Die Reportage zeigt die unterschiedliche Einkommens- und Vermögensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland auf und zeigt an ausgewählten worden die Leben der von einer Schuldensituation betroffenen Bevölkerung auf. So heißt es in der Programmbeschreibung des Senders n-tv zur Reportage:
“In Deutschland wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. Die deutsche Wirtschaft boomt zwar, doch gleichzeitig wird die Schuldenlast mancher Städte immer gravierender und der Strukturwandel zur größten Herausforderung. Die Folgen: Armut, Arbeitslosigkeit und Ghettoisierung. Was passiert mit den Menschen, die den Anschluss verlieren und am Existenzminimum leben müssen? Wie schaffen es Städte und Kommunen, neue Impulse zu setzen und dem wirtschaftlichen Abstieg zu entkommen? n-tv reist für die Doku durch Deutschland und zeigt die prekäre Lage in Bremerhaven, Berlin oder Pirmasens.”
Die Reportage zeigt deutlich auf, dass für viele Menschen eine Schuldensituation der Normalfall ist. Das Geld reicht für viele Menschen nicht mehr zum leben. Herr Rechtsanwalt A. Kraus sagt:
“Aus unserer langjährigen Praxis als anwaltliche Schuldnerberater wissen wir, dass jeder in eine Schuldensituation geraten kann. Eine finanzielle Schieflage ereilen viele schneller als man denkt: Arbeitslosigkeit, Scheidung und Krankheit sind die Hauptgründe für eine Verschuldung. Vor einem solchen Schicksalsschlag ist niemand geschützt. Wenn man in seiner Familie oder seiner Gemeinde keinen finanziellen Rückhalt hat, ist es äußerst schwer aus eigener Kraft aus einer solchen Situation unbeschadet herauszukommen.”
Rechtsanwalt V. Ghendler fügt hinzu:
“Der Konsumverhalten der Bevölkerung hat sich stark gewandelt. Die Industrie versucht mit immer neuen Tricks die Kunden zum Kaufen zu verleiten. Und wenn dann das Geld nicht ausreicht, schalten sie schnell Inkassounternehmen ein, die die Forderungen teils ungerechtfertigt in die Höhe treiben”.
Neben der Erforderlichkeit der Zustellung an den Prozessbevollmächtigten, bleibt die Möglichkeit gesonderter Übersendungen an den Schuldner bestehen. So heißt es im Leitsatz des Beschlusses weiter:
„Eine gesonderte Zustellung/Übersendung an den Schuldner ist daneben möglich.“
„Hat der Schuldner einen Verfahrensbevollmächtigten benannt, sind Zustellungen an ihn zu bewirken. Dies gilt auch für die Belehrung gemäß § 175 Absatz 2 InsO.“
In dem Beschluss zugrunde liegenden Fall ging es um einen anwaltlich vertretenen Schuldner, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Dem Antrag lag eine Prozessvollmacht bei, die keinerlei zeitliche Einschränkungen auf bestimmte Abschnitte des Insolvenzverfahrens enthielt – z.B. lediglich das Insolvenzeröffnungsverfahren betreffen sollte. Schon hier war ein bittender Zusatz zu finden, dass Zustellungen statt an den Schuldner nur an den Bevollmächtigten zu bewirken seien. (AG Göttingen, Beschluss v. 30.12.2015 -74 IN 175/14- Rn. 1)
Zu Beginn des Insolvenzverfahrens überreichte der zuständige Insolvenzverwalter die Forderungsanmeldung eines Gläubigers. Hierbei erfolgte der Hinweis, dass ein Teil der Gesamtforderung als Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung angemeldet wird (§§ 302 Absatz 1 InsO, 266a StGB). Die Konsequenz einer solchen Forderungsart wäre die Nichtteilnahme an der Restschuldbefreiung (AG Göttingen, Beschluss v. 30.12.2015 -74 IN 175/14- Rn. 2).
