DE Markenanmeldung: Deutsche Marke anmelden und schützen

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Eine Deutsche Marke anmelden

Einer Deutsche Marke (DE Marke) ist die spezielle Bezeichnung, der Name oder ein sonstiges besonderes Kennzeichen,

Ihrer Produkte
Dienstleistungen oder
Ihrer Firma, Ihres Unternehmens usw.

mit Geltung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sie gewährt Ihnen in ganz Deutschland Schutz gegen Verstöße.

Die DE Marke ist das individuelle Markenzeichen Ihres Unternehmens und verkörpert dessen Identität
Im Jahr 2019 wurden 73.633 DE Marken angemeldet – Internationale Marken hingegen nur knapp 5.000
Insgesamt gibt es mehr als 830.000 DE Marken
Ab der Marken-Eintragung sind sie berechtigt, Konkurrenten und Dritten die Nutzung Ihrer Marke zu verbieten

Quelle: DPMA

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Kernpunkte DE Markenanmeldung

Pakete
Was ist eine DE Marke?
Ablauf
Vorteile und Nachteile
Kosten
DE Marke online anmelden

Inhaltsverzeichnis

Ablauf, Infos & Pakete

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Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.

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Gratis Erstberatung

Sie bekommen bei uns eine eingehende kostenlose Erstberatung zur Anmeldung einer DE Marke. Wir beantworten Ihre Fragen hierzu und beraten Sie zu Kernthemen der DE-Markenanmeldung, damit verbundenen Kosten und dem genauen Procedere.

DE Marken-Anmeldung

Wir stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite: Beginnend mit der Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken und Bekanntheitsschutzprüfung, über die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bis hin hin zur Eintragung der DE Marke in das Markenschutzregister.

Überblick DE Markenanmeldung

Möchten Sie eine DE Marke anmelden, damit Ihre Firma bzw. Ihre Produkte/ Dienstleistungen optimal gegen Wettbewerber geschützt sind? Unsere langjährige Erfahrung erlaubt es uns, alle Ihre Fragen zur Markenanmeldung professionell und ausführlich zu beantworten. Durch unsere umfassende Prüfung kontrollieren wir, ob die gewünschte Marke bereits existiert, oder es ähnliche oder verwechselbare Konkurrenzmarken gibt, welche einer Eintragung im Wege stehen. Durch unsere sorgfältige Recherche sorgen wir für eine wasserdichte Markenanmeldung.

Fragen wie:

„Wie kann ich eine DE Marke anmelden?“,
„Wie viel kostet die Eintragung der Marke?“ oder
„Ist eine Deutsche Marke die richtige Entscheidung?“,

werden hier eingehend beantwortet.

Die sorgfältige Prüfung ihrer Wort- oder Bildmarke im Vorfeld beugt rechtlichen Auseinandersetzung nach der Eintragung vor und verhilft Ihnen zu Ihrer Wunschmarke.

DE Markenanmeldung – Unsere Pakete

€189,–zzgl. € 35,91 USt.

Markenanmeldung ohne Zusatzleistungen.
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- Erstellung W/D Verzeichnis nach aktueller Nizza-Klassifikation
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Markenanmeldung mit Identitätsrecherche.
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Organisation und Durchführung
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Prüfung und Recherche
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Markenrechtlichte Rechtsdokumente
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- --
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Markenanmeldung mit Identitäts-, Ähnlichkeits-, und Firmennamenrecherche.
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Organisation und Durchführung
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- Erstellung und Durchführung der elektronischen Anmeldung beim DPMA
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Markenrechtliche Rechtsdokumente
- Markenanmeldung
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- Antrag auf (teilweisen) Verlängerung der Marke
- Antrag auf (teilweisen) Verzicht der Marke
- Anschreiben Verletzer - Einstellung markenrechtsverletzender Markennutzung und Drohung Anwalt
- Lizenzierungsvertrag - Gestattung Markennutzung

Was ist eine DE Marke?

Definition der Deutschen Marke

Unter einer Marke versteht man ein Erkennungszeichen. Es kann sich dabei um Buchstabenfolgen handeln (Wortmarke), um eine grafische Darstellung/ ein Logo (Bildmarke), oder auch Elemente beider enthalten (Wort-Bild-Marke).

Marken sollen Produkten oder Dienstleistungen für (potenzielle) Kunden unterscheidbar machen und hervorheben. Die Marke soll mit dem Image und der Qualität Ihrer Produkte/ Dienstleistungen in Verbindung gebracht werden. Ihre DE-Marke ist ein repräsentatives Merkmal der Außenwelt gegenüber, welche Ihre Unternehmenswerte vermitteln soll.

Anmeldung beim DPMA

Grundsätzlich kann in Deutschland jede Person (sowohl natürliche als auch juristische) eine Marke anmelden. Dazu muss ein Antrag an das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gestellt werden. Das DPMA überprüft grundsätzlich nur oberflächlich, ob die jeweilige von Ihnen vorgelegte Marke bereits eingetragen wurde. Deswegen ist eine ausführlich vorab Recherche notwendig, um gegen einen zukünftigen Rechtsstreit vorzubeugen. Durch unsere umfassende Prüfung kontrollieren wir, ob Ihre Marke bereits existiert, oder es ähnliche oder verwechselbare Konkurrenzmarken gibt, welche einer Eintragung im Wege stehen.

Mit der Markenanmeldung als Online-Formular kann der Prozess beschleunigt werden. Sie können eine Wort-, Bild- oder Wort/Bild-Marke anmelden.

Arten der DE Marke

Grundsätzlich gibt es drei Kategorien deutscher Marken. Grundvoraussetzung der Eintragung einer Marke im DPMA-Register ist die grafische Darstellbarkeit. Daraus ergeben sich folgende Möglichkeiten der Eintragung:

1. Die Wortmarke

Eine Wortmarke kann aus einer Kombination von Buchstaben und Zahlen bestehen. Es muss sich dabei nicht um ein zusammenhängendes oder aussprechbares Wort handeln. Es zählt alleine die grafische Darstellbarkeit mit Buchstaben, Zahlen und speziellen Schriftzeichen.

Wortmarken können in Deutschland nur eingetragen werden, wenn sie deutlich von bereits eingetragenen Marken zu unterscheiden sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Außerdem dürfen keine allgemeinen Begriffe oder Gattungsbezeichnungen benutzt werden.

2. Die Bildmarke

Bildmarken können in Form eines Logos, Produktfotos, einer Etikette oder sonstiger grafischer Elemente als Marke eingetragen werden. Die Eintragung kann nur von statten gehen, wenn die Grafik bzw. das Logo nicht vergeben ist. Problematisch ist regelmäßig, dass der Markenschutz sich nur auf die jeweilige Farbkombination erstreckt. Daher empfehlen wir die Anmeldung als schwarz-weiße Bildmarke.

3. Wort-Bild-Marke

Eine Wort-Bild-Marke ist eine Kombination der ersten zwei Varianten und bietet besonderer Unterscheidungskraft. Geschützt wird nicht nur die eingetragene Zeichenkombination, sondern auch das Layout des Schriftzugs.

Bekannte Wort-Bild-Marken sind etwa Coca-Cola oder REWE.

Sonstige Marken

Über die erörterten Kategorien hinaus gibt es noch weitere Markenformen, deren Anmeldung möglich ist. Dazu gehören u.a.

Farbmarken: Eine spezielle Farbkombination wird geschützt
Klangmarken: Spezielle Töne oder Melodien werden geschützt
dreidimensionale Marken: Der betreffende Gegenstand muss so unverwechselbar sein, dass er geschützt werden kann.
Geruchs- und Geschmacksmarken

Geschichte des Markenrechts

Marken kennt man im deutschsprachigen Raum bereits seit dem 14. Jahrhundert. Als einer der ersten Markenamen in Deutschland ist die Marke „Franziskaner Weißbier“ aus dem Jahre 1363 überliefert. Die Brauereien sollte ihre besonderen Brau-Techniken von Ihren Konkurrenten abgrenzen.

