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Weitere Diesel-Fahrverbote nach Urteil des EU-Gerichtshofs möglich
26 Jun 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalRegeln für Schadstoffmessung in Städten jetzt noch strenger Ob es in einer Stadt oder einem Ballungsraum zu Diesel-Fahrverboten wie in Stuttgart oder Hamburg kommt, hängt entscheidend von einer Frage ab: Wie ist die aktuelle Luftqualität? Denn Fahrverbote müssen dann verhängt werden, wenn der zulässige Grenzwert für Stickstoffdioxid nicht anders eingehalten werden kann. Aktuell beträgt die Grenze 40 µg Stickoxide (NOx) pro Kubikmeter Luft. Wird sie überschritten und ein Mensch ist dauerhaft dieser Luft ausgesetzt, drohen gesundheitliche Folgen. Vor allem Menschen mit Lungenkrankheiten, Alte und Schwache sowie Kleinkinder sind gefährdet. Dr. V. Ghendler ist Verbraucheranwalt und Partner unserer Kanzlei. Als Experte
Weitere Zwangsrückrufe bei Mercedes
22 Mai 2019/2 Kommentare/in Abgasskandal60.000 Autos wegen Abgasmanipulation zurückgerufen Im Zuge des Abgasskandals sieht sich Mercedes mit neuen Vorwürfen konfrontiert und muss einen Zwangsrückruf durchführen. Das Kraftfahrt-Bundesamt bezichtigt den Konzern, illegale Abschalteinrichtungen verbaut und Abgastests manipuliert zu haben. Die Stickoxidwerte werden durch einen Trick auf einem niedrigeren Niveau gehalten, das sich unterhalb des gesetzlichen Grenzwertes befindet – Ein Trick, der aber nur auf dem Prüfstand funktioniert. Auf der Straße werden unzulässige Werte erreicht. Die Funktionsweise der Daimler-Abgasmanipulation: Die sogenannte Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung hält die Kälte des Kühlmittelkreislaufes künstlich aufrecht, wodurch die Erwärmung des Motoröls hinausgezögert wird. Eine Technik, die möglicherweise Ähnlichkeiten zum „Thermofenster“ aufweist. Betroffen die
Opel ruft Benziner und Flüssiggas-Autos zurück
15 Mai 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalEuropaweiter Rückruf bei Opel-Benzinern wegen NOx-Werten Besitzer der Opel-Modelle Adam und Corsa haben möglicherweise schon Post bekommen. Denn Opel ruft europaweit 209.000 dieser Autos zurück in die Werkstätten. Grund für den Rückruf sind auffällig hohe Abgaswerte. Dr. V. Ghendler ist Verbraucheranwalt und Partner unserer Kanzlei. Als Experte für Verbraucherrechte vertritt er mit seinem spezialisierten Team bundesweit die Interessen von Mandanten gegen Banken und Großkonzerne. Inhalt dieser Seite: Europaweiter Rückruf von Opel-Benzinern wegen NOx-Werten Abgasnorm Euro 6d Temp wird nicht erfüllt Software-Update die Lösung? Unzufrieden mit Opel? Kein Interesse am Rückruf und Software-Update? Ihre Fragen und unsere Antworten Anwaltliche Dokumentenprüfung ✔ KOSTENLOS
OLG Oldenburg stärkt Abgasskandal-Kunden den Rücken
15 Mai 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalAuch Kunden, die nach Veröffentlichung des Dieselgate ein betroffenes Auto gekauft haben, können Schadensersatz fordern Erneute Wendung im Abgasskandal: In einer mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Oldenburg deutete sich an, dass die bisherige Rechtsauffassung der Landgerichte zu einer bestimmten Konstellation keinen Bestand haben wird. Bislang konnten Kunden, die ihren Diesel erst nach dem öffentlichen Bekanntwerden des Dieselgate gekauft hatten, nur schwer Schadensersatz fordern. Denn VW stellte sich auf den Standpunkt, diese Kunden hätten die Autos schon mit dem Wissen gekauft, dass sie eine manipulierte Motorsoftware besitzen. Dieser Argumentation hat das OLG Oldenburg jetzt einen Riegel vorgeschoben und damit für viele
OLG Karlsruhe – vorsätzliche sittenwidrige Schädigung im Abgasskandal
07 Mrz 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalVW im Kreuzfeuer der Gerichte Für VW sieht es aktuell nicht gut aus. Nahezu wöchentlich gibt es neue Negativschlagzeilen. Während sich diese in den letzten Monaten und Jahren auf neue Manipulationsversuche, Abgastests und Vertuschungen bezogen, gewinnt nun die rechtliche Komponente an Bedeutung. Tausende Verfahren sind an den Landgerichten anhängig und warten auf eine Entscheidung. Einige werden sogar in den Folgeinstanzen behandelt. So gab es erst kürzlich einen vernichtenden Hinweisbeschluss durch den Bundesgerichtshof, der die VW-Kunden in ihren Rechten stärkte. Einige Tage später folgt der nächste Tiefschlag aus Karlsruhe, dieses mal vom OLG. Die Richter der 13. Zivilkammer wiesen darauf hin,
BGH-Hinweisbeschluss: Abschalteinrichtung als Sachmangel
01 Mrz 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalWas ändert sich jetzt für die Diesel-Kläger? Es hat ein paar Jahre gedauert, bis auch der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit dem Abgasskandal und seinen Folgen auseinandersetzen musste. Da ist es nur verständlich, dass der erste Hinweisbeschluss des BGHs auf große mediale Aufmerksamkeit stieß.Schließlich ist es das erste Mal, dass die Bundesrichter sich im Dieselgate äußern. Nicht selten haben diese Äußerungen Signalwirkung für die Rechtsprechung und wirken sich spürbar aus. Viele Geschädigte im Abgasskandal sehnen deswegen schon lange ein höchstrichterliches Urteil herbei. Tatsächlich schlug sich das Gericht auf die Seite der Verbraucher und wies darauf hin: Die von den Automobilherstellern verwendete
Neuer Pfusch bei Porsche? Automobilriese zeigt sich selbst an
06 Feb 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalVerdacht auf falsche Verbrauchswerte beim Porsche 911 Keine zwei Jahre ist es her, dass der Tochterkonzern von VW seine eigene Hauptrolle im Dieselskandal bekommen hat. Wir schreiben den 27. Juli 2017, gegen 16 Uhr. Ein Thema beherrscht die Medienberichterstattung wie kein anderes: Die Luxusmarke Porsche soll ebenfalls Teil des Abgasskandals sein. Noch am Tag des Bekanntwerdens ordnete der damalige Bundesverkehrsminister Dobrindt ein Zulassungsverbot und einen Pflichtrückruf für 22.000 Fahrzeuge an. Ein schmerzhafter Einschnitt für viele Dieselhalter. Nun gerät Porsche erneut zwischen die Räder. Anders als 2017 geht es dieses Mal aber nicht um Diesel, sondern um Benziner. Der Hersteller soll
25.000 bis 40.000 € – Mercedes zu hohen Schadensersatzzahlungen verurteilt
24 Jan 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalLG Stuttgart stellt erstmals unzulässige Abschalteinrichtung fest Stuttgart und Abgasskandal – die Kombination beider Wörter assoziiert man vor allem mit Negativnews: Fahrverbote, schmutzige Luft, Dieselschummel. Nun aber ist die Bundeshauptstadt des Stickoxids positiv in die Schlagzeilen geraten – zumindest aus Verbrauchersicht. Das LG Stuttgart hat Daimler zur Zahlung von Schadensersatz in drei Fällen verurteilt. Verfahrensgegenstand war – wie sollte es auch anders sein – eine Abschalteinrichtung. Bekannt sind diese bereits seit 2015, als VW eingestand, die Abgasreinigung von Dieselmotoren mittels einer solchen Abschalteinrichtung zu manipulieren. Inzwischen landen nun auch die Daimler Fälle vor den deutschen Zivilgerichten. Und die Richter sind
VW schummelt weiter – der Abgasskandal im Abgasskandal
18 Jan 2019/0 Kommentare/in AbgasskandalVW Software Update möglicherweise ebenfalls illegal Es erinnert stark an die russischen Matroschka-Puppen. Was zunächst nach nur einer Figur aussieht, stellt sich schnell als mehrere ineinander geschachtelte Figuren heraus. Das gleiche Phänomen scheint nun beim VW Abgasskandal aufzutreten. Der Weltkonzern steht schon wieder unter Verdacht: Er soll schon wieder manipuliert haben. Dieses Mal sogar auf eine besonders dreiste Art. Das Software Update, das die Folgen der ersten Manipulation beseitigen soll, könnte selbst ebenfalls illegal sein. Ein Update, das eine Abschalteinrichtung entfernt, enthält wiederum eine neue Abschalteinrichtung? Im Gegensatz zu den Matroschka-Puppen bringt dieses ineinandergeschachtelte systematische Manipulieren kein Glück, sondern vermutlich
Dieselskandal – Gericht spricht erstmals vollständige Kaufpreisrückzahlung zu
13 Dez 2018/0 Kommentare/in AbgasskandalLG Augsburg – Keine Nutzungsentschädigung für Dieselskandal-Opfer An sich ist das Konzept nachvollziehbar. Das Auto war nicht in Ordnung, man gibt es zurück. Für die Abnutzung fällt eine faire Pauschale an – die Nutzungsentschädigung. Dass das auch im Dieselskandal so gehandhabt wird, war bislang selbstverständlich und wurde nicht in Frage gestellt. Das Sensationsurteil des LG Augsburg könnte das nun ändern. Die Richter sprachen dem Kläger den vollen Kaufpreis zu. Die Nutzungsentschädigung dient für gewöhnlich der Kompensation eines Wertverlustes. Sie lässt sich anhand einer einfachen Formel berechnen: Gefahrene Kilometer * KP/ (Gesamtlaufleistung – Tachostand) = Nutzungsentschädigung Somit kann es sein, dass
