fbpx

Onlineshop und Webshop AGB erstellen oder prüfen lassen

Bekannt aus:
  • Onlineshop- und Webshop-AGB: Bundesweit vom Anwalt

    Wir erstellen oder prüfen AGB für Ihren Onlineshop. Sie konzentrieren sich allein auf Ihr Geschäft.

    Haftungsausschluss ✓ Ablaufoptimiert ✓ Schnell ✓ Einfach ✓ Rechtssicher ✓ Abmahnsicher ✓ Persönlich vom Anwalt ✓ Festpreis ✓

    Bild Paragraph 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Onlineshop- und Webshop-AGB: Erstellung und Prüfung

Der Internethandel erfreut sich in Deutschland großer Beliebtheit. Der Käufer kann bequem von zuhause aus bestellen. Verkäufer freuen sich über die Freiheiten, die der Handel per Onlineshop oder Webshop bietet. Beispielsweise fallen für eine Website höchstens Hosting-Gebühren und Kosten für den Datenverkehr an, kein Vergleich zur Miete für ein “offline”-Ladengeschäft in guter Lage. Dazu wird weniger Personal benötigt. Zu beachten sind jedoch besondere Regeln des Onlinehandels und der Verbraucherschutz im Internet. Wer diese außer Acht lässt, riskiert negative Folgen und setzt seinen Gewinn aufs Spiel.

  • Wer einen Online-Shop eröffnet, nutzt entweder selbst programmierte Webseiten als Shop-Oberfläche oder bedient sich Anbietern wie Jimdo, Stratego, 1&1 u.v.m.
  • Der online-Handel in Deutschland befindet sich auf Wachstumskurs. Jahr für Jahr legen die erzielten Umsätze um über 10 % zu.
  • Die Eröffnung eines neuen online-Shops oder Webshops ist also eine zukunftsfähige Geschäftsidee.

Quellen: www.statista.de; www.einzelhandel.de

Für den Betreiber eines Online- oder Webshops stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch “AGB”, “Allgemeine Verkaufsbedingungen” oder “Kleingedrucktes” genannt – die rechtliche Basis ihrer Beziehung zu ihren Kunden dar.

  • AGB vereinheitlichen und optimieren Ihre Abläufe beim Verkauf über Ihren Onlineshop.
  • Mit AGB wählen Sie einen für Sie günstigen Rechtsrahmen für Ihren Webshop.
  • Sie schaffen Rechtssicherheit und Ihre rechtlichen Risiken werden leichter kalkulierbar.

Betrieb Ihres Onlineshops nach Ihren Regeln

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind das Rückgrat Ihrer Verträge mit Ihren Kunden. Sie schaffen Ihre eigenen Regeln für

  • den Verkauf Ihrer Produkte
  • die Erbringung Ihrer Dienstleistungen oder
  • den Betrieb Ihrer Webseite.

Onlineshop- und Webshop-AGB entsprechen Ihren individuellen Bedürfnissen. Sie erhalten damit vorteilhafte rechtliche Regelungen und sorgen für einheitliche Abläufe sowohl intern als auch in der Beziehung zu Ihren Kunden. Wir erstellen individuell an Ihren Onlineshop oder Internet-Store angepasste AGB – rechtssicher und zu einem Festpreis.

Telefonische Erstberatung

✔ KOSTENLOS  ✔ SCHNELL    UNVERBINDLICH

Über

20.000

geprüfte Fälle

Offene Fragen? – Einfach anrufen:

(Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT –  Dt. Festnetz)

Ziele der Onlineshop-AGB

  • Regeln Ihres Onlineshops selbst aufstellen

    Mit der Verwendung eigener, individuell angepasster Webshop-AGB schaffen Sie einen eigenen Rechtsrahmen. Ihre Verträge sind damit genau auf Ihren Onlineshop angepasst. Ihr Webshop läuft rechtlich gesehen nach Ihren eigenen Regeln. Bei der Erstellung Ihrer individuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen haben wir natürlich Ihren Vorteil im Blick. Nur so können Sie nachteilige gesetzliche Bestimmungen oder auch AGB der anderen Vertragspartei modifizieren.

  • Abläufe Ihres Geschäftes optimieren

    Onlineshop-AGB optimieren die Abläufe Ihres Geschäftes. Anwaltlich erstellte allgemeine Geschäftsbedingungen sind rechtssicher und ersparen Ihnen die individuelle Aushandlung wichtiger Vertragspunkte mit jedem einzelnen Vertragspartner. Insbesondere die Lieferungs-, Zahlungs-, und Haftungsabläufe sind unmittelbar sich nach Ihrer Vorstellung organisiert. Somit sind Ihre Prozesse und Abläufe einheitlich strukturiert. Sie können ohne Weiteres die Übersicht über Ihre rechtlichen Abläufe behalten. Auf diese Weise senken Sie den betrieblichen Aufwand Ihres Geschäftsbetriebs mit einer Vielzahl von Kunden, Käufern, Nutzern oder Auftraggebern erheblich.

  • Rechtliche Risiken minimieren

    Individuelle AGB minimieren das rechtliche Risiko Ihres Webshops. Viele kostenfreie Muster-AGB oder AGB-Generatoren sind neutral gestaltet und bringen Ihnen keine rechtlichen Vorteile, oder sie sind rechtlich fehlerhaft und daher unwirksam. Individuell angepasste und rechtlich wirksame allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten Lieferungs-, Zahlungs- oder Haftungsklauseln, die den Betrieb Ihres Online- und Webshops vorteilhaft gestalten. Gesetzliche Pflichten werden somit auf das mögliche Minimum reduziert. Verpflichten Sie sich also nicht weiter, als unbedingt notwendig.

  • Rechtssicherheit

    Falsche Onlineshop-AGB haben die Folge, dass die verwendeten Klauseln unwirksam werden. Stattdessen gelten dann die gesetzlichen Regelungen (§ 306 Abs. 2 BGB). Diesen Nachteil für Sie vermeiden wir durch individuelle Anpassung und fortlaufende regelmäßige Überprüfung. Sie erhalten eine dauerhaft wirksame Basis für Ihre Verträge, die Sie bedenkenlos einsetzen können.

  • Abmahnsicherheit

    Für Online- und Webshops bedeuten fehlerhafte und veraltete AGB eine Abmahngefahr. Die Verwendung rechtlich unzulässiger AGB wird von Konkurrenten genutzt, um Ihren Onlineshop abzumahnen. Auch das Kopieren fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen kann kostenpflichtige Abmahnungen und Klagen zur Folge haben. Unsere Onlineshop-AGB stellen sicher, dass das nicht eintreten kann.

  • Anwaltliche Gewähr

    Als zur Rechtsberatung zugelassene Kanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Erstellung Ihrer Onlineshop-AGB. Somit erhalten Sie garantierte Haftungsfreiheit für Ihren Webshop. Verglichen mit kostenfreien Muster-AGB und Webshop-AGB aus AGB-Generatoren ist dies ein enormer Vorteil. Diese sind nicht berechtigt, rechtliche Beratung durchzuführen und übernehmen deshalb keine Verantwortung für ihre Richtigkeit. Eine derartige Garantie erhalten Sie nur vom Anwalt – und das zum Festpreis.

  • Keine Formalitäten

    Für Ihren Online- und Webshop übernehmen wir die komplette Gestaltung der Onlineshop-AGB. Außerdem stellen wir Ihnen alle weiteren Rechtstexte zur Verfügung: Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung. Ihr Webshop erhält damit komplette Rechtssicherheit. Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.

Erstellung von Onlineshop-AGB Schritt für Schritt

So gehen wir für Sie vor

  • 1 Analyse Ihres Onlineshops

    Zunächst analysieren und begutachten wir Ihren Online- oder Webshop. Neben einem Blick auf Ihre Website dient uns hierzu in erster Linie ein Fragebogen, der alle benötigten Informationen abfragt.

  • 2 AGB Beratung durch einen Anwalt

    Im zweiten Schritt erhalten Sie eine umfassende, rechtliche AGB-Beratung durch einen Anwalt. Hier erfahren Sie alles, was Sie rund um Ihre neuen AGB wissen müssen. Gleichzeitig klären wir mit Ihnen die letzten Punkte, die wir zur Erstellung Ihres individuellen Plans brauchen, der letztendlich die Grundlage aller Ihrer Verträge bilden wird.

  • 3 Erstellung individuell angepasster Onlineshop-AGB

    Ihr Anwalt nimmt die nun abgeschlossene AGB-Beratung zur Grundlage, um Ihre  auf Sie zugeschnittenen Onlineshop-AGB zu erstellen. Wir beziehen alle zuvor besprochenen rechtlichen Anforderungen an Ihre AGB mit ein – insbesondere natürlich, welche Art von Produkt Sie anbieten, ob Sie Verkäufer oder Dienstleister sind und ob sich Ihr Angebot an Verbraucher (B2C) oder an Unternehmer (B2B) richtet. Außerdem wird dabei auf die spezifischen Klauseln Ihrer Branche zurückgegriffen.

  • 4 INFORMATIONSUNTERLAGEN ERSTELLEN - IMPRESSUM, DATENSCHUTZERKLÄRUNG, WIDERRUFSERKLÄRUNG

    Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihr Onlineshop erst dann wirklich rechtssicher, wenn auch geprüfte und gültige rechts- und Informationstexte richtig eingebunden sind. Die weiteren erforderlichen Texte sind Impressum, Widerrufsbelehrung und eingebundene Zahlungs- und Versandbedingungen sowie eine Datenschutzerklärung für Ihren Onlineshop.

