• AGB prüfen lassen: Bundesweit vom Anwalt

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AGB prüfen – Allgemeine Geschäftsbedingungen prüfen lassen


Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch „AGB“ genannt – sind die
rechtliche Basis Ihrer Beziehung zu Ihrem Kunden.

AGB ermöglichen Ihnen  

  • Ihre Vertriebsabläufe zu vereinheitlichen und zu optimieren
  • einen für Sie günstigen Rechtsrahmen zu wählen
  • Rechtssicherheit zu schaffen.

Geprüfte AGB bieten Ihnen rechtliche Vorteile und optimieren Abläufe

Fehlerhafte oder veraltete AGB können allerdings gefährlich werden und eine Abmahnung nach sich ziehen. Wir  überprüfen Ihre AGB und passen sie rechtssicher an. Dadurch erhalten Sie vorteilhafte Regelungen, vereinheitlichen Ihre internen Abläufe und sind rechtlich auf der sicheren Seite. Durch unsere AGB-Prüfung werden problematische  Klauseln schnell  identifiziert,  angepasst und aktualisiert, sodass  Ihnen teure Abmahnungen erspart bleiben

Wir prüfen Ihre AGB – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.

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Kostenfreie Erstberatung

Sie erhalten eine umfassende kostenfreie Erstberatung zur Prüfung Ihrer AGB. Bei diesem Gespräch klären wir Ihre offenen Fragen und beraten Sie zu den wichtigsten Grundthemen einer sicheren AGB, Ihren Klauseln und Möglichkeiten.

Prüfung Ihrer AGB

Wir begleiten Sie von der anwaltlichen AGB Beratung, der Prüfung Ihrer individuellen Geschäftsbedingungen, Einarbeitung Ihrer Änderungswünsche sowie der wirksamen Einbeziehung.

Was sind AGB?

AGB werden in allen Bereichen des Geschäftslebens verwendet: beim Verkauf, der Vermietung, bei Dienstleistungsverträgen, Werkverträgen usw. Jeder ist mit ihnen in Berührung gekommen. Obwohl AGB faktisch von den wenigsten komplett gelesen werden, regulieren Sie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verwender und seinen Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen optimieren den Geschäftsablauf durch die Schaffung eines lange gültigen Rechtsrahmens für einheitliche interne Prozesse bei der Abwicklung von Verträgen. Sie bieten Ihnen als Verwender zudem einen von Ihnen gewählten, für Sie günstigen Rechtsrahmen.

Nach der Definition des § 305 Abs. 1 BGB sind AGB “für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt”.

Es gibt typische Regelungen in AGB, welche im Idealfall an Ihr Geschäftsmodell individuell angepasst werden. Die zulässigen Klauseln variieren stark danach, ob die AGB Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) ansprechen.

Die Benutzung von AGB ist keine Pflicht. Verwenden Sie aber keine AGB, so gelten stattdessen die gesetzlichen Bestimmungen  (BGB, HGB usw). Dies kann u.U. für Sie ungünstig sein. 

Zudem treffen Unternehmer eine Reihe von Verbraucher-Informationspflichten (Preise, Rückgaberechte usw). Diese sind derart umfangreich, dass sie sich ohne AGB nur schwer erfüllen lassen.

AGB finden in den meisten Bereichen des Geschäftslebens Anwendung – so beispielsweise bei:

  • Kaufverträgen – z. B. im Onlinehandel
  • Mietverträgen – z. B. bei der Autovermietung
  • Dienstleistungsverträgen – z. B. Maklern, Schulungs- und Seminaranbietern
  • Werkverträgen, z. B. Handwerks- oder Webagenturdienstleistungen, IT Dienstleistern
  • Verträgen mit Handy- und Internetanbietern oder
  • Verträgen mit Banken und Versicherungen.

Optimierung Ihres Geschäftsablaufs

Eines der wichtigsten Ziele allgemeiner Geschäftsbedingungen ist die Optimierung Ihres Geschäftsablaufs. Bei häufig vorkommenden Vertragsschlüssen führt die Verwendung von AGB zu einer enormen Vereinfachung des Ablaufs. Sie sind nicht mehr gezwungen, die Abwicklungs-, Zahlungs-, Versands-, und Haftungsmodalitäten jedes einzelnen Vertragsschlusses individuell zu verhandeln. 

