Archiv für die Kategorie: Unternehmensrecht

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe Ihnen gestern bereits eine E-Mail an unternehmer@anwalt-kg.de gesendet, bin mir aber nicht sicher, ob das die richtige Adresse war. Daher sende ich meine Anfrage zur Sicherheit nochmals über Ihr Kontaktformular.

Wir möchten die Wortmarke „Ploondy“ als EU-Marke beim EUIPO anmelden. Ihr PLUS-Paket für 499 € netto ist für uns sehr interessant. Bevor wir beauftragen, hätten wir einige Rückfragen:

1. Nizza-Klassen: Das Paket beinhaltet 3 Klassen. Nach unserer eigenen Einschätzung könnten bei uns bis zu 5 Klassen relevant sein (1, 20, 21, 31, 35), aber wir sind uns nicht sicher, ob das wirklich alles notwendig ist – das müssten Sie im Rahmen der Prüfung beurteilen. Falls es am Ende mehr als 3 Klassen werden sollten: Was würden die zusätzlichen Klassen bei Ihrem Anwaltshonorar kosten?

2. Firmennamen-Recherche EU-weit: Im Paket ist eine Firmennamen-Identitätsrecherche im deutschen Handelsregister enthalten. Ist es möglich, diese auf Firmenregister in weiteren EU-Staaten auszuweiten? Falls ja, zu welchen Kosten?

3. Beanstandungsverfahren: In Ihren AGB heißt es, die Vertretung bei „Androhung einer Zurückweisung der Eintragung“ sei nicht umfasst. Was passiert konkret, wenn das EUIPO eine Beanstandung ausspricht – würde das zusätzliche Kosten verursachen?

4. Rücktritt bei negativer Recherche: Laut AGB bleibt das volle Honorar geschuldet, auch wenn die Recherche negativ ausfällt. Hierzu zwei Fragen: Gibt es die Möglichkeit einer reduzierten Abrechnung, falls Sie von der Anmeldung abraten? Und falls der ursprüngliche Name nicht eintragbar sein sollte – könnten wir im Rahmen des bestehenden Mandats mit einer leichten Abwandlung des Namens weiterarbeiten, oder müsste für einen neuen Namen komplett neu beauftragt und bezahlt werden?

5. KMU-Förderung: Wir würden gerne den KMU-Fonds (SME Fund) mitbeantragen. Können Sie diesen im Rahmen der Anmeldung für uns stellen?

6. Haftung für Recherche-Ergebnis: Andere Kanzleien werben explizit mit einer Haftung für das Ergebnis der Recherche. Ist dies bei Ihnen ebenfalls der Fall, oder beschränkt sich die Haftung auf die allgemeine Berufshaftpflicht?

Unser Geschäftsmodell: Onlineshop für selbst gemachte Erdemixe, TC Mix, Pflanzen, Pflanzenzubehör sowie dekorative Halterungen und Wanddeko für Pflanzen.

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen,
Sergen Chint