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DE Markenanmeldung: Deutsche Marke anmelden und schützen

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    Anmeldung einer Deutschen Marke

    Eine Marke ist der individuelle Name, oder ein sonstiges individuelles Kennzeichen,

    • Ihres Produktes
    • Ihrer Dienstleistung
    • Ihrer Praxis oder
    • Ihres Unternehmens.

    Eine Deutsche Marke – oder DE Marke – gilt im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland. Sie können damit im gesamten Bundesgebiet gegen Verstöße vorgehen und den Schutz Ihrer Marke durchsetzen.


    Die Deutsche Marke als Grundbaustein Ihrer Marketingstrategie

    Ihre individuelle Deutsche Marke ist das Markenzeichen Ihres Unternehmens. Sie repräsentiert Ihr Produkt, Ihre Dienstleistung, oder Ihre Firma nach außen. Ziel ist es, eine Marke zu erschaffen, welche

    • einen starken Wiedererkennungswert hat und
    • Ihre Werte, Philosophie und Alleinstellungsmerkmale deutlich kommuniziert.

    Markenname und Logo sollten für Kunden und Geschäftspartner einprägsam sein. Jede Begegnung mit Ihrer Marke soll an Ihr Produkt erinnern.

    Gleichzeitig dient die Anmeldung Ihrer Marke dem Schutz Ihrer Unternehmensidentität vor Wettbewerbern. Eine nachhaltige Etablierung und Positionierung am Markt ist ohne eine Markenanmeldung nicht möglich.

    Wir übernehmen für Sie die Anmeldung einer deutschen Marke – zu einem Festpreis. 

    Markenanmeldung vom Rechtsanwalt

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    Was ist eine Deutsche Marke?

    Eine Marke im Rechtssinn ist in erster Linie ein Erkennungszeichen. Dieses kann aus Buchstaben (Wortmarke), einer grafischen Darstellung oder einem Logo (Bildmarke), oder einer Kombination aus beiden bestehen (Wort-Bild-Marke).

    Sie dient der Unterscheidung und Hervorhebung von Produkten oder Dienstleistungen. Kunden und Interessenten sollen Ihre Marke kontinuierlich mit dem Image und der Qualität Ihrer Produkte und Dienstleistungen in Verbindung bringen. Der Öffentlichkeit gegenüber dient sie als repräsentatives Merkmal. Durch Ihre Marke kommunizieren Sie mit der Außenwelt und vermitteln Ihre Unternehmenswerte.

    Grundsätzlich kann in Deutschland jede Person (sowohl natürliche als auch juristische) eine Marke anmelden. Dazu muss ein Antrag an das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gestellt werden. Das DPMA überprüft grundsätzlich nur oberflächlich, ob die jeweilige von Ihnen vorgelegte Marke bereits eingetragen wurde. Deswegen ist eine ausführlich vorab Recherche notwendig, um gegen einen zukünftigen Rechtsstreit vorzubeugen. Durch unsere umfassende Prüfung kontrollieren wir, ob Ihre Marke bereits existiert, oder es ähnliche oder verwechselbare Konkurrenzmarken gibt, welche einer Eintragung im Wege stehen.

    Mit der Markenanmeldung als Online-Formular kann der Prozess beschleunigt werden. Sie können eine Wort-, Bild- oder Wort/Bild-Marke anmelden.

    Arten der DE Marke

    Grundsätzlich gibt es drei Kategorien deutscher Marken. Grundvoraussetzung der Eintragung einer Marke im DPMA-Register ist die grafische Darstellbarkeit. Daraus ergeben sich folgende Möglichkeiten der Eintragung:

    1. Die Wortmarke

    Eine Wortmarke kann aus einer Kombination von Buchstaben und Zahlen bestehen. Es muss sich dabei nicht um ein zusammenhängendes oder aussprechbares Wort handeln. Es zählt alleine die grafische Darstellbarkeit mit Buchstaben, Zahlen und speziellen Schriftzeichen.

    Wortmarken können in Deutschland nur eingetragen werden, wenn sie deutlich von bereits eingetragenen Marken zu unterscheiden sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Außerdem dürfen keine allgemeinen Begriffe oder Gattungsbezeichnungen benutzt werden.

    2. Die Bildmarke

    Bildmarken können in Form eines Logos, Produktfotos, einer Etikette oder sonstiger grafischer Elemente als Marke eingetragen werden. Die Eintragung kann nur von statten gehen, wenn die Grafik bzw. das Logo nicht vergeben ist. Problematisch ist regelmäßig, dass der Markenschutz sich nur auf die jeweilige Farbkombination erstreckt. Daher empfehlen wir die Anmeldung als schwarz-weiße Bildmarke.

