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AGB für Android und iPhone Apps erstellen oder prüfen lassen

Bekannt aus:
  • Google Android oder Apple iOS App AGB vom Anwalt

    Wir erstellen oder prüfen individuelle AGB für Ihre Mobile App – Sie konzentrieren sich allein auf Ihr Geschäft.

    Haftungsausschluss ✓ Datenschutz ✓ Schnell ✓ Einfach ✓ Rechtssicher ✓ Abmahnsicher ✓ Persönlich vom Anwalt ✓ Festpreis ✓

    Bild Paragraph 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

App AGB für Android oder iOS erstellen oder prüfen lassen

  • Mobile Apps sind Software für Smartphones und Tablets und können den Funktionsumfang eines solchen Geräts erweitern.
  • Apps sind insbesondere erhältlich über die sogenannten App-Stores der großen Hersteller von Smartphone-Betriebssystemen: Den Google Play Store und den iOS App Store für das iPhone.
  • Es gibt kostenlose und kostenpflichtige Apps.
  • Apps können komplexe Programme wie etwa Spiele sein, oder einfach eine angepasste Version Ihrer Website darstellen.
  • Mobile Nutzung wird immer wichtiger. Unterwegs und selbst zuhause auf der Couch nutzen immer mehr Menschen das Smartphone oder Tablet zum Surfen, statt den Computer.

Die rechtlichen Aspekte bei der Programmierung einer App sind zahlreich. Sowohl bei der Entwicklung einer App als auch beim Anbieten Ihrer App in den App-Stores von Android oder Apple sind zahlreiche Fragen zu beachten. Je nach Konstellation schließen Sie Verträge mit unterschiedlichen Akteuren. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei einer App gegenüber dem verbraucher, dem App-Store sowie ggf. gegenüber dem App-Entwickler beachten sollten.

Rechtssicherheit für Ihre App auf Android oder iOS Smartphones

Das Bereitstellen einer App für Ihre Kunden ist aus vielen Gründen empfehlenswert. Mit professionellen und individuellen AGB für Ihre App können Sie die zahlreichen Möglichkeiten des App-Marktes nutzen und dabei garantiert rechtssicher handeln. Das ist unsere anwaltliche Gewähr. Wir erstellen für Ihre App die dazugehörigen AGB, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

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Ziele der Android und iOS App AGB

  • Leistungen über Ihre App rechtssicher anbieten

    Wenn Sie über Ihre App eigene Leistungen anbieten möchten, wie beispielsweise das Verkaufen von Waren oder die Bereitstellung eines Vermittlungsportals in einer App, so schließen Ihre Kunden Verträge mit Ihnen ab. In diesem Innenverhältnis sind Sie selbst verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Sie können durch unsere rechtssicheren App AGB Ihre Rechtspflichten auf ein Minimum beschränken.

  • Abläufe Ihres Geschäftes optimieren

    Individuell angepasste App AGB optimieren die Abläufe Ihres Geschäftes. Anwaltlich erstellte allgemeine Geschäftsbedingungen sind rechtssicher und ersparen Ihnen die individuelle Aushandlung wichtiger Vertragspunkte mit jedem einzelnen Vertragspartner.

    AGB für Ihre App sind von besonderer Bedeutung, wenn Sie 

    • eine kostenpflichtige App anbieten
    • innerhalb der App kostenpflichtige Angebote oder Informationen anbieten (sogenannte In-App-Käufe)
    • Kundendaten und Daten des verwendeten Endgerätes verarbeiten und speichern
  • Rechtliche Risiken minimieren

    Individuelle App-AGB minimieren Ihr rechtliches Risiko als Anbieter einer mobile-App. Viele Anbieter sind sich ihrer rechtlichen Risiken nicht bewusst, doch die Zahl der Abmahnungen steigt ebenso wie die Zahl der angebotenen Apps in den jeweiligen App-Stores. Insbesondere die Impressumspflicht für Apps wird häufig übersehen. Doch auch ungenau definierte Nutzungsbedingungen beispielsweise hinsichtlich der verwendeten Grafiken oder Videoinhalte können ein rechtliches Risiko sein.

  • Anwaltliche Gewähr

    Als zur Rechtsberatung zugelassene Kanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Erstellung Ihrer Android- oder iOS-App-AGB. Somit erhalten Sie garantierte Haftungsfreiheit für Ihre Angebote in den App-Stores. Für den Bereich der App-AGB gibt es nur sehr wenige Anbieter von Muster-AGB oder AGB-Generatoren. Zudem sind diese vorgefertigten App-AGB rechtlich sehr unsicher und bieten Ihnen keine garantierte Haftungsübernahme. Als anwaltliche Kanzlei sind wir dagegen zur Haftungsübernahme verpflichtet und minimieren somit Ihr rechtliches Risiko.