Grundlage des heutigen Markenrechts ist allerdings erst das 1. Deutsche Markenschutzgesetz aus dem Jahre 1875. Damals wurde die staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH beim kaiserlichen Patentamt eingetragen. Ihr folgten u.a. Eau de Cologne, Maggi und Dr. Oetker Backin

Mehr zur Geschichte der DE Marke

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Ziele der DE Markenanmeldung

1. Ziel
Unternehmensidentität

Die Kreation einer Bild- oder Wortmarke ist regelmäßig der erste Schritt zur Schaffung einer Corporate Identity. Ein einprägsamer Name hinterlässt einen bleibenden Eindruck bei Kunden, Partnern oder der Öffentlichkeit.
2. Ziel
Alleinstellung am Markt
Durch die Eintragung Ihrer Marke im Markenregister haben Sie ein monopolgleiches Recht auf die Nutzung Ihrer Marke in Deutschland. Ohne eine rechtssichere nationale DE Markenanmeldung haben Sie deutlich schlechtere Chancen, sich gegen Übernahmen Ihres Marktanteils oder Plagiatsversuche zu wehren.
3. Ziel
Rechtssicher und komfortabel

Wir stellen sicher, dass Ihre DE-Markenanmeldung reibungslos abläuft. Als erfahrene Unternehmensrechtskanzlei sorgen wir für eine rechtssichere Markenanmeldung.

Mehr zu den Zielen der DE Marke

DE Markenanmeldung in 8 Schritten – Ablauf der DE Markeneintragung

Überblick Ablauf Markenanmeldung

Eine UG Gründung läuft wie folgt ab:

Markennamen finden
Prüfung der Eintragungsfähigkeit
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
Bekanntheitsschutzprüfung
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen
Deutsche Marke anmelden
Eintragung der Marke und Widerspruchsfrist
Markeneintragung – 10 Jahre Markenschutz

Schritt 1: Markennamen finden
Den ersten Schritt bildet die kreative Entwicklung eines Markennamens. Die Vorgaben für diesen liefern die Marketingbedürfnisse Ihres Unternehmens. Wir kümmern uns dabei um die rechtliche Haltbarkeit Ihrer DE-Marke.
Schritt 2: Prüfung der Eintragungsfähigkeit
Nachdem ein Markennamen kreiert wurde, prüfen wir die rechtliche Eintragungsfähigkeit. Das Augenmerk liegt dabei auf bestehenden absoluten Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 MarkenG.

Schritt 2: Prüfung der Eintragungsfähigkeit
Schritt 3: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
Im Rahmen der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche überprüfen wir, ob im späteren Verlauf eine Kollision mit anderen Marken bestehen könnte. Dazu wird das Markenregister nach bereits eingetragenen deutschen Marken untersucht. Sollten bereits DE Marken existieren, mit denen eine rechtliche Kollision möglich ist, suchen wir nach alternativen W/D-Klassen, um eine Eintragung dennoch möglich zu machen.
Schritt 4: Bekanntheitsschutzprüfung
Die Bekanntheitsschutzprüfung untersucht mögliche Rechtskollisionen mit namhaften und berühmtem deutschen Marken, die zwar in anderen W/D-Kategorien eingetragen sind, aber aufgrund ihrer enormen Bekanntheit zu einer Kollision führen könnten.