    3. Wort-Bild-Marke

    Eine Wort-Bild-Marke ist eine Kombination der ersten zwei Varianten und bietet besonderer Unterscheidungskraft. Geschützt wird nicht nur die eingetragene Zeichenkombination, sondern auch das Layout des Schriftzugs.

    Bekannte Wort-Bild-Marken sind etwa Coca-Cola oder REWE.

    Sonstige Marken

    Über die klassischen Kategorien der Marken hinweg, gibt es besondere Markenformen, deren Anmeldung ebenfalls möglich ist. Dazu gehört zum Beispiel:

    • die Farbmarke: Die besondere Farbkombination wird geschützt (sehr schwer anzumelden aufgrund der Unterscheidungskraft).
    • die Klangmarke: Besteht aus bestimmten Tönen oder Melodien (Beispiel Telekom-Jingle).
    • dreidimensionale Marken: Ein physischer Gegenstand, der so einzigartig ist, dass er geschützt werden kann.
    • Die Geruchsmarke: Geschützt wird ein bestimmter Duft oder Geschmack.

    Exkurs: Geschichte des Markenrechts

    Die ersten historischen Marken im deutschsprachigen Raum wurden bereits im 14. Jahrhundert ins Leben gerufen. Die Notwendigkeit für eine Abgrenzung durch Markennamen ergab sich durch die steigende Beliebtheit des Bieres. Ein interessantes Detail ist, dass ausgerechnet eines der ersten Markenamen in Deutschland die Marke „Franziskaner Weißbier“ aus dem Jahre 1363 ist. Die Brauereien entwickelten unterschiedliche Techniken zur Herstellung des Bieres und hatten den Bedarf, sich von Ihren Konkurrenten abzugrenzen.

    Das heutige Markenrecht findet seinen Ursprung jedoch im 19. Jhd. Als das 1. Deutsche Markenschutzgesetz im Jahr 1875 in Kraft getreten ist, war es die staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH, die als erste Marke beim kaiserlichen Patentamt eingetragen wurde.

    Einige der Marken die zu dieser zeit eingetragen wurden, sind heute noch Aktuell. Dies unterstreicht die besondere Bedeutung des Markenrechts für Deutschland:

    • Eau de Cologne
    • Faber
    • Bullrich Salz
    • Maggi
    • Dr. Oetker Original Backin

    Markenanmeldung Schritt für Schritt

    • Schritt 1 Markennamen finden

      Zuerst wird ein Markenname entwickelt. Dies ist ein kreativer Vorgang, der alleine auf die Marketingbedürfnisse Ihres Unternehmens abzielen sollte. Wir übernehmen im Nachgang die rechtliche Kontrolle Ihrer Marke.

    • Schritt 2 Prüfung der Eintrgaungsfähigkeit

      Nachdem ein Markennamen kreiert wurde, prüfen wir die rechtliche Eintragungsfähigkeit. Das Augenmerk liegt dabei auf bestehenden absoluten Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 MarkenG.

      Schritt 2 Prüfung der Eintrgaungsfähigkeit

    • Schritt 3 Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

      Im Rahmen der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche überprüfen wir, ob im späteren Verlauf eine Kollision mit anderen Marken bestehen könnte. Dazu wird das Markenregister nach bereits eingetragenen deutschen Marken untersucht. Sollten bereits DE Marken existieren, mit denen eine rechtliche Kollision möglich ist, suchen wir nach alternativen W/D-Klassen, um eine Eintragung dennoch möglich zu machen.

    • Schritt 4 Bekanntheitsschutzprüfung

      Die Bekanntheitsschutzprüfung untersucht mögliche Rechtskollisionen mit namhaften und berühmtem deutschen Marken, die zwar in anderen W/D-Kategorien eingetragen sind, aber aufgrund ihrer enormen Bekanntheit zu einer Kollision führen könnten.

      Schritt 4 Bekanntheitsschutzprüfung

    • Schritt 5 Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen

      Für einen rechtssicheren Markenschutz muss Ihre deutsche Marke im korrekten W/D-Verzeichnis eingetragen werden. Dies dient der späteren Abgrenzung zu ähnlichen Marken anderer Branchen. Dabei erfassen wir alle Klassen Ihrer Produkte und Dienstleistungen, um einen umfassenden Markenschutz nach § 49 Abs. 1 MarkenG zu gewährleisten.

    • Deutsche Marke Anmelden

      Nachdem alle rechtlichen Überprüfungen stattgefunden haben, werden wir Ihre DE Marke beim zuständigen DPMA wirksam anmelden.

      Deutsche Marke Anmelden

    • Eintragung der Marke und Widerspruchsfrist

      Ist die DE Markenanmeldung beim Markenamt eingegangen, wird von behördlicher Seite überprüft, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird die DE Marke ins Markenregister eintragen. Eine Widerspruchsfrist für Inhaber älterer Marken besteht für drei Monate. Sollte kein Widerspruch eingelegt werden, so ist die deutsche Marke nach Ablauf der Frist rechtssicher eingetragen. Um eventuelle Widersprüche zu vermeiden, führen wir bereits vor der Anmeldung eine tiefgründige Recherche durch, um für Sie eine reibungslose und schnelle Eintragung zu ermöglichen.

    • Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz

      Die deutsche Marke wird in das Markenregister eingetragen. Sie genießen einen 10 jährigen Markenschutz in Deutschland.

      Markeneintragung - 10 Jahre Markenschutz

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    Die Vor- und Nachteile der DE-Markenanmeldung

    Die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland bietet im Inland tätigen Unternehmern die Möglichkeit schnell und unkompliziert das eigene Produkt oder eine Dienstleistung zu schützen. Gleichzeitig können sich Schwierigkeiten und Kollisionen als Folge der komplizierten juristischen Rahmenbedingungen ergeben.

    Die Vorteile der Markenanmeldung in Deutschland

    • Günstige Anmeldung

      Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist vergleichsweise Günstig. Das liegt zum einen an der weniger Umfangreichen Recherche beim DPMA, im Vergleich zur EUIPO, und zum anderen auch an den geringeren Gebühren, die das Markenamt verlangt.

    • Geringere Abmahngefahr

      Im Vergleich zur EU-/ oder Internationalen Marke ist die Reichweite einer deutschen Marke geringer. Dadurch kann die Marke auch nur von Unternehmen in Deutschland angegriffen werden, sollte es einen unbeabsichtigten Verstoß geben.

    • Schnelle Anmeldung

      Auch wenn die Recherche und Vorarbeit für eine erfolgreiche deutsche Markenanmeldung aufwändig ist, kann der formale Anmeldeprozess beim DPMA erfahrungsgemäß schneller durchgeführt werden.

    • Seniorität

      Eine deutsche Marke ist auf dem deutschen Bundesgebiet geschützt. Wenn Sie im späteren Verlauf jedoch planen, über die Landesgrenzen hinaus zu expandieren, kann Ihnen die nationale Marke eine gute Startgelegenheit bieten. Sollte im europäischen Raum eine ähnliche Marke existieren, so wird sich auf das frühere Anmeldedatum der nationalen deutschen Marke bezogen („Senioritätsprinzip“). Daher besteht mit der Anmeldung einer DE Marke ein „schwebender“ Markenschutz für den europäischen Raum. Die Umwandlung in eine EU-Marke gestaltet sich mit einer deutschen Marke deshalb einfach. – die DE Marke ist die Basis einer EU Marke.

    Die Nachteile der DE-Markenanmeldung

    • Kein Markenschutz im Ausland

      Der Nachteil einer nationalen Marke ist, dass der Markenschutz ausschließlich auf der nationalen Ebene besteht. Sollten Sie bereits von Anfang an Produkte und Dienstleistungen im Ausland vertreiben, können Sie hier keinen Schutz genießen. Ebenso haben Konkurrenten die Möglichkeit, Ihr Unternehmen oder Ihre Marke im Ausland zu kopieren. Allerdings stellt die DE-Marke eine hervorragende Ausgangsbasis für eine spätere Unionsmarke dar.

    Dauer der deutschen Markenanmeldung

    • Recherchen und Prüfungen - 1 bis 5 Werktage

      Um ausschließen zu können, dass Ihre gewünschte Marke aufgrund absoluter oder relativer Schutzhindernisse ungeeignet für eine Markenanmeldung ist, führen wir eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durch. Für die Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche sowie die Prüfung der Eintragungsfähigkeit werden fünf Werktage in Anspruch genommen. In Fällen besonderer Dringlichkeit, kann die Dauer auf 24 Stunden verkürzt werden.  

    • Erstellung Waren und Dienstleistungsverzeichnis - 2 Werktage

      Für eine erfolgreiche Markenanmeldung ist die Erstellung eines durchdachten W/D-Verzeichnisses erforderlich. Wir benötigen dafür regelmäßig zwei Werktage.

    • DE Markenanmeldung - 1 Werktag

      Nach der Freigabe des W-/D-Verzeichnisses und der notwendigen juristischen Vorarbeit, können wir Ihre Marke beim DPMA anmelden. Der Anmeldeprozess kann innerhalb eines Werktages abgeschlossen sein. Der Eingang der Markenanmeldung begründet das Prioritätsdatum.

    • Markeneintragung - 3 bis 6 Monate

      In Deutschland benötigt das DPMA zur Eintragung der Marke durchschnittlich 3 Monate. In dieser Zeit wird vom DPMA geprüftt, ob absolute Schutzhindernisse die Eintragung einer Marke verhindern würden. Danach gilt die Marke als eingetragen. Es folgt allerdings eine weiter Widerrufsfrist von drei Monaten. Inhabern älterer Marken wird hierbei die Möglichkeit eingeräumt, Widerspruch einzulegen, etwa aufgrund von relativer Schutzhindernisse. 

    • Markenschutz - 10 Jahre

      Ist die deutsche Marke angemeldet und eingetragen worden, besteht ein zehnjähriger Markenschutz. Nach Ablauf der zehn Jahre besteht die Möglichkeit, die DE Marke erneut zu verlängern.

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    Gebühren für die deutsche Markenanmeldung

    BeschreibungKosten netto
    Markenanmeldung DEGrundgebühr des DPMA für eine DE Marke. Anmeldung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten290,- € elektronische Anmeldung mit Signatur

    300,- € normale Anmeldung

    Anmeldung je KlasseAb der 4. Klasse für jede zusätzliche Klasse100,- €
    Beschleunigte PrüfungGebühr für eine beschleunigte Prüfung des DPMA. Insbesondere bei der Anmeldung einer IR Marke zur Anmeldung einer deutschen Basismarke empfehlenswert.200,- €
    MarkenverlängerungGrundgebühr des DPMA. Verlängerung unbegrenzter Anzahl von Waren und Dienstleistungen innerhalb von 3 Klassen enthalten750,- €
    Verlängerung je KlasseAb der 4 Klasse für jede zusätzliche Klasse260,- €

    Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler bei der Markenanmeldung

    Selbstständige, Freiberufler und auch Unternehmen benötigen eine Marke für eine nachhaltige Vermarktungsstrategie. Nicht nur innovative Unternehmen, sondern auch Händler oder Dienstleister in altbekannten Branchen sind auf die Individualisierung und abgrenzende Positionierung von Konkurrenten angewiesen. Eine Unternehmensgründung oder der Launch eines neuen Produktes sollte daher immer mit einer Markenanmeldung in Deutschland einhergehen.

    Die besten Tipps

    • Markenanmeldung vor Produktstart durchführen
    • Einprägsamen Namen Wählen
    • Markenanmeldung bereits in der Konzeptionsphase
    • Wortmarke statt Wort-Bild-Marke
    • Als Gründer oder Start-Up zunächst DE-Marke anmelden
    • EU-Marke bei Tätigkeit in mindestens einem EU-Land anmelden
    • IR Marke bei Tätigkeit in mindestens einem WIPO Mitgliedsstaat außerhalb der EU
    • Eintragungsfähigkeit prüfen lassen
    • Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durchführen lassen
    • Bekanntheitsschutzprüfung machen lassen
    • Eintragungsgebühr rechtzeitig einzahlen
    • Bei Markenverletzungen sich verteidigen
    • Verletzung überwachen
    • An die Verlängerung der Marke denken

    Die häufigsten Fehler

    • Markenanmeldung von mehr als einem Unternehmen
    • Verzicht auf Markenname wegen Firmenname
    • Firmenlogo nicht als Marke schützen
    • Markenrechtsverstöße wegen Unachtsamkeit
    • Unnötige Unionsmarke Anmelden
    • Ungenaue Marke anmelden
    • Unvollständige Eigenrecherche
    • Unvollständiges oder ausuferndes W-/D-Verzeichnis
    • Rechnungen von Markenbetrügern zahlen

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    Einzelheiten zum Markenrecht

    Das Markenrecht ist die gesetzliche Regulierung des gesamten Lebenszyklus einer Marke. Geregelt werden die Voraussetzungen möglicher Markennamen, die Anmeldung, und auch das Verfahren für rechtliche Kollisionen. Entscheidend ist dabei das deutsche Markengesetz.

    Auf unseren Sonderseiten zum Markenrecht lernen Sie insbesondere die folgenden Aspekte des Markenrechts in Deutschland kennen:

    Die Entstehung des Markenrechts in Deutschland
    Absolute Schutzhindernisse
    Relative Schutzhindernisse
    Durchsetzung des Markenrechts
    Lizensierbarkeit der Marke
    Erlöschen des Markenrechts
    Markenregister
    Die Nizza-Klassen

    Nach der Markenanmeldung

    Die Markenanmeldung ist ein wichtiger Meilenstein für Unternehmer. Doch das Geschäftsleben geht immer weiter. Beim Wachstum der Firma werden Unternehmer typischerweise vor zahlreiche andere rechtliche Fragestellungen gestellt: Von der Gründung einer (weiteren) Firma über die Beschäftigung neuer Mitarbeiter, die Erstellung von AGB und die Unternehmensfinanzierung bis hin zur Entfernung einer schlechten Bewertung im Internet. Unsere Kanzlei möchte Sie dabei unterstützen und es Ihnen ermöglichen, sich allein auf Ihr Geschäft zu konzentrieren.

    Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:

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