  • Keine Formalitäten

    Wir übernehmen die komplette Erstellung Ihrer App-AGB für den Google Play Store, den iPhone App Store und für Microsoft Apps. Darüber hinaus erstellen wir Ihr Impressum sowie Ihre Datenschutzerklärung für den rechtssicheren Betrieb Ihrer App. Sie selbst können sich ausschließlich auf das Design Ihrer App sowie den Betrieb Ihres Geschäfts konzentrieren.

Erstellung von App AGB Schritt für Schritt

App AGB - So gehen wir für Sie vor

  • 1 Analyse Ihres App Nutzungsumfangs

    Apps unterscheiden sich vom Nutzungsumfang her enorm. Daher sind auch die Anforderungen an App-AGB für Android und iOS Apps sehr unterschiedlich. Im ersten Schritt analysieren wir Ihre App ausführlich auf ihren Nutzungsumfang und somit den rechtlichen Regelungsbedarf.

  • 2 AGB Beratung durch einen Anwalt

    Im zweiten Schritt bieten wir Ihnen eine anwaltliche AGB-Beratung zum AGB-Recht für mobile Aps. Ihr Anwalt erläutert Ihnen alles, was mit den rechtlichen Fragen rund um den Betrieb einer App bei Google Android oder für das iPhone zu tun hat. Sie können also alle Rechtsfragen stellen und erhalten anwaltliche Beratung dazu. Zusätzlich sammeln wir die letzten benötigten Informationen zu Ihrer App und den Leistungen, die Sie mit Ihrer App anbieten möchten.

  • 3 Erstellung individuell angepasster Android oder iPhone App AGB

    Die auf Sie zugeschnittenen Mobile App AGB werden nun von Ihrem Anwalt erstellt. Wir beziehen alle zuvor besprochenen rechtlichen Anforderungen an die Android oder iOS App mit ein. Die AGB sind individuell auf Ihre App zugeschnitten und berücksichtigen mögliche Konfliktfelder mit den Nutzern. Wir berücksichtigen dabei, ob die App-AGB den Leistungsumfang angemessen beschreiben und Supportmöglichkeiten sowie ggf. Gewährleistung und Nutzungsrechte für Bild- und Videomaterial angemessen und nach Ihren Wünschen geregelt sind.

  • 4 App Rechtstexte erstellen - IMPRESSUM und DATENSCHUTZERKLÄRUNG

    Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen benötigt Ihre Android oder iOS App weitere Rechtstexte. Wichtig sind für mobile Apps das vollständige Impressum sowie die angepasste Datenschutzerklärung.

  • 5 ABSCHLUSSBERATUNG DURCH EINEN ANWALT

    Als nächstes erhalten Sie von uns Ihre Android oder iOS App AGB. Zusätzlich erhalten Sie eine weitere anwaltliche Beratung insbesondere darüber, wie die AGB korrekt in Ihrer Android oder iOS App eingebunden werden und dem Nutzer wirksam angezeigt werden. Ihre Fragen zu den AGB und weitere offenen Punkte können wir daraufhin in einer Abschlussberatung besprechen. Dabei erläutern wir Ihnen auch noch einmal die Rechtslage bezüglich der einzelnen Klauseln, die in Ihren App AGB enthalten sind.

  • 6 ABSCHLUSSANPASSUNG

    Falls bei der Abschlussberatung noch neue Punkte aufgetreten sind, die eine Anpassung erfordern, so setzen wir diese bei einer Abschlussanpassung um. Ihre Android oder iOS App AGB sind damit einsatzbereit und ganz individuell auf Ihre Anforderungen zugeschnitten.

  • 7 ÜBERWACHUNG UND AKTUALISIERUNG

    Bei Wunsch bieten wir Ihnen eine fortlaufende Aktualisierung Ihrer App AGB für Google Android oder das iPhone. Dies umfasst sofortige Reaktion auf Änderungen in der Rechtslage oder der Vorgaben durch den jeweiligen App-Store.

Prüfung von bestehenden App AGB

Gerne können wir auch Ihre bereits bestehenden App-AGB überprüfen und Ihnen unsere Einschätzung zu deren rechtlicher Wirksamkeit und eventuellen Risiken geben. Natürlich können wir im Anschluss an die Beratung Ihre AGB an die aktuelle Rechtslage sowie möglicherweise geänderte Bedingungen des jeweiligen App-Stores anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung sind:

  • Wenn Ihre App-AGB nicht professionell erstellt wurden (“Copy-Paste-AGB”, “AGB Generator”, “Baukasten-AGB”)
  • Wenn Ihre Android oder iOS App AGB professionell erstellt wurden, aber Sie fürchten, dass sie mittlerweile veraltet sind.
  • Wenn Sie wegen Ihrer App eine Abmahnung erhalten haben.

Wir prüfen Ihre bestehenden App AGB genau auf etwaige Rechtsfehler. Besonders wichtig für die Rechtssicherheit von Mobile Apps sind außerdem die Datenschutzerklärung und das Impressum sowie deren Darstellung in der App.