Schritt 4: Bekanntheitsschutzprüfung
Schritt 5: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen
Für einen rechtssicheren Markenschutz muss Ihre deutsche Marke im korrekten W/D-Verzeichnis eingetragen werden. Dies dient der späteren Abgrenzung zu ähnlichen Marken anderer Branchen. Dabei erfassen wir alle Klassen Ihrer Produkte und Dienstleistungen, um einen umfassenden Markenschutz nach § 49 Abs. 1 MarkenG zu gewährleisten.
Schritt 6: Deutsche Marke Anmelden
Nachdem alle rechtlichen Überprüfungen stattgefunden haben, werden wir Ihre DE Marke beim zuständigen DPMA wirksam anmelden.

Schritt 6: Deutsche Marke Anmelden
Schritt 7: Eintragung der Marke und Widerspruchsfrist
Ist die DE Markenanmeldung beim Markenamt eingegangen, wird von behördlicher Seite überprüft, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird die DE Marke ins Markenregister eintragen. Eine Widerspruchsfrist für Inhaber älterer Marken besteht für drei Monate. Sollte kein Widerspruch eingelegt werden, so ist die deutsche Marke nach Ablauf der Frist rechtssicher eingetragen. Um eventuelle Widersprüche zu vermeiden, führen wir bereits vor der Anmeldung eine tiefgründige Recherche durch, um für Sie eine reibungslose und schnelle Eintragung zu ermöglichen.
Schritt 8: Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz
Ihre DE-Marke wird sodann in das Markenregister aufgenommen. Sie erlangen dadurch zehn Jahre lang Markenschutz in Deutschland.

Schritt 8: Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz

Mehr zum Ablauf der Markenanmeldung

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Vorteile und Nachteile der DE Marke

Die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland bietet im Inland tätigen Unternehmern die Möglichkeit schnell und unkompliziert das eigene Produkt oder eine Dienstleistung zu schützen. Gleichzeitig können sich Schwierigkeiten und Kollisionen als Folge der komplizierten juristischen Rahmenbedingungen ergeben.

Vorteile der DE Markenanmeldung

Kosten sparen
Die Anmeldung einer DE-Marke ist günstiger als die einer internationalen. So ist schon die Recherche beim DPMA im Vergleich zur EUIPO weniger aufwändig und auch die zu zahlenden Gebühren des Markenamts fallen geringer aus.
Reduzierte Abmahngefahr
Eine DE-Marke kann – anders als die EU-/ IR Marke – nur von Unternehmen in Deutschland angegriffen werden, wenn ein Verstoß vorliegt, nicht aber grenzüberschreitend.
Zügige Anmeldung
Bei sorgfältiger Recherche und Vorarbeit ist der eigentliche formale Anmeldeprozess beim DPMA meist zügig durchführbar.
Seniorität
Eine DE-Marke ist zwar nur im Bundesgebiet geschützt. Wenn Sie Ihre Geschäfte aber später einmal über die Landesgrenzen hinaus ausdehnen, so profitieren Sie vom so genannten „Senioritätsprinzip“: Falls es im europäischen Raum eine ähnliche Marke gibt, so ist das frühere Anmeldedatum Ihrer nationalen deutschen Marke maßgeblich. Mit der Anmeldung einer DE Marke erhalten Sie also einen „schwebenden“ Markenschutz für Europa. Die DE- Marek kann in eine EU-Marke umgewandelt werden.

Nachteile der DE Markenanmeldung

Kein internationaler Markenschutz
Ein Nachteil einer DE-Marke liegt in der Beschränkung des Markenschutzes auf das Bundesgebiet. Falls Sie von Anfang an international tätig sind, haben Sie im Ausland keinen Schutz. Wettbewerber können Ihr Unternehmen/ Ihre Marke im Ausland ungestraft kopieren. Allerdings kann Ihre DE-Marke eine Grundlage für eine spätere EU-Marke bilden.

