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Diesel-Fahrverbote würden Millionen von Autofahrern treffen

Die Fachleute sind sich einig, dass der rechtlich bindende Grenzwert für Stickoxide in der Luft auch im kommenden Jahr in vielen Innenstädten weiterhin übertroffen wird. Darunter leidet nicht nur die Umwelt, die Abgase belasten besonders Asthmatiker, Kinder, alte und kranke Menschen. Daher sind die betroffenen Kommunen verpflichtet, die Luftqualität durch geeignete Maßnahmen zu verbessern. Wer gegen diese Pflicht verstößt, dem drohen hohe Geldbußen von mehreren tausend Euro pro Tag. Doch die Zeit reicht für langfristige Maßnahmen nicht mehr aus, jetzt ist schnelles Handeln erforderlich. Als schnelle und wirksame Maßnahme kommt eigentlich nur noch ein zumindest zeitweises Fahrverbot für die größten Luftverschmutzer, also die Fahrzeuge mit Dieselmotor, in Betracht. Das drohende Fahrverbot in Stuttgart und Fahrverbote in über 60 weiteren Städten rücken damit einen großen Schritt näher. Millionen von Diesel-Fahrzeugen wären betroffen.

“Ich gehe davon aus, dass wir um Dieselfahrverbote in Düsseldorf nicht herumkommen”

Birgitta Radermacher, Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf

Wer die Fahrverbote noch verhindern kann

Unter einem Fahrverbot würden insbesondere Handwerker und Lieferanten sowie Baufahrzeuge leiden. Einige dieser Gruppen hatten ihren Fuhrpark erst kürzlich modernisiert, doch die Einsparungen reichen noch nicht aus. Ausnahmen vom Fahrverbot würde es vermutlich aber nur für Polizei und Feuerwehr sowie in Einzelfällen für Anwohner geben. Das Diesel-Fahrverbot ist laut Berechnungen von Fachleuten die einzige geeignete Maßnahme, um die Schadstoffwerte zuverlässig unter den erlaubten Grenzwerten zu halten. Die Umsetzung der Fahrverbote ist also so gut wie beschlossen. Die einzige Instanz, die noch der tatsächlichen Umsetzung der Fahrverbote im Wege steht, ist das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Hier wird im Februar 2018 endgültig über die Frage der Fahrverbote entschieden.
Schon jetzt stapeln sich die unverkäuflichen Diesel-Autos bei den Händlern. Ein Fahrverbot käme für die meisten Diesel-Besitzer einer Enteignung gleich. Sie dürfen mit dem Auto nicht mehr in die Umweltzonen fahren und auf dem Gebrauchtwagenmarkt wird das Fahrzeug nahezu wertlos. Somit ist ein Umtausch zu einem Benziner mit hohen Kosten verbunden.

Lösung für Diesel-Fahrer: Der Widerruf

Daher raten wir allen Betroffenen, nicht die Fahrverbote und den zusätzlichen Wertverlust des Autos abzuwarten. Lösen Sie sich ohne finanzielle Einbußen von Ihrem Auto, indem Sie Ihre Autofinanzierung widerrufen. Aufgrund des Fehlens von wichtigen Informationen in der zum Darlehensvertrag gehörigen Widerrufsbelehrung ist ein Widerruf auch noch mehrere Jahre nach dem Kauf des Autos möglich. Diese Rechtslage wurde erst kürzlich in einem Urteil des Landgerichts Arnsberg bestätigt. Als Folge des Widerrufs wird der Vertrag rückabgewickelt. Der Kunde gibt sein Auto also zurück und erhält im Gegenzug die bisher bezahlten Geldbeträge.

Wie Sie vom Widerruf profitieren können

Alle Verbraucher, die ihren PKW per Kredit der Herstellerbank finanziert haben, können vom Widerruf profitieren. Dies gilt für alle Fahrzeuge, egal ob Diesel oder Benziner, Kleinwagen oder Luxuslimousine. Für Diesel-Fahrer ist der Widerruf jedoch besonders lohnenswert, da Benziner nicht unter dem Abgasskandal und dem einhergehenden Wertverlust und den Fahrverboten zu leiden haben. In einigen Fällen wird eine Nutzungsentschädigung für die bisher gefahrenen Kilometer von der Rückzahlung abgezogen. Verglichen mit dem tatsächlichen Wertverlust fällt dies aber kaum ins Gewicht.

