Mercedes Abgasskandal – Daimler muss erneut Diesel zurückrufen

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    Erneuter Rückruf von mehreren hunderttausend Dieselfahrzeugen

    Für Daimler kommt es im Abgasskandal immer dicker. Der Autobauer muss erneut mehrere hunderttausend Dieselfahrzeuge wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) habe den Rückruf angeordnet, teilte Daimler am 11. Oktober 2019 mit. Betroffen sind Diesel mit dem Motor OM 651 und der Abgasnorm Euro 5, die bis Juni 2016 produziert wurden.

    Ilja Ruvinskij ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner unserer Kanzlei. Mit seinem spezialisierten Team setzt er bundesweit die Ansprüche von betroffenen Mandanten im Abgasskandal durch.

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    Rund 260.000 Rückrufe bei Mercedes

    Wie viele Fahrzeuge genau und welche Modelle konkret von dem Rückruf betroffen sind, ist noch nicht bekannt. Allerdings dürfte der Rückruf europaweit auch rund 260.000 Mercedes Sprinter mit der Abgasnorm Euro 5 umfassen. Hier wurde schon vor einigen Tagen bekannt, dass das KBA ein Anhörungsverfahren gegen Daimler wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung eingeleitet hat. Diese Funktion soll dafür sorgen, dass im Prüfmodus zwar der Grenzwert für den Stickoxid-Ausstoß von 180 Milligramm pro Kilometer eingehalten wird, im Straßenverkehr aber mehr Stickoxide in die Luft gepustet werden.

    Daimler scheitert beim Versuch die unzulässige Abschalteinrichtung thematisch verschwinden zu lassen

    Daimler ist es offenbar nicht gelungen, den Verdacht einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus der Welt zu schaffen. Dennoch vertritt der Autohersteller den Standpunkt, dass die beanstandete Funktion zulässig ist und hat Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt. Unabhängig davon wird Daimler den Rückruf aber durchführen.

     Schon im Juni hatte das KBA den Rückruf für den Mercedes GLK 220 CDI der Baujahre 2012 bis 2015 mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Die Behörde bemängelte die sog. Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung. Daimler räumte ein, dass diese Funktion auch bei zahlreichen anderen Mercedes-Modellen verwendet wird. Insofern ist es nicht überraschend, dass Daimler nun erneut hunderttausende Fahrzeuge in die Werkstätten beordern muss.

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    Ausweitung des Rückrufs weiterhin möglich

    Da die Prüfungen des KBA noch nicht abgeschlossen sind, könnte sich der Rückruf sogar noch ausweiten. Schon 2018 musste Daimler europaweit rund 670.000 Diesel wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurückrufen. Dabei handelte es sich ausschließlich um Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6b,  während jetzt etwas ältere Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 5 betroffen sind.

    Kunden können Schadensersatzansprüche geltend machen

    Mercedes verstrickt sich immer tiefer in den Abgasskandal. Leidtragende sind die Kunden, bei deren Fahrzeugen ein Software-Update mit ungewissen Folgen für den Motor aufgespielt werden muss. Allerdings können sie sich wehren und Schadensersatzansprüche geltend machen. Dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Mangel darstellen, hat der BGH Anfang des Jahres klargestellt. Zudem haben verschiedene Gerichte Daimler bereits zu Schadensersatz verurteilt.

     

    Mehr Informationen: https://anwalt-kg.de/abgasskandal/

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