Dauer der DE Markenanmeldung

Recherchen und Prüfungen - Durchschnittlich 1 bis 5 Werktage
Um ausschließen zu können, dass Ihre gewünschte Marke aufgrund absoluter oder relativer Schutzhindernisse ungeeignet für eine Markenanmeldung ist, fahnden wir nach identischen und ähnlichen Marken. Für die Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche sowie die Prüfung der Eintragungsfähigkeit werden durchschnittlich fünf Werktage in Anspruch genommen. In Fällen besonderer Dringlichkeit, kann die Dauer mitunter auf 24 Stunden verkürzt sein.
Waren und Dienstleistungsverzeichnis verfassen - im Schnitt 2 Werktage
Für eine erfolgreiche Markenanmeldung ist die Erstellung eines durchdachten W/D-Verzeichnisses erforderlich. Wir benötigen dafür durchschnittlich zwei Werktage.
DE Markenanmeldung - durchschnittlich 1 Werktag
Ist das W-/D-Verzeichnis freigegen und die notwendige juristische Vorarbeit geleistet, können wir Ihre Marke beim DPMA anmelden. Der Anmeldeprozess kann oft innerhalb eines Werktages abgeschlossen sein. Prioritätsdatum ist der Eingang der Anmeldung dort.
Eintragung - im Schnitt 3 bis 6 Monate
Beim DPMA dauert die Eintragung zumeist um die 3 Monate. In dieser Zeit wird vom DPMA geprüft, ob absolute Schutzhindernisse die Eintragung einer Marke verhindern würden. Danach gilt die Marke als eingetragen. Es folgt allerdings eine weiter Widerrufsfrist von drei Monaten. Inhabern älterer Marken wird hierbei die Möglichkeit eingeräumt, Widerspruch einzulegen, etwa aufgrund von relativer Schutzhindernisse.
Markenschutz - 10 Jahre
Ist die deutsche Marke angemeldet und eingetragen worden, besteht ein zehnjähriger Markenschutz. Nach Ablauf der zehn Jahre besteht die Möglichkeit, die DE Marke erneut zu verlängern.

Bis zur Anmeldung einer DE Marke verstreichen oft nur 4 Tage. Die Eintragung erfolgt aber nicht selten erst nach 3 bis 6 Monaten, weil das DPMA absolute Schutzhindernissen prüfen muss und eine Widerrufsfrist von 3 Monaten existiert.

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Kosten der deutschen Markenanmeldung im Überblick

	Beschreibung	Kosten netto
Markenanmeldung DE	Grundgebühr des DPMA für eine DE Marke. Anmeldung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten	290,- € elektronische Anmeldung mit Signatur 300,- € normale Anmeldung
Anmeldung je Klasse	Ab der 4. Klasse für jede zusätzliche Klasse	100,- €
Beschleunigte Prüfung	Gebühr für eine beschleunigte Prüfung des DPMA. Insbesondere bei der Anmeldung einer IR Marke zur Anmeldung einer deutschen Basismarke empfehlenswert.	200,- €
Markenverlängerung	Grundgebühr des DPMA. Verlängerung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten	750,- €
Verlängerung je Klasse	Ab der 4 Klasse für jede zusätzliche Klasse	260,- €

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Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler bei der Markenanmeldung

Selbstständige, Freiberufler und auch Unternehmen benötigen eine Marke für eine nachhaltige Vermarktungsstrategie. Nicht nur innovative Unternehmen, sondern auch Händler oder Dienstleister in altbekannten Branchen sind auf die Individualisierung und abgrenzende Positionierung von Konkurrenten angewiesen. Eine Unternehmensgründung oder der Launch eines neuen Produktes sollte daher immer mit einer Markenanmeldung in Deutschland einhergehen. Unter dem folgenden Link finden Sie eine Übersicht über Tipps zur Markenanmeldung und häufig auftretende Fehler.

Tipps und Fehler Markenanmeldung

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Einzelheiten zum Markenrecht

Das Markenrecht ist die gesetzliche Regulierung rund um das Thema Marke. Geregelt werden die Voraussetzungen möglicher Markennamen, die Anmeldung, und auch das Verfahren für rechtliche Kollisionen. Es gilt das deutsche Markengesetz.

