IT-Dienstleister AGB erstellen oder prüfen lassen

AGB im B2C-Bereich

IT-Firmen Angebote können sich auch an private Verbraucher richten. Dann greifen die strengen Vorschriften des Verbraucherschutzes. Danach unzulässige Klauseln sind unwirksam. Sie riskieren ferner eine Abmahnung.

B2C AGB sollen z.B.  Regelungen zum Anwendungsbereich, zur Vertragsbestätigung, Leistungsbeschreibung und –bedingungen, zu Preisen und  Zahlungsbedingungen (PAngV) enthalten.   

Inhalt von AGB für Ihr B2B Business

Wenn Sie  gewerbliche Kunden haben (B2B) gelten diesen gegenüber die strengen Verbraucherschutz-Vorschriften nicht.

In B2C AGB finden sich meist Regelungen zur Einschränkung der Gewährleistungspflicht,  für Sie günstigere Rügefristen, Haftungsbegrenzungen, Preisanpassungsklauseln u.v.m.

AGB für IT-Firmen – übliche Inhalte

Die genauen AGB-Inhalte hängen von der Art des IT Unternehmens ab. Softwareentwickler benötigen andere AGB als IT-Berater oder Datenbank-Administratoren, Webentwickler andere Bedingungen als IT-Support-Spezialisten oder Cloud-Architekten. Die nachfolgenden Inhalte finden sich jedoch häufig in AGB für IT- und Softwareunternehmen:

• Geltungsbereich und Vertragsabschluss
  
• Leistungsbeschreibung
  Dienstleistungen und Produkte des Anbieters, etwa die Entwicklung, Bereitstellung und Wartung von Software, IT-Beratung, Systemintegration, Cloud-Dienste oder Supportleistungen.
• Vergütung/ Preise und Zahlungsbedingungen
• Leistungszeit und Verzögerungen
  Oft wird z.B. vereinbart. dass höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände den Anbieter für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten befreien.
• Mitwirkungs-Pflichten des Kunden
  Häufig ist vereinbart, dass der Kunde sicherzustellen hat, dass alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen wie vorgesehen  erbracht werden können und dass Verzögerungen, die auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden zurückzuführen sind, nicht zu Lasten des Anbieters gehen.
• Vertragslaufzeit und Kündigung
• Haftungsbeschränkungen
  Die Haftung des Anbieters wird oft auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
• Urheber- und Nutzungsrechte
  Anbieter behalten sich oft  alle Urheberrechte an den von ihnen erstellten Werken vor. Der Kunde erhält dann nur ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software,  Dokumentationen usw., soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks notwendig ist.  Die Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte darf oft nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters erfolgen.
• Vertraulichkeit und Datenschutz
  Beide Parteien verpflichten sich i.d.R. dazu, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

  Der Anbieter verpflichtet sich meist, personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten.

Einbeziehung von AGB

Wichtig ist es, dass Ihre AGB  in den Vertrag einbezogen werden (§ 305 BGB).  Beim Vertragsschluss haben Sie explizit auf sie hinzuweisen, der Vertragspartner muss  Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben und einverstanden sein. Im B2B-Sektor reicht es aus, wenn  Sie im Zusammenhang mit dem Vertrag auf die Klauseln verweisen und die andere Partei ihnen nicht widerspricht.