Erstellung von Amazon Marketplace AGB Schritt für Schritt
Erstellung von Amazon Marketