Markenrecherche

Der Zweck der Markenrecherche ist es, Marken zu identifizieren, deren Schutzrechte durch die Anmeldung einer neuen, bisher ungeschützten Marke verletzt werden könnten.

Während eine Identitätsrecherche  auf die Suche nach Marken, deren Zeichenfolge mit der der geplanten Marke übereinstimmt oder nur geringfügig von ihr abweicht abstellt, werden bei einer Ähnlichkeitsrecherche  auch Marken erfasst, die in Bezug auf Wortlaut, Schriftbild oder Design der geplanten Marke ähneln.

Identitätsrecherche

Die Identitätsrecherche beginnt meist mit einer einfachen Internetsuche. Gibt es schon ein Unternehmen, ein Produkt, eine Dienstleistung, die ihren Wunsch-Namen trägt? Ist möglicherweise sogar eine Internet-Domain auf diesen Namen registriert? Eine Antwort auf letzteres liefert z. B das DE- Network Information Center, kurz DENIC. Dort sind alle Domains mit der Länderkennung .de registriert. Die Registrierungsstelle verwaltet  das Register aller .de-Domains –und stellt sicher , dass es jede Domain nur einmal gibt.

Ferner werden die Markenregister  (insbesondere DPMA-Register, EUIPO Datenbank) nach dem genauen Wortlaut identischer älterer Marken sowie nach deren Nizza-Klassen (Waren, Dienstleistungen) durchsucht. Bei der Identitätsrecherche geht es um identische Zeichenfolgen. Minimale  Abweichungen (z.B. Groß- statt Kleinschreibung) werden mit erfasst.

Eine professionelle Identitätsrecherche erstreckt sich auch auf nicht allgemein zugängliche, teils  kostenpflichtige  Datenbanken und Register.

Ähnlichkeitsrecherche

Deutlich aufwändiger ist die so genannte Ähnlichkeitsrecherche. Bei ihr werden z.B. auch die grafische Ähnlichkeit, leichte Abwandlungen usw.  untersucht und geprüft, ob bei zwei Marken eine Verwechslungsgefahr besteht.

Dabei gilt:  Je mehr sich zwei Marken ähneln, desto größer muss der Unterschied zwischen ihren Nizzaklassen sein, damit kein Rechtsverstoß droht. Selbst wenn die Ähnlichkeitsrecherche Ergebnisse liefert, bedeutet das nicht unbedingt, dass  auf eine gewünschte Marke verzichtet werden muss. Denn bei dieser Entscheidung sind die ausgewählten Nizzaklassen ein entscheidender Faktor.

Die korrekte Einordnung und Bewertung erfordert Erfahrung und Sachverstand. Von Laien ist das kaum zu leisten, weshalb insbesondere mit der Ähnlichkeitsrecherche  ein  Markenrechts-Anwalt beauftragt werden sollte.