Das Insolvenzgericht teilte dem Schuldner die Forderungsanmeldung aus der vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung und die Rechtsfolgen mit. Zudem wies ihn das Gericht auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin und kam seiner Hinweispflicht gemäß § 175 Absatz 2 InsO nach. Eine formlose Übersendung einer Abschrift des Hinweises an den Insolvenzverwalter wurde ebenfalls verfügt. Die Zustellung einer Abschrift an den Prozessbevollmächtigten blieb allerdings aus. Der Schuldner selbst legte zunächst keinen Widerspruch innerhalb der ihm gesetzten Frist ein und die Teilforderung wurde nach Fristablauf zur Tabelle festgestellt (AG Göttingen, Beschluss v. 30.12.2015 -74 IN 175/14- Rn. 3).
Daraufhin folgte der Widerspruch des Schuldners durch seinen Verfahrensbevollmächtigten. Dieser beantragte die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand. In seiner Begründung führte er aus, dass eine ordnungsgemäße Belehrung nicht erfolgt sei. Er verwies darauf, dass die Zustellungen nur an den Prozessbevollmächtigten zu erfolgen hätten (§§ 4 InsO, 172 ZPO). Der zuständige Rechtspfleger wies den Antrag des Prozessbevollmächtigten zurück. Er war der Ansicht, dass die Zustellungen auch an den Prozessbevollmächtigten zu erfolgen hätten. In erster Linie sei aber der Schuldner zu belehren, soweit er selbst prozessfähig ist. Weiter ist der Begründung zu entnehmen, dass der Schuldner selbst seine Rechte nicht wahrnahm. Sein Widerspruch blieb aus. Ebenso legte der Schuldner nicht dar, warum er sich nicht rechtzeitig mit seinem Prozessbevollmächtigten in Kontakt gesetzt hat, obwohl dies seiner Ansicht nach erforderlich gewesen wäre. Auf die Abweisung des Rechtspflegers reagierte der Verfahrensbevollmächtigte des Schuldners mit einer Erinnerung und beantragte
Der Begründung war zu entnehmen, dass der Schuldner von einer Zustellung an seinen Prozessbevollmächtigten ausgegangen sei und auf die Veranlassung entsprechender Maßnahmen vertraute (AG Göttingen, Beschluss v. 30.12.2015 -74 IN 175/14- Rn. 4, 5, 6).
Im Ergebnis hat das Amtsgericht die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung bejaht (§§ 4 InsO, 233 ff. ZPO) und dem Schuldner sowie seinem Prozessbevollmächtigen Recht gegeben. Die Zustellung der Belehrung lediglich an den Schuldner war unwirksam.
Mit seinem Beschluss hat das AG Göttingen die Anwendbarkeit der Zustellungsregeln der ZPO im Insolvenzverfahren bestätigt. Dies gilt ebenfalls für die Belehrung über die Anmeldung einer Forderung aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung. Neben dieser Bestätigung festigt der Beschluss insbesondere
und schützt
Die revolutionäre Idee der Miito GmbH scheiterte bis in die Insolvenz.
Mit der Miito GmbH verfolgten die beiden Gründer Nils Chudy und Jasmina Grase eine Idee, die das tagtägliche Wasserkochen revolutionieren sollte. Hinter der Idee steckte das neuartige Produkt „Miito“ – ein Induktions-Wasserkocher, mit dem Wasser in beliebigen Gefäßen zum Kochen gebracht werden kann. Das ressourcenschonende Produkt bestehend aus einer Induktionsfläche und einem Induktionsstab sollte den herkömmlichen Wasserkocher in Rente schicken.
