Trading-Gesellschaft gründen – Gründung Wertpapier-Gesellschaft/ GmbH

Im Regelfall findet einmal pro Jahr eine Gewinnausschüttung der Betriebseinnahmen unter den Gesellschaftern statt. Der genaue Zeitpunkt und auch die Häufigkeit kann jedoch individuell im Gesellschaftsvertrag bestimmt werden.

Der prozentuale Anteil am Gewinn der Gesellschaft unterliegt ebenfalls der individuellen Regelung im Gesellschaftsvertrag. Meistens richtet sich der Anteil nach der Höhe der erbrachten Stammeinlage.

Damit eine Ausschüttung allerdings stattfinden kann, muss das Betriebsvermögen die Stammeinlage überschreiten. Sie kann nicht als Gewinn ausgeschüttet werden, sondern muss im Unternehmen verbleiben. Zudem können vertraglich zusätzliche Beträge festgelegt werden, die als Rücklage einbehalten werden.

Der Schutz des geistigen Eigentums war schon immer ein großes, auch medial geführtes Thema. Auch Sie als Gründer sollten auf diesem Feld in Grundzügen informiert sein.

Besonders zu beachten ist das Urheberrecht beim Betrieb von Internetseiten, aber auch beim Erstellen von Werbeflyern oder Produktbeschreibungen. Wer gegen das geltende Urheberrecht verstößt, kann von Mitbewerbern abgemahnt werden, was hohe Kosten zur Folge hat. Erschwerend kommt hinzu, dass solche Verstöße leicht beweisbar sind. Ein Konkurrent hätte durch einen einfachen Screenshot bzw. eine Broschüre den Verstoß bereits nachgewiesen.

Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz durch das Urheberrechtsgesetz. Ganz konkret zählen zu diesen Werken Bilder, Fotos, Grafiken, Logos, Texte, Software, Filme, Musikstücke, Tabellen und vieles mehr (§ 2 UrhG). Wenn Sie solche Inhalte für Ihre Werbemaßnahmen nutzen möchten, benötigen Sie die ausdrückliche Zustimmung des Urhebers im Vorfeld der Nutzung (Nutzungslizenz).

Aus Erfahrung wissen wir, dass besonders häufig die ungenehmigte Benutzung fremder Bilder zu rechtlichen Komplikationen führen kann. Ohne die Zustimmung des Urhebers dürfen Sie weder spontane Handy-Aufnahmen, noch ein aufwendig bearbeitetes Bild eines Star-Fotografen für Ihr Unternehmen verwenden.

Ein anderes besonders häufig auftretendes Problem ist das Kopieren von fremden Produktbeschreibungen ohne Zustimmung des Erstellers. Wenn Sie solche Texte für Ihre Webseite verwenden, verstoßen Sie gegen das Urheberrecht.

An dieser Stelle gilt es, mit einem verbreiteten Irrtum aufzuräumen: Sie können sich nicht durch das Nennen des Urhebers (beispielsweise unter dem Foto) von der Haftung befreien. Sie brauchen unbedingt die ausdrückliche Zustimmung des Urhebers.

Umgekehrt schützt das Urheberrecht allerdings auch das geistige Eigentum Ihres Unternehmens. Sie sind beispielsweise Urheber der Werke Ihrer Angestellten und freien Mitarbeiter.  Sie können die Werke Ihrer Mitarbeiter wirtschaftlich verwerten, selbst wenn diese das Unternehmen verlassen (§ 43 UrhG).

Außerdem brauchen Sie für Ihren geschäftlichen Auftritt im Internet in der Regel ein Impressum nach § 5 TMG. Zu solchen Auftritten Zu solchen Auftritten gehören neben Webseiten auch Auktionsangebote bei eBay, E-Mail-Newsletter, aber auch Auftritte bei Facebook, Google + und gegebenenfalls auch XING. Notwendig ist hier eine hinreichende kommunikationsbezogene Eigenständigkeit.

Lesen Sie hier näheres zum Umfang des Urheberrechtes (Bilder, Fotos, Grafiken, Logos, Texte, Software, Filme, Musikstücke, Tabellen), den Voraussetzungen für das Vorliegen einer ungenehmigten Nutzung sowie den Voraussetzungen für eine wirksame Erlaubnis sowie den dazugehörigen Praxistipps, dem rechtlich richtigen Verhalten gegenüber Ihren Arbeitnehmern, der Urheberbezeichnungsregel sowie der genauen Ausgestaltung der Impressumspflicht.

Selbstständige und Unternehmer verfolgen oft ähnliche, sich wiederholende Geschäfte. Jedes Geschäft unterliegt allerdings bestimmten Konditionen. Je nach Art des Geschäfts, ob es sich um ein Produkt oder eine Dienstleistung handelt. Häufige Vertragskonditionen betreffen:

• Lieferfristen
• Zahlungsweisen
• Haftung
• Porto- und Verpackunskosten
• Eigentumsvorbehalte
• Gerichtsstand
• Widerruf und Rückgabe
• Nutzungsrechte

Damit nicht vor jedem Geschäft derartige Konditionen erneut ausgehandelt werden müssen, werden allgemeine Geschäftsbedingungen verfasst. Im Rahmen der individuellen Vertragsfreiheit kann ein Anbieter Geschäftsbedingungen verfassen, die von der Norm der gesetzlichen Regelung abweichen. Dafür müssen die AGB allerdings einer Kontrolle standhalten.

Unternehmen und Selbstständige benötigen AGB, um den Geschäftsablauf zu vereinfachen.

Gerade in der digitalen Wirtschaft, aber auch in klassischen Geschäftsbereichen werden Produkte, Dienstleistung und Marketing-Ansätze häufig kopiert. Nicht nur Produkte oder Dienstleistung, sondern eindeutige Aspekte, die ein Kunde normalerweise mit Ihrem Angebot in Verbindung bringen würde, werden kopiert.

Damit Sie sich gegen derartige Wettbewerber wehren können, sollte eine Marke angemeldet werden. Das deutsche Markenrecht ist sehr durchdacht, sodass sich auch das europäische Markenrecht an ihm orientiert.

Es zielt nicht nur auf den Schutz des Markennamens oder des Logos ab, sondern kann auch auf Formen eingetragen werden. Zudem werden auch ähnliche Marken vor der Eintragung geblockt, die im normalen Verkehrsumfeld, also Ihrem Kundenkreis, eine Verwechslungsgefahr oder eine Rufausbeutung hervorrufen würden.

Wir empfehlen daher eine Markenanmeldung, gerade für die wichtigsten Produkte und Dienstleistungen Ihres Unternehmens.