Kostenlose Vertragsprüfung

Der erste Schritt zum erfolgreichen Widerruf Ihrer Autofinanzierung ist die Prüfung Ihrer Ansprüche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt. Durch die Bündelung zahlreicher Mandate in diesem Sachverhalt kennen wir die typischen Fehler in den Verträgen genau. Die Prüfung wird nur wenige Tage in Anspruch nehmen und ist für Sie vollkommen kostenfrei. Wir teilen Ihnen schnell das Ergebnis der Prüfung mit und besprechen mit Ihnen das weitere Vorgehen. Sollten Sie sich für den Widerruf entscheiden, vertreten wir Sie auch gegenüber der Herstellerbank.

Mit unserem von der Stiftung Warentest empfohlenen Rückabwicklungsrechner können Sie schon einmal herausfinden, welchen Vorteil Sie durch den Widerruf erlangen können. Hier berücksichtigen wir auch die bereits gefahrenen Kilometer, falls eine Nutzungsentschädigung anfallen sollte.   

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Neue Messmethode eingeführt

Hochgerechnet können durch den Mehrverbrauch zusätzliche Spritkosten von rund 400€ im Jahr zu den Herstellerangaben entstehen. Doch im September 2017 wurde ein neues Prüfverfahren für den Kraftstoffverbrauch eingeführt. Es gilt zunächst nur für neu auf den Markt gebrachte Modelle, bald für alle Neuwagen. Hier werden einige Regelungslücken im Testablauf geschlossen, die bisher kreativ ausgenutzt wurden. Damit sollen sich Autokäufer über realitätsnahe Ergebnisse freuen können. Doch die Freude dürfte sich in Grenzen halten. Wenn der höhere Verbrauch offiziell festgestellt wird, steigt auch die vom CO2-Ausstoß abhängige KfZ-Steuer. Profitieren kann also der Bundesfinanzminister.

Rechtsfolgen von höherem Verbrauch

Rechtlich gesehen stellt ein zu hoher Verbrauch einen Mangel dar. Liegt der Verbrauch mehr als 10% über dem offiziellen Wert, liegt ein Sachmangel vor. Grund dafür ist, dass die Herstellerangaben zu den sogenannten zugesicherten Eigenschaften des Fahrzeugs zählen. Dieser Mangel kann zum Rücktritt vom Autokauf berechtigen, da die Hersteller eine Nachbesserung in aller Regel verweigern bzw. diese nicht möglich ist. Zu beachten ist jedoch, dass die Beweislast für den Mangel beim Käufer liegt. Tankquittungen oder die Angaben des Bordcomputers reichen dafür nicht aus, da der Verbrauch auch durch Ihre individuelle Fahrweise beeinflusst wird. Sie liefern jedoch wichtige Anhaltspunkte, dass ein zu hoher Verbrauch vorliegt. Gerichte akzeptieren in der Regel nur ein Gutachten eines Sachverständigen. Hierfür müssen Sie zunächst selbst die Kosten tragen.

Ihre Handlungsalternativen bei Herstellertricks

Ein erfahrener Rechtsanwalt gibt Ihnen Ratschläge über das weitere Vorgehen. Er wird Sie ausführlich dazu beraten, ob bei Ihrem individuellen Fall Aussicht auf einen erfolgreichen Prozess besteht. Möglicherweise kommt auch eine komfortable Lösung in Betracht: Als eine von wenigen Kanzleien in Deutschland sind wir auf die Durchsetzung des sogenannten Widerrufsjokers bei Autokrediten spezialisiert. Ein Verbraucher kann seinen Autokredit häufig auch heute noch widerrufen. Grund dafür sind Fehler in den Kreditverträgen der Banken, die ein praktisch ewiges Widerrufsrecht ermöglichen. In vielen Fällen können Sie durch die Rückabwicklung nicht nur die bezahlten Raten zurückerhalten, Sie müssen auch keine Nutzungsentschädigung zahlen. Kontaktieren Sie uns, damit wir Sie über die Vorteile beraten, die ein Widerruf für Sie bedeuten kann. Beachten Sie auch, dass das Widerrufsrecht unabhängig vom Mehrverbrauch oder dem Abgasskandal ist. Es sind also keine teuren Sachverständigengutachten notwendig.