  • 5 ABSCHLUSSBERATUNG DURCH EINEN ANWALT

    Als nächstes senden wir Ihnen Ihre Onlineshop-AGB zu. Anbei erläutern wir Ihnen auch, wie die Webshop-AGB aus unserer Sicht in den Verkaufsprozess mit einzubeziehen sind bzw. an welcher Stelle die AGB dem Käufer angezeigt werden sollten. Alle Fragen und offenen Punkte können wir daraufhin in einer Abschlussberatung besprechen. Dabei erläutern wir Ihnen auch noch einmal die Auswirkungen, die die Klauseln in Ihren Onlineshop-AGB haben und welche rechtlichen Folgen und Verbesserungen für Ihr Geschäft durch Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erwarten sind.

  • 6 ABSCHLUSSANPASSUNG

    Falls bei der Abschlussberatung noch neue Punkte aufgetreten sind, die eine Anpassung erfordern, so setzen wir diese bei einer Abschlussanpassung um. Ihre Webshop-AGB sind damit einsatzbereit und ganz individuell auf Ihre Anforderungen zugeschnitten.

  • 7 ÜBERWACHUNG UND AKTUALISIERUNG

    Bei Wunsch überwachen wir Ihre Onlineshop-AGB fortlaufend und passen Sie jeweils an die neueste Rechtsprechung und Gesetzesänderungen an.

Erstellung von Onlineshop-AGB im Detail:

  • 1 Analyse Ihres Onlineshops

    Erster Schritt bei der Erstellung Ihrer Webshop-AGB ist eine genaue Analyse Ihres Onlineshops. Dazu werten wir den detaillierten Fragebogen aus, den wir Ihnen zusenden. Außerdem schauen wir uns selbstverständlich Ihre Website an. Damit schaffen wir eine Basis für die Folgende anwaltliche Beratung zu Ihren Onlineshop-AGB. Ist Ihr genauer Geschäftsablauf noch nicht vollständig konzipiert oder Ihre Website noch nicht erstellt, werden wir Ihnen in der AGB-Beratung bereits Tipps zu einem effizienten und kundenfreundlichen Ablauf geben können.

  • 2 AGB Beratung durch einen Anwalt

    Nach der Analyse erhalten Sie eine rechtliche Beratung zu Onlineshop-AGB durch einen Anwalt Dabei wird Ihr Webshop abschließend eingeschätzt und ein individueller Vertragsplan für Ihren Onlineshop und Ihre Branche aufgestellt.

    Beratungsgespräch ermöglicht Detailliertheit

    Im Unterschied zu rein onlinebasierten Lösungen (“AGB-Generatoren”, “AGB-Baukasten”, “Online-AGB”) haben Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen zum Thema AGB für Onlineshops und E-Commerce zu stellen. Damit können eventuelle Missverständnisse bei einem Gespräch geklärt werden. Wir vermeiden damit, dass Klauseln Ihren Geschäftsablauf unrichtig abbilden und unwirksam sind. Zudem erhalten Mandanten oftmals Tipps zur optimalen Konfiguration der Abläufe eines Onlineshops und sparen auf diese Weise langfristig Geld und Zeit.

    Anwaltliche Gewähr

    Für Ihre Onlineshop-AGB besteht die anwaltliche Gewähr – im Gegensatz zu gewerblichen Anbietern übernehmen wir die Gewährleistung für Ihre AGB – zu einem einmaligen Festpreis. Für Sie entfällt damit jegliches Haftungsrisiko – Ihre rechtlichen Risiken für den Betrieb des Onlineshops sind damit kalkulierbar. Für Sie entsteht nur der Festpreis für die AGB-Erstellung. Weiter Kosten inklusive Abmahngebühren fallen nicht an.

    Häufigste Beratungsfelder

    Die häufigsten Beratungsfelder sind:

    • Welche Ziele können Sie mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erreichen
    • Richtige Einbindung der AGB in Ihren Onlineshop
    • Wirksame Einbeziehung der AGB in Ihre Verträge
    • Herstellung zumutbarer Kenntnisnahme durch den Kunden
    • Einverständniserklärung des Kunden
    • Verwendung von AGB gegenüber Privatkunden
    • Verwendung von AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr
    • Branchenübliche Klauseln für Ihren Onlineshop
    • Gestaltungs- und Formulierungshinweise
    • Was passiert, wenn ein Geschäftspartner im B2B-Bereich ebenfalls AGB verwendet?
  • 3 Erstellung individuell angepasster Onlineshop-AGB

    Im nächsten Schritt erstellt Ihr beratender Rechtsanwalt die AGB für Ihren Online-Shop. Für die rechtlichen Anforderungen an Ihre AGB nutzen wir dabei die Informationen aus dem vorangegangenen Beratungsgespräch sowie branchentypische Anforderungen. Insbesondere berücksichtigt Ihr Anwalt, ob Sie Verkäufer oder Dienstleister sind und ob sich Ihr Angebot an Verbraucher (B2C) oder an Unternehmer (B2B) richtet:

    Warenverkauf an Endverbraucher (B2C)

    Die meisten Onlineshops richten sich an Verbraucher, da diese Zielgruppe besonders groß ist. In diesem Fall erstellen wir B2C-AGB auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen.

    Warenverkauf an Gewerbetreibende (B2B, ggf. + Endverbrauche)

    Viele Onlineshops bieten Gewerbetreibenden die Möglichkeit, sich gesondert zu registrieren. Beim Verkauf an Gewerbetreibende sind die Umsätze meist höher, dafür handelt es sich um härtere Verhandlungspartner. Die Spielräume für AGB sind in diesem Fall größer. Wichtig ist, dass sichergestellt wird, dass tatsächlich nur Gewerbetreibende die Verträge auf Basis der B2B-AGB abschließen, da solche Klauseln gegenüber Verbrauchern unwirksam sind. Wir können die AGB auch universell formulieren, so dass je nach Vertragspartner die richtigen AGB gelten.

    Onlineshop für Dienstleistungen (B2C oder B2B)

    Wenn Sie als Dienstleister den Vertragsschluss nicht nur persönlich oder per Telefon anbieten, sondern auch Online, so benötigen Sie spezielle Dienstleister-AGB. Wir erstellen diese AGb unter Berücksichtigung Ihrer Branche und Ihrer Zielgruppe.

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlineshops – an Ihre Branche angepasst

    Auch die Frage Ihrer Branche ist sehr wichtig. Beispielsweise gelten für den Verkauf von Möbelstücken andere Regelungen beispielsweise bezüglich Fristen als beim Verkauf von Elektronik und PC-Hardware. Wiederum andere Regeln gelten beim Verkauf von Lebensmitteln im Onlineshop. Regelmäßig werden wir anhand von Informationen zu Ihrem Betriebsablauf spezifische Formulierungen wählen, die Sie bevorteilen. Dadurch verhindern wir spätere Änderungen Ihrer Abläufe und sparen Ihnen Zeit und Geld.

    Häufige Klauseln

    Wir formulieren Ihre AGB aus der Perspektiven Ihres maximalen Vorteils. Folgende Klauseln werden dabei am häufigsten verwendet:  

    • Geltungsbereich und Vertragssprache
    • Einzelheiten zum Vertragsschluss
    • Preise
    • Zahlungsbedingungen und Fristen, Verzugsregelungen
    • Lieferbedingungen
    • Eigentumsvorbehalt
    • Widerrufsbelehrung
    • Umgang mit Transportschäden
    • Gewährleistungsrecht
    • Haftung
    • Anwendbares Recht
    • Gerichtsstand
    • Lizenzrecht
  • 4 Informationsunterlagen Ihres Webshops: Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufserklärung

    Neben AGB sind für Ihren Onlineshop weitere Informationsunterlagen Vorgeschrieben. Wir erstellen für Sie ein korrektes und vollständiges Impressum und stellen sicher, dass die Zahlungs- und Versandbedingungen für Ihre Kunden korrekt eingebunden und einsehbar sind. Zu den weiteren Rechtstexten für Ihren Webshop gehören außerdem eine Widerrufserklärung sowie eine Datenschutzerklärung. Mit diesen vollständigen Texten kommen Sie Ihren gesetzlichen Pflichten umfassend nach. So ist sichergestellt, dass Bußgelder sowie Abmahnungen vermieden werden.

  • 5 Abschlussberatung durch einen Anwalt

    Anschließend übersenden wir Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen an Sie, so dass Sie sie durchlesen können. Kurz darauf bieten wir Ihnen eine anwaltliche Abschlussberatung an. Hier können Sie wiederum Fragen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie deren Bedeutung für Ihren Geschäftsablauf stellen. Wir erläutern Ihnen die Modalitäten, die Sie in Ihre Verträge aufnehmen, so dass Sie bei Gesprächen mit Ihren Kunden wissen, was Ihre Rechte und Pflichten sind.

    In vielen Fällen kommen nach erster Sichtung der Onlineshop-AGB Fragen auf, an die Sie vorher gar nicht gedacht haben. Diese Fragen möchten wir mit Ihnen bei der Abschlussprüfung besprechen und eventuell erforderliche Änderungen anschließend vornehmen. Dadurch sollen die AGB und die Rechtstexte die Abläufe Ihres Onlineshops richtig und zu 100% widerspiegeln.

  • 6 Abschlussanpassung

    Sollten nach der Abschlussberatung Änderungswünsche auftreten, setzen wir diese bei der Abschlussanpassung um. Teilweise können stilistische Änderungen vorgenommen werden.

