marke?
Eine Marke im Rechtssinn ist in erster Linie ein Erkennungszeichen. Dieses kann aus Buchstaben (Wortmarke), einer grafischen Darstellung oder einem Logo (Bildmarke), oder einer Kombination aus beiden bestehen (Wort-Bild-Marke).
Sie dient der Unterscheidung und Hervorhebung von Produkten oder Dienstleistungen. Kunden und Interessenten sollen Ihre Marke kontinuierlich mit dem Image und der Qualität Ihrer Produkte und Dienstleistungen in Verbindung bringen. Der Öffentlichkeit gegenüber dient sie als repräsentatives Merkmal. Durch Ihre Marke kommunizieren Sie mit der Außenwelt und vermitteln Ihre Unternehmenswerte.
Grundsätzlich kann in Deutschland jede Person (sowohl natürliche als auch juristische) eine Marke anmelden. Dazu muss ein Antrag an das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gestellt werden. Das DPMA überprüft grundsätzlich nur oberflächlich, ob die jeweilige von Ihnen vorgelegte Marke bereits eingetragen wurde. Deswegen ist eine ausführlich vorab Recherche notwendig, um gegen einen zukünftigen Rechtsstreit vorzubeugen. Durch unsere umfassende Prüfung kontrollieren wir, ob Ihre Marke bereits existiert, oder es ähnliche oder verwechselbare Konkurrenzmarken gibt, welche einer Eintragung im Wege stehen.
Mit der Markenanmeldung als Online-Formular kann der Prozess beschleunigt werden. Sie können eine Wort-, Bild- oder Wort/Bild-Marke anmelden.
Arten der DE Marke
Grundsätzlich gibt es drei Kategorien deutscher Marken. Grundvoraussetzung der Eintragung einer Marke im DPMA-Register ist die grafische Darstellbarkeit. Daraus ergeben sich folgende Möglichkeiten der Eintragung:
1. Die Wortmarke
Eine Wortmarke kann aus einer Kombination von Buchstaben und Zahlen bestehen. Es muss sich dabei nicht um ein zusammenhängendes oder aussprechbares Wort handeln. Es zählt alleine die grafische Darstellbarkeit mit Buchstaben, Zahlen und speziellen Schriftzeichen.
Wortmarken können in Deutschland nur eingetragen werden, wenn sie deutlich von bereits eingetragenen Marken zu unterscheiden sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Außerdem dürfen keine allgemeinen Begriffe oder Gattungsbezeichnungen benutzt werden.
2. Die Bildmarke
Bildmarken können in Form eines Logos, Produktfotos, einer Etikette oder sonstiger grafischer Elemente als Marke eingetragen werden. Die Eintragung kann nur von statten gehen, wenn die Grafik bzw. das Logo nicht vergeben ist. Problematisch ist regelmäßig, dass der Markenschutz sich nur auf die jeweilige Farbkombination erstreckt. Daher empfehlen wir die Anmeldung als schwarz-weiße Bildmarke.
3. Wort-Bild-Marke
Eine Wort-Bild-Marke ist eine Kombination der ersten zwei Varianten und bietet besonderer Unterscheidungskraft. Geschützt wird nicht nur die eingetragene Zeichenkombination, sondern auch das Layout des Schriftzugs.
Bekannte Wort-Bild-Marken sind etwa Coca-Cola oder REWE.
Sonstige Marken
Über die klassischen Kategorien der Marken hinweg, gibt es besondere Markenformen, deren Anmeldung ebenfalls möglich ist. Dazu gehört zum Beispiel:
- die Farbmarke: Die besondere Farbkombination wird geschützt (sehr schwer anzumelden aufgrund der Unterscheidungskraft).
- die Klangmarke: Besteht aus bestimmten Tönen oder Melodien (Beispiel Telekom-Jingle).
- dreidimensionale Marken: Ein physischer Gegenstand, der so einzigartig ist, dass er geschützt werden kann.
- Die Geruchsmarke: Geschützt wird ein bestimmter Duft oder Geschmack.
Exkurs: Geschichte des Markenrechts
Die ersten historischen Marken im deutschsprachigen Raum wurden bereits im 14. Jahrhundert ins Leben gerufen. Die Notwendigkeit für eine Abgrenzung durch Markennamen ergab sich durch die steigende Beliebtheit des Bieres. Ein interessantes Detail ist, dass ausgerechnet eines der ersten Markenamen in Deutschland die Marke „Franziskaner Weißbier“ aus dem Jahre 1363 ist. Die Brauereien entwickelten unterschiedliche Techniken zur Herstellung des Bieres und hatten den Bedarf, sich von Ihren Konkurrenten abzugrenzen.
