AGB prüfen – Allgemeine Geschäftsbedingungen prüfen lassen
Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch „AGB“ genannt – sind die rechtliche Basis Ihrer Beziehung zu Ihrem Kunden.
AGB ermöglichen Ihnen
- Ihre Vertriebsabläufe zu vereinheitlichen und zu optimieren
- einen für Sie günstigen Rechtsrahmen zu wählen
- Rechtssicherheit zu schaffen.
Geprüfte AGB bieten Ihnen rechtliche Vorteile und optimieren Abläufe
Fehlerhafte oder veraltete AGB können allerdings gefährlich werden und eine Abmahnung nach sich ziehen. Wir überprüfen Ihre AGB und passen sie rechtssicher an. Dadurch erhalten Sie vorteilhafte Regelungen, vereinheitlichen Ihre internen Abläufe und sind rechtlich auf der sicheren Seite. Durch unsere AGB-Prüfung werden problematische Klauseln schnell identifiziert, angepasst und aktualisiert, sodass Ihnen teure Abmahnungen erspart bleiben
Wir prüfen Ihre AGB – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.
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AGB-Prüfung
Inhaltsverzeichnis
Ablauf, Infos & Pakete
Online Prüfung
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Online AGB Prüfung
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Kostenfreie Erstberatung
Sie erhalten eine umfassende kostenfreie Erstberatung zur Prüfung Ihrer AGB. Bei diesem Gespräch klären wir Ihre offenen Fragen und beraten Sie zu den wichtigsten Grundthemen einer sicheren AGB, Ihren Klauseln und Möglichkeiten.
Prüfung Ihrer AGB
Wir begleiten Sie von der anwaltlichen AGB Beratung, der Prüfung Ihrer individuellen Geschäftsbedingungen, Einarbeitung Ihrer Änderungswünsche sowie der wirksamen Einbeziehung.
Was sind AGB?
AGB werden in allen Bereichen des Geschäftslebens verwendet: beim Verkauf, der Vermietung, bei Dienstleistungsverträgen, Werkverträgen usw. Jeder ist mit ihnen in Berührung gekommen. Obwohl AGB faktisch von den wenigsten komplett gelesen werden, regulieren Sie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verwender und seinen Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen optimieren den Geschäftsablauf durch die Schaffung eines lange gültigen Rechtsrahmens für einheitliche interne Prozesse bei der Abwicklung von Verträgen. Sie bieten Ihnen als Verwender zudem einen von Ihnen gewählten, für Sie günstigen Rechtsrahmen.
Nach der Definition des § 305 Abs. 1 BGB sind AGB “für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt”.
Es gibt typische Regelungen in AGB, welche im Idealfall an Ihr Geschäftsmodell individuell angepasst werden. Die zulässigen Klauseln variieren stark danach, ob die AGB Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) ansprechen.
Die Benutzung von AGB ist keine Pflicht. Verwenden Sie aber keine AGB, so gelten stattdessen die gesetzlichen Bestimmungen (BGB, HGB usw). Dies kann u.U. für Sie ungünstig sein.
Zudem treffen Unternehmer eine Reihe von Verbraucher-Informationspflichten (Preise, Rückgaberechte usw). Diese sind derart umfangreich, dass sie sich ohne AGB nur schwer erfüllen lassen.
AGB finden in den meisten Bereichen des Geschäftslebens Anwendung – so beispielsweise bei:
- Kaufverträgen – z. B. im Onlinehandel
- Mietverträgen – z. B. bei der Autovermietung
- Dienstleistungsverträgen – z. B. Maklern, Schulungs- und Seminaranbietern
- Werkverträgen, z. B. Handwerks- oder Webagenturdienstleistungen, IT Dienstleistern
- Verträgen mit Handy- und Internetanbietern oder
- Verträgen mit Banken und Versicherungen.
Optimierung Ihres Geschäftsablaufs
Eines der wichtigsten Ziele allgemeiner Geschäftsbedingungen ist die Optimierung Ihres Geschäftsablaufs. Bei häufig vorkommenden Vertragsschlüssen führt die Verwendung von AGB zu einer enormen Vereinfachung des Ablaufs. Sie sind nicht mehr gezwungen, die Abwicklungs-, Zahlungs-, Versands-, und Haftungsmodalitäten jedes einzelnen Vertragsschlusses individuell zu verhandeln.
Günstiger Rechtsrahmen
Weiterhin schaffen Sie durch AGB einen günstigen Rechtsrahmen für Ihre Leistung. Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch die kleinsten Vertragsschlüsse jeweils umfassend geregelt. Nicht im Gesetz geregelte Bestimmungen oder nachteilhafte Lücken werden zu Ihrem Gunsten ausgefüllt. Der AGB-Inhalt wird nicht von den Vertragspartnern gemeinsam festgelegt, sondern allein von Ihnen als Verwender – nach individueller anwaltlicher Anpassung.
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Was regeln AGB?
