VG Berlin: Fahrverbot – Der Diesel wird ausgesperrt
Urteil mit Signalwirkung – welche Stadt ist als nächstes dran? Hamburg hat es schon, Frankfurt und Stuttgart führen es 2019 ein. Die Rede ist vom Diesel Fahrverbot. Ein Gericht nach dem anderen hat das heikle Thema Fahrverbot auf der Agenda. Jetzt also Berlin. Nach mehrstündiger Verhandlung steht fest: Auch Berlin muss ein Fahrverbot in seinen Luftreinhalteplan aufnehmen. Doch anders als in Hamburg wird es in Berlin nicht mit geringfügigen Eingriffen getan sein. Ganze elf Straßenzüge in zentraler Lage sollen betroffen sein. Die Abgasnormen Euro 0 bis 5 werden ausgesperrt. Und das schon ab April 2019. Für die Berliner Dieselfahrer bedeutet das
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Loading...Bundesregierung beschließt Hardware Nachrüstung – Kommt jetzt die Dieselwende?
Bundesregierung kündigt Durchbruch im Dieselskandal an Dicke Luft und das nicht durch Diesel? Zur Abwechslung rauchten in der vergangenen Nacht die Köpfe im Kanzleramt. Sechs Stunden dauerte die Beratung der Bundesregierung, bis diese die frohe Botschaft öffentlichkeitswirksam verkündeten: Es gibt eine Lösung im Abgasskandal. Wie diese für die knapp 11 Millionen betroffenen Dieselhalter aussehen soll, ließen sie zunächst aber offen. Nun steht folgendes Maßnahmenpaket fest: Die lang ersehnte Hardware Nachrüstung auf Kosten der Autobauer und Umtauschprämien. Ist damit endlich ein Ende der Dieselkrise abzusehen? Was wird sich verändern? Hardware Nachrüstung – Was wird sich ändern? Bei der Bekanntgabe der Maßnahmen
(1 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Statistiken malen ungeschöntes Bild von Diesel-Krise
So schlimm steht es wirklich um den Dieselmarkt Wer im Dieselskandal die Wahrheit sagt und wer nicht, ist noch nie so unklar gewesen wie heute. „Wir betrügen nicht.“, heißt es von Seiten der Konzerne. „Wir sind auf einem guten Weg.“, prahlt die Bundesregierung. „Ein Fahrverbot braucht es nicht.“, konstatieren die Landesvertretungen. Wahrheit und Lüge liegen in dieser Zeit nah beieinander, der Grat dazwischen ist schmal. Dementsprechend groß ist die Verwirrung bei Dieselhaltern. Sie sitzen in ihrem manipulierten Fahrzeug und wissen nicht, wie lange und wo sie dieses noch fahren dürfen. Nachdenklich halten sie schlechte Verkaufsangebote in den Händen und wissen
(1 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Zeitplan für Diesel Nachrüstung zum Scheitern verurteilt
Drohen jetzt härtere Fahrverbote? Inzwischen ist das Thema Luftverschmutzung endlich in den Städten angekommen. Während eine Stadt nach der nächsten überarbeitete Luftreinhaltepläne vorlegt, um Fahrverbote zu verhindern oder zumindest einzudämmen, erfüllt auch die Automobilindustrie ihr Soll. Oder? Es folgt ein Rückruf auf den nächsten. Gefühlt alle betroffenen Fahrzeuge werden einer Diesel Nachrüstung durch das Software Update unterzogen. Doch der Schein trügt. Tatsächlich kommen die Hersteller mit der Diesel Nachrüstung nicht hinterher. Der Zeitplan droht zu platzen. Das KBA und seine Rolle bei der Diesel Nachrüstung Das Kraftfahrtbundesamt ist Dreh- und Angelpunkt im Abgasskandal. Es überwacht die Einhaltung der Abgasgrenzwerte und
(2 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...OVG Münster – Software Update ist Pflicht
Software Update verweigert – Fahrverbote sofort vollziehbar Es ist die Zeit der Rückrufaktionen im Abgasskandal. Erst heute wurde der bereits angekündigte Rückruf von 690.000 Daimler Dieseln endgültig beschieden. Mit dem Rückruf kommt für die Halter das Software Update. Und mit dem Software Update kommt die Unsicherheit. Viele Dieselfahrer finden in dieser Situation kaum noch Boden unter ihren Füßen. Denn wer der Rückrufwelle erfolgreich ausweicht, wird mit voller Härte von der Stilllegungswelle überrollt. Zwei Betroffene haben nun auch in der zweiten Instanz verloren. Es bleibt bei der sofortigen Vollziehbarkeit der angeordneten Maßnahmen. Was das heißt? Die Fahrverbote sind Pflicht. Wer diese
(4 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Weitere Stilllegungen im Abgasskandal