Das heutige Markenrecht findet seinen Ursprung jedoch im 19. Jhd. Als das 1. Deutsche Markenschutzgesetz im Jahr 1875 in Kraft getreten ist, war es die staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH, die als erste Marke beim kaiserlichen Patentamt eingetragen wurde.
Einige der Marken die zu dieser zeit eingetragen wurden, sind heute noch Aktuell. Dies unterstreicht die besondere Bedeutung des Markenrechts für Deutschland:
- Eau de Cologne
- Faber
- Bullrich Salz
- Maggi
- Dr. Oetker Original Backin
Markenanmeldung Schritt für Schritt
Schritt 1 Markennamen finden
Zuerst wird ein Markenname entwickelt. Dies ist ein kreativer Vorgang, der alleine auf die Marketingbedürfnisse Ihres Unternehmens abzielen sollte. Wir übernehmen im Nachgang die rechtliche Kontrolle Ihrer Marke.
Schritt 2 Prüfung der Eintragungsfähigkeit
Nachdem ein Markennamen kreiert wurde, prüfen wir die rechtliche Eintragungsfähigkeit. Das Augenmerk liegt dabei auf bestehenden absoluten Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 MarkenG.
Schritt 2 Prüfung der Eintragungsfähigkeit
Schritt 3 Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
Im Rahmen der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche überprüfen wir, ob im späteren Verlauf eine Kollision mit anderen Marken bestehen könnte. Dazu wird das Markenregister nach bereits eingetragenen deutschen Marken untersucht. Sollten bereits DE Marken existieren, mit denen eine rechtliche Kollision möglich ist, suchen wir nach alternativen W/D-Klassen, um eine Eintragung dennoch möglich zu machen.
Schritt 4 Bekanntheitsschutzprüfung
Die Bekanntheitsschutzprüfung untersucht mögliche Rechtskollisionen mit namhaften und berühmtem deutschen Marken, die zwar in anderen W/D-Kategorien eingetragen sind, aber aufgrund ihrer enormen Bekanntheit zu einer Kollision führen könnten.
Schritt 4 Bekanntheitsschutzprüfung
Schritt 5 Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen
Für einen rechtssicheren Markenschutz muss Ihre deutsche Marke im korrekten W/D-Verzeichnis eingetragen werden. Dies dient der späteren Abgrenzung zu ähnlichen Marken anderer Branchen. Dabei erfassen wir alle Klassen Ihrer Produkte und Dienstleistungen, um einen umfassenden Markenschutz nach § 49 Abs. 1 MarkenG zu gewährleisten.
Deutsche Marke Anmelden
Nachdem alle rechtlichen Überprüfungen stattgefunden haben, werden wir Ihre DE Marke beim zuständigen DPMA wirksam anmelden.
Deutsche Marke Anmelden
Eintragung der Marke und Widerspruchsfrist
Ist die DE Markenanmeldung beim Markenamt eingegangen, wird von behördlicher Seite überprüft, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird die DE Marke ins Markenregister eintragen. Eine Widerspruchsfrist für Inhaber älterer Marken besteht für drei Monate. Sollte kein Widerspruch eingelegt werden, so ist die deutsche Marke nach Ablauf der Frist rechtssicher eingetragen. Um eventuelle Widersprüche zu vermeiden, führen wir bereits vor der Anmeldung eine tiefgründige Recherche durch, um für Sie eine reibungslose und schnelle Eintragung zu ermöglichen.
Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz
Die deutsche Marke wird in das Markenregister eingetragen. Sie genießen einen 10 jährigen Markenschutz in Deutschland.
Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz
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Die Vor- und Nachteile der DE-Markenanmeldung
Die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland bietet im Inland tätigen Unternehmern die Möglichkeit schnell und unkompliziert das eigene Produkt oder eine Dienstleistung zu schützen. Gleichzeitig können sich Schwierigkeiten und Kollisionen als Folge der komplizierten juristischen Rahmenbedingungen ergeben.
Dauer der deutschen Markenanmeldung
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Kosten der europäischen Markenanmeldung
| Beschreibung | Kosten netto | |
|---|---|---|
| Markenanmeldung DE | Grundgebühr des DPMA für eine DE Marke. Anmeldung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten | 290,- € elektronische Anmeldung mit Signatur 300,- € normale Anmeldung |
| Anmeldung je Klasse | Ab der 4. Klasse für jede zusätzliche Klasse | 100,- € |
| Beschleunigte Prüfung | Gebühr für eine beschleunigte Prüfung des DPMA. Insbesondere bei der Anmeldung einer IR Marke zur Anmeldung einer deutschen Basismarke empfehlenswert. | 200,- € |
| Markenverlängerung | Grundgebühr des DPMA. Verlängerung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten | 750,- € |
| Verlängerung je Klasse | Ab der 4 Klasse für jede zusätzliche Klasse | 260,- € |
Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler bei der Markenanmeldung
Selbstständige, Freiberufler und auch Unternehmen benötigen eine Marke für eine nachhaltige Vermarktungsstrategie. Nicht nur innovative Unternehmen, sondern auch Händler oder Dienstleister in altbekannten Branchen sind auf die Individualisierung und abgrenzende Positionierung von Konkurrenten angewiesen. Eine Unternehmensgründung oder der Launch eines neuen Produktes sollte daher immer mit einer Markenanmeldung in Deutschland einhergehen.