In der Zusammenfassung unseres Rechtechecks für Ihre App geben wir Ihnen unsere anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit Ihrer Mobile App und der generellen Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie darauf hin, wo Sie möglicherweise die Rechtslage nicht voll zu Ihren Gunsten ausnutzen. Natürlich passen wir auf Ihren Wunsch auch Ihre App AGB unverzüglich an, so dass Sie die Änderungen sofort übernehmen können.

Was sind Android oder iOS App AGB?

Überblick Android und iOS Apps

  • Immer mehr Nutzer bewegen sich im Internet hauptsächlich per Smartphone oder Tablet. Um diese Zielgruppe zu erreichen, brauchen Sie neben einer auf mobile Nutzung optimierten Website in erster Linie eine App. Außerdem kann auch die Erstellung und den Verkauf kostenpflichtiger Apps oder das Anbieten sogenannter In-App-Käufe ein lohnenswertes Geschäftsmodell sein.

  • Gerade jüngere Kunden empfinden “normale” Webseiten als veraltet. Die junge Zielgruppe bevorzugt das Tippen und Wischen gegenüber dem Schreiben auf der Tastatur und Scrollen per Maus. Außerdem können optimierte Apps Ihre Prozesse verschlanken und Beschleunigen. Doch wenn Sie Ihre Produkte oder Dienstleistungen über Ihre App im Google oder iTunes Store verkaufen möchten oder die App sogar Ihr Produkt ist, sollten Sie sich auch ausführlich mit den dazugehörigen Rechtsfragen befassen

  • Nach der Definition des § 305 Abs. 1 BGB sind AGB für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Doch auch wenn der Nutzer seinen Vertrag oftmals mit dem App-Store und nicht direkt mit Ihnen als App-Anbieter schließt, sollte Ihre App je nach Inhalten mehr oder weniger umfangreiche allgemeine Geschäftsbedingungen bereithalten. Für die Geltung der AGB kann es dann erforderlich sein, dass der Nutzer Ihren App-AGB noch einmal ausdrücklich zustimmen muss.

  • Die allgemeinen Geschäftsbedingungen einer App für Android oder iOS sollten zumindest eine Leistungsbeschreibung des Angebots enthalten. Wichtig sind auch die Regelung von Gewährleistung und Haftung. Diese Themen sind jedoch auch in der Rechtsprechung teilweise umstritten, so dass die vorherige Beratung durch einen Anwalt sehr zu empfehlen ist. Falls die Nutzer die Möglichkeit haben, auf Ihrer App Bilder oder Videodateien hochzuladen, sollten Sie sich ein Nutzungsrecht einräumen lassen. Auch etwaige Supportmöglichkeiten oder die Begrenzung des Supports kann in AGB für Apps geregelt sein.

  • Eine App für den Android oder iOS App Store zu programmieren kann eine lohnenswerte Idee sein. Sie können sowohl Ihr bestehendes Angebot besser auf mobilen Endgeräten vermarkten, als auch eine ganz neue Geschäftsidee per App in Umlauf bringen.
  • Ihre Android oder iOS App sollte jedoch nicht an den Start gehen, ohne dass Sie die richtigen AGB und Rechtstexte vorweisen können

AGB, “Nutzungsbedingungen”, “Allgemeine Geschäftsbedingungen”, “Allgemeine Verkaufsbedingungen”, “Vertragsbedingungen”, “Lieferungs- und Zahlungsbedingungen” oder umgangssprachlich auch „das Kleingedruckte“. Diese Klauseln bilden das Rückgrat Ihrer Verträge. Auch als Anbieter einer App schließen Sie Verträge mit den Nutzern. Um Hierbei Ihre Haftung für alle Eventualitäten auszuschließen, sollten Sie rechtssichere AGB verwenden.

AGB und Rechtstexte für eine Android oder iOS App

Die Beratungsfelder bei der Erstellung von App-AGB für den Google Play Store und den Apple Store sind

  1. AGB
  2. Impressum
  3. Datenschutzerklärung
  4. Haftungsklauseln bei In-App-Käufen

Inhalt und Besonderheiten der AGB für Mobile Apps

Ihre AGB sollten so erstellt sein, dass die technischen Abläufe und der Funktionsumfang der App berücksichtigt wird. Grundsätzlich können davon die folgenden Punkte umfasst sein

  • Haftung und Gewährleistung bei Fehlern und technischen Problemen, beispielsweise Verfügbarkeit der App
  • Rechteübertragung an Bildern, Videos etc. die der Nutzer hochladen kann
  • Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Angeboten
  • Widerrufsmöglichkeiten
  • Abschluss von Abonnements, beispielsweise regelmäßiges Anzeigen von News

Die AGB für Ihre App sollten dabei vom Nutzer separate bestätigt werden, denn der Download der App geschieht regelmäßig über den App-Store von Google oder Apple.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des App-Store-Betreibers

Wer seine App über den Google Play Store oder den Apple Store anbieten möchte kann dies nur tun, wenn er vorher die jeweiligen AGB des Store-Betreibers akzeptiert hat. Ebenso akzeptieren die Nutzer die AGB des App-Store-Betreibers. Diese AGB stellen eine Art Rahmenvereinbarung dar, die den Spielraum für Ihre eigenen AGB einengt. In diesen App-Store-AGB ist insbesondere zu beachten, dass eine App aus zahlreichen Gründen abgelehnt oder aus dem Store entfernt werden kann.