  • 7 Überwachung und Aktualisierung

    Gerne übernehmen wir anschließend die konstante Überwachung und Aktualisierung Ihrer AGB. Gesetzesänderungen, Gerichtsurteile oder andere Entwicklungen können die Anforderungen an Ihre AGB verändern. Als spezialisierte Kanzlei haben wir die aktuelle Rechtslage jederzeit im Blick. Wir informieren Sie, falls eine Aktualisierung Ihrer AGB notwendig sein sollte. So stellen wir die dauerhafte Rechtssicherheit Ihrer Rechtstexte und Ihrer Onlineshop-AGB sicher.

    Für Anwaltskanzleien besteht eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung. Das bedeutet, wir haften für alle Kosten im Falle einer Abmahnung aufgrund unserer Rechtstexte sowie für gerichtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit den von uns erstellten Rechtstexten. Ihr Kostenrisiko ist somit kalkulierbar: Abgesehen von dem Festpreis für die Onlineshop-AGB und die Aktualisierung und Überprüfung entstehen keine weiteren Kosten – garantiert.

Anleitung zur Prüfung von Onlineshop-AGB Schritt für Schritt

So gehen wir für Sie vor

  • 1 ANALYSE IHRER AGB UND WEBSITE

    Die Prüfung Ihrer bestehenden AGB beginnt damit, dass sich ein spezialisierter Anwalt Ihre Webshop-AGB genau durchliest. Auch die Website Ihres Onlineshops wird einer genauen rechtlichen Prüfung unterworfen.

  • 2 AGB BERATUNG DURCH EINEN ANWALT

    Daraufhin führen wir eine rechtliche AGB-Beratung durch einen Anwalt durch. Dabei wird Ihr Webshop abschließend eingeschätzt, indem wir mit Ihnen einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog zu Ihrem Webshop durchgehen.  Es werden alle relevanten Klauseln Ihrer AGB besprochen, Unklarheiten der Modalitäten Ihres Webshops und des Betriebsablaufs geklärt und Ihre Fragen beantwortet.

  • 3 AGB-CHECK: ÜBERPRÜFUNG IHRER ALLGEMEINEn GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

    Auf Grundlage der AGB-Beratung prüfen wir alle Klauseln Ihrer Webshop-AGB und checken Ihre Website auf die korrekte Einbindung Ihrer AGB in den Bestellvorgang. Hiernach überprüfen wir Impressum, Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung. Alle Rechtstexte Ihres Webshops werden also genau geprüft und auf ihre rechtliche Wirksamkeit beurteilt.

  • 4 HINWEISE UND ÄNDERUNGSVORSCHLÄGE

    Im nächsten Schritt teilen wir Ihnen das Ergebnis des AGB-Checks mit.

  • 5 ABSCHLUSSBERATUNG DURCH EINEN ANWALT

    Nach Zusendung des Ergebnisses des AGB-Checks an Sie besprechen wir mit Ihnen, welche Änderungen und Anpassungen Ihrer Webshop-AGB notwendig sind.

  • 6 ABSCHLUSSANPASSUNG

    Sollten Änderungen erforderlich sein, setzen wir diese auf Ihren Wunsch bei einer Abschlussanpassung um.

  • 7 ÜBERWACHUNG UND AKTUALISIERUNG

    Um eine Abmahngefahr komplett auszuschließen, überwachen wir Ihre geänderten Webshop-AGB fortlaufend und passen sie jeweils an die neueste Rechtsprechung und Gesetzesänderungen an.

Prüfung von Onlineshop-AGB im Detail:

Wir erstellen nicht nur von Grund auf neue AGB für Ihren Online-Shop. Gerne können wir Ihre bestehenden Webshop-AGB überprüfen und an Ihre Bedürfnisse oder geänderte Rechtslagen anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung sind:

  • Wenn Ihre Webshop-AGB unsicher sind (“Copy-Paste-AGB”, “AGB Generator”, “Baukasten-AGB”)
  • Wenn die AGB  Ihres Online-Shops professionell erstellt worden, aber veraltet sind
  • Wenn Ihr Webshop eine Abmahnung erhalten hat
  • Wenn Ihr Onlineshop seine Produktpalette erweitert oder ändert
  • Wenn Sie einen anderen Kundenkreis bekommen haben (Ausdehnung auf gewerbliche Kunden statt nur Verbraucher)
  • Wenn Sie Ihr Geschäft auf ein anderes Land ausdehnen wollen

Wir prüfen in diesem Fall Ihre bestehenden Webshop-AGB sowie den Bestell- und Kaufprozess auf Ihrer Website. Dann liefern wir Ihnen eine anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit Ihres Onlineshops und der generellen Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie auf Abmahnrisiken hin und zueigen Ihnen, wo die Rechtslage möglicherweise noch Spielräume zu Ihrem Vorteil bietet. Auf Wunsch setzen wir unsere Änderungsvorschläge um und passen die AGB Ihres Onlineshops entsprechend an.

  • 1 Analyse Ihres Onlineshops und Ihrer AGB

    Im Vorfeld der Prüfung Ihrer Webshop-AGB analysieren wir das grundlegende Prinzip Ihres Onlineshops und Ihrer AGB. Damit schaffen wir die Grundlage für die folgende anwaltliche AGB-Beratung. Bei eventuellen Rückfragen unsererseits zu Ihrer internen Organisation und den Abläufen auf Ihrem Onlineshop kontaktieren wir Sie.

    Zur Analyse Ihres Webshops und der Shop-AGB

    • Werten wir unseren Fragebogen zu Ihrem Onlineshop aus
    • Analysieren wir Ihre bestehenden Onlineshop-AGB nach unserer Checkliste
    • Sichten wir Ihren Onlinestore und analysieren die Abläufe
  • 2 AGB Beratung durch einen Anwalt

    Nachdem wir Ihren Onlineshop kennengelernt haben, erhalten Sie eine umfassende AGB-Beratung durch einen Anwalt. Dies ermöglicht uns auch eine abschließende Einschätzung Ihres Webshops.

    Beratungsgespräch ermöglicht Klärung offener Fragen

    Wir gehen mit Ihnen einen detaillierten Fragenkatalog durch. Damit geben Sie uns eine umfassende Beschreibung Ihres Onlineshops ab und erläutern uns, wie die Verkaufsprozesse bei Ihnen ablaufen. Dadurch können wir alle notwendigen Vorüberlegungen treffen, beispielsweise ob es sich um B2B oder B2C-AGB handelt oder welche Branchenteilnehmer Adressaten der AGB sind. Für Sie besteht die Gelegenheit, anwaltliche Beratung zu Ihren offenen Fragen zum Thema AGB-Recht im E-Commerce und speziell auf Ihren Webshop bezogen zu erhalten.

  • 3 AGB-Check: Überprüfung Ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Auf Grundlage der AGB-Beratung prüfen wir alle Klauseln Ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen und checken Ihren Webshop auf die korrekte Einbindung Ihrer AGB in den Bestellvorgang.

    Unsere Dienstleistung umfasst eine vollständige Prüfung aller Ihrer Rechtstexte. Wir checken also auch Ihre Widerrufsbelehrung, Ihre Datenschutzerklärung sowie Ihr Impressum auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

  • 4 Hinweise und Änderungsvorschläge

    Sie erhalten von uns schnellstmöglich das Ergebnis des AGB-Checks

  • 5 Abschlussberatung durch einen Anwalt

    Anschließend besprechen wir unsere AGB-Check mit Ihnen. Wir klären Sie darüber auf, ob Abmahnrisiken bestehen und welche Änderungen und Anpassungen Ihrer Webshop-AGB notwendig sind. Es folgt eine detaillierte Erklärung, welche Klauseln ggf. veraltet oder für die Verwendung in einem Onlineshop ungeeignet sind. Außerdem weisen wir Sie darauf hin, wenn gesetzlicher Spielraum zu Ihren Gunsten besteht. Die erarbeiteten Änderungen können Sie natürlich sofort in Ihre Onlineshop-AGB übernehmen.

  • 6 Abschlussanpassung

    Bei gesondertem Wunsch setzen wir die eventuellen Änderungswünsche an den AGB Ihres Onlineshops bei der Abschlussanpassung um.

  • 7 Überwachung und Aktualisierung

    Gerne übernehmen wir die konstante Überwachung und Aktualisierung der geänderten AGB Ihres Webshops. Dazu setzen wir Sie bei Wunsch von Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen in Kenntnis und aktualisieren die AGB auf Ihrem Onlineshop. Als auf Unternehmensrecht spezialisierte Kanzlei halten wir uns stets auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und benachrichtigen Sie, sobald eine Anpassung erforderlich wird. 

Telefonische Erstberatung

✔ KOSTENLOS  ✔ SCHNELL    UNVERBINDLICH

Über

20.000

geprüfte Fälle

Offene Fragen? – Einfach anrufen:

(Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT –  Dt. Festnetz)

Was sind Onlineshop- und Webshop-AGB?

Überblick Onlineshop-AGB

  • Der Handel auf Online-Shops, auch Online-Handel oder E-Commerce genannt, ist ein bedeutender Wachstumsmarkt. Branchenübergreifend wird die Wachstumsrate der Umsätze auch in den kommenden Jahren rund 13 % jährlich betragen*. Bei der großen Konkurrenz können Sie Ihren Online-Shop durch ideal formulierte AGB profitabler machen und einen Vorteil gegenüber Konkurrenten erlangen.