Günstiger Rechtsrahmen

Weiterhin schaffen Sie durch AGB einen günstigen Rechtsrahmen für Ihre Leistung. Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch die kleinsten Vertragsschlüsse jeweils umfassend geregelt. Nicht im Gesetz geregelte Bestimmungen oder nachteilhafte Lücken werden zu Ihrem Gunsten ausgefüllt. Der AGB-Inhalt wird nicht von den Vertragspartnern gemeinsam festgelegt, sondern allein von Ihnen als Verwender – nach individueller anwaltlicher Anpassung. 

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Was regeln AGB?

AGB enthalten Rechte und Pflichten, die alles rund um einen Vertrag mit einem Kunden regeln. Im Idealfall greifen Sie auf individuell angepasste und branchentypische Formulierungen zurück. Es kommt auch stark darauf an, ob sich Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten – B2B AGB erlauben Ihnen höhere Haftungsfreistellungen. Typischer Inhalt von AGB-Klauseln ist:

  • Anwendungsbereich: Hier wird geregelt, auf wen die AGB anwendbar sein sollen. Beispielsweise auf auf Geschäfte mit Unternehmern oder auf Verkäufe von Waren. Auch eine Einbeziehung in zukünftige Verträge kann hier geregelt sein (Nur B2B). Auf diese Weise lassen sich bestimmte Klauseln auf bestimmte Vertragsarten oder Personen ausrichten.
  • Lieferbedingungen: Sie enthalten Regelungen zum Liefertermin (B2B und B2C) sowie zum Gefahrenübergang (Nur B2B). Auch ein Eigentumsvorbehalt kann hier vereinbart werden.
  • Preise: Hier kann geregelt werden, dass die Preisangaben als Nettopreise exkl. Versandkosten (B2C) bzw. Bruttopreise inkl. Versand (B2B) zu verstehen sind.
  • Zahlungsbedingungen: Regeln die Fälligkeit des Kaufpreises und können auch ein Aufrechnungsverbot enthalten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
  • Versandbedingungen: Regeln vor allem die Versandkosten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
  • Nutzungsrechte: Sind besonders entscheidend bei Verträgen von Dienstleistern wie Werkverträgen oder auch bei Software- und IT-Verträgen. Räumen Sie wenn möglich kein ausschließliches, sondern ein einfaches Nutzungsrecht ein.
  • Fristen: Regeln Sie eine einheitliche Frist der Prüfungs- und Rügepflicht (B2B). Sie können auch die Verjährungsfrist von Ansprüchen verkürzen (B2B, bei gebrauchten Gegenständen auch B2C)
  • Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse: Begrenzen Sie die Haftung auf Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (B2C, B2B). Die Haftung für Schäden an Körper und Gesundheit kann nicht ausgeschlossen werden.
  • Preisanpassungsklauseln: Passen Sie die Preise automatisch an veränderte Marktbedingungen, beispielsweise steigende Rohstoffpreise, an (B2B, mit Abstrichen auch B2C)
  • Gerichtsstandsvereinbarung: Hier können Sie als Gerichtsstand den Ort Ihres Firmensitzes vereinbaren, um im Streitfall Reisekosten zu sparen. Womöglich wird die andere Partei auch von einer Klage abgehalten werden (Nur B2B).
  • Rechtswahlklausel: Sie können insbesondere gegenüber ausländischen Kunden vereinbaren, dass deutsches Recht gelten soll.

Unsere Pakete

AGB PrüfungRechtssicher

€1.699,–zzgl. € 322,81 USt.
  • AGB-Prüfung 5H jede zusätzliche Stunde 219,-
  • Anwaltliche Rechtsberatung
    • Erstberatung 30 Min.
    • AGB Beratung 60 Min.
    • Abschlussberatung und Abschlussanpassung 60 Min.
  • Prüfung und Erstellung
    • AGB Entwurf
    • Erstellung individueller AGB
  • Rechtstexte und Mustervertragspaket
    • Ihre individuellen AGB
    • Individuelles Impressum
    • Individuelle Widerrufserklärung
    • Individuelle Datenschutzerklärung
    • Mustervertragspaket
    • Mustervertragspaket PLUS

AGB PrüfungPLUS

€2.099,–zzgl. € 398,81 USt.
  • AGB-Prüfung 10H jede zusätzliche Stunde 189,-
  • Anwaltliche Rechtsberatung
    • Erstberatung 30 Min.
    • AGB Beratung 60 Min.
    • Abschlussberatung und Abschlussanpassung 60 Min.
  • Prüfung, Erstellung und Abschlußanpassung
    • AGB Entwurf
    • Erstellung individueller AGB
    • Einarbeitung Ihrer Änderungswünsche
    • Prüfung der wirksamen Einbeziehung
  • Rechtstexte und Mustervertragspaket
    • Ihre individuellen AGB
    • Individuelles Impressum
    • Individuelle Widerrufserklärung
    • Individuelle Datenschutzerklärung
    • Mustervertragspaket
    • Mustervertragspaket PLUS