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„Wenn ich Kunde wäre, würde ich auch klagen“

Dass VW- und Audi-Händler sich nunmehr auf die Seite der vom Abgasskandal geschädigten Dieselkäufer stellen, hätte zumindest einer nicht gedacht – der Automobilhersteller selbst. Kein geringerer als der Vorsitzende des Volkswagen- und Audi Partnerverbands Dirk Weddigen von Knapp schießt im aktuellen Spiegel scharf gegen den Konzern. Im Interview erklärt er, die Händler fühlten sich allein gelassen. Der Umgang des Konzerns mit dem Skandal sei unglaublich. Seinem Ansprechpartner – dem Vertrieb für Deutschland wirft er vor, so zu tun, als ginge das Leben weiter wie bisher. Über die Verkaufsziele im nächsten Jahr wolle man reden. Weddigen von Knapp fordert hingegen, dass die wirtschaftlichen Folgen für die Händler thematisiert werden.

Überraschenderweise bricht er hierbei auch für die Kunden eine Lanze:

„Wenn ich ein normaler Kunde wäre und hätte eine Rechtsschutzversicherung- würde ich auch klagen. Die Käufer nehmen nur ihr Recht in die Hand.[…] Selbstverständlich ist das ein berechtigter Anspruch.“

Händler fühlen sich zu gerichtlichen Verfahren gegen Kunden genötigt

Doch bekannterweise wehrt sich VW gegen diese „berechtigten Ansprüche“. Weddigen von Knapp beschuldigt VW/Audi, die Kunden durch dieses Verhalten nur noch weiter zu vergrätzen. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrenswerden vom Konzern nur übernommen, wenn der Händler sich an dessen Vorgaben hält. Viele werden dadurch in die „perverse Situation“ gebracht, dass sie gegen ihre Kunden vor Gericht müssen. Logischerweise verlieren sie so langfristig Kundschaft, beschreibt er die aktuelle Lage. Die dadurch ausgelöste Umsatzeinbuße beziffert er auf drei Prozent seit 2005.

VW beanstandet öffentliche Kritikäußerung der Händler

Dass Volkswagen der öffentliche Gegenwind übel aufstößt, ist nicht überraschend. Von den eigenen Vertragspartnern hatte der Konzern das nicht erwartet. Die Reaktion ist entsprechend:

“Herr Weddigen von Knapp wählt unvermittelt den Weg in die Öffentlichkeit, dies ist beispiellos und nicht im Sinne der Handelspartner, sondern unverantwortlich und geschäftsschädigend für die Handelsorganisation, den Volkswagen Konzern und seine Marken”, so Vertriebschef Thomas Zahn in seiner Stellungnahme. Trotzdem sei man sich der herausfordernden Situation des Handels bewusst. Das wichtigste Ziel sei es jedoch, das Vertrauen der Kunden zurückzugewinnen. Deswegen seien die Aussagen Weddigen von Knapps unverständlich.

Händler baden Fehler von VW aus

Dabei scheint die Kritik der Händler durchaus berechtigt zu sein. VW übernimmt aktuell wenig bis keine Verantwortung für den Abgas-Skandal. Das beste Beispiel sind hier zweifelhafte Software-Updates. Die sinkenden Preise bekommen unterdessen gerade die Händler hart zu spüren. Die Rückläufer aus ausgelaufenen Leasingverträgen sind schwer und wenn überhaupt nur mit einem Verlust von bis zu 3000 Euro zu verkaufen. Außerdem müssen Händler mit den Verfahrenskosten gegen klagende Kunden in Vorkasse gehen. Die Händler verlangen vom Hersteller nicht nur den Ersatz der ihnen entstandenen Schäden, sondern auch die Hardware-Nachrüstung betroffener Fahrzeuge. Aktuell wird ein rechtliches Gutachten erstellt, das die Schäden auf Händlerseite exakt beziffern soll. Man geht von einer mehrstelligen Millionensumme aus.