Örtliche Zulassungsbehörden legen Diesel still Mit dem Dieselgipfel ging es damals los. Im Anschluss an das Treffen von Vertretern der Politik und der Automobilindustrie verkündeten die Beteiligten stolz: alle betroffenen Diesel werden nachgerüstet – kostenlos. Das Software Update stand nun als offizielle „Lösung“ für die Dieselproblematik fest. Es wurde verpflichtend. Aber nicht jeder Dieselfahrer möchte dieser Pflicht nachkommen. Dafür gibt es viele gute Gründe. Trotzdem reagiert das Kraftfahrtbundesamt hart auf die Update-Verweigerer: Ihnen drohen Stilllegungen. Nachdem es zunächst nur Einzelfälle waren, berichten immer weitere Lokalnachrichten über Stilllegungen in ihrem Umkreis. Schnell wird klar: Die Behörden lassen hier nicht mit sich
(3 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Abgasskandal: Minderung statt Rückabwicklung
LG Kempen: Dieselfahrer kann Kaufpreis um 10 % mindern Überall liest man von der Rückabwicklung im Abgasskandal. „Werden Sie Ihren schmutzigen Diesel los.“, „Finanzieren Sie verlustfrei eine Neuanschaffung.“, „Machen Sie sich unabhängig vom Abgasskandal.“, sind nur wenige der Aufforderungen, die Dieselhalter in den letzten Monaten in Dauerschleife zu hören bekommen. Zugegeben – die Rückabwicklung über den Schadensersatz im Abgasskandal oder den Widerrufsjoker ist eine attraktive Möglichkeit, sich von den Langzeitkonsequenzen des Abgasskandals freizuzeichnen. Manch ein Dieselfahrer aber hat ein durchaus berechtigtes Interesse, seinen Diesel zu behalten. Wie das jüngste Urteil des LG Kempten (Az.: 13 O 808/16) zeigt, ist ein Vorgehen
(3 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Sensationsurteil: Rückabwicklung im Abgasskandal ohne Nutzungsentschädigung
LG Hamburg stärkt Verbraucherrechte Der Widerrufsjoker – ein vielversprechender Ausweg aus dem Dieselskandal für diejenigen, die ihren Diesel durch einen Autokredit finanziert haben. Im Rahmen der Rückabwicklung können Geschädigte ihren schmutzigen Diesel abgeben und erhalten ihre Anzahlung und sämtliche Raten zurück. Eine Rechnung, die beinahe immer aufgeht – wäre da nicht die sogenannte Nutzungsentschädigung. Oft wird eine solche für die Abnutzung des Fahrzeugs verlangt und der Rückzahlungsbetrag verringert sich. Ob das überhaupt rechtens ist, ist zumindest bei Verträgen von nach dem 13.06.2014 höchst umstritten. Jetzt gab es ein Sensationsurteil vom Landgericht Hamburg (Az.: 330 O 145/18) . Es sprach dem Kläger
(4 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Diesel Zwangsvollstreckung in Stuttgart – Fahrverbot ab 31.08.2018?
Verwaltungsgericht droht Zwangsgeld an Es ist noch nicht lange her, dass Stuttgart einen Entwurf für Fahrverbote vorgelegt hat. Der Plan sorgte bei vielen zunächst für Verwunderung, schließlich enthielt er mehr Ausnahmen als Regeln. Dass die schmutzigste Stadt Deutschlands, die letztlich sogar ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts provozierte, derart großzügige Fahrverbote durchsetzen will, gab vielen Betroffenen neue Hoffnung. Vielleicht sind die Einschränkungen doch nicht so stark wie anfangs befürchtet. Jetzt aber hat das Verwaltungsgericht Stuttgart einem Vollstreckungsantrag der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben. Es drohen Fahrverbote für Euro 5-Diesel ab dem 31. August. DUH klagt auf Diesel Zwangsvollstreckung – mit Erfolg Alles fing an
(3 Stimmen, durchschnittlich: 5,00 aus 5)Loading...Keine Besserung im Abgasskandal in Sicht
Ein Jahr nach dem Diesel Gipfel – das hat sich verändert Vor einem knappen Jahr fand der Diesel Gipfel in Berlin statt. Geschädigte des Abgasskandals setzten große Hoffnungen in das Treffen zwischen Vertretern der Politik und der Autobranche. Was hat sich seither verändert? Konnte der Diesel Gipfel einen Wandel im Abgasskandal herbeiführen? Welche langfristigen Auswirkungen haben die damals getroffenen Vereinbarungen? Wo steht Auto-Deutschland ein Jahr später? Diesel Gipfel – Eklat mit Ansage Der Diesel Gipfel in Berlin sollte Universalheilmittel gegen die buchstäblich dicke Luft in der Bundesrepublik sein. Doch schon mit Feststehen der Teilnehmerliste sanken die Hoffnungen. Verbrauchervertreter und Umweltverbände
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