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Ziele der AGB-Prüfung

  • 1. Ziel

    RECHTSSICHERHEIT

    Fehlerhafte oder veraltete Klauseln sind oft ungültig oder können zu Ihrem Nachteil ausgelegt werden. Dies  vermeiden wir durch  fortlaufende regelmäßige Überprüfung. Sie erhalten eine dauerhaft wirksame Basis für Ihre Verträge, die Sie bedenkenlos einsetzen können.  Wir stellen sicher, dass Ihre   AGB  wirksam sind.

  • 2. Ziel

    ABMAHNSICHERHEIT

    Fehlerhafte und veraltete AGB sind eine Abmahngefahr. Die Verwendung rechtlich unzulässiger AGB wird von Konkurrenten genutzt, um Sie abzumahnen. Auch das Kopieren fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen kann kostenpflichtige Abmahnungen und Klagen zur Folge haben. Unsere AGB-Prüfung stellt sicher, dass das nicht eintreten kann.

    2. Ziel

  • 3. Ziel

    ANWALTLICHE GEWÄHR

    Als zur Rechtsberatung zugelassene Kanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Prüfung Ihrer AGB. Somit erhalten Sie garantierte Haftungsfreiheit. Verglichen mit kostenfreien Muster-AGB und  AGB aus Generatoren ist dies ein enormer Vorteil. Diese sind nicht berechtigt, rechtliche Beratung durchzuführen und übernehmen deshalb keine Verantwortung für ihre Richtigkeit. Eine derartige Gewähr erhalten Sie nur vom Anwalt – und das zum Festpreis.

Gerne können wir Ihre bestehenden AGB überprüfen und an Ihre Bedürfnisse anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung:

  • Wenn Ihre AGB unprofessionell erstellt worden sind („Copy-Paste“, „Generator“, „Baukasten“). Im Fall des  Kopierens droht zusätzlich  der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung.
  • Wenn Ihre AGB professionell erstellt worden, aber veraltet sind, z.B. aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Rechtsprechung
  • Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
  • Wenn Sie andere Waren oder Dienstleistungen anbieten wollen
  • Wenn Sie einen anderen Kundenkreis bekommen haben (B2B neben B2C)
  • Wenn Sie Ihr Geschäft auf ein anderes Land ausdehnen wollen

Wir prüfen in diesem Fall Ihre bestehenden AGB, ggf. auch Ihre Website, und liefern Ihnen eine anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit und Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie ggf. auf Änderungsbedarf bei einzelnen Punkten hin. Falls Sie es wünschen, setzen wir unsere Änderungsvorschläge um und passen die AGB  entsprechend an.

Prüfung von AGB im Detail:

  • 1 Analyse Ihrer AGB

    Im Vorfeld der Prüfung Ihrer AGB analysieren wir die Grundinformationen Ihrer Unternehmung und Ihre AGB. Damit schaffen wir eine Basis für die folgende anwaltliche AGB-Beratung. Wird Ihr genauer Geschäftsablauf nicht vollständig ersichtlich, erfragen wir die Informationen bei einem persönlichen Gespräch.

  • 2 AGB Beratung durch einen Anwalt

    Nach der Analyse führen wir eine rechtliche AGB-Beratung durch einen Anwalt durch. Dabei wird Ihr Geschäftsmodell abschließend eingeschätzt.

    Beratungsgespräch ermöglicht Klärung offener Fragen: Wir gehen mit Ihnen einen detaillierten Fragenkatalog durch. Damit geben Sie uns eine umfassende Beschreibung Ihres Geschäftsmodells und seiner Durchführung ab. Dadurch können wir alle notwendigen Vorüberlegungen treffen, beispielsweise ob es sich um B2B oder B2C-AGB handelt oder welche Branchenteilnehmer Adressaten der AGB sind.