Sprache Ihrer App-AGB für Android oder iOS

Der Anbieter des bekannten Messenger-Dienstes WhatsApp stellte bis vor Kurzem seine AGB nur auf Englisch zur Verfügung, obwohl die App auch in Deutschland millionenfach heruntergeladen und genutzt wurde. Die umfangreichen AGb und Datenschutzbestimmungen enthielten auch zahlreiche Fachbegriffe, die selbst mit überdurchschnittlichen Englischkenntnissen nur schwer verständlich waren. In einem mehrjährigen Prozess stellte schließlich das Kammergericht Berlin fest, dass AGB für eine Android oder iOS App stets auf Deutsch angeboten werden müssen, wenn sie in Deutschland für deutsche Nutzer wirksam sein sollen.

3 Tipps für rechtssichere App-AGB

  • Keine AGB von fremden iTunes oder Android Apps verwenden – Jede App ist anders und benötigt daher eigene allgemeine Geschäftsbedingungen. AGB von Wettbewerbern sind möglicherweise nicht aktuell. Außerdem unterliegen sie dem Urheberrecht, ihre Verwendung ist daher unzulässig und kann abgemahnt werden.
  • Keine AGB-Generatoren verwenden – Muster-AGB oder aus Bausteinen zusammengefügte AGB von AGB-Generatoren für Apps sind kaum zu finden. Falls es sie doch gibt, sind sie aber allgemein formuliert und nicht an Ihre App angepasst. Daher sind sie nicht zur Verwendung geeignet und stellen ein rechtliches Risiko dar.
  • Verlassen Sie sich auf anwaltlich erstellte AGB – Ihre anwaltlich erstellten iPhone oder Android App AGB sind garantiert rechtssicher und aktuell. Ihr rechtliches Risiko wird berechenbar. Anwälte sind gesetzlich zur Haftungsübernahme verpflichtet.

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Vorteile von AGB für Mobile Apps

Vorteile Ihrer App-AGB

  • Eigener Rechtsrahmen

    Durch die Erstellung eigener App-AGB übernehmen Sie die Initiative bei der Schaffung der Rahmenbedingungen. Dies ist natürlich abhängig davon, was Sie mit Ihrer App anbieten, denn hier sind die Möglichkeiten sehr weit gefächert.

    Dabei ist unser wichtigstes Ziel, die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Ihr Angebot für Sie ideal zu nutzen. Wenn Ihre App also zum Verkauf von Waren oder Dienstleistungen bestimmt ist, verwenden wir entsprechende AGB für diese Branche. Handelt es sich um ein Online-Spiel oder ein Vergleichsportal, das Sie mit einer App realisieren, so erstellen wir hierfür völlig andere AGB. In jedem Fall schaffen Sie Ihren eigenen Rechtsrahmen.

  • Risikoverringerung

    AGB verringern das rechtliche Risiko für Ihre App und Ihre Leistungen, da Sie vorteilhafte Klauseln anwenden können. Auf diese Weise werden Ihre rechtlichen Pflichten im Rahmen des rechtlich Möglichen stark verringert. Insbesondere Ihre Haftung kann somit vorteilhaft gestaltet werden.

  • Rechtssicherheit

    Individuelle Anpassung und fortlaufende regelmäßige Überprüfung verhindern die Unwirksamkeit ganzer Klauseln (§ 306 Abs. 2 BGB). Dieses Risiko lässt sich ansonsten schwer kalkulieren und kann damit Ihre finanziellen Planungen durcheinanderbringen. Mit professionellen App-AGB können Sie sich auf Ihre rechtssicheren Nutzungsbedingungen verlassen.

  • Abmahnsicherheit

    Auch App-Anbieter können abgemahnt werden. Dieses Risiko vermeiden Sie mit der Verwendung anwaltlich erstellter AGB für Ihre App. Unsere AGB regeln neben den Nutzungsbedingungen der App selbst auf Ihren Wunsch auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Leistung, die Sie anbieten. Wenn Sie also beispielsweise mit Ihren Kunden weiter Verträge schließen, wie bei einem Online-Shop, so erstellen wir auch hierfür die entsprechenden AGB.

    Als Anwaltskanzlei bieten wir volle Haftungsübernahme für alle rechtlichen Auseinandersetzungen, die im Zusammenhang mit Ihren AGB entstehen.