  • Für Betreiber von Onlineshops gelten Informationspflichten gegenüber Kunden, vor allem dann, wenn es sich um Endverbraucher handelt (B2C-Onlineshop). Es bietet sich an, in diesem Zusammenhang gleich vollständige allgemeine Geschäftsbedingungen einzubinden, die nahezu alle Einzelheiten Ihrer Verkaufsvorgänge regeln. So schaffen Sie für alle Ihre Verträge einheitliche und vorteilhafte Bedingungen und Regeln.

  • Nach der Definition des § 305 Abs. 1 BGB sind AGB für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Die Folgen falscher oder überzogen formulierter AGB sind:

    • Rechtliche Nachteile: statt rechtliche Spielräume auszunutzen, ist die Klausel unwirksam und es gelten die gesetzlichen Regelungen.
    • Abmahnrisiko: Konkurrenten haben durch Fehler in den AGB Ihres Onlineshops einen Ansatzpunkt, um kostenpflichtige Abmahnungen zu verschicken.
  • Unterschiede in AGB: Bei der Erstellung von Webshop-AGB sollte beachtet werden, in welcher Branche der Onlineshop tätig ist. Branchentypische Klauseln können sich aufgrund unterschiedlicher Rechtslage unterscheiden. Außerdem unterscheiden sich AGB erheblich, je nachdem ob es sich bei den Kunden um Verbraucher (B2C-Onlineshop) oder gewerbliche Unternehmer (B2B-Onlineshop) handelt.

*Quelle: Studie “Die deutsche Internetwirtschaft 2015-2019” vom Verband eco und Arthur D. Little

  • Kaum ein Markt in Deutschland kann solche Wachstumsraten verzeichnen wie der Bereich Onlinehandel und Webshops. Daher kommen viele Gründer auf die berechtigte Idee, einen eigenen Online-Shop zu eröffne, wo die Kunden bequem von zuhause aus einkaufen können.
  • Quasi jeden tag eröffnet im Internet ein neuer Onlineshop. Ohne gute Planung und Vorbereitung gerät man gegen die Konkurrenten daher leicht ins Hintertreffen. Umsätze lassen sich nur begrenzt im Voraus planen. Doch Ihre rechtlichen Risiken können Sie von Anfang an gering halten.
  • Teil der Vorbereitung sollte also eine rechtliche Beratung über die optimalen AGB Ihres Webshops durch einen Anwalt sein. Auch bestehende AGB Ihres Webshops sollten Sie überprüfen lassen, falls Sie beispielsweise neue Produkte einführen oder Ihre Umsätze deutlich steigern und Sie somit ins Blickfeld rücken. So minimieren Sie ihr rechtliches Risiko und können vorausschauend kalkulieren.

Ihr rechtliches Grundgerüst im Onlinehandel: “AGB”, “Allgemeine Geschäftsbedingungen“, “Allgemeine Verkaufsbedingungen”, “Vertragsbedingungen”, “Lieferungs- und Zahlungsbedingungen” oder umgangssprachlich auch „das Kleingedruckte“. Diese Klauseln bilden das Rückgrat Ihrer Verträge.

AGB und Rechtstexte für einen Onlineshop

Ein rechtssicher gestalteter Webshop benötigt die folgenden Rechtstexte:

  1. AGB
  2. Impressum
  3. Widerrufsbelehrung
  4. Datenschutzerklärung
  5. Zahlungs- und Versandbedingungen

Besonderheiten des Bestellvorgangs im Onlineshop

Wichtig für Ihre Onlineshop-AGB: Sie sollten sich nach den technischen Abläufen beim Bestell- und Kaufprozess des von Ihnen verwendeten Onlineshops richten. Nur so ist gewährleistet, dassSie nicht gegen Ihre eigenen AGB verstoßen.

Beispiel: Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses hängt davon ab, wann Ihr Onlineshop dem Kunden eine e-Mail mit der Vertragsbestätigung schickt. Schicken Sie die Bestätigung bereits raus, bevor der Lagerbestand geprüft wurde, so könnte es sein, dass Kunden weiter wirksam einkaufen, obwohl Ihr Lager bereits leer ist. Wir stellen für Sie sicher, dass Sie nicht für Lieferengpässe haftbar sind.

Besonderheiten des Onlineshop Handels

Der Onlinehandel fällt unter die speziellen Regelungen des Fernabsatzrechts. Da kein persönlicher Kontakt zwischen dem Kunden und Ihnen zustande kommt, existieren umfangreiche Belehrungspflichten, die garantieren sollen, dass Ihre Kunden ihre Rechte kennen. Gegenüber Verbrauchern müssen diese Pflichten unbedingt erfüllt werden, sonst handeln Sie widerrechtlich. Im Internet tummeln sich zahlreiche professionelle Abmahner, die gerade neu erscheinende Webshops kostenpflichtig auf deren Fehler “hinweisen”, indem sie Abmahnungen verschicken.

Besonderheiten Ihres eigenen Onlineshop-Modells

Neben allgemeinen Regeln, die für jeden Webshop gelten, berücksichtigen maßgeschneiderte Webshop-AGB auch Besonderheiten Ihrer individuellen Dienstleistung oder Produkte.

Beispiele: Sie verkaufen neben physischen Produkten auch e-Books. Hier sollten Sie auf das Nutzungsrecht achten, welches dem Käufer eingeräumt wurde. Ansonsten könnten Sie den Kunden ungewollt zum gewerblichen Weiterverkauf des e-Books berechtigen. Oder: Sie bedienen sich zum Versand der Artikel eines Fulfillment-Dienstleisters. Dieser externe Dienstleister verschickt seine eigenen Versandbestätigungen. Hierauf sollten Sie in den AGB hinweisen.

Optimierung Ihres Geschäftsablaufs

Eines der wichtigsten Ziele der allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Onlineshops ist die Optimierung Ihres Geschäftsablaufs. Bei den häufig vorkommenden, identischen Vertragsschlüssen führt die Verwendung von AGB zu einer enormen Vereinfachung des Ablaufs. Sie sind nicht mehr gezwungen, die Abwicklungs-, Zahlungs-, Versands-, und Haftungsmodalitäten jedes einzelnen Vertragsschlusses individuell zu verhandeln bzw. hierbei die gesetzlichen Regelungen zu verwenden. Sie erhalten einen zuverlässigen, langfristigen Ablaufplan, der maßgeschneidert auf Ihren Onlineshop passt. Die wiederkehrenden Prozesse sind schulbar und bedeuten geringeren Zeitaufwand und somit geringere Kosten.

Günstiger Rechtsrahmen

Weiterhin schaffen Sie durch Webshop-AGB einen günstigen Rechtsrahmen für Ihre Leistung. Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch die kleinsten Vertragsschlüsse jeweils umfassend geregelt. Nicht im Gesetz geregelte Bestimmungen oder nachteilhafte Lücken werden zu Ihrem Vorteil ausgefüllt. Der Vertragsinhalt wird nicht von den Vertragspartnern gemeinsam festgelegt, sondern allein von Ihnen als Verwender – nach individueller anwaltlicher Anpassung. Insbesondere werden AGB dabei die Haftung für Ihren Webshop begrenzen. Zahlungs- und Verzugsfristen werden bereits vorsorglich festgelegt. Ihre rechtlichen Risiken werden minimiert und sind damit leichter kalkulierbar. Ihnen entstehen weniger unvorhergesehene Kosten.

Rechtliche Definition von Webshop-AGB

Für AGB gibt es eine klare rechtliche Definition im § 305 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Demnach sind AGB

  • für eine Vielzahl von Verträgen
  • vorformulierte Vertragsbedingungen,
  • die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei
  • bei Abschluss eines Vertrages stellt.

Ist diese Definition erfüllt, spricht man von AGB. Es kommt für die rechtliche Einordnung nicht darauf an, wie die AGB bezeichnet werden. So werden AGB oftmals auch “Vertragsbedingungen”, “Lieferungs- und Zahlungsbedingungen” oder “Zusatzklauseln” genannt.

Inhalt allgemeiner Geschäftsbedingungen: Was regeln AGB für Ihren B2C-Onlineshop?

Wenn Ihr Webshop sich wie die meisten Onlineshops hauptsächlich an private Verbraucher richtet, gelten die entsprechenden Vorschriften zum Verbraucherschutz. Diese sind für das Internet relativ streng. Dies engt den Spielraum bei der Erstellung Ihrer Webshop-AGB etwas ein. Denn Verbraucher dürften gegenüber den gesetzlichen Vorschriften nicht übermäßig benachteiligt werden. Ein Verstoß gegen den Verbraucherschutz passiert daher bei B2C-AGB (Business to Consumer) besonders schnell. Die Folgen sind, dass die Klausel ihre Gültigkeit verliert und Sie sich nicht darauf berufen können. Daneben kann ein Konkurrent bzw. ein findiger Abmahn-Dienstleister derartige Klauseln abmahnen (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11).