Optisch sticht „Miito“ schon allein durch das moderne Design hervor. Die Vorgehensweise schien simpel: Das Gefäß mit der zu erhitzenden Flüssigkeit (z.B. eine Tasse Tee) auf die Induktionsfläche stellen, den Induktionsstab anschließend direkt in dem Gefäß platzieren und die Flüssigkeit sollte ruckzuck erhitzt sein. Einer der vielen Vorteile von „Miito“ sollte darin bestehen, dass die exakt benötigte Flüssigkeitsmenge erhitzt werden könne. Ohne Mindestmengen und Überreste nach dem Wasserkochen hätten Wasser- und Energieeinsparungen erzielt werden können – die Idee eines rundum ressourcenschonenden Produkts. Kalkablagerungen sollten ebenfalls der Vergangenheit angehören.
Laut „Gründerszene“ entwickelte sich „Miito“ von einem einstigen Studienprojekt zum erfolgreichen Kickstarter-Projekt, das auch international mediale Aufmerksamkeit verzeichnen konnte.
„Kickstarter“ ist eine US-amerikanische Crowdfunding-Plattform. Der relativ junge Begriff des „Crowdfunding“ meint eine Art der Kapitalbeschaffung, bei der eine Masse an Menschen an der Finanzierung einer Geschäftsidee mitwirkt. Etwa über die Homepages von Crowdfunding-Anbietern im Internet. Kickstarter gilt in dem Bereich des Crowdfunding als Vorreiter und gleichzeitig als erfolgreichster Anbieter. Und ebenda platzierte sich auch „Miito“ mit seiner revolutionären Idee zwecks Finanzierung im Frühjahr 2015.
Die offizielle Projektseite von „Miito“ auf „Kickstarter“ zählt mehr als 6.000 Unterstützer, die insgesamt mehr als 800.000 € zur Verwirklichung der Idee beigetragen haben.
Dabei war die Idee und Funktionsweise von Induktion keinesfalls neu. Die Gründer von „Miito“ konnten die Unterstützer eher durch eine in die Welt gerufene Innovation mit einer Glanzleistung an Design überzeugen.
Vom Kickstarter-Erfolg getragen hofften viele Unterstützer und potenzielle Kunden auf ein „Miito“-Modell zum angesetzten erstmaligen Liefertermin im April 2016. Nachdem der Erscheinungstermin von „Miito“ mehrmals verschoben wurde, kündigte das Unternehmen zuletzt einen Liefertermin für Mitte 2017 an.
Über zwei Jahre verfolgten die Gründer mit Ihrem Team die Umsetzung und Realisierung des Projekts. Nun ist es gescheitert. Auf ihrer Projektseite treten die Gründer von „Miito“ ihren Unterstützern ehrlich und transparent gegenüber. So heißt es in einer offiziellen Meldung auf der Projektseite seitens der beiden Gründer:
„Unfortunately, there is never a good way to deliver bad news – but out of respect for people who have given us their time, money and input over the last months, we want to be as honest and transparent as possible with you.“
und weiter
„As you have been following the updates during the last two years, the MIITO team has done everything to bring this project to life together with input from our backers and partners. While we knew we were embarking on an extremely difficult path to try and make our first product, it has become clear in the last months that we will not be able to deliver the product we initially planned. We have filed for insolvency and are shutting down the project (more details below).“
Das Projekt „Miito“ ist somit offiziell gescheitert und die „Miito GmbH“ in Insolvenz.
Die offizielle Mitteilung der Gründer Nils Chudy und Jasmina Grase auf der Projektseite enthält auch eine dreiteilige Aufzählung zu der Lage der „Miito GmbH“.
„Issues that led to this painful decision:
Die schmerzhafte Entscheidung der Gründer den Insolvenzeröffnungsantrag für die „Miito“ GmbH zu stellen, wurde somit von Verlusten von Entwicklungs- und Herstellungspartnern und Problemen die notwendigen Zertifizierungen für den Prototypen des „Miito“ zu erlangen geleitet. Beides führte im Ergebnis vermutlich zu einer stärker zunehmenden Zeit- und Kostenfrage des Projekts, die es letztlich scheitern ließ. Auf der Projektseite bei „Kickstarter“ führen die Gründer eine detaillierte Erklärung zu den Umständen auf.