Die besten Tipps
- Markenanmeldung vor Produktstart durchführen
- Einprägsamen Namen Wählen
- Markenanmeldung bereits in der Konzeptionsphase
- Wortmarke statt Wort-Bild-Marke
- Als Gründer oder Start-Up zunächst DE-Marke anmelden
- EU-Marke bei Tätigkeit in mindestens einem EU-Land anmelden
- IR Marke bei Tätigkeit in mindestens einem WIPO Mitgliedsstaat außerhalb der EU
- Eintragungsfähigkeit prüfen lassen
- Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durchführen lassen
- Bekanntheitsschutzprüfung machen lassen
- Eintragungsgebühr rechtzeitig einzahlen
- Bei Markenverletzungen sich verteidigen
- Verletzung überwachen
- An die Verlängerung der Marke denken
Die häufigsten Fehler
- Markenanmeldung von mehr als einem Unternehmen
- Verzicht auf Markenname wegen Firmenname
- Firmenlogo nicht als Marke schützen
- Markenrechtsverstöße wegen Unachtsamkeit
- Unnötige Unionsmarke Anmelden
- Ungenaue Marke anmelden
- Unvollständige Eigenrecherche
- Unvollständiges oder ausuferndes W-/D-Verzeichnis
- Rechnungen von Markenbetrügern zahlen
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Einzelheiten zum Markenrecht
Das Markenrecht ist die gesetzliche Regulierung des gesamten Lebenszyklus einer Marke. Geregelt werden die Voraussetzungen möglicher Markennamen, die Anmeldung, und auch das Verfahren für rechtliche Kollisionen. Entscheidend ist dabei das deutsche Markengesetz.
Auf unseren Sonderseiten zum Markenrecht lernen Sie insbesondere die folgenden Aspekte des Markenrechts in Deutschland kennen:
– Die Entstehung des Markenrechts in Deutschland
– Absolute Schutzhindernisse
– Relative Schutzhindernisse
– Durchsetzung des Markenrechts
– Lizensierbarkeit der Marke
– Erlöschen des Markenrechts
– Markenregister
– Die Nizza-Klassen
Nach der Markenanmeldung
Die Markenanmeldung ist ein wichtiger Meilenstein für Unternehmer. Doch das Geschäftsleben geht immer weiter. Beim Wachstum der Firma werden Unternehmer typischerweise vor zahlreiche andere rechtliche Fragestellungen gestellt: Von der Gründung einer (weiteren) Firma über die Beschäftigung neuer Mitarbeiter, die Erstellung von AGB und die Unternehmensfinanzierung bis hin zur Entfernung einer schlechten Bewertung im Internet. Unsere Kanzlei möchte Sie dabei unterstützen und es Ihnen ermöglichen, sich allein auf Ihr Geschäft zu konzentrieren.
Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:
Unsere Mandanten vertrauen uns auch in folgenden Fachgebieten
FIRMA
GRÜNDEN
MARKE
SCHÜTZEN
BEWERTUNG
LÖSCHEN
AGB
ERSTELLEN
FIRMA
FINANZIEREN
RECHTSTEXT
ERSTELLEN
DATENSCHUTZ
EINHALTEN
MITARBEITER
EINSTELLEN
BUCHHALTUNG
AUSLAGERN
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sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Stefan Schu, mit großem Interesse habe ich Ihre Seite gelesen und wollte ich für meinen Freund eine Marke (Wort Bild) in Deutschland anmelden lassen.
Deshalb schreibe ich Ihnen, welche Unterlagen sollten wir anbieten, mein Freund ist ein chinesischer Bürger und er will als der Inhaber der Marke.
Ich würde mal wissen, ob wir ein Angebot von Ihnen erhalten können.
Für eventuellen Rückfragen stehe Ihnen gerne zur Verfügung.
Vielen dank und verbleibe.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schu
Sehr geehrter Herr S.,
auch im Markenrecht bieten wir Ihnen gerne unsere Hilfe an. Da es beim Markenrecht um komplexe Feinheiten geht, würden wir Ihnen anbieten, unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch zu nehmen. Sie können uns hierfür Ihr Anliegen kurz per Mail (info@anwalt-kg.de) schicken oder Sie rufen uns einfach unter 0221 67770055 an.
Mit freundlichen Grüßen
A. Kraus
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht