LG Stuttgart verurteilt Daimler im Abgasskandal – Grenzwerte müssen im realen Straßenverkehr eingehalten werden

Zeugnisverweigerungsrecht

Über eine rote Ampel gefahren, die Vorfahrt missachtet oder die Geschwindigkeit überschritten: eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr ist schnell passiert – und der Ärger manchmal groß. Und das nicht unbedingt nur für den Fahrer selbst, sondern auch für mehr oder weniger unbeteiligte Verkehrsteilnehmer wie Beifahrer, zufällig vorbeilaufende Fußgänger oder Fahrer anderer Kraftfahrzeuge. Denn auch Personen, die Zeugen eines solchen Geschehens werden, können unter Umständen in die Aufklärung der Ordnungswidrigkeit hineingezogen werden. Inwieweit ist aber ein Zeuge verpflichtet, den Ordnungsbehörden oder der Polizei gegenüber Angaben zu machen bzw. vor Gericht auszusagen?

Karneval im Straßenverkehr

Wenn am 11.11. die Uhr 11.11 schlägt, heißt es wieder: Alaaf und Helau. In Köln sind die Jecken los, in Mainz die Narren – die fünfte Jahreszeit ist eingeläutet. Das närrische Treiben geht mit dem Straßenkarneval beginnend an Weiberfastnacht in die heiße Phase und findet schließlich mit dem Rosenmontagszug seinen Höhepunkt. Gerade in Karnevalshochburgen wie Köln oder Mainz steht die Welt in diesen Tagen kopf. Doch auch wenn in gewisser Hinsicht die Uhren ein wenig anders gehen: im Straßenverkehr herrscht keine Narrenfreiheit.

Stoppschild

Ein rotes, achteckiges Verkehrsschild mit einem weißen Rahmen und der Aufschrift “Stop” in weißen Großbuchstaben… Jeder Verkehrsteilnehmer – egal in welchem Land – kennt das Stoppschild und seine Funktion zur Regelung der Vorfahrt. Kein anderes Verkehrszeichen ist derart weltweit einheitlich und international gültig. Seit 1968 existiert das Stoppschild in seiner heutigen Form in fast allen Ländern. Hintergrund der Vereinheitlichung des Stoppschildes ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Parkscheibe

Ein kurzer Shoppingbummel, im Supermarkt einkaufen, ein Päckchen auf der Post aufgeben oder Medikamente in der Apotheke abholen… geht ja theoretisch ganz schnell und man kehrt gleich zum Auto zurück. Doch die gute Laune kann rasch verfliegen und der Ärger groß sein – nämlich dann, wenn den Fahrer ein Knöllchen erwartet. Strafzettel für widerrechtliches Parken sind insbesondere in Innenstädten und Gebieten mit hohem Verkehrsaufkommen keine Seltenheit. Parkplätze sind rar gesät und die Anzahl der Autos in Städten wird immer größer.