DE Markenanmeldung: Deutsche Marke anmelden und schützen

Was ist eine Deutsche Marke?

Eine Marke im Rechtssinn ist in erster Linie ein Erkennungszeichen. Dieses kann aus Buchstaben (Wortmarke), einer grafischen Darstellung oder einem Logo (Bildmarke), oder einer Kombination aus beiden bestehen (Wort-Bild-Marke).

Sie dient der Unterscheidung und Hervorhebung von Produkten oder Dienstleistungen. Kunden und Interessenten sollen Ihre Marke kontinuierlich mit dem Image und der Qualität Ihrer Produkte und Dienstleistungen in Verbindung bringen. Der Öffentlichkeit gegenüber dient sie als repräsentatives Merkmal. Durch Ihre Marke kommunizieren Sie mit der Außenwelt und vermitteln Ihre Unternehmenswerte.

Grundsätzlich kann in Deutschland jede Person (sowohl natürliche als auch juristische) eine Marke anmelden. Dazu muss ein Antrag an das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gestellt werden. Das DPMA überprüft grundsätzlich nur oberflächlich, ob die jeweilige von Ihnen vorgelegte Marke bereits eingetragen wurde. Deswegen ist eine ausführlich vorab Recherche notwendig, um gegen einen zukünftigen Rechtsstreit vorzubeugen. Durch unsere umfassende Prüfung kontrollieren wir, ob Ihre Marke bereits existiert, oder es ähnliche oder verwechselbare Konkurrenzmarken gibt, welche einer Eintragung im Wege stehen.

Mit der Markenanmeldung als Online-Formular kann der Prozess beschleunigt werden. Sie können eine Wort-, Bild- oder Wort/Bild-Marke anmelden.

Arten der DE Marke

Grundsätzlich gibt es drei Kategorien deutscher Marken. Grundvoraussetzung der Eintragung einer Marke im DPMA-Register ist die grafische Darstellbarkeit. Daraus ergeben sich folgende Möglichkeiten der Eintragung:

1. Die Wortmarke

Eine Wortmarke kann aus einer Kombination von Buchstaben und Zahlen bestehen. Es muss sich dabei nicht um ein zusammenhängendes oder aussprechbares Wort handeln. Es zählt alleine die grafische Darstellbarkeit mit Buchstaben, Zahlen und speziellen Schriftzeichen.

Wortmarken können in Deutschland nur eingetragen werden, wenn sie deutlich von bereits eingetragenen Marken zu unterscheiden sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Außerdem dürfen keine allgemeinen Begriffe oder Gattungsbezeichnungen benutzt werden.

2. Die Bildmarke

Bildmarken können in Form eines Logos, Produktfotos, einer Etikette oder sonstiger grafischer Elemente als Marke eingetragen werden. Die Eintragung kann nur von statten gehen, wenn die Grafik bzw. das Logo nicht vergeben ist. Problematisch ist regelmäßig, dass der Markenschutz sich nur auf die jeweilige Farbkombination erstreckt. Daher empfehlen wir die Anmeldung als schwarz-weiße Bildmarke.

3. Wort-Bild-Marke

Eine Wort-Bild-Marke ist eine Kombination der ersten zwei Varianten und bietet besonderer Unterscheidungskraft. Geschützt wird nicht nur die eingetragene Zeichenkombination, sondern auch das Layout des Schriftzugs.

Bekannte Wort-Bild-Marken sind etwa Coca-Cola oder REWE.

Sonstige Marken

Über die klassischen Kategorien der Marken hinweg, gibt es besondere Markenformen, deren Anmeldung ebenfalls möglich ist. Dazu gehört zum Beispiel:

• die Farbmarke: Die besondere Farbkombination wird geschützt (sehr schwer anzumelden aufgrund der Unterscheidungskraft).
• die Klangmarke: Besteht aus bestimmten Tönen oder Melodien (Beispiel Telekom-Jingle).
• dreidimensionale Marken: Ein physischer Gegenstand, der so einzigartig ist, dass er geschützt werden kann.
• Die Geruchsmarke: Geschützt wird ein bestimmter Duft oder Geschmack.

Die Vor- und Nachteile der DE-Markenanmeldung

Die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland bietet im Inland tätigen Unternehmern die Möglichkeit schnell und unkompliziert das eigene Produkt oder eine Dienstleistung zu schützen. Gleichzeitig können sich Schwierigkeiten und Kollisionen als Folge der komplizierten juristischen Rahmenbedingungen ergeben.

Einzelheiten zum Markenrecht

Das Markenrecht ist die gesetzliche Regulierung des gesamten Lebenszyklus einer Marke. Geregelt werden die Voraussetzungen möglicher Markennamen, die Anmeldung, und auch das Verfahren für rechtliche Kollisionen. Entscheidend ist dabei das deutsche Markengesetz.

Auf unseren Sonderseiten zum Markenrecht lernen Sie insbesondere die folgenden Aspekte des Markenrechts in Deutschland kennen:

– Die Entstehung des Markenrechts in Deutschland
– Absolute Schutzhindernisse
– Relative Schutzhindernisse
– Durchsetzung des Markenrechts
– Lizensierbarkeit der Marke
– Erlöschen des Markenrechts
– Markenregister
– Die Nizza-Klassen