Zunächst kann festgestellt werden, dass die Versagungsgründe in § 290 InsO abschließend aufgezählt sind. Vor der Insolvenzrechtsreform im Jahre 2014 wurden diese Versagungsgründe noch nicht im Gesetz kodifiziert und wurden vielmehr durch richterliche Rechtsfortbildung festgelegt. Das gleiche gilt für die Sperrfristen bei Versagung der Restschuldbefreiung, die ebenfalls nun im § 287a InsO niedergeschrieben. Aus einigen Entscheidungen in der Vergangenheit ergibt sich, dass diese Versagungsgründe abschließend geregelt sind. Wenn Ihre Handlungen nicht unter einen der Gründe aus § 290 InsO zu subsumieren sind, dann kann Ihnen die Restschuldbefreiung nicht versagt werden.
Die Kenntnis der einzelnen Versagungsgründe ist daher in solchen Fällen besonders zu prüfen. Nicht nur während der Insolvenz nimmt das Insolvenzgericht eine Prüfung vor, sondern auch bereits im Rahmen der Prüfung des Antrags auf Stundung der Verfahrenskosten nach § 4a InsO. Wenn ein Gläubiger im Rahmen des Insolvenzverfahrens einen Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung beantragen möchte, muss er einen der gesetzlichen Gründe glaubhaft machen.
Nach § 290 Abs.1 InsO ist die Restschuldbefreiung zu versagen, wenn
Wenn einer dieser Gründe vorliegt, hat das Gericht bei seiner Entscheidung kein Ermessen. Wenn der Gläubiger einen zulässigen Versagungsantrag nach § 290 InsO gestellt hat, muss das Gericht die Restschuldbefreiung zu versagen.
Ein Antrag auf Stundung der Verfahrenskosten setzt voraus, dass keine Versagungsgründe vorliegen.
Bei der Falschangabe bei der Abgabe der Vermögensauskunft beim Gerichtsvollzieher oder gegenüber dem Finanzamt im Vorfeld der Insolvenz könnte unter den in § 290 Abs.1 Nr.6 InsO aufgeführten Verzeichnisse fallen. Einbezogen sind das Vermögensverzeichnis, die Vermögensübersicht und das Gläubiger- und Forderungsverzeichnis des Antragsformulars bei einem Verbraucherinsolvenzverfahren (§ 305 Abs.1 Nr.3 InsO). Bei Regelinsolvenzverfahren könnte der Versagungsgrund des § 290 Abs.1 Nr.5 InsO einschlägig sein. Die Abgabe der Vermögensauskunft im Vorfeld der Insolvenz ist nicht im § 290 InsO aufgeführt. Im Umkehrschluss kann man daher feststellen, dass Falschangaben des Schuldners in anderen Verzeichnissen, wie etwa der Vermögensauskunft, nicht unter diesen Versagungsgrund zu subsumieren ist. Eine Falschangabe bei der Vermögensauskunft beim Gerichtsvollzieher kann daher nicht zur Versagung der Restschuldbefreiung führen.
Aus insolvenzrechtlicher Sicht ein erfreuliches Ergebnis. Hierzu muss man jedoch die strafrechtlichen Möglichkeiten der Gläubiger sehen. Die Gläubiger erhalten bei einer Pfändung regelmäßig einen Einblick in die Vermögensauskunft. Wenn man im Insolvenzantrag andere Angaben macht kann dies dazu führen, dass der Gläubiger eine Anzeige wegen „Falscher Versicherung an Eides Statt“ nach § 156 StGB stellen. Dies passiert in der Regel jedoch recht selten, da das für Gläubiger keine finanziellen Vorteile bringt. Vielmehr wird der Schuldner in der Regel zu einer Geldstrafe verurteilt, die neben das Schuldnervermögen weiter verringert und eine Befriedigung der Gläubiger unwahrscheinlicher macht.
