Wegerisiko des Arbeitnehmers

Pünktliches Erscheinen am Arbeitsplatz ist Bestandteil der Arbeitspflicht

Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrages und dem Eintritt in ein Beschäftigungsverhältnis gehen sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber verschiedene Pflichten ein. Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist das Erbringen der Arbeitsleistung, während der Arbeitgeber im Gegenzug hauptsächlich dazu verpflichtet ist, die Arbeit angemessen zu vergüten und Lohn zu zahlen. Zu der Arbeitspflicht gehört es dabei auch, pünktlich am Arbeitsplatz zu erscheinen, um die arbeitsvertraglich vereinbarte Arbeitszeit zu erfüllen. Kurz und knapp gilt hier der Grundsatz: ohne Arbeit kein Lohn.

Naturgemäß ist der Arbeitnehmer nun aber nicht uneingeschränkt bzw. nicht immer in der Lage, seine Arbeitsleistung zu erbringen und damit seine Arbeitspflicht zu erfüllen. Dies gilt in erster Linie zum Beispiel bei Krankheit oder bei einem Arztbesuch. In diesen Fällen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung aus Gründen, die zwar nicht in seinem Verschulden, jedoch in seiner Person liegen, vorübergehend nicht erbringen kann, hat er weiterhin Anspruch auf seinen Lohn, auch wenn er seine Arbeitspflicht nicht erfüllt (§ 616 BGB). Für den Arbeitgeber besteht hier eine Entgeltfortzahlungspflicht.

Wegerisiko: Arbeitnehmer ist für pünktliches Erscheinen verantwortlich

Wie verhält es sich aber nun, wenn der Arbeitnehmer – sei es auch nur für kurze Zeit aufgrund einer Verspätung – seiner Arbeitspflicht nicht nachkommt bzw. nachkommen kann aus Gründen, auf die er keinen Einfluss hat und die nicht in seiner Person liegen? Erscheint der Arbeitnehmer aus Gründen der “höheren Gewalt” nicht (pünktlich) zur Arbeit und erbringt daher seine Arbeitsleistung nicht wie vereinbart, hat er kein Recht auf eine Lohnfortzahlung; der Arbeitgeber ist in diesem Fall nicht dazu verpflichtet, für den entsprechenden Zeitraum ohne Arbeitsleistung das Entgelt zu zahlen. Die Zeit, die der Arbeitnehmer als Arbeitszeit verpasst, wird also nicht bezahlt. Grund hierfür ist das sogenannte Wegerisiko, das der Arbeitnehmer trägt. Demnach hat der Beschäftigte dafür zu sorgen, dass er zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zur Arbeit erscheint, um dort seine Arbeitsleistung erbringen zu können. Dazu muss er mögliche Ereignisse oder Hindernisse auf dem Arbeitsweg, die zu Zeitverlust führen können, so mit einberechnen, dass er dennoch pünktlich seine Arbeitsstelle erreicht und seine Tätigkeit rechtzeitig (das heißt, ohne Verspätung) aufnehmen kann.

Zu Gründen der “höheren Gewalt” zählen zum Beispiel extreme Wetterverhältnisse/ Unwetter, Bahnstreik oder anderweitige absehbare Verkehrsstörungen, wie etwa Stau oder stockender Verkehr zu Berufsverkehrszeiten. Zur Erfüllung seiner Arbeitspflicht ist dem Arbeitnehmer grundsätzlich zuzumuten, in gewissem Rahmen Unannehmlichkeiten auf sich zu nehmen, beispielsweise mehr Zeit, um rechtzeitig den Arbeitsplatz zu erreichen. Da Ereignisse wie Unwetter oder Bahnstreik in der Regel nicht unerwartet eintreten, sondern im Vorfeld angekündigt sind, kann vom Arbeitnehmer erwartet werden, sich entsprechend darauf einzustellen und eine eventuelle Verzögerung auf dem Arbeitsweg einzukalkulieren. Ein Zeitverlust auf dem Weg zur Arbeit gilt als kalkulierbar, wenn das “Hindernis” (zum Beispiel Streik) 24 Stunden oder länger im Vorfeld bekannt ist.

Eine Ausnahme gilt hier nur in Einzelfällen bei unvorhergesehenen Ereignissen. Dazu zählen beispielsweise Verkehrsstörungen infolge eines plötzlichen Unfalls oder eines unerwarteten Wintereinbruches, ohne dass der Arbeitnehmer dabei die Möglichkeit hatte, sich darauf im Vorfeld einzustellen.