Folgende Klauseln sind typischerweise in B2C-AGB enthalten:

  • Anwendungsbereich: Hier wird geregelt, auf wen die AGB anwendbar sein sollen. Beispielsweise auf auf Geschäfte mit Unternehmern oder auf Verkäufe von Waren. Auch eine Einbeziehung in zukünftige Verträge kann hier geregelt sein (Nur B2B). Auf diese Weise lassen sich bestimmte Klauseln auf bestimmte Vertragsarten oder Personen ausrichten.
  • Vertragsbestätigung
  • Produktinformationen, Produktbeschreibung
  • Lieferbedingungen: Sie enthalten Regelungen zum Liefertermin.
  • Preise: (Angabe des Endpreises incl. Mehrwertsteuer und Versandkosten ist bei B2C Verträgen vorgeschrieben)
  • Zahlungsbedingungen: Regeln die Fälligkeit des Kaufpreises und können auch ein Aufrechnungsverbot enthalten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
  • Versandbedingungen: Regeln vor allem die Versandkosten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
  • Nutzungsrechte: Sind besonders entscheidend bei Verträgen von Dienstleistern wie Werkverträgen oder auch bei Software- und IT-Verträgen. Räumen Sie wenn möglich kein ausschließliches, sondern ein einfaches Nutzungsrecht ein.
  • Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse: Begrenzen Sie die Haftung auf Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden an Körper und Gesundheit kann nicht ausgeschlossen werden

Inhalt von AGB für Ihren B2B-Onlineshop

Wenn Ihr Webshop auf gewerbliche Kunden spezialisiert ist (B2B-Webshop), ist die Verwendung von angepassten Onlineshop-AGB sehr zu empfehlen. Zum einen unterliegen Sie nicht den Einschränkungen des Verbraucherschutzes und haben damit einen deutlich größeren Spielraum, zu Ihrem Vorteil von den gesetzlichen Regelungen abzuweichen. Beispielsweise kann eine Gerichtsstandsvereinbarung getroffen oder Prüfungs- und Rügepflichten modifiziert werden. Zudem ist erfahrungsgemäß bei gewerblichen Kunden das Risiko höher, dass diese tatsächlich gewillt sind, einen Rechtsstreit auszufechten. In diesem Fall werden Ihnen die AGB-Klauseln eine bessere Ausgangsposition verschaffen. Schließlich verwenden Firmen häufig ebenfalls Einkäufer-AGB. Diese können durch Ihre AGB neutralisiert werden, wenn Sie nicht einzeln über die konkurrierenden Klauseln verhandeln.

Typische Klauseln, die wir für Sie in B2B-AGB für Webshops einsetzen:

  • Einschränkung der Gewährleistungspflicht zu Ihrem Gunsten
  • Vorteilhafte Rügefristen
  • Haftungsausschluss bzw -begrenzung
  • Abbedingung der Wareneingangsprüfung
  • Übergang der Transportgefahr
  • Schriftformklausel
  • Gerichtsstandsvereinbarung
  • Rechtswahl
  • Vertragsstrafen
  • Einbeziehungsklauseln für zukünftige Geschäfte
  • Preisanpassungsklauseln

3 Tipps für rechtssichere Webshop-AGB

  • Keine AGB aus anderen Onlineshops verwenden – AGB von Wettbewerbern sind möglicherweise nicht aktuell. Außerdem unterliegen sie dem Urheberrecht, ihre Verwendung ist daher unzulässig.
  • Keine AGB-Generatoren verwenden – Muster-AGB oder aus Bausteinen zusammengefügte AGB von AGB-Generatoren bilden Ihren Webshop nicht korrekt ab. Sie verstoßen daher oftmals gegen Ihre eignen AGB, wenn Sie diese verwenden.
  • Verlassen Sie sich auf anwaltlich erstellte AGB – Ihre anwaltlich erstellten Webshop-AGB sind garantiert rechtssicher und aktuell. Sie minimieren Ihr rechtliches Risiko, welches Sie ansonsten nur schwer einschätzen und kalkulieren könnten. Anwälte sind gesetzlich zur Haftungsübernahme verpflichtet.

Vorteile von AGB im Online-Handel

Vorteile Ihrer Onlineshop-AGB

  • Eigener Rechtsrahmen

    Durch die Erstellung eigener Onlineshop-AGB übernehmen Sie die Initiative bei der Schaffung der Rahmenbedingungen Ihres Onlineshops. Dabei ist unser wichtigstes Ziel, die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Sie ideal zu nutzen. Durch eigene AGB schaffen Sie sich auch einen eigenen Rechtsrahmen. Die in enger Absprache erstellten allgemeinen Geschäftsbedingungen füllen gesetzliche Lücken aus oder bringen die für Sie günstigen gesetzlichen Regelungen zur Anwendung. Dies sorgt für Rechtssicherheit und schafft einheitliche und effektive Abläufe bei Ihrem E-Commerce-Business.

  • Effektivität und Einheitlichkeit

    Anwaltliche Webshop-AGB vereinheitlichen Ihre Verträge und organisatorischen Abläufe. Damit ersparen Sie sich eine individuelle Aushandlung einzelner Verträge mit Ihren Kunden oder vermeiden die nachteiligen und sperrigen gesetzlichen Regelungen. Sie schaffen immer gleich bleibende Abwicklungsprozesse – insbesondere bei der Lieferung und der Zahlungsabwicklung. Mit professionell erstellten Webshop-AGB kennen Sie den Inhalt Ihrer Verträge und die Modalitäten der Ihrer Prozesse genau.

  • Risikoverringerung

    AGB verringern das rechtliche Risiko Ihres Onlineshops durch die Nutzung vorteilhafter Klauseln. Auf diese Weise werden Ihre rechtlichen Pflichten im Rahmen des rechtlich möglichen stark verringert. Dies hat vielfach finanzielle Vorteile, die sich bei hoher Anzahl von Verträgen schnell bemerkbar machen.

  • Rechtssicherheit

    Individuelle Anpassung und fortlaufende regelmäßige Überprüfung verhindern die Unwirksamkeit ganzer Klauseln (§ 306 Abs. 2 BGB). Dieses Risiko lässt sich ansonsten schwer kalkulieren und kann damit Ihre finanziellen Planungen durcheinanderbringen. Mit professionellen AGB können Sie sich auf Ihre rechtssicheren Verträge verlassen.

  • Abmahnsicherheit

    Oft suchen Wettbewerber und mehr oder weniger seriöse “Abmahn-Dienstleister” im Internet gezielt nach fehlerhaften oder unvollständigen AGB von Onlineshops. Dies geschieht oft automatisch mithilfe entsprechender Software. Unseriöse Firmen melden Gewerbe in faktisch nicht betriebenen Geschäftszweigen an, um Abmahnungen zu provozieren. AGB-Fehler begründen nämlich einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und können von Mitbewerbern abgemahnt werden (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Bei unsicheren AGB sind Abmahnungen ein unplanbares finanzielles Risiko. Jede Klausel kann einzeln abgemahnt werden. Professionell erstellte AGB verhindern dies.

  • Professionalität

    Kunden von Onlineshops sind es gewohnt, AGB zu akzeptieren. Obwohl die Klauseln natürlich Sie als Verwender bevorteilen, sehen Kunden eine gute und übersichtliche Gestaltung von AGB in einem Onlineshop als Zeichen eines seriösen und vertrauenswürdigen Anbieters. Somit isst das Layout und die Übersichtlichkeit Ihrer AGB auch ein Marketinginstrument.

  • Anwaltliche Gewähr

    Als Anwaltskanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Erstellung der AGB Ihres Onlineshops – zu einem Festpreis. Das ist ein Vorteil gegenüber AGB-Generatoren, Muster-AGB oder sogenannten gewerblichen “AGB-Paketen”. Bei solchen Onlineshop-AGB erhalten Sie keine Haftungsübernahme und keine anwaltliche Beratung zur Anwendung Ihrer AGB.

  • Neutralisierung fremder AGB

    Durch individuelle AGB treten Sie allen Geschäftspartnern rechtlich gleichberechtigt gegenüber – auch wenn es sich im B2B-Bereich um umsatzstarke,internationale Konzerne handelt. Mit Ihren eigenen AGB können Sie nämlich die AGB des Vertragspartners zumindest neutralisieren. Kollidierende Klauseln werden neutralisiert – an ihre Stelle treten die gesetzlichen Regelungen. Dies ist ein Vorteil gegenüber der vorbehaltslosen Anwendung der für Sie nachteiligen AGB Ihrer Geschäftspartner.

    Bei Geschäften mit Vertragspartnern im Ausland wird standardmäßig das UN-Kaufrecht beachtet (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, abgekürzt CISG). Dieses wird von uns durch die Wahl deutschen Rechts ausgeschlossen. Der Ausschluss geschieht gemäß CISG in der Sprache des Vertragspartners.

Das kommt nach der AGB-Erstellung

Nach der AGB Erstellung

Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:

Das erwartet Sie typischerweise als Unternehmer – im Detail:

BeschreibungLösung
Fima gründenZur privaten Enthaftung oder zum Zusammenschluss mit anderen Unternehmern wird eine UG oder beispielsweise eine GmbH, UG & Co. KG oder GmbH Co. KG gegründetWir gründen für Sie eine Gesellschaft
Produktnamen schützenEine DE, EU oder IR Marke schützt Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung vor Nachahmern. Nachdem ein Markenschutz angemeldet worden ist, dürfen Konkurrenten ihren Namen nicht mehr nutzenWir führen für Sie eine DE, EU oder IR Markenanmeldung durch
Unternehmen finanzierenSie benötigen zusätzliches Kapital und wollen Investoren an Ihrem Unternehmen beteiligen. Je nach Wunsch und Ihrer Verhandlungsposition können Sie den Investor mit vielen Mitbestimmungsrechten ausstatten oder lediglich am Unternehmenserfolg beteiligenWir erstellen eine stille Beteiligung oder ein partiarisches Darlehen
Mitarbeiter einstellenSie wollen einen Mitarbeiter (beispielsweise Fest- oder Teilzeit, 450 Euro-Job, Werkstudent, AZUBI, Praktikanten) einstellen oder einen freien Mitarbeiter beauftragenWir erstellen einen Arbeitsvertrag oder einen Vertrag über freie Mitarbeit
Bewertung entfernenSie sind bei Google, Facebook, Jameda & Co. unberechtigt schlecht bewertet wordenWir gehen gegen die Bewertung vor

AGB Recht – Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Überblick AGB Recht für Onlineshops

  • Das AGB Recht regelt die grundlegenden rechtlichen Fragen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGB eines Webshops oder Onlineshops unterliegen selbstverständlich dem AGB-Recht.

  • Im Folgenden wird auf diese Fragen eingegangen:

    • AGB Pflicht
    • Wirksame Einbeziehung von AGB
    • AGB Kontrolle nach §§ 308 und 309 BGB
    • Folgen unrichtiger AGB
    • Zahlungs- und Versandbedingungen nach PAngV

Da alle Onlineshops allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, erläutern wir Ihnen hier Näheres zu den gesetzlichen Grundlagen. Das Recht der allgemeinen Bedingungen – auch AGB Recht genannt –  ist in den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt und befasst sich mit einigen grundlegenden rechtlichen Fragen der AGB:

  • AGB Pflicht: Muss man AGB in seinen Onlineshop einbinden?
  • Wirksame Einbindung von AGB:  Auf welche Weise müssen AGB in den Verkaufs- oder Beauftragungsvorgang eingebunden werden, um wirksam zu sein?
  • AGB Kontrolle: Welche Onlineshop-AGB sind nach welchen Maßstäben zu beurteilen?
  • Folgen unrichtiger AGB: Welche folgen haben einzelne unrichtige Klauseln für einen Webshop?
  • Zahlungs- und Versandbedingungen: Welche Voraussetzungen hat die Einbindung der Zahlungs- und Versandbedingungen nach der PAngV? Welche Folgen haben Fehler?
  • Exkurs – Jugendschutz: Neben AGB ist für die viele Webseitenbetreiber der Jugendschutz ein wichtiges Thema. Was gilt es zu beachten?

AGB Pflicht für Onlineshops

Eine AGB Pflicht für Onlineshops besteht unmittelbar nicht. Allerdings schreibt die Preisangabenverordnung (PAngV) gewerblichen Betreibern von Onlineshops vor, sogenannte Zahlungs- und Versandbedingungen zu verwenden. Sie werden meistens in AGB umgesetzt und sind Pflicht. Außerdem bietet die Nutzung von Webshop-AGB rechtliche Vorteile. Wer einen Onlineshop ohne individuelle AGB betreibt, gerät gegenüber der Konkurrenz ins Hintertreffen und hat wirtschaftliche Nachteile.

Wirksame Einbeziehung von AGB im Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen wirken erst dann gegenüber Ihren Kunden, wenn sie wirksam einbezogen worden sind. Die Voraussetzung dafür ist, dass Sie

  • bei Vertragsschluss
  • ausdrücklich auf Ihre AGB hinweisen,
  • die andere Partei in von deren Inhalten Kenntnis nehmen konnte und
  • ihr Einverständnis erklärt hat (§ 305 Abs. 2 BGB).

Wenn diese Grundsätze nicht eingehalten werden, sind die AGB unwirksam.  Im Onlineshop gibt es keine Rechtfertigung, nicht deutlich auf die AGB hinzuweisen. Daher ist ein fehlender Hinweis immer ein Grund für Unwirksamkeit der AGB. Doch Kunden sind daran gewöhnt, dass Onlineshops AGB verwenden und akzeptieren diese fast immer. Kunden werden durch AGB also nicht abgeschreckt.

Welche Sprachen müssen meine Webshop-AGB haben?

Ist Ihr Webshop komplett auf Deutsch und Ihr Unternehmenssitz in Deutschland, so sind AGB auf Deutsch vollkommen ausreichend. Selbst wenn ausländische Kunden bei Ihnen bestellen, die kein Deutsch sprechen, so können sich diese nicht darauf berufen, dass sie Ihre Onlineshop-AGB nicht lesen konnten. Lediglich dann, wenn Sie Ihren Webshop auch auf einer anderen Sprache, meistens Englisch, anbieten, so müssen die AGB auch in dieser Sprache zur Verfügung stehen.

Überraschende Klauseln sind unwirksam

Den Inhalten von Webshop-AGB sind bestimmte Grenzen gesetzt. Zunächst können Sie den Kunden nicht mit unerwarteten Klauseln überraschen. Beispielsweise Klauseln, die einen gänzlich anderen Vertragstyp bedeuten würden, sind unzulässig.

Beispiel: Beim Verkauf eines Computers können Sie in den AGB nicht vereinbaren, dass der Kunde gleichzeitig einen Wartungsvertrag mit Ihnen abschließt.

Sind AGB-Klauseln mehrdeutig und unklar formuliert, geht dies zu Lasten des Verwenders (§ 305c Abs. 2 BGB). Deshalb gilt es bei jeder AGB Erstellung, Fingerspitzengefühl zu zeigen und AGB nicht nur nach maximalistischen Wunschvorstellungen zu formulieren, sondern dabei die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzeslage zu beachten.

AGB Kontrolle – Inhaltskontrolle nach §§ 308 und 309 BGB

Darüber hinaus sind in Webshop-AGB einige Klauseln von vornherein ausgeschlossen. Dies sind insbesondere Klauseln, die den Kunden unangemessen benachteiligen würden (§ 309 BGB) Daneben gibt es Klauseln, die unbestimmte Rechtsbegriffe wie “unangemessene Frist” beinhalten (§ 308 BGB). Die Frage, welche Frist angemessen ist, hängt dann unter anderem vom Produkt ab. Wir achten bei der AGB-Erstellung für Ihren Webshop darauf, dass die aktuellste Rechtsprechung zur Auslegung dieser Rechtsbegriffe im Hinblick auf Ihre Branche und Ihre Produkte berücksichtigt wird.

Folgen unrichtiger Onlineshop-AGB

Vollständige und professionell erstellte AGB minimieren das Risiko Ihres Webshops für rechtliche Auseinandersetzungen. Sie steigern die Effektivität Ihres Geschäftes und schließen Abmahnungen Ihrer Konkurrenten aus. Unrichtige AGB sind dagegen unwirksam. Ihr Kunde kann die Klausel rechtlich angreifen und Sie verlieren diesen möglichen Rechtsstreit. Außerdem kann Ihnen eine Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung drohen. Der BGH hat das Recht von Unternehmern bejaht, andere Webshop-Betreiber wegen falscher AGB abzumahnen (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Schließen Sie dieses finanzielle Risiko von Anfang an aus, indem Sie für Ihren Webshop professionelle AGB erstellen lassen.

Zahlungs- und Versandbedingungen für Onlineshops

Die gesetzliche Regelung der Preisangabenverordnung (PAngV) regelt die Pflicht des Onlineshops, dem Verbraucher anzugeben, ob und in welcher Höhe Liefer- und Versandkosten anfallen. Mit der Verwendung von Zahlungs- und Versandbedingungen können Sie im Fernabsatzhandel gegenüber Verbrauchern rechtzeitig vor Vertragsschluss Ihre Versandkosten präsentieren und damit dem Kunden die benötigten Informationen zur Verfügung stellen. Ihr Webshop benötigt in jedem Fall rechtlich einwandfreie Zahlungs- und Versandbedingungen.

Versandkosten richtig ausweisen

Wir achten beim rechtlichen Check Ihres Onlineshops darauf, dass die Versandkosten richtig ausgewiesen sind. Hierfür sollten sich die Versandkosten in der Nähe der Artikelpreise auf Ihrem Webshop befinden.

Folgen fehlerhafter Versandbedingungen

Onlineshops werden häufig wegen fehlerhaften, unvollständigen oder irreführenden Hinweisen auf Versandkosten abgemahnt. Beispielsweise wird die Formulierung “Versicherter Versand” als irreführend angesehen, da Postsendungen immer versichert sind und somit der Anschein erweckt wird, es handele sich um einen freiwilligen und zusätzlichen Mehrwert. Der Satz “Versandkosten auf Anfrage” ist ebenfalls ein Verstoß gegen die PAngV und somit unzulässig. Auch bei nach Gewicht gestaffelten Versandkosten kann ein Abmahngrund vorliegen, wenn vergessen wird, am Artikel das Versandgewicht anzugeben. Eine anwaltliche Überprüfung der Versandbedingungen Ihres Onlineshops ist also empfehlenswert, damit Sie jeden Abmahngrund ausschließen können.

Lesen Sie hier Weiteres zum Thema Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht).

Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung für Onlineshops

Onlineshop-Impressum

Überblick Onlineshop-Impressum

  • Im Impressum Ihres Onlineshops Führen Sie Ihre wesentlichen Kontaktinformationen auf. Ein vollständiges Impressum gibt Ihren Kunden die Möglichkeit, mit Ihnen in Kontakt zu treten, um im Streitfall einen Ansprechpartner zu haben.

  • Das Telemediengesetz (TMG) verpflichtet Betreiber von Onlineshops zur Bereitstellung eines Impressums. Das Impressum Ihres Webshops ist also nicht optional.

  • Immer wieder erleben Betreiber von Onlineshops, dass ein fehlendes oder unvollständiges Impressum für einen gewerblichen Anbieter unangenehme Folgen haben kann. Abmahnungen und Geldbußen wegen des Impressums können eine finanzielle Gefahr für den Onlineshop darstellen. Dabei ist ein vollständiges und korrektes Impressum für den Onlineshop nicht besonders kompliziert. Wir zeigen Ihnen, wir wir Ihr Webshop-Impressum garantiert rechtssicher erstellen.

Was ist ein Onlineshop-Impressum?

Das Impressum des Onlineshops dient der Anbieterkennzeichnung zum Zwecke des Verbraucherschutzes und der Transparenz. Damit soll zusätzliches Vertrauen des Verbrauchers in den E-Commerce geschaffen werden. Der Verbraucher soll keinem anonymen Anbieter gegenüberstehen sondern wissen, mit welchem Betreiber des Onlineshops er es zu tun hat.  Außerdem soll im Streitfall eine mögliche Inanspruchnahme erleichtert werden.

Die häufigsten Fehler im Onlineshop-Impressum

Klar ist, dass das vollständig fehlende Impressum ein Verstoß gegen die Impressumspflicht ist und somit abgemahnt werden kann. Doch welche weiteren Fehler im Onlineshop-Impressum gibt es?

  • Fehlender Name und Anschrift des Betreibers: Manche Betreiber geben nur eine Postfachadresse an oder nur den Namen Ihres Unternehmens. Damit fehlen dem nutzer weiterhin die Informationen, an wen genau er sich wenden kann, um eventuelle Ansprüche durchzusetzen
  • Abgekürzer Vorname: Dies ist laut Rechtsprechung ebenfalls nicht ausreichend
  • Fehlende Telefonnummer oder e-Mail-Adresse: Es gibt unterschiedliche Gerichtsurteile, ob beide Angaben erforderlich sind. Um jedes rechtliche Risiko zu vermeiden, sollten im Onlineshop-Impressum beide Angaben gemacht werden.
  • Fehlender Handelsregister-Eintrag: Wer im Handelsregister eingetragen ist, hat auch die zugehörige Registernummer sowie die ANgaben zum jeweiligen Handelsregister im Impressum zu machen, sonst droht eine Abmahnung.

Weitere Informationen insbesondere zur richtigen Platzierung Ihres Onlineshop-Impressums sowie den Pflichtangaben im Onlineshop-Impressum können Sie in unserem weiterführenden Artikel zum Impressum nachlesen.

Onlineshop-Widerrufsbelehrung

Überblick Webshop-Widerrufsbelehrung

  • Die Widerrufsbelehrung enthält die wesentlichen Informationen zum Widerrufsrecht des Verbrauchers. Dieses Widerrufsrecht steht einem Käufer im Online-Handel immer zu. Die Frist zum Widerruf läuft erst, wenn der Käufer vollständig darüber informiert wurde, was er tun muss, um das Widerrufsrecht auszuüben.

Der Einkauf im Internet fällt in den meisten Fällen unter das Fernabsatzrecht. Bei derartigen Verträgen besitzt der Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 312g BGB i. V. m. §§ 355, 356, 357 BGB). Als Online-Händler sollten Sie Ihre Kunden über das Widerrufsrecht informieren. Dazu wird eine sogenannte Widerrufsbelehrung erstellt. Wir erstellen Ihre Widerrufsbelehrung maßgeschneidert für Ihren Onlineshop. Beispielsweise kann das Rückgaberecht ausgeschlossen sein, wenn Sie Artikel nach Maßanfertigung für den Käufer herstellen. Auch bei Hygieneartikeln, die geöffnet wurden, kann der Widerruf unter Umständen ausgeschlossen werden.

Folgen einer fehlenden oder falschen Widerrufsbelehrung

Fehler bei der Widerrufsbelehrung passieren vor allem bei der Formulierung sowie der Einbindung in den Bestellprozess bzw. die Vertragsbestätigung. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung kann zu Abmahnungen durch Mitbewerber führen. Zudem läuft die ansonsten auf 14 Tage beschränkte Widerspruchsfrist einfach weiter. Somit kann der Käufer auch lange nach dem Kauf noch den Vertrag widerrufen. Der Onlineshop muss den Artikel dann zurücknehmen und das Geld zurückerstatten.

Lesen Sie mehr zur Widerrufserklärung für Onlineshops in unserem ausführlichen Artikel zur Widerrufsbelehrung.

Datenschutzerklärung für Online-Shops

Überblick Onlineshop-Datenschutzerklärung

  • Die Datenschutzerklärung Ihrers Webshops enthält Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR. Da jeder Webshop Kundendaten sammelt, ist die Datenschutzerklärung für jeden Onlineshop Pflicht.

Onlineshops sind nach Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, neben einem Impressum eine Datenschutzerklärung einzubinden (§ 13 TMG). Der Betreiber des Webshops unterrichtet darin seine Kunden zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR.

Form der Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung sollte jederzeit abrufbar sein. Dazu bietet es sich an, die Datenschutzerklärung wie das Impressum in einem eigenen Reiter als feste Seite zu implementieren.

Darüber hinaus muss die Datenschutzerklärung allgemein verständlich sein. Daher vermeiden wir bei der Erstellung Ihrer Datenschutzerklärung für Ihren Onlineshop komplizierte technische oder juristische Fachbegriffe und Formulierungen

Inhalt der Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung muss die Information enthalten, welche Daten von den Kunden Ihres Webshops erhoben werden und zu welchem Zweck sie verwendet werden. Bei der Erstellung oder Prüfung einer Datenschutzerklärung für einen Onlineshop können daher die folgenden Punkte Einfluss auf den Inhalt der Datenschutzerklärung haben:

  • Gewinnspiele
  • Newsletter-Abos
  • Kontaktformulare
  • Weitergabe der Daten an Paketdienste
  • Weitergabe der Daten an Wirtschaftsauskunfteien
  • Datenverarbeitung von Kreditkarteninformationen
  • Nutzung von Tracking-Tools wie Google Analytics oder Piwik
  • Nutzung von Social Media Plugins wie Facebook, Twitter, Google+ etc.

Folge bei Verstößen

Werden Besucher nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, besteht eine Ordnungswidrigkeit (§ 16 TMG), die mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 € geahndet werden kann. Darüber hinaus ist eine Datenerhebung ohne eine ausreichende Datenschutzerklärung ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht (§ 4 Nr. 11 UWG) und kann damit abgemahnt werden (OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, 3 U 26/12). Sie sollten für Ihren Onlineshop daher keine Muster-Datenschutzerklärung verwenden, sondern eine individuelle Datenschutzerklärung erstellen lassen.

Lesen Sie hier mehr zur Datenschutzerklärung für Onlineshops.

Onlineshop-AGB: Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler

Die wichtigsten Tipps zur AGB Erstellung für Ihren Onlineshop

Der wichtigste Tipp für die AGB Ihres Onlineshops lautet, die AGB richtig und vollständig in den Bestellprozess auf Ihrem Webshop einzufügen. Zweitens ist es unabdingbar, in den AGB zwischen B2C- und B2B-Kunden Ihres Webshops zu unterscheiden, falls Sie beide Kundengruppen ansprechen. Darüber hinaus ist es ratsam, individuelle AGB zu verwenden, die auf Ihre Produkte angepasst sind. Die weitere gestaltung Ihrer AGB hängt von Ihren Wünschen ab. So können Sie insbesondere Lieferbedingungen, Transportgefahr, Gewährleistung und Verjährung von Ansprüchen innerhalb der gesetzlichen Grenzen nach Ihren Vorstellungen abwandeln.

  • AGB RICHTIG PRÄSENTIEREN

  • AGB INDIVIDUELL EINBEZIEHEN

  • LIEFERZEIT VERBINDLICH REGELN

  • ÜBERGANG DER TRANSPORTGEFAHR REGELN

  • RÜGEFRISTEN BESTIMMEN

  • VERJÄHRUNG VERKÜRZEN

  • B2B UND B2C UNTERSCHEIDEN

  • RECHTSWAHL TREFFEN

  • GERICHTSSTAND VEREINBAREN

  • VERTRAGSSPRACHE REGELN

  • SALVATORISCHE KLAUSEL AUFNEHMEN

  • AGB INDIVIDUELL VOM ANWALT ERSTELLEN LASSEN

  • AGB REGELMÄSSIG ÜBERPRÜFEN LASSEN

Die häufigsten Fehler bei der AGB Erstellung für Onlineshops

Fehler in den AGB passieren fast immer, weil die AGB nicht professionell erstellt wurden, sondern Muster-AGB, AGB-Generatoren oder kopierte AGB verwendet worden sind. Diese benutzen oft veraltete oder fehlerhaft formulierte Klauseln, die für Ihren Online-Store negative Folgen haben.

Fehlerhafte Onlineshop-AGB führen zunächst zur Unwirksamkeit einer Klausel. Gegenüber dem Kunden können Sie sich nicht auf die Klausel berufen, im Falle eines Rechtsstreits werden Sie unterliegen. Der Kunde kann sich stattdessen auf die gesetzliche Regelung berufen.

Zudem drohen in solchen Fällen kostspielige Abmahnungen durch Konkurrenten. Um dies zu verhindern, sollten Sie die häufigsten Fehler kennen, die bei der Erstellung und Verwendung von AGB im Webshop begangen werden.