AGB enthalten Rechte und Pflichten, die alles rund um einen Vertrag mit einem Kunden regeln. Im Idealfall greifen Sie auf individuell angepasste und branchentypische Formulierungen zurück. Es kommt auch stark darauf an, ob sich Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten – B2B AGB erlauben Ihnen höhere Haftungsfreistellungen. Typischer Inhalt von AGB-Klauseln ist:
- Anwendungsbereich: Hier wird geregelt, auf wen die AGB anwendbar sein sollen. Beispielsweise auf auf Geschäfte mit Unternehmern oder auf Verkäufe von Waren. Auch eine Einbeziehung in zukünftige Verträge kann hier geregelt sein (Nur B2B). Auf diese Weise lassen sich bestimmte Klauseln auf bestimmte Vertragsarten oder Personen ausrichten.
- Lieferbedingungen: Sie enthalten Regelungen zum Liefertermin (B2B und B2C) sowie zum Gefahrenübergang (Nur B2B). Auch ein Eigentumsvorbehalt kann hier vereinbart werden.
- Preise: Hier kann geregelt werden, dass die Preisangaben als Nettopreise exkl. Versandkosten (B2C) bzw. Bruttopreise inkl. Versand (B2B) zu verstehen sind.
- Zahlungsbedingungen: Regeln die Fälligkeit des Kaufpreises und können auch ein Aufrechnungsverbot enthalten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
- Versandbedingungen: Regeln vor allem die Versandkosten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
- Nutzungsrechte: Sind besonders entscheidend bei Verträgen von Dienstleistern wie Werkverträgen oder auch bei Software- und IT-Verträgen. Räumen Sie wenn möglich kein ausschließliches, sondern ein einfaches Nutzungsrecht ein.
- Fristen: Regeln Sie eine einheitliche Frist der Prüfungs- und Rügepflicht (B2B). Sie können auch die Verjährungsfrist von Ansprüchen verkürzen (B2B, bei gebrauchten Gegenständen auch B2C)
- Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse: Begrenzen Sie die Haftung auf Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (B2C, B2B). Die Haftung für Schäden an Körper und Gesundheit kann nicht ausgeschlossen werden.
- Preisanpassungsklauseln: Passen Sie die Preise automatisch an veränderte Marktbedingungen, beispielsweise steigende Rohstoffpreise, an (B2B, mit Abstrichen auch B2C)
- Gerichtsstandsvereinbarung: Hier können Sie als Gerichtsstand den Ort Ihres Firmensitzes vereinbaren, um im Streitfall Reisekosten zu sparen. Womöglich wird die andere Partei auch von einer Klage abgehalten werden (Nur B2B).
- Rechtswahlklausel: Sie können insbesondere gegenüber ausländischen Kunden vereinbaren, dass deutsches Recht gelten soll.
Unsere Pakete
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Ziele der AGB-Prüfung
1. Ziel
RECHTSSICHERHEIT
Fehlerhafte oder veraltete Klauseln sind oft ungültig oder können zu Ihrem Nachteil ausgelegt werden. Dies vermeiden wir durch fortlaufende regelmäßige Überprüfung. Sie erhalten eine dauerhaft wirksame Basis für Ihre Verträge, die Sie bedenkenlos einsetzen können. Wir stellen sicher, dass Ihre AGB wirksam sind.
2. Ziel
ABMAHNSICHERHEIT
Fehlerhafte und veraltete AGB sind eine Abmahngefahr. Die Verwendung rechtlich unzulässiger AGB wird von Konkurrenten genutzt, um Sie abzumahnen. Auch das Kopieren fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen kann kostenpflichtige Abmahnungen und Klagen zur Folge haben. Unsere AGB-Prüfung stellt sicher, dass das nicht eintreten kann.
2. Ziel
3. Ziel
ANWALTLICHE GEWÄHR
Als zur Rechtsberatung zugelassene Kanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Prüfung Ihrer AGB. Somit erhalten Sie garantierte Haftungsfreiheit. Verglichen mit kostenfreien Muster-AGB und AGB aus Generatoren ist dies ein enormer Vorteil. Diese sind nicht berechtigt, rechtliche Beratung durchzuführen und übernehmen deshalb keine Verantwortung für ihre Richtigkeit. Eine derartige Gewähr erhalten Sie nur vom Anwalt – und das zum Festpreis.
AGB Prüfung – Ablauf der AGB Prüfung
Überblick Ablauf AGB Prüfung
Eine AGB Prüfung läuft wie folgt ab:
Gerne können wir Ihre bestehenden AGB überprüfen und an Ihre Bedürfnisse anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung:
- Wenn Ihre AGB unprofessionell erstellt worden sind („Copy-Paste“, „Generator“, „Baukasten“). Im Fall des Kopierens droht zusätzlich der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung.
