Rechts überholen

“Darf ich auf der rechten Spur überholen?” oder “Wann darf ich rechts überholen?” sind Fragen, die sich die meisten Kfz-Fahrer irgendwann einmal stellen. Überholen bedeutet grundsätzlich, dass ein schnelleres Fahrzeug ein langsameres Kfz einholt und an diesem vorbeifährt. Demnach findet ein Überholmanöver nicht nur statt, wenn sich ein Fahrer mit seinem Kfz auf der Autobahn auf der linken Spur einordnet, um ein Fahrzeug auf der rechten Spur zu überholen. Auch wenn der Fahrer das Rechtsfahrgebot einhält, jedoch an langsameren Autos, die sich auf der linken Fahrbahn befinden, vorbeifährt, bedeutet dies Überholen.

Raser und Drängler

Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit ist insbesondere auf den Autobahnen in Deutschland zur Normalität geworden. Obwohl die Gefahr eines Verkehrsunfalls enorm steigt, hält es viele Autofahrer nicht davon ab, über die Fahrbahnen zu rasen, um schneller am Ziel anzukommen. Da nicht jeder Verkehrsteilnehmer das Gaspedal “bis zum Anschlag durchdrückt”, bleibt es nicht aus, dass Raser langsamer fahrende Kfz vor sich haben und so am schnellen Fahren gehindert werden. Stellt sich ein langsames Fahrzeug dem Raser “in den Weg”, reagiert dieser häufig ungehalten.

Kindersitzpflicht

Um das Autofahren möglichst sicher zu machen, gehören verschiedene Objekte zur Grundausstattung. Dazu gehören z. B. der Sicherheitsgurt und der Airbag. Für Kinder soll zudem ein Autositz zur Sicherheit beitragen. Der erste Kindersitz für das Auto wurde im Jahr 1963 auf den Markt gebracht. Zu diesem Zeitpunkt war es allerdings noch nicht verpflichtend, einen Kindersitz auch zu benutzen. Dies änderte sich erst 1993. Seit diesem Jahr gilt in Deutschland die Kindersitzpflicht.

Abschleppen von einem Privatparkplatz

Als Fahrzeugführer darf man sein Kfz nicht beliebig abstellen, um zu halten oder zu parken. Das Verkehrsrecht regelt die genauen Vorgaben dazu. Widerrechtliches Halten und Parken im öffentlichen Raum wird als Ordnungswidrigkeit geahndet. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass das Fahrzeug abgeschleppt wird. Doch nicht nur im öffentlichen Bereich droht Fahrern eine böse Überraschung, wenn sie falsch geparkt haben und das Kfz infolgedessen abgeschleppt wurde. Das Parken auf einem Privatgrundstück kann ebenfalls gesetzeswidrig sein und Eigentümer bzw. Besitzer des Parkplatzes haben in dieser Situation das Recht, das Fahrzeug abschleppen zu lassen.

Parkplatz freihalten

Viele Autofahrer kennen das Problem: die Parkplatzsuche. Aufgrund der Menge an Fahrzeugen und den – an der Anzahl der Kfz gemessenen – wenigen Parkplätzen ist insbesondere in Großstädten die Parkplatznot groß. Die Suche nach einer freien Parklücke kann zeitaufwendig und nervend sein. Da liegt es nahe, sich einen öffentlichen Parkplatz freihalten zu lassen. Beispielsweise indem sich ein Fahrzeuginsasse in eine freie Parklücke stellt, bis der Fahrer einparkt oder indem ein Freund oder Familienmitglied, der bzw. das sich bereits vor Ort befindet, den Parkplatz blockiert. Auch bei einem Umzug ist es praktisch, einen Parkplatz für den Umzugstransporter freizuhalten, indem Kisten oder Möbel auf die Parkfläche gestellt werden.

Nötigung im Straßenverkehr

Nicht selten kommt es vor, dass Kfz-Fahrer im Straßenverkehr keine Rücksicht auf andere nehmen. Dies macht sich oft durch aggressives Fahrverhalten bemerkbar: Drängeln, dichtes Auffahren, überhöhte Geschwindigkeit und Missachten des Sicherheitsabstandes. Verkehrsteilnehmer sind durch ein derartiges Verhalten in der Regel verunsichert oder verärgert. Sie fühlen sich unter Druck gesetzt und genötigt. Inwiefern tatsächlich eine Nötigung im Straßenverkehr vorliegt und ein Straftatbestand erfüllt ist, ist jedoch immer vom Einzelfall abhängig. Dabei müssen unterschiedliche Aspekte berücksichtigt werden.

Konzessionierten Mietwagen privat nutzen?

Als Mietwagenunternehmer kenne ich die im Personenbeförderungsgesetz geregelten Vorschriften wie Rückkehr- und Aufzeichnungspflicht und die besondere Rolle des Betriebssitzes.
Frage: Darf ich meinen konzessionierten Mietwagen auch privat z.B. für die Fahrt in die nächste Stadt bzw. die (lange) Fahrt in den Urlaub verwenden? Steuerliche Auswirkung ist mir klar; unklar ist mir aber, ob es mit dem PersBefG. vereinbar wäre.

Private Geschwindigkeitsmessung

Eine Geschwindigkeitsüberschreitung ist die Verkehrsordnungswidrigkeit, die Kfz-Fahrer am häufigsten begehen. Ob auf der Autobahn, der Bundesstraße oder in der Stadt… jeden Tag erwischen Radarfallen Verkehrssünder mit einer überhöhten Geschwindigkeit. Das Unfallrisiko ist hoch und die Verkehrsteilnehmer sehen sich der Gefährdung ausgesetzt. Insbesondere in Wohngebieten und Tempo 30 Zonen ist die Gefahr auch für spielende Kinder groß. Nicht immer ist von offizieller Seite in derartigen Gegenden ein Blitzer installiert, um den Verkehr zu überwachen. Da liegt es nahe, als Anwohner selber tätig zu werden und eine private Geschwindigkeitsmessung durchzuführen.

Ordnungswidrigkeit

Ein Großteil der Fahrzeughalter hat schon einmal einen Bußgeldbescheid von der Verwaltungsbehörde in den Händen gehalten. Der Grund: ein Verstoß im Straßenverkehr, der eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Bei einer Ordnungswidrigkeit (OWi) handelt es sich um eine rechtswidrige Tat. Jede derartige Handlung besitzt einen Unrechtsgehalt. Dieser macht die Dimension der kriminellen Energie deutlich. Eine Ordnungswidrigkeit beinhaltet einen geringen Unrechtsgehalt und gilt als leichtes Vergehen.

Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU)

Die medizinisch-psychologische Untersuchung, kurz MPU, ist vielen Verkehrsteilnehmern ein Begriff. Kfz-Fahrer assoziieren mit der MPU hauptsächlich Negatives. Denn wenn man zur medizinisch-psychologischen Untersuchung gebeten wird, bedeutet dies für gewöhnlich, dass der Führerschein entzogen wurde. Erst nach einer bestandenen MPU darf sich der Betroffene wieder hinter das Steuer setzen. Eine MPU kann aus unterschiedlichen Gründen von der Fahrerlaubnisbehörde angeordnet werden.