/1 Kommentar/in /von

Marke und Logo anmelden

/1 Kommentar/in /von

Guten Tag,

ich habe eine Gewerbe (Wolga Reisen Old) und möchte den Name und Logo anmelden / registrieren. Vielen Dank im Voraus!

Freundliche Grüße
Cristina Turcu

Jahresarbeitszeitkonto und Entgelt

/1 Kommentar/in /von

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie verhält es sich bei einem vertraglich festgelegten Jahresarbeitszeitkonto, bei einem Schutzschirmverfahren, wenn das Unternehmen doch kein Sanierungsplan vorweisen kann? Und, wenn das Unternehmen den Arbeitsvertrag kündigt. Werden die Stunden, die noch übrig sind definitiv ausbezahlt? Denn man muss ja Überstunden vertraglich leisten.

Meine 2. Frage ist. Wir bekommen bis einschließlich August unsere Gehälter von der Agentur für Arbeit vorfinanziert. Wann bekommt man Bescheid, wer die Gehälter ab September zahlt?

Ich würde mich über eine Antwort freuen.

Freundliche Grüße
Stefanie Bless

Privatinsolvenz

/1 Kommentar/in /von

Sehr geehrte Damen und Herren

Ic stecke gerade in einer Privatinsolvenz, und alles über 1500 (1600) wird mir gepfändet. Ich habe jetzt die finanzielle Unterstützung zu meiner privaten Krankenversicherung von der Rentenkasse genehmigt bekommen.Mir wurde auch eine Nachzahlung von 6 Monaten gezahlt. Leider ist eine Auszahlung von mehr als 1500 nicht möglich. Unterstützungen zur Krankenversicherung sollen ja nicht pfändbar sein.
Wie verhalte ich mich weiter?
MfG
J.G

Anfrage zur rechtlichen Prüfung unseres Produktportfolios (Marke Racetex)

/1 Kommentar/in /von

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen eines geplanten Unternehmensverkaufs in den kommenden Monaten möchten wir unser aktuelles Produktportfolio unter der Marke Racetex rechtlich überprüfen lassen. Die Marke ist europaweit eingetragen; unter diesem Namen vertreiben wir diverse Fußballartikel – darunter Tore, Rebounder und weiteres Zubehör – überwiegend über Amazon.

Einen Überblick über unser Portfolio finden Sie hier:
https://www.amazon.de/s?me=A1G4VA2WEKAL89&marketplaceID=A1PA6795UKMFR9

Bisher haben wir interne Prüfungen hinsichtlich möglicher Patent- oder Designverletzungen vorgenommen. Dabei ergaben sich Hinweise auf potenzielle Überschneidungen mit bestehenden Schutzrechten. Daher möchten wir nun eine professionelle rechtliche Bewertung vornehmen lassen.

Wir bitten um ein unverbindliches Angebot für folgende Leistungen:

Rechtliche Prüfung unseres bestehenden Produktportfolios sowie geplanter Neuprodukte (drei neue Fußballtore, eine Soccer Matte)

Bewertung möglicher Schutzrechtsverletzungen, insbesondere im Hinblick auf bestehende Patente oder eingetragene Geschmacksmuster im europäischen und internationalen Kontext

Einschätzung zur Schutzfähigkeit unserer Produkte in Bezug auf potenzielle eigene Design- oder Patentanmeldungen

Bitte fügen Sie dem Angebot eine erste Einschätzung zum voraussichtlichen Bearbeitungszeitraum bei.

Für Rückfragen oder weiterführende Unterlagen stehen wir Ihnen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Noeckel
TN Commerce GmbH

P-Konto – neue Freibeträge?

/1 Kommentar/in /von

Hallo, kommen jetzt im Juli 2025 wieder neue Freibeträge?
Muss ich eine neue P Konto Bescheinigung bestellen?
Danke Max

Dienstleistungsvertrag – Weiterführung nach abgewendetem Insolvenzverfahren

/1 Kommentar/in /von

Guten Tag,
meine Frage ist, ob ein Dienstleistungsvertrag, der vor Jahren mit einem Kunden geschlossen wurde, durch die Einleitung eines Insolvenzverfahrens automatisch als gekündigt gilt. Bzw., ob der Vertrag während und nach erfolgreich abgewendetem Verfahren wie gewohnt weiterläuft. Es gab keinerlei Anweisung des Insolvenzverwalters, der Dienstleister/Auftragnehmer hätte nur auf dessen Anweisung seine Leistung erbringen dürfen, Zahlungen wurden zu Gunsten des Auftraggebers seither eingestellt.
Vielen Dank für informative Rückmeldungen :-)

Privatinsolvenz

/1 Kommentar/in /von

Bei meiner Tochter steht eventuell innerhalb des nächsten halben bis ganzen Jahres eine Privatinsolvenz wegen einer Erwerbsminderungsrente an. Es stellt sich natürlich nun die Frage, was passiert mit ihrem Auto. Das Auto ist 8 Jahre alt. Mein Mann und ich hatten damals einen Kredit für dieses Auto aufgenommen. bis 2023 wurden durch meine Tochter kleine monatliche Raten an uns zurückbezahlt. Nichtdestotrotz besteht noch eine Restschuld an uns von ca. 6000 Euro, gleichzusetzen mit dem Restwert des Autos.
Sollte es nun zu einer Privatinsolvenz kommen, haben wir als Eltern einen Anspruch auf den Restwert des Autos( gemäß §§ 50 Insolvenzgesetz ), so dass das Auto in unserem Besitz bleiben könnte.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichem Gruß
Iris

Löschung/Auflösen/

/1 Kommentar/in /von

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich an Sie mit der Bitte um Unterstützung bei der schnellen und unkomplizierten Auflösung unserer UG (haftungsbeschränkt).

Die Gesellschaft wurde vor weniger als einem Jahr gegründet. Es gab einzelne Aufträge, jedoch hat sich der Geschäftsbetrieb nicht wie erhofft entwickelt. Aktuell haben wir noch einen letzten kleineren Auftrag, den wir ordnungsgemäß abschließen werden. Ab dem 15.06.2025 werden wir keine weiteren Aufträge mehr annehmen, da sich der Betrieb wirtschaftlich nicht lohnt.

Es bestehen keine offenen Verbindlichkeiten gegenüber klassischen Lieferanten. Es gab lediglich eine Förderung durch einen Lieferantenbereich, die ebenfalls beendet und geschlossen wird.

Wir möchten die UG daher so schnell wie möglich auflösen – idealerweise ohne Sperrjahr oder aufwändige Liquidation, sofern rechtlich möglich, etwa durch Löschung wegen Vermögenslosigkeit.

Ich bitte um fachlichen Rat und Unterstützung, wie wir in unserem Fall am besten und rechtssicher vorgehen.

Vielen Dank im Voraus.

Gewinnausschüttung

/1 Kommentar/in /von

Ist das richtig das ich zwingend eine Gewinnausschüttung am Ende der UG machen muss, und das 25 % vom Umsatz sind, die ich ans Finanzamt zahlen muss?