  • 3 Eingehender AGB-Check

    Auf Grundlage der AGB-Beratung prüfen wir alle Klauseln Ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen und überprüfen auch die wirksame Einbeziehung in Verträge. Zur vollständigen Absicherung überprüfen wir auch Erfüllung Ihrer  Informationspflichten sowie ggf.  weitere Rechtstexte, wie Widerrufsbelehrung, Impressum und Datenschutzerklärung auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

  • 4 HINWEISE UND ÄNDERUNGSVORSCHLÄGE

    Sie erhalten von uns schnellstmöglich das Ergebnis des AGB-Checks

  • 5 Abschlussberatung durch einen Anwalt

    Nach Zusendung des Ergebnisses des AGB-Checks an Sie besprechen wir mit Ihnen, welche Änderungen und Anpassungen Ihrer AGB notwendig sind. Es folgt eine detaillierte Erklärung, welche Klauseln ggf. veraltet oder unsicher sind. Außerdem weisen wir Sie darauf hin, wenn gesetzlicher Spielraum zu Ihren Gunsten besteht. Die erarbeiteten Änderungen können dann natürlich sofort von Ihnen übernommen werden.

  • 6 Abschlussanpassung

    Bei gesondertem Wunsch setzen wir die eventuellen Änderungswünsche an den AGB I bei der Abschlussanpassung um.

  • 7 Überwachung und Aktualisierung

    Gerne übernehmen wir die konstante Überwachung und Aktualisierung der geänderten AGB. Dazu setzen wir Sie bei Wunsch von Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen in Kenntnis und aktualisieren Ihre AGB. Als auf Unternehmensrecht spezialisierte Kanzlei halten wir uns stets auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und benachrichtigen Sie, sobald eine Anpassung erforderlich wird.

Vorteile geprüfter AGB

EIGENER  RECHTSRAHMEN

Durch geprüfte AGB übernehmen Sie die Initiative bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für Ihr Geschäft. Dabei ist unser wichtigstes Ziel, die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Sie ideal zu nutzen. Durch geprüfte AGB schaffen Sie sich auch einen eigenen Rechtsrahmen. Die in enger Absprache erstellten allgemeinen Geschäftsbedingungen füllen gesetzliche Lücken aus oder bringen die für Sie günstigen gesetzlichen Regelungen zur Anwendung. Dies sorgt für Rechtssicherheit und schafft einheitliche und effektive Abläufe bei der Abwicklung Ihrer Geschäfte.

EFFEKTIVITÄT UND EINHEITLICHKEIT

AGB vereinheitlichen Ihre Verträge und organisatorischen Abläufe. Damit ersparen Sie sich eine individuelle Aushandlung einzelner Verträge mit Ihren Kunden und schaffen immer gleich bleibende Abwicklungsprozesse – insbesondere bei der Lieferung und der Zahlungsabwicklung. Mit geprüften AGB kennen Sie den Inhalt Ihrer Verträge und die Modalitäten der Ihrer Prozesse genau.

RISIKOVERRINGERUNG

Geprüfte AGB verringern das rechtliche Risiko Ihres Unternehmens durch die Nutzung vorteilhafter Klauseln. Auf diese Weise werden Ihre rechtlichen Pflichten im Rahmen des rechtlich möglichen stark verringert.

RECHTSSICHERHEIT

Individuelle Anpassung und fortlaufende regelmäßige Überprüfung verhindern die Unwirksamkeit ganzer Klauseln (§ 306 Abs. 2 BGB). So können Sie sich auf Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen verlassen.

ABMAHNSICHERHEIT

Oft durchsuchen Wettbewerber das Internet nach fehlerhaften oder unvollständigen AGB. Dies geschieht oft automatisch mithilfe entsprechender Software. Unseriöse Firmen melden Gewerbe in faktisch nicht betriebenen Geschäftszweigen an, um Abmahnungen zu provozieren. AGB-Fehler begründen nämlich einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und können von Mitbewerbern abgemahnt werden (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Professionell geprüfte AGB verhindern dies

PROFESSIONALITÄT

Obwohl AGB alleine ihren Verwender bevorteilen, sind sie für viele Käufer oder Kunden – ähnlich dem Impressum – ein Zeichen gewisser unternehmerischer Organisation und damit ein Merkmal von Professionalität. Durch die Verwendung von geprüften AGB werden Sie als seriöses Unternehmen wahrgenommen.

ANWALTLICHE GEWÄHR

Als Anwaltskanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Prüfung Ihrer AGB – zu einem Festpreis. Das ist ein Vorteil gegenüber AGB-Generatoren, Muster-AGB oder sogenannten gewerblichen „AGB-Paketen“. Ihre Anbieter sind zur Rechtsberatung nicht berechtigt und übernehmen deshalb keine Gewähr.