  • Professionalität

    Professionell erstellte App-AGB setzen ein Zeichen für Ihre Professionalität. Kunden werden Sie als seriösen Anbieter wahrnehmen.

  • Anwaltliche Gewähr

    Als Anwaltskanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Erstellung der AGB Ihrer App – zu einem Festpreis. Das ist ein Vorteil gegenüber AGB-Generatoren, Muster-AGB oder sogenannten gewerblichen “AGB-Paketen”. Bei solchen Mobile-App-AGB erhalten Sie keine Haftungsübernahme und keine anwaltliche Beratung zu Rechtsfragen bezüglich Ihrer AGB.

Das kommt nach der AGB-Erstellung

Nach der AGB Erstellung

Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:

Das erwartet Sie typischerweise als Unternehmer – im Detail:

BeschreibungLösung
Fima gründenZur privaten Enthaftung oder zum Zusammenschluss mit anderen Unternehmern wird eine UG oder beispielsweise eine GmbH, UG & Co. KG oder GmbH Co. KG gegründetWir gründen für Sie eine Gesellschaft
Produktnamen schützenEine DE, EU oder IR Marke schützt Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung vor Nachahmern. Nachdem ein Markenschutz angemeldet worden ist, dürfen Konkurrenten ihren Namen nicht mehr nutzenWir führen für Sie eine DE, EU oder IR Markenanmeldung durch
Unternehmen finanzierenSie benötigen zusätzliches Kapital und wollen Investoren an Ihrem Unternehmen beteiligen. Je nach Wunsch und Ihrer Verhandlungsposition können Sie den Investor mit vielen Mitbestimmungsrechten ausstatten oder lediglich am Unternehmenserfolg beteiligenWir erstellen eine stille Beteiligung oder ein partiarisches Darlehen
Mitarbeiter einstellenSie wollen einen Mitarbeiter (beispielsweise Fest- oder Teilzeit, 450 Euro-Job, Werkstudent, AZUBI, Praktikanten) einstellen oder einen freien Mitarbeiter beauftragenWir erstellen einen Arbeitsvertrag oder einen Vertrag über freie Mitarbeit
Bewertung entfernenSie sind bei Google, Facebook, Jameda & Co. unberechtigt schlecht bewertet wordenWir gehen gegen die Bewertung vor

Impressum und Datenschutzerklärung für Ihre Mobile App

Überblick Impressum und Datenschutzerklärung für Mobile Apps

  • Auch Apps benötigen ein Impressum. Dies ist vielen App-Anbietern nicht bewusst, selbst Apps großer Unternehmen besitzen teilweise kein Impressum. Apps fallen aber unter die Definition des § 5 Telemediengesetz (TMG), wonach alle geschäftsmäßig genutzten Telemedien ein Impressum benötigen.

  • Außerdem ist das Thema Datenschutz bei iOS und Android Apps sehr wichtig. Denn im Gegensatz zu einer Website im www kann eine App noch deutlich mehr Daten vom Nutzer sammeln. Beispielsweise Daten des Endgeräts oder die Kontaktliste können bei entsprechender Genehmigung ausgelesen werden. Aus diesen Gründen benötigen Anbieter einer App auf dem Google Play Store oder dem Apple Store eine maßgeschneiderte Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung einer Website zu verwenden ist nicht ausreichend.

Impressum für Apps

Was ist ein App Impressum?

Das Impressum des Anbieters einer Android oder iOS App dient der Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG. Im Sinne des Verbraucherschutzes soll der Nutzer keinem anonymen Anbieter gegenüberstehen. Im Fall von technischen Probleme, die durch die App verursacht wurden, soll dieser einen Ansprechpartner haben. Dies gilt gerade dann, wenn die App kostenpflichtig ist. Aber auch Gratis-Apps benötigen ein Impressum.

Was muss im Impressum einer App stehen?

Zu den Pflichtangaben im Impressum einer App zählen

  • Name (Vor- und Nachname, nicht abgekürzt)
  • Ladungsfähige Anschrift
  • Rechtsform
  • Telefonnummer
  • E-Mail-Adresse
  • Die weiteren Pflichtabgaben hängen von der Rechtsform ab

Weitere Informationen und Tipps zum App Impressum können Sie in unserem weiterführenden Artikel zum Impressum nachlesen.

Datenschutzerklärung für Apps

Mobile Applikationen bzw. Apps sind nach Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, neben einem Impressum eine Datenschutzerklärung vorzuhalten (§ 13 TMG). Im Rahmen der Nutzung einer App fallen unzählige persönliche Daten des Nutzers an. Zum einen können dies die E-Mail-Adresse des Google-Accounts bzw. der iTunes-Account sein, außerdem Daten des Endgeräts wie Standortdaten. Daneben können auch der Name und die Adresse des Nutzers, Zugriff auf den Speicher des Endgeräts, Zahlungsdaten für den jeweiligen App-Store und weitere Daten sein.

