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Ein EU Design/ Geschmackmuster anmelden

Ein EU-Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster  ist ein gewerbliches Schutzrecht, das die ästhetische Gestaltung eines Produkts oder Teils eines Produkts innerhalb der Europäischen Union schützt.  Die Anmeldung erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

EU Design – Kernpunkte

  • Ein  EU-Design wirkt in der gesamten EU. Die Schutzdauer beträgt  zunächst fünf, die maximale Laufzeit insgesamt 25 Jahre.
  • Es erfolgt eine Eintragung des Designs in das vom EUIPO geführte Register.
  • Als Inhaber des eingetragenen Designs haben Sie das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können es Dritten verbieten, Ihr Design  zu verwenden.

Quelle: EUIPO

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Kernpunkte EU Designanmeldung

Inhaltsverzeichnis

Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.