NEUTRALISIERUNG FREMDER AGB

Durch individuelle geprüfte AGB treten Sie allen Geschäftspartnern rechtlich gleichberechtigt gegenüber – auch wenn es sich um internationale Konzerne handelt. Mit Ihren geprüften AGB können Sie nämlich die AGB des Vertragspartners zumindest neutralisieren. Kollidierende Klauseln werden neutralisiert – an ihre Stelle treten die gesetzlichen Regelungen. Dies ist ein Vorteil gegenüber der vorbehaltslosen Anwendung der für Sie nachteiligen AGB Ihrer Geschäftspartner.

Bei Geschäften mit Vertragspartnern im Ausland wird dabei das UN-Kaufrecht beachtet (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, abgekürzt CISG). Dieses wird von uns durch die Wahl deutschen Rechts ausgeschlossen. Der Ausschluss geschieht gemäß CISG in der Sprache des Vertragspartners.

Wichtige Tipps und häufige Fehler

Allgemeine Geschäftsbedingungen – oder AGB genannt – sind von Ihnen aufgestellten Regeln für die Abwicklung Ihrer Dienstleistung oder Verkaufsangebots. Sie geben Ihnen nicht nur Vorteile bei der Abwicklung, sondern auch Rechtssicherheit und schützt Sie vor Abmahnungen.

Die wichtigsten Tipps zu AGB

Falls Sie Ihre AGB richtig und individuell eingebunden sind und die wichtigsten Felder Ihrer Dienstleistung oder Vertriebswegs regeln (beispielsweise die Lieferzeiten, Transportgefahr, Rügefristen, Verjährung, Rechtswahl, Gerichtsstand, Vertragssprache oder Salvatorische Klauseln), sind Ihre AGB optimal gestaltet. Falls Sie hierbei auf eine individuelle Prüfung vom Anwalt setzen und Ihre AGB im Anschluss regelmäßig kontrollieren lassen, sind sie auch rechtssicher.

Die häufigsten Fehler bei  AGB

Fehlerhafte AGB führen zunächst zur Unwirksamkeit einer Klausel. Dadurch findet die u.U. nachteiligere gesetzliche Regelung Anwendung. Zudem drohen in solchen Fällen kostspielige Abmahnungen durch Konkurrenten. Um dies zu verhindern, sollten Sie die häufigsten Fehler kennen, die bei der AGB begangen werden. Dazu zählen überraschende, mehrdeutige oder unverständliche AGB-Klauseln, übermäßig nachteilige Klauseln, Copy-&-Paste AGB, selbst ausgestaltete Widerrufsbelehrungen, pauschale Haftungsbeschränkungen, Gewährleistungsausschlüsse gegenüber Verbrauchern oder Zustimmungsklauseln zur Zusendung von Werbemails oder der Weitergabe von Nutzerdaten.

Beispiele typischer AGB Klauseln

AGB Klauseln enthalten Rechte und Pflichten des Verwenders und Kunden, die das Wesentliche rund um den jeweiligen Vertrag zwischen den Parteien regeln. Sehr oft kommt es dabei vor, dass unzulässige AGB verwendet werden – sei es, weil AGB in Eigenregie (Anpassung von Copy & Paste AGB) erstellt oder professionell erstellte AGB über lange Zeit nicht an die aktuelle Rechtsprechung angepasst worden sind. Bei der Zulässigkeit kommt es sehr oft darauf an, ob sich die Klauseln an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten. B2B AGB erlauben eine stärkere Bevorzugung des Verwenders. Nachfolgend finden Sie einige typische Beispiele von AGB-Klauseln sowie die Analyse ihrer rechtlichen Zulässigkeit:

Übersicht der Pakete

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Datenschutzerklärung & AGB für ein kostenloses Portal auf Englisch

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich plane und entwickle eine ähnliche Online-Plattform wie www.cardmarket.com (AGB der Seite: https://www.cardmarket.com/de/Policies/GeneralTermsAndConditions) für das Kartenspiel Magic The Gathering, mit dem einzigen Unterschied, dass auf meiner Plattform keine Kosten anfallen (völlig kostenloser Service für die Nutzer) und mit einer “Bestellung”/”Kaufanfrage” der Mitglieder untereinander, kein Zahlungsabschluss erfolgt, sondern lediglich die Kontaktdaten […]

Apps – AGBs

Sehr geehrte Damen und Herren, wir entwickeln Software zur Verknüpfung von Geräten. Für zwei verschiedene Apps und unsere Homepage benötigen wir folgende Dokumente: – AGBs – Nutzungsbedingungen – Datenschutzrichtlinien Können sie mir einen groben Kostenrahmen dafür nennen? Vielen Dank und mit besten Grüßen, Matthias Mögerle

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