  • ÜBERRASCHENDE KLAUSELN AUFNEHMEN

  • MEHRDEUTIGE KLAUSELN NUTZEN

  • UNVERSTÄNDLICHE FORMULIERUNG

  • ÜBERMÄSSIG BENACHTEILIGENDE AGB

  • AGB BEI KONKURRENTEN KOPIEREN

  • WIDERRUFSBELEHRUNG SELBST AUSGESTALTEN

  • HAFTUNG PAUSCHAL BESCHRÄNKEN

  • GEWÄHRLEISTUNG GEGENÜBER VERBRAUCHERN AUSSCHLIESSEN

  • VERBRAUCHERN MÄNGELRÜGEPFLICHTEN AUFERLEGEN

  • EINVERSTÄNDNIS FÜR DIE ZUSENDUNG VON WERBEMAILS

  • WEITERGABE VON NUTZERDATEN

Beispiele typischer AGB Klauseln

AGB von Online- oder Webshops enthalten Rechte und Pflichten des Shopbetreibers und Kunden, die das Wesentliche rund um den jeweiligen Vertrag zwischen den Parteien regeln. Sehr oft kommt es dabei vor, dass unzulässige AGB verwendet werden – sei es, weil AGB in Eigenregie (Anpassung von Copy & Paste AGB) erstellt oder professionell erstellte AGB über lange Zeit nicht an die aktuelle Rechtsprechung angepasst worden sind. Bei der Zulässigkeit kommt es sehr oft darauf an, ob sich die Klauseln an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten. B2B AGB erlauben eine stärkere Bevorzugung des Verwenders. Nachfolgend finden Sie einige typische Beispiele von AGB-Klauseln in Onlineshops sowie die Analyse ihrer rechtlichen Zulässigkeit:

AGB KlauselErgebnisGründe
„Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.“B2B und B2C: UnzulässigAGB müssen in jeden Vertrag neu eingezogen werden.
„Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.“B2C: Unzulässig
B2B: Zulässig
Im Handel mit Verbrauchern trägt der Händler das Versandrisiko. Das Transportunternehmen gilt als Erfüllungsgehilfe.
„Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.”B2C: Unzulässig
B2B: Zulässig
Gegenüber Verbrauchern darf keine strengere Form als die Textform zur Abgabe von Erklärungen erforderlich sein. Dies gilt nicht nur für Kündigungen, sondern auch für Mängelanzeigen.
„Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.“B2C und B2B: ZulässigEine Pauschalierung des Schadensersatzes ist nur zulässig, wenn ausdrücklich der Nachweis gestattet ist, dass der real entstandene Schaden geringer war (BGH, Urteil vom 14.04.2010, Az. VIII ZR 123/09).
“Im Falle eines berechtigten Rücktritts vom Vertrag können wir einen pauschalen Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% verlangen.”B2C: Unzulässig
B2B: In der Regel unzulässig
Es muss der Beweis eines tatsächlich niedrigeren Schadens möglich sein. Dies gilt auch bei Unternehmern, allerdings ist die Abgrenzung zwischen zulässiger Vertragsstrafe und einem unzulässigem pauschalen Schadensersatz schwierig.
“In den AGB einer Textilreinigung: “Bei Schäden, die aus leichter Fahrlässigkeit resultieren, ist die Haftung auf das 15-Fache des Bearbeitungspreises beschränkt.”B2B und B2C: UnzulässigDer berechnete Preis für die Reinigung stellt keinen zulässigen Maßstab für die Höhe der Entschädigung dar, weil er in keinem Zusammenhang zum Wert des beschädigten Kleidungsstückes steht (BGH, Urteil vom 04.07.2013, Az. VII ZR 249/12).
“Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.”B2B und B2C: In der Form unzulässigDeutsches Recht regelt, dass auf internationale Verträge das UN-Kaufrecht anzuwenden ist (Art. 3 Abs. 2 EGBGB). Daher muss die Klausel bspw. den Zusatz “unter Ausschluss des UN-Kaufrechts” tragen.
„Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihn der Anbieter auch telefonisch zu seinen Produkten und Dienstleistungen sowie weiteren Angeboten, die im Zusammenhang mit seinen Produkten stehen, informieren und beraten kann.“B2B und B2C: UnzulässigEine Einwilligung in Telefonwerbung muss immer gesondert abgegeben werden und darf nicht in AGB enthalten sein. Auch in einer Einwilligungserklärung ist diese Klausel unwirksam, da sie nicht hinreichend transparent ist.
„Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig“B2B und B2C: UnzulässigDiese Klausel ist unzulässig, da auf diese Art eine Aufrechnung von Forderungen durch Bestreiten einer berechtigten Forderung verhindert werden kann (BGH, Urteil vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07).
„Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich spätestens jedoch 2 Wochen nach Übergabe des Kaufgegenstandes dem Anbieter gegenüber schriftlich anzuzeigen.“B2C: Unzulässig
B2B: Unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Diese Klausel stellt eine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern dar, weil sie die Rechte des Verbrauchers bei Mängeln unzulässig beschränkt. Zumindest wird der Eindruck erweckt, die Rechte wären nach 2 Wochen verjährt.
In Einkäufer-AGB: “Es wird vermutet, dass ein Mangel bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorhanden war, wenn seit Gefahrübergang nicht mehr als 12 Monate vergangen sind”B2B und B2C: UnzulässigGegenüber Verbrauchern ist klar geregelt, dass die Beweislastumkehr nach 6 Monaten erfolgt. Hiervon kann nicht abgewichen werden. Dies gilt auch für Verträge zwischen Unternehmern.
Beim Verkauf gebrauchter Sachen: KLAUSEL-4.: Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. … KLAUSEL-7.:. Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. …“B2C: UnzulässigHier wurde sowohl die Frist für Sachmängelhaftung als auch die Frist für Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf ein Jahr verkürzt. Es hätte in beiden Fällen in erkennbarer Weise darauf hingewiesen werden müssen, dass diese Verkürzung nicht für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gilt. Der Hinweis geschah jedoch auf verkannbare Art und Weise nur in Klausel 7, nicht in Klausel 4.
“Die Verjährung der Haftung bei Mängeln an Gebrauchtware ist auf 1 Jahr beschränkt”B2B und B2C: ZulässigEine Klausel zur Verkürzung der Verjährungsfrist bei Gebrauchtwaren auf 1 Jahr ist zulässig. Hingegen ist eine Verkürzung der Verjährung bei Neuwaren gegenüber Verbrauchern unzulässig. Im B2B Handel ist die Verkürzung der Verjährung auf 1 Jahr bei Neu- und Gebrauchtwaren zulässig.
„… Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abbedungen werden …“B2B und B2C UnzulässigEine Klausel zur Abbedingung der Schriftform für Vertragsänderungen und der Schriftform selbst verstößt gegen den Grundgedanken des § 305 b BGB.

Unsere Prinzipien bei der AGB Erstellung für Ihren Webshop

Prinzipien

  • Kostenfreie anwaltliche Erstberatung

    Kostenfreie anwaltliche Erstberatung zu den Anforderungen an Ihre AGB und Ersteinschätzung Ihres Onlineshops – BUNDESWEIT.

  • Schnell & einfach

    Wir kümmern uns um Ihre AGB – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft. Eine Wartezeit oder lange Bearbeitungsdauer sehen wir nicht vor.

  • Rechtssicherheit

    Ihre Rechtssicherheit steht für uns an erster Stelle. Wir erfüllen den anwaltlichen Vorbehalt der Rechtsberatung (§ 2 Abs. 1 RDG) und übernehmen die volle anwaltliche Gewähr.

  • Preistransparenz

    Wir begleiten Sie zu einem feststehenden Festpreis – ohne komplexe Gebühren oder indirekt umgelegte Kosten von Vermittlungsportalen.

  • Spezialisierung

    Durch unsere Spezialisierung auf bestimmte Kerngebiete und den Verzicht auf alle anderen Rechtsgebiete bieten wir Ihnen eine besonders hohes Fachniveau zu einem verhältnismäßig geringen Festpreis.

  • Langfristigkeit

    Die Erstellung Ihrer AGB ist unsere Investition in eine langfristige Zusammenarbeit auf den Gebieten des Unternehmens– und Verbraucherrechts.

Ihre Fragen und unsere Antworten zu AGB für Ihren Onlineshop

Stellen Sie hier Ihre Frage

  • Onlineshop AGB

Eigenen Online-Shop

Was sind die Kosten für eine von ihnen erstellte rechtssichere AGB, sowie Widerrufsbelehrung und Impressum und allem drum und dran? Mit freundlichen Grüßen, Stefan Theißen

Kleinunternehmer-onlineshop

Guten Tag, ich habe eine kurze Frage; und zwar geht es darum, dass ich momentan neben meinem Studium einen Onlineshop als Kleinunternehmer eröffnen möchte (mittels Shopify). Nun habe ich mir mehr oder weniger professionell Rechtstexte erstellen lassen. ich würde Sie als Experten jedoch gerne darüber schauen lassen und mich somit ein wenig absichern. Nun zur […]

Anfrage Rechtstexte & Shopprüfung

Guten Abend, ich habe einen Online-Shop auf dem ich Trainings-, Ernährungspläne und Rezepte verkaufen werde und da müssen einige Sachen beachtet werden. Zum Beispiel die gesundheitliche Verfassung des Kunden. Auch dass die Pläne für Schwangere, Diabetiker, Veganer nicht geeignet sind. Ich bin auf der Suche nach einem Anwalt der mir die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular, […]

Telefonische Erstberatung

✔ KOSTENLOS  ✔ SCHNELL    UNVERBINDLICH

Über

20.000

geprüfte Fälle

Offene Fragen? – Einfach anrufen:

(Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT –  Dt. Festnetz)

Sie haben eine allgemeine Frage zum Thema “Onlineshop und Webshop AGB erstellen oder prüfen lassen”? Wir beantworten sie hier kostenlos!

0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Wir freuen uns über Ihren Beitrag!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

© Copyright - KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei
Call Now Button