Falsche Angaben bei der Antragstellung der Insolvenz fallen jedoch unter den oben zitierten Versagungsgrund. Das gilt für das Verbraucherinsolvenzverfahren und das Regelinsolvenzverfahren, wobei eine viel strengere Prüfung bei der Regelinsolvenz vorgenommen wird. Selbst Jahre nach der Antragstellung kann der Gläubiger einen Antrag stellen. Das führt dazu, dass Schuldner trotz Jahren der Enthaltsamkeit keine Restschuldbefreiung erlangen. Wie bereits oben dargelegt, prüft das Insolvenzgericht auch im Rahmen eines Stundungsantrages nach § 4a InsO, ob Gründe für die Versagung der Restschuldbefreiung vorliegen. Daher empfehlen wir eine professionelle Begleitung bei der Antragstellung, die eventuelle Schwierigkeiten aufzeigen kann.
„Das Modell des veganen Supermarktes hat sich aufgrund des steigenden Angebots veganer Produkte im Handel überholt.“
Von der Insolvenz der Supermarktkette ist laut eigenen Angaben das Mutterunternehmen – die Veganz GmbH – nicht betroffen. Der Gründer des Unternehmens – Jan Bredack – führte diesbezüglich aus, dass die Muttergesellschaft sich in der Zukunft insbesondere in den Bereichen der Gastronomie und des Großhandels gestärkt zeigen wird. Für diese Aussage sprechen auch die erzielten Umsätze der Muttergesellschaft. Die Veganz GmbH erzielte im Jahr 2015 einen Umsatz von 24 Millionen Euro. Für das Jahr 2016 wurden Umsätze in Höhe von 56 Millionen Euro prognostiziert. Tatsächlich war das Unternehmen im letzten Jahr sehr erfolgreich. Die Marke Veganz ist mittlerweile in etwa 7000 Märkten europaweit zu finden.
Die Veganz GmbH wurde im Jahr 2011 von Jan Bredack in Berlin gegründet. Die Marke Veganz gilt als erste vegane Supermarktkette in Europa. Das Unternehmen beliefert zudem als veganer Premiumgroßhändler laut der „Lebensmittelzeitung“ sämtliche große Lebensmittelketten wie z. B. Metro und Famila. Der Gründer Jan Bredack schuf mit Veganz einen Vorreiter für Produkte ohne tierische Inhaltsstoffe und gilt in der Branche als Pionier.
Der vegane Trend hält in Deutschland ungebrochen an. Umso überraschender wirkt die Insolvenz der Supermarktkette Veganz. Jan Bredack sieht die Idee einer spezialisierten Supermarktkette als überholt an. Gegenüber der „Lebensmittelzeitung“ äußerte er sich wie folgt:
„Das Modell des veganen Supermarktes hat sich aufgrund des steigenden Angebots veganer Produkte im Handel überholt.“
Fakt ist: die Auswahl an veganen Produkten im Handel ist groß und steigt weiter. Konkurrenten wie Rügenwalder Mühle und Wiesenhof treten vermehrt als eigentliche Fleischproduzenten mit veganen Produkten im klassischen Handel auf. Jan Bredack und sein Unternehmen Veganz reagieren mit ihrem Vorhaben auf einen Trend – „weg von eigenen Supermärkten, hin zu eigenen Produkten“ – der selbst durch das Unternehmen gestärkt wurde.
Ganz wird die Supermarktkette Veganz nicht vom deutschen Markt verschwinden. Aufgrund der fehlenden Nachfrage wird das Filialnetz allerdings ausgedünnt. Während die Supermärkte in Frankfurt und München bereits geschlossen wurden, sollen die drei Filialen in Berlin saniert und fortgeführt werden. Die Zukunft der restlichen Filialen ist noch ungewiss.
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