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Das Markenrecht – Nizza-Klassen

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    Die Nizza-Klassen – Markenrecht im Überblick

    Das deutsche Markenrecht reguliert den kompletten Lebenszyklus einer Marke. Von der Wahl möglicher Markennamen über die Anmeldung bis hin zu möglich rechtlichen Kollisionen mit bestehenden Marken und letztendlich der Löschung und Verlängerung. Das deutsche Markengesetz bietet die Lösungsansätze, die im Falle einer rechtlichen Kollision entstehen. Sowohl außergerichtliche als auch gerichtliche Lösungsverfahren werden geregelt.

    Die Nizza-Klassifikationen und ihre Bedeutungen werden Ihnen auf den nachfolgenden Seiten kurz dargestellt.

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    Die Nizza-Klassen

    Die Erstellung eines W-/D-Verzeichnisses muss bereits vor der Markenanmeldung stattfinden. Der Zusammenhang zwischen einer DE Marke und einem Produkt wird erst durch die Eintragung in Nizza-Klassen hergestellt. Ohne die Eintragung entsteht kein Markenschutz. Um alle Unternehmensbereiche durch die Anmeldung zu schützen, muss eine professionelle Analyse aller Waren und Dienstleistungen vorgenommen werden. Nur so kann verhindert werden, dass bestimmte Angebotsbereiche vom Markenschutz ausgenommen sind. Für einen einheitlichen Schutz wurden die Nizza-Klassen geschaffen, welche ihre Wirkung nicht nur auf das deutsche, sondern auch das internationale Markenrecht entfalten.

    Die Notwendigkeit der Nizza-Klassifizierung für das Entstehen eines Markenschutzes in Deutschland

    Damit der Markenschutz für alle unternehmensrelevanten Waren und Dienstleistungen besteht, müssen die entsprechenden Nizza-Klassen bei der Anmeldung angegeben werden. So wird abgegrenzt, wann eine neue identische oder ähnliche Marke in den Markenschutzbereich der älteren Marke eingreift. Sie dienen der genauen Identifikation.

    Es gibt aktuell 45 Nizza-Klassen

    Momentan existieren 45 unterschiedliche Nizza-Klassen, die Waren und Dienstleistungen kategorisieren. In der Regel werden ähnliche Waren und Dienstleistungen einer Nizza-Klasse zusammengefasst.

    Entscheidung von enormer Tragweite: Die Nizza-Klassen bei der Anmeldung

    Die Entscheidung für eine Nizza-Klasse bei der Anmeldung einer Marke in Deutschland hat eine enorme Tragweite. Es sollten alle Waren und Dienstleistungen in einer Nizza-Klasse erfasst werden, die nach der Anmeldung Teil des aktiven Geschäftsbetriebes Ihres Unternehmens sind. Angedachte Expansionspläne in weitere Produkt- oder Dienstleistungsklassen sollten zunächst nicht berücksichtigt werden, wenn sie nicht innerhalb der nächsten fünf Jahre in die Tat umgesetzt werden. Nach einer fünfjährigen Nichtanwendung bestimmter Produktklassen verfällt der Markenschutz. Werden hingegen Produktkategorien ausgelassen, die aktuell im Geschäftsbetrieb relevant sind, genießen diese keinen Markenschutz. Eine fehlerhafte Markenanmeldung einer deutschen Marke kann nur dadurch berichtigt werden, dass sie erneut angemeldet wird. Es empfiehlt sich hier auf einen professionellen Ansprechpartner zurückzugreifen. Eine fehlerhafte Markenanmeldung kann erst Jahre später auffallen, was im schlimmsten Fall mit erheblichen Umstrukturierungskosten einhergeht.

    Überflüssige Anmeldungen in Nizza-Klassen führen zu Verlust des Markenschutzes

    Aufmerksam muss bei der Auswahl der Nizza-Klassen auch gearbeitet werden, damit die deutsche Marke nach der Anmeldung und Eintragung nicht ihren Markenschutz verliert. Ein häufiger Fehler einer unprofessionellen Markenanmeldung in Deutschland besteht aus der Eintragung zu vieler Nizza-Klassen. Anstatt eines möglichst großflächigen Markenschutzes endet dieses Vorhaben häufig im Verlust des Markenschutzes wegen Nichtnutzung der Nizza-Klassen. Werden die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht innerhalb von fünf Jahren genutzt, verfällt der Markenschutz. Jede Löschung dieser Art ist mit Kosten verbunden.

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