Inhalt der Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung für Apps sollte Informationen über Art, Umfang sowie den Zweck der Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Nutzerdaten enthalten. Außerdem gehört in die Datenschutzerklärung ein Hinweis über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR. Der Nutzer muss außerdem dieser Datenschutzerklärung zustimmen, das heißt die beschriebene Nutzung seiner Daten gestatten.

Um rechtlich abgesichert zu sein, sollten Sie dem Nutzer auch anbieten, die Datenschutzerklärung abzulehnen und damit die Installation oder Nutzung der App abzubrechen. Außerdem sollte die App nur auf diejenigen Daten zugreifen, die für die Nutzung der App notwendig sind. Es kann daher beispielsweise problematisch sein, wenn die App vorsorglich die Erlaubnis zum Zugriff auf die Standortdaten fordert, wenn dieser nicht notwendig ist.

Folge bei Verstößen

Bei einer fehlenden Datenschutzerklärung oder falls diese unvollständig ist, sieht das TMG Geldbußen vor. Insbesondere drohen darüber hinaus Abmahnungen durch Konkurrenten. Außerdem wird der jeweilige App-Store Ihre App aus dem Store entfernen, solange Ihre App nicht entsprechend angepasst wurde.

Lesen Sie hier mehr zur Datenschutzerklärung für Apps.

App AGB: Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler

Die wichtigsten Tipps zur Erstellung von AGB für Ihre Android oder iOS App

Ein grundsätzlicher Tipp für zur Erstellung von App-AGB lautet, dass die AGB Ihrer App individuell an die Leistungen angepasst sein sollten, die Sie mit Ihrer App anbieten. Außerdem ist es wichtig, zu beachten, dass die AGB den Vorgaben des App-Store-Betreibers entsprechen. Gerade der iTunes Store und der Google Play Store haben ganz eigene, spezifische Regeln. Oftmals kommt es bei Missachtung dieser Regeln gar nicht erst zur Freigabe der App. Bei Verstößen kann jedoch auch eine nachträgliche Sperrung der App die Folge sein. Als Anbieter sollten Sie zumindest einen groben Überblick über die Rechtsfolgen haben, die das Anbieten und Vertreiben Ihrer App auf dem von Ihnen gewählten Marktplatz haben kann. Je nach Umfang Ihrer App sollten Sie eine individuelle Prüfung der rechtlichen Anforderungen durch einen spezialisierten Anwalt vornehmen lassen.

  • AGB RICHTIG PRÄSENTIEREN

  • AGB INDIVIDUELL EINBEZIEHEN

  • LIEFERZEIT VERBINDLICH REGELN

  • ÜBERGANG DER TRANSPORTGEFAHR REGELN

  • RÜGEFRISTEN BESTIMMEN

  • VERJÄHRUNG VERKÜRZEN

  • B2B UND B2C UNTERSCHEIDEN

  • RECHTSWAHL TREFFEN

  • GERICHTSSTAND VEREINBAREN

  • VERTRAGSSPRACHE REGELN

  • SALVATORISCHE KLAUSEL AUFNEHMEN

  • AGB INDIVIDUELL VOM ANWALT ERSTELLEN LASSEN

  • AGB REGELMÄSSIG ÜBERPRÜFEN LASSEN

Die häufigsten Fehler in AGB für Android und iOS Apps

Es ist fast immer ein Fehler, für eine App Muster-AGB, AGB-Generatoren oder kopierte AGB zu verwenden. Derartige AGB haben negative Folgen für Ihre App, weil sie das rechtliche Risiko erhöhen, statt es zu reduzieren.

Anwaltlich erstellte App-AGB sind auf Ihre App und Ihre Produkte zugeschnitten. Gleichzeitig erhalten Sie von uns auch ein Impressum, die Datenschutzerklärung sowie eine rechtliche Beratung zur richtigen Darstellung der Rechtstexte innerhalb Ihrer App. Außerdem erstellen wir neben den App AGB auch die AGB und Rechtstexte für Ihre dazugehörige Website.

Bei fehlerhaften AGB können kostspielige Abmahnungen durch Konkurrenten die Folge sein. Außerdem kann Ihre App vom jeweiligen App-Store gesperrt oder gar nicht erst freigeschaltet werden. In diesem Fall haben Sie die Entwicklungskosten umsonst aufgebracht. Um dies zu verhindern, sollten Sie die häufigsten Fehler kennen, die bei der Erstellung und Verwendung von AGB für Apps im iTunes oder Google App Store begangen werden.