Verbraucher im Vorgehen gegen VW bestärkt

Das Interview im Spiegel könnte in der Tat geschäftsschädigende Auswirkungen haben – bekräftigt es doch den Verbraucher, seine Rechte geltend zu machen. Neben der von Weddigen von Knapp erwähnten Klage gegen den Konzern oder Händler gibt es auch eine weitere Option, die zum Erfolg führen kann.

Dass VW- und Audi-Händler sich nunmehr auf die Seite der vom Abgasskandal geschädigten Dieselkäufer stellen, hätte zumindest einer nicht gedacht – der Automobilhersteller selbst.

Der sogenannte Widerrufsjoker eröffnet Kunden, die ihren PKW mit einem Darlehen der Herstellerbank finanziert haben, eine lukrative Möglichkeit. Enthält die Widerrufsbelehrung im Kreditvertrag einen Fehler, so bleibt der Vertrag praktisch ewig widerrufbar. Ein solcher Widerruf hat die Rückabwicklung zur Folge. Der Kunde kann faktisch den PKW zurückgeben, von dem er fürchtet, ihn bald nicht mehr fahren zu können. Dafür erhält er sämtliche Raten zurück. Wer seinen Finanzierungsvertrag nach dem 13.06.2014 abgeschlossen hat, muss nicht einmal eine Entschädigung für die gefahrenen Kilometer leisten. Unsere Kanzlei überprüft Ihre Vertragsunterlagen im Rahmen der kostenlosen Erstberatung unverbindlich. Wir greifen auf einen großen Erfahrungsschatz im Bereich des Widerrufsrechts zurück und beraten Sie daher optimal zu Risiken und Chancen eines etwaigen Widerrufs. Gerade in Anbetracht drohender Fahrverbote und stetig steigendem Wertverlust bietet Ihnen der Widerrufsjoker die einmalige Gelegenheit, sich verlustfrei von Ihrem Diesel-Fahrzeug zu lösen. Eine erste Einschätzung bietet Ihnen unser Widerrufsrechner.

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Parallelen zum Abgasskandal

In der neuesten Schummelei wurde zwar keine speziell zugeschnittene Manipulationssoftware verwendet, wie bei den VW-Motoren der Baureihe EA 189. Wie das ARD-Magazin Plusminus berichtet, riecht es trotzdem stark nach Manipulation. Hintergrund ist, dass bei der Zulassung eines neuen Motorrads nur die Lautstärke bei einer Geschwindigkeit von 50 Km/h gemessen wird. Die Werte bei anderen Geschwindigkeiten sind also für den Test irrelevant. Auf diesen Test haben sich die Hersteller eingestellt. Sie sorgen mit Auspuffklappen und anderen Tricks dafür, dass rund um 50 Km/h der Lärm innerhalb der Grenzwerte bleibt. Fährt man schneller oder auch langsamer, so erreicht man regelmäßig Lautstärken weit jenseits der Grenzwerte. Dies ist den Herstellern auch bewusst. Doch für den Straßenbetrieb gelten sowieso keine Obergrenzen. Ein Motorrad darf also ganz legal die Lautstärke eines startenden Flugzeugs erreichen. Vielen Fahrern vermittelt die Lautstärke ein Gefühl von Freiheit. Sogar absichtlich herbeigeführte, ohrenbetäubende Fehlzündungen sind legal.

Kraftfahrtbundesamt über Lärm-Verstöße informiert

Dem ARD-Bericht zufolge waren bei Lärmprüfungen in Mannheim Verstöße gegen die Grenzwerte bei mehreren Fahrzeugen aufgefallen. Der Leiter der zuständigen Polizeidirektion hat die Verstöße an das Kraftfahrtbundesamt (KBA) gemeldet. Er fordert Nachprüfungen, wenn der vorgegebene Wert von maximal 72 Dezibel in der Realität nie erreicht wird. Fährt eine größere Gruppe Motorräder die Straße entlang, entstehen oft Lautstärken, die beispielsweise an einem Arbeitsplatz gar nicht zulässig wären. Laut Experten ist Straßenverkehr die größte Lärmquelle in Deutschland. Und: Es ist erwiesen, dass Lärm gesundheitsschädlich ist. Anwohner von beliebten Motorradstrecken wundern sich, wie die lauten Maschinen überhaupt eine Zulassung erhalten konnten. Doch diese Frage scheint nach den neuen Erkenntnissen über die Tricks beim Lärmtest beantwortet.