- Wenn Ihre AGB professionell erstellt worden, aber veraltet sind, z.B. aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Rechtsprechung
- Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
- Wenn Sie andere Waren oder Dienstleistungen anbieten wollen
- Wenn Sie einen anderen Kundenkreis bekommen haben (B2B neben B2C)
- Wenn Sie Ihr Geschäft auf ein anderes Land ausdehnen wollen
Wir prüfen in diesem Fall Ihre bestehenden AGB, ggf. auch Ihre Website, und liefern Ihnen eine anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit und Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie ggf. auf Änderungsbedarf bei einzelnen Punkten hin. Falls Sie es wünschen, setzen wir unsere Änderungsvorschläge um und passen die AGB entsprechend an.
Prüfung von AGB im Detail:
Vorteile geprüfter AGB
EIGENER RECHTSRAHMEN
Durch geprüfte AGB übernehmen Sie die Initiative bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für Ihr Geschäft. Dabei ist unser wichtigstes Ziel, die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Sie ideal zu nutzen. Durch geprüfte AGB schaffen Sie sich auch einen eigenen Rechtsrahmen. Die in enger Absprache erstellten allgemeinen Geschäftsbedingungen füllen gesetzliche Lücken aus oder bringen die für Sie günstigen gesetzlichen Regelungen zur Anwendung. Dies sorgt für Rechtssicherheit und schafft einheitliche und effektive Abläufe bei der Abwicklung Ihrer Geschäfte.
EFFEKTIVITÄT UND EINHEITLICHKEIT
AGB vereinheitlichen Ihre Verträge und organisatorischen Abläufe. Damit ersparen Sie sich eine individuelle Aushandlung einzelner Verträge mit Ihren Kunden und schaffen immer gleich bleibende Abwicklungsprozesse – insbesondere bei der Lieferung und der Zahlungsabwicklung. Mit geprüften AGB kennen Sie den Inhalt Ihrer Verträge und die Modalitäten der Ihrer Prozesse genau.
RISIKOVERRINGERUNG
Geprüfte AGB verringern das rechtliche Risiko Ihres Unternehmens durch die Nutzung vorteilhafter Klauseln. Auf diese Weise werden Ihre rechtlichen Pflichten im Rahmen des rechtlich möglichen stark verringert.
RECHTSSICHERHEIT
Individuelle Anpassung und fortlaufende regelmäßige Überprüfung verhindern die Unwirksamkeit ganzer Klauseln (§ 306 Abs. 2 BGB). So können Sie sich auf Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen verlassen.
ABMAHNSICHERHEIT
Oft durchsuchen Wettbewerber das Internet nach fehlerhaften oder unvollständigen AGB. Dies geschieht oft automatisch mithilfe entsprechender Software. Unseriöse Firmen melden Gewerbe in faktisch nicht betriebenen Geschäftszweigen an, um Abmahnungen zu provozieren. AGB-Fehler begründen nämlich einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und können von Mitbewerbern abgemahnt werden (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Professionell geprüfte AGB verhindern dies
PROFESSIONALITÄT
Obwohl AGB alleine ihren Verwender bevorteilen, sind sie für viele Käufer oder Kunden – ähnlich dem Impressum – ein Zeichen gewisser unternehmerischer Organisation und damit ein Merkmal von Professionalität. Durch die Verwendung von geprüften AGB werden Sie als seriöses Unternehmen wahrgenommen.
ANWALTLICHE GEWÄHR
Als Anwaltskanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Prüfung Ihrer AGB – zu einem Festpreis. Das ist ein Vorteil gegenüber AGB-Generatoren, Muster-AGB oder sogenannten gewerblichen „AGB-Paketen“. Ihre Anbieter sind zur Rechtsberatung nicht berechtigt und übernehmen deshalb keine Gewähr.
NEUTRALISIERUNG FREMDER AGB
Durch individuelle geprüfte AGB treten Sie allen Geschäftspartnern rechtlich gleichberechtigt gegenüber – auch wenn es sich um internationale Konzerne handelt. Mit Ihren geprüften AGB können Sie nämlich die AGB des Vertragspartners zumindest neutralisieren. Kollidierende Klauseln werden neutralisiert – an ihre Stelle treten die gesetzlichen Regelungen. Dies ist ein Vorteil gegenüber der vorbehaltslosen Anwendung der für Sie nachteiligen AGB Ihrer Geschäftspartner.
Bei Geschäften mit Vertragspartnern im Ausland wird dabei das UN-Kaufrecht beachtet (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, abgekürzt CISG). Dieses wird von uns durch die Wahl deutschen Rechts ausgeschlossen. Der Ausschluss geschieht gemäß CISG in der Sprache des Vertragspartners.
Übersicht der Pakete
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AGB und Datenschutzverordnung
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Bruder und ich betreiben als GbR ein Landwirtschaftliches Lohnunternehmen im Nebenerwerb. Können Sie uns bei der Erstellung der o.g. Dokumente unterstützen? Wir arbeiten ausschließlich für andere Landwirte, also im B2B Bereich. Unser bisheriges Portfolio ist bodennahe Gülleausbringung sowie die Vermietung von Maschinen. Das kann sich in Zukunft natürlich noch […]
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