  • ÜBERRASCHENDE KLAUSELN AUFNEHMEN

  • MEHRDEUTIGE KLAUSELN NUTZEN

  • UNVERSTÄNDLICHE FORMULIERUNG

  • ÜBERMÄSSIG BENACHTEILIGENDE AGB

  • AGB BEI KONKURRENTEN KOPIEREN

  • WIDERRUFSBELEHRUNG SELBST AUSGESTALTEN

  • HAFTUNG PAUSCHAL BESCHRÄNKEN

  • GEWÄHRLEISTUNG GEGENÜBER VERBRAUCHERN AUSSCHLIESSEN

  • VERBRAUCHERN MÄNGELRÜGEPFLICHTEN AUFERLEGEN

  • EINVERSTÄNDNIS FÜR DIE ZUSENDUNG VON WERBEMAILS

  • WEITERGABE VON NUTZERDATEN

Beispiele typischer AGB Klauseln

Bei der riesigen Anzahl von Apps und dazugehörigen Webseiten kommt es sehr oft vor, dass unzulässige AGB verwendet werden – sei es, weil AGB in Eigenregie (Anpassung von Copy & Paste AGB) erstellt oder professionell erstellte AGB über lange Zeit nicht an die aktuelle Rechtsprechung angepasst worden sind. Aus unserer anwaltlichen Erfahrung können wir Ihnen einen kurzen Überblick über häufig verwendete Klauseln geben, die in der Vergangenheit Gegenstand von Abmahnwellen und Gerichtsprozessen waren. Durch Änderungen der Rechtslage kann diese Liste jederzeit um Neue Klauseln erweitert werden.

AGB KlauselErgebnisGründe
„Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.“B2B und B2C: UnzulässigAGB müssen in jeden Vertrag neu eingezogen werden.
„Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.“B2C: Unzulässig
B2B: Zulässig
Im Handel mit Verbrauchern trägt der Händler das Versandrisiko. Das Transportunternehmen gilt als Erfüllungsgehilfe.
„Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.”B2C: Unzulässig
B2B: Zulässig
Gegenüber Verbrauchern darf keine strengere Form als die Textform zur Abgabe von Erklärungen erforderlich sein. Dies gilt nicht nur für Kündigungen, sondern auch für Mängelanzeigen.
„Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.“B2C und B2B: ZulässigEine Pauschalierung des Schadensersatzes ist nur zulässig, wenn ausdrücklich der Nachweis gestattet ist, dass der real entstandene Schaden geringer war (BGH, Urteil vom 14.04.2010, Az. VIII ZR 123/09).
“Im Falle eines berechtigten Rücktritts vom Vertrag können wir einen pauschalen Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% verlangen.”B2C: Unzulässig
B2B: In der Regel unzulässig
Es muss der Beweis eines tatsächlich niedrigeren Schadens möglich sein. Dies gilt auch bei Unternehmern, allerdings ist die Abgrenzung zwischen zulässiger Vertragsstrafe und einem unzulässigem pauschalen Schadensersatz schwierig.
“In den AGB einer Textilreinigung: “Bei Schäden, die aus leichter Fahrlässigkeit resultieren, ist die Haftung auf das 15-Fache des Bearbeitungspreises beschränkt.”B2B und B2C: UnzulässigDer berechnete Preis für die Reinigung stellt keinen zulässigen Maßstab für die Höhe der Entschädigung dar, weil er in keinem Zusammenhang zum Wert des beschädigten Kleidungsstückes steht (BGH, Urteil vom 04.07.2013, Az. VII ZR 249/12).
“Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.”B2B und B2C: In der Form unzulässigDeutsches Recht regelt, dass auf internationale Verträge das UN-Kaufrecht anzuwenden ist (Art. 3 Abs. 2 EGBGB). Daher muss die Klausel bspw. den Zusatz “unter Ausschluss des UN-Kaufrechts” tragen.
„Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihn der Anbieter auch telefonisch zu seinen Produkten und Dienstleistungen sowie weiteren Angeboten, die im Zusammenhang mit seinen Produkten stehen, informieren und beraten kann.“B2B und B2C: UnzulässigEine Einwilligung in Telefonwerbung muss immer gesondert abgegeben werden und darf nicht in AGB enthalten sein. Auch in einer Einwilligungserklärung ist diese Klausel unwirksam, da sie nicht hinreichend transparent ist.
„Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig“B2B und B2C: UnzulässigDiese Klausel ist unzulässig, da auf diese Art eine Aufrechnung von Forderungen durch Bestreiten einer berechtigten Forderung verhindert werden kann (BGH, Urteil vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07).
„Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich spätestens jedoch 2 Wochen nach Übergabe des Kaufgegenstandes dem Anbieter gegenüber schriftlich anzuzeigen.“B2C: Unzulässig
B2B: Unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Diese Klausel stellt eine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern dar, weil sie die Rechte des Verbrauchers bei Mängeln unzulässig beschränkt. Zumindest wird der Eindruck erweckt, die Rechte wären nach 2 Wochen verjährt.
In Einkäufer-AGB: “Es wird vermutet, dass ein Mangel bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorhanden war, wenn seit Gefahrübergang nicht mehr als 12 Monate vergangen sind”B2B und B2C: UnzulässigGegenüber Verbrauchern ist klar geregelt, dass die Beweislastumkehr nach 6 Monaten erfolgt. Hiervon kann nicht abgewichen werden. Dies gilt auch für Verträge zwischen Unternehmern.
Beim Verkauf gebrauchter Sachen: KLAUSEL-4.: Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. … KLAUSEL-7.:. Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. …“B2C: UnzulässigHier wurde sowohl die Frist für Sachmängelhaftung als auch die Frist für Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf ein Jahr verkürzt. Es hätte in beiden Fällen in erkennbarer Weise darauf hingewiesen werden müssen, dass diese Verkürzung nicht für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gilt. Der Hinweis geschah jedoch auf verkannbare Art und Weise nur in Klausel 7, nicht in Klausel 4.
“Die Verjährung der Haftung bei Mängeln an Gebrauchtware ist auf 1 Jahr beschränkt”B2B und B2C: ZulässigEine Klausel zur Verkürzung der Verjährungsfrist bei Gebrauchtwaren auf 1 Jahr ist zulässig. Hingegen ist eine Verkürzung der Verjährung bei Neuwaren gegenüber Verbrauchern unzulässig. Im B2B Handel ist die Verkürzung der Verjährung auf 1 Jahr bei Neu- und Gebrauchtwaren zulässig.
„… Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abbedungen werden …“B2B und B2C UnzulässigEine Klausel zur Abbedingung der Schriftform für Vertragsänderungen und der Schriftform selbst verstößt gegen den Grundgedanken des § 305 b BGB.