Schlupflöcher für die Hersteller

Laut der Prüforganisation Dekra gelten die Bedingungen zur Messung des Geräuschpegels international. Bei der Messung gibt es keinen einheitlichen Grenzwert. Dieser ist stattdessen abhängig von der Fahrzeugklasse sowie vom Verhältnis zwischen Masse und Leistung. Für exakt diese Voraussetzungen sind Antrieb und Auspuff optimiert, so dass sich die Hersteller einerseits auf die Einhaltung der Grenzwerte berufen können, andererseits aber lautstarke Maschinen anbieten, die bei PS-Fans für Begeisterung sorgen. Bisher reagierten die Politik und das KBA nicht auf die Nachricht, dass die Lärmtests umgangen werden. Somit ist die Wahrscheinlichkeit, dass den größten Krachmachern die Betriebserlaubnis entzogen wird, gering. Die erhöhte Lautstärke gilt auch nicht als Mangel am Motorrad.

Lukrative Chance: Motorrad-Finanzierung kann widerrufen werden

Wenn Sie ebenfalls Motorradbesitzer sind und das Motorrad per Darlehen finanziert haben, sollten Sie die aktuelle Rechtslage kennen. Es gibt eine Möglichkeit, das Motorrad (fast) ohne Nutzungsentschädigung zurückzugeben. Voraussetzung ist, dass das Motorrad über einen Kreditvertrag finanziert wurde. Sie brauchen keinen Grund anzugeben, um das Motorrad zurückzugeben.

Ewiges Widerrufsrecht

Wenn Sie das Motorrad neu bei einem Händler gekauft und gleichzeitig einen Finanzierungsvertrag mit der Händlerbank geschlossen haben, kann ein Widerruf sich finanziell sehr lohnen. Vielleicht haben Sie auch schon vom Widerrufsjoker gehört. Dieser steht Verbrauchern zu, die beim Abschluss eines Kreditvertrages nicht ausreichend über das Widerrufsrecht belehrt wurden. Fehlt ein solcher Hinweis oder ist er fehlerhaft, beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen. Somit kann ein Verbraucher auch lange nach Aufnahme des Kredits seinen Widerruf ausüben. Ein weiterer Vorteil ist, dass Sie sich ggf. von einem hochverzinsten Darlehen lösen können. Auch bei bereits abgelaufenen und beendeten Verträgen kann der Darlehensvertrag widerrufen werden.

Widerrufsjoker lohnt sich auch bei Motorradkrediten

Ein Motorrad darf legal die Lautstärke eines startenden Flugzeugs erreichen. Vielen Fahrern vermittelt die Lautstärke ein Gefühl von Freiheit.

Der Widerrufsjoker ist von den Immobilien- und Autokrediten bekannt. Aber auch Motorradkredite können auf diese Art widerrufen werden. Die Rechtsfolge lautet: Sie erhalten die gezahlten Raten und die Anzahlung zurück und müssen den Kredit nicht weiter bedienen. Sie müssen dafür das Fahrzeug an die Bank zurückgeben. Bei Darlehensverträgen, die ab dem 13.06.2014 geschlossen worden sind, sind Sie nicht verpflichtet, eine Nutzungsentschädigung zu zahlen. Im Ergebnis haben Sie das Motorrad dann zu traumhaft günstigen Konditionen gefahren. Der Widerruf kann sich auch bei älteren Verträgen lohnen. Dies muss im Einzelfall berechnet werden.

Verbraucherfreundliche Rechtslage

Wenn Sie also Ihre Harley Davidson, BMW, Yamaha oder eine andere Marke finanziert haben, haben auch Sie die Möglichkeit, den Widerrufsjoker zu nutzen und Ihr gebrauchtes Motorrad zum Kaufpreis zurückzugeben. Bei uns erhalten Sie kostenfrei eine Erstberatung. Wir prüfen Ihren Vertrag und beraten Sie darüber, ob die Aussicht besteht, ebenfalls vom Widerrufsjoker zu profitieren.

Sie haben eine allgemeine Frage zum Thema “Folgt auf Dieselgate der Lärmskandal?”? Wir beantworten sie hier kostenlos!