Eingetragenes Design und europäisches Geschmacksmuster
Gebrauchsgegenstände und industrielle- oder Handwerks-Produkte haben häufig ein bestimmtes Design, das schutzwürdig sein kann.
Solche Gegenstände können bezüglich ihrer Form oder Farbgebung durch ein deutsches eingetragenes Design oder ein europäisches Geschmackmuster geschützt werden.
Deutsche beim DPMA registrierte Designs, beim EUIPO eingetragene EU-Geschmacksmuster sowie nicht eingetragene EU-Geschmacksmuster durchlaufen keine vorausgegangene Prüfung. Die Behörden überprüfen also nicht die Schutzanforderungen – Neuheit und Eigenart – im Zuge der Anmeldung eines Designs oder Geschmacksmusters.
Die Rechtsbeständigkeit eines eingetragenen Designs oder Gemeinschaftsgeschmacksmusters wird ggf. erst in einem Nichtigkeitsverfahren beim DPMA oder EUIPO festgestellt. Alternativ in einem Gerichtsprozess (Verletzungsverfahren).
Mehr über diese Schutzrechte erfahren Sie in diesem Beitrag.
Wir melden Ihre Schutzrechte an– Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.
Online Marke anmelden
Sie können Ihre DE oder EU Marke zu einem Festpreis von 239,- oder 389,- Euro (inkl. Ähnlichkeitsrecherche) direkt online anmelden oder online eine kostenfreie Erstberatung reservieren.
Kostenfreie Erstberatung
Sie erhalten eine umfassende kostenfreie Erstberatung zur Anmeldung Ihrer Marke. Bei diesem Gespräch klären wir Ihre offenen Fragen und beraten Sie zu den wichtigsten Grundthemen der Markenanmeldung oder den Kosten und dem Ablauf der Anmeldung.
Anmeldung Ihrer Marke
Wir begleiten Sie beim gesamten Prozess Ihrer Markenanmeldung: Von der Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche, über die Schutzfähigkeitsprüfung bis hin zur Anmeldung der Marke beim Markenamt. Dies geschieht zu einem Festpreis von 239,- (DE Marke) oder 389,- (EU Marke) – jeweils mit umfassender Ähnlichkeitsrecherche.
Schutzrechtsvoraussetzungen: Neuheit und Eigenart
Die Frage, ob ein Geschmacksmuster oder Design tatsächlich ein Schutzrecht erlangt hat, hängt von zwei Faktoren ab:
- es muss zum Zeitpunkt der Anmeldung (beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Zeitpunkt der Offenbarung) “neu” sein
- es muss von “Eigenart” sein.
[cta_button_unter title=”Schutzrecht anmelden” label=”JETZT ONLINE ANMELDEN” link=”/markenrecht/markenanmeldung-marke-anmelden/?click=CTA#einreichen” link2=”/wp-content/uploads/2020/04/Markenanmeldung-DE.pdf” termintext=”oder kostenlose Erstberatung reservieren” terminlink=”https://anwalt-kg.de/unternehmensrecht/termin/?click=CTATermin”]
Neuheit
Ein Geschmacksmuster oder Design ist neu, wenn zum Zeitpunkt der Anmeldung (der Offenbarung bei nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern) global kein identisches Muster oder Muster mit nur unwesentlichen Abweichungen existiert hat. Ein identisches oder nahezu identisches, das irgendwo auf der Welt veröffentlicht wurde, führt dazu, dass ein Muster nicht mehr als neu betrachtet wird.
Ein Geschmacksmuster gilt als “offenbart“, wenn es irgendwo auf der Welt bekannt gemacht, ausgestellt, verwendet oder auf andere Weise veröffentlicht wurde. Fachkreise in der Gemeinschaft mussten es dazu wahrnehmen können. Präsentationen auf Messen, Katalogabbildungen u.ä. können zur Offenbarung in diesem Sinne führen. Wichtig zu wissen: Es kommt nur darauf an, ob die Fachkreise das vergleichbare Muster wahrnehmen konnten. Ob sie es tatsächlich kannten ist dagegen irrelevant.
Dabei gilt allerdings eine Schonfrist: Falls ein Muster innerhalb von 12 Monaten nach der erstmaligen Offenbarung durch den Entwerfer oder mit dessen Einverständnis angemeldet wird, beeinträchtigt dies die Neuheit des Musters nicht (§ 6 DesignG; Art. 7 II GGV).
Diese Neuheitsschonfrist gilt auch dann, wenn das Muster nicht für sich, sondern nur als Teil eines Gesamterzeugnisses veröffentlicht wurde.
Eigenart
Gemäß Art. 6 Abs. 1 Nr. 2 GGV bzw. § 2 Abs. 3 DesignG hat ein Design/eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster dann Eigenart, wenn der Gesamteindruck, den es auf einen informierten Benutzer macht, sich von dem Gesamteindruck, den jedes andere, d.h. jedes zuvor der Öffentlichkeit zugänglich gemachte Design hervorruft, unterscheidet. Dafür genügt die Unterscheidbarkeit. Es ist aber ein Einzelvergleich vorzunehmen. Zu vergleichen ist das Muster mit konkreten älteren Mustern, nicht dagegen abstrakt, mit einer Summe bekannter Merkmale älterer Muster.
Abzustellen ist dabei auf die Perspektive des informierten Benutzers, der das Muster in der Praxis benutzt und verschiedene Muster oder Designs nach dem Erscheinungsbild beurteilen kann. Er muss zwar kein Experte sein, aber mehr Kenntnisse im Bezug auf das Muster haben als der Bevölkerungsdurchschnitt, dazu also einen gewissen Bezug haben.
[teambox-unter]
[prinz-unter]
Sie haben eine allgemeine Fragen zum Thema? Wir beantworten Sie hier gerne kostenfrei!
Stellen Sie hier Ihre Frage
Markenanmeldung International /Oder ähnliches
Guten Tag Ich möchte eine Marke umwandeln bzw. bei Sinnigkeit eine neue Marke erzeugen. Auch bin ich mir nicht sicher welcher Bereich notwendig ist, zudem benötige ich eine genaue Kostenaufstellung Wie wird ab jetzt weiter verfahren ich bitte um Rückmeldung, damit wir beginnen können Danke Andreadakis
Unsere Mandanten vertrauen uns auch in folgenden Fachgebieten
FIRMA
GRÜNDEN
MARKE
SCHÜTZEN
BEWERTUNG
LÖSCHEN
AGB
ERSTELLEN
FIRMA
FINANZIEREN
RECHTSTEXT
ERSTELLEN
DATENSCHUTZ
EINHALTEN
MITARBEITER
EINSTELLEN
BUCHHALTUNG
AUSLAGERN
Mitgliedschaften