Unsere Prinzipien bei der AGB Erstellung

Prinzipien

  • Kostenfreie anwaltliche Erstberatung

    Kostenfreie anwaltliche Erstberatung zu den rechtlichen Anforderungen an Ihre AGB und Ersteinschätzung Ihrer App – BUNDESWEIT.

  • Schnell & einfach

    Wir kümmern uns um Ihre AGB – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft. Eine Wartezeit oder lange Bearbeitungsdauer sehen wir nicht vor.

  • Rechtssicherheit

    Ihre Rechtssicherheit steht für uns an erster Stelle. Wir erfüllen den anwaltlichen Vorbehalt der Rechtsberatung (§ 2 Abs. 1 RDG) und übernehmen die volle anwaltliche Gewähr.

  • Preistransparenz

    Wir begleiten Sie zu einem feststehenden Festpreis – ohne komplexe Gebühren oder indirekt umgelegte Kosten von Vermittlungsportalen.

  • Spezialisierung

    Durch unsere Spezialisierung auf bestimmte Kerngebiete und den Verzicht auf alle anderen Rechtsgebiete bieten wir Ihnen eine besonders hohes Fachniveau zu einem verhältnismäßig geringen Festpreis.

  • Langfristigkeit

    Die Erstellung Ihrer App-AGB ist unsere Investition in eine langfristige Zusammenarbeit auf den Gebieten des Unternehmens– und Verbraucherrechts.

Ihre Fragen und unsere Antworten zu AGB für Ihre Android oder iOS App

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  • Mobile App AGB

App AGBs und Rechtstexte

Hallo, ich bin nach der Suche nach einer Kanzlei die mir bei der Erstellung der AGBs und Rechtstexte hilft. Bitte sehen Sie angefügt die Details. Ich würde mich über eine Preiseinschätzung freuen: Unternehmen: Das Unternehmen ist eine GbR von mir und meiner Ehefrau Produkt: Das Produkt ist eine Mobile App für Android und iOS, welche […]

Apps – AGBs

Sehr geehrte Damen und Herren, wir entwickeln Software zur Verknüpfung von Geräten. Für zwei verschiedene Apps und unsere Homepage benötigen wir folgende Dokumente: – AGBs – Nutzungsbedingungen – Datenschutzrichtlinien Können sie mir einen groben Kostenrahmen dafür nennen? Vielen Dank und mit besten Grüßen, Matthias Mögerle

AGB’s und Datenschutzerklärung für APP’s

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind gerade dabei eine APP zu entwicklen. Diese soll voraussichtlich Ende Q1 2019 zur Verfügung stehen. Im Vorfeld möchte wir natürlich die AGB’s und Datenschutzerklärung ordentlich in die Wege leiten. Unsere APP wird sich um das Thema Wartung und Instandhaltung von Fahrrädern kümmern. Die APP wird für den User […]

iOS App mit Bilder-API

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind zwei Einzelunternehmer aus Österreich und benötigen Abmahnsicherheit für eine iOS-App welche Bilder-API’s verwendet. Die Basisfunktion der App ist es ‘Bildergeschichten’ (Ablauf von Bildern) zu erstellen, abzuspeichern und anzuzeigen. Dazu wollen wir dem Benutzer ermöglichen, Bilder, aus verschiedenen ‘Royalty-Free’ Bilder-API’s wie Pixabay und Unsplash, auswählen. Ansonsten verwenden wir keine […]

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