Auf den u.g. Sonderseiten zum Markenrecht gehen wir u.a, auf folgende Punkte des Markenrechts ein:

– Die Entstehung des deutschen Markenrechts
– Absolute Schutzhindernisse
– Relative Schutzhindernisse
– Durchsetzung, Lizensierung, Erlöschen
– Das Markenregister
– Die Nizza-Klassen

Mehr zum Markenrecht

Ihr Unternehmensrechtsteam

Andre Kraus
Fachanwalt für Insolvenzrecht

Ahaliya Kapilan
Rechtsanwältin

Oksana Enns
Dipl. Wirtschaftsjuristin

Sara Garcia Corraliza
Rechtsanwältin

und ein Team
von juristischen Beratern, Diplom Juristen und weiteren Rechtsanwälten

Prinzipien

KOSTENFREIE ERSTBERATUNG & PRÜFUNG
Kostenfreie Erstberatung oder Überprüfung Ihrer Angelegenheit und Ersteinschätzung Ihres Falls – BUNDESWEIT.
SCHNELL & EINFACH
Wir kümmern uns um Ihren Unternehmensrechtsfall – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft. Eine Wartezeit oder lange Bearbeitungsdauer sehen wir nicht vor.
RECHTSSICHERHEIT
Ihre Rechtssicherheit steht für uns an erster Stelle. Wir erfüllen den anwaltlichen Vorbehalt der Rechtsberatung (§ 2 Abs. 1 RDG) und übernehmen die volle anwaltliche Gewähr.
PREISTRANSPARENZ
Im Falle eines Pauschalhonorars begleiten wir Sie zu einem feststehenden Festpreis – ohne komplexe Gebühren oder indirekt umgelegte Kosten von Vermittlungsportalen.
SPEZIALISIERUNG
Durch unsere Spezialisierung auf bestimmte Kerngebiete und den Verzicht auf alle anderen Rechtsgebiete bieten wir Ihnen eine besonders hohes Fachniveau zu einem verhältnismäßig geringen Festpreis.
LANGFRISTIGKEIT
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US Marke mit drei Kategorien anmelden

20 Jan 2022/0 Kommentare/in Internationale Marke anmelden

Hallo, ich finde nirgends den Preis für die Anmeldung einer US-Marke in drei Nizza-Kategorien. Machen Sie zuvor eine Recherche? Evtl. wichtig: Wir haben die Marke bereits in Deutschland angemeldet. Danke für Ihr Feedback. Viele Grüße

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Namen für Praxis eintragen lassen

14 Jan 2022/0 Kommentare/in Deutsche Marke anmelden

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich im Bereich Coaching und Therapie selbständig machen und dazu gerne meinen Praxisnamen schützen lassen. Wir finde ich heraus ob der Name bereits genutzt wird und es kostet es diesen für mich zu schützen? Mit freundlichen Grüßen Stefan Adendorf

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Markennamenanmeldung EDDY

12 Jul 2021/0 Kommentare/in Markenrecht

Hallo und guten Tag, wir möchten gerne für unseren neuen 3D Drucker EDDY die Namen schützen lassen. Der Vertrieb wird nahezu komplett über Online-Portale betrieben. Das Logo sende ich bei. Mit der Bitte um Rückmeldung unter Karsten Pagel Vertrieb / Business Development & Sales Tel. +49 521 4599-7126 Fax +49 521 4599-7122 Mobile +49 151 […]

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Überblick Ablauf Markenanmeldung

Schritt 1: Markennamen finden

Schritt 2: Prüfung der Eintragungsfähigkeit

Schritt 2: Prüfung der Eintragungsfähigkeit

Schritt 3: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

Schritt 4: Bekanntheitsschutzprüfung

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Schritt 6: Deutsche Marke Anmelden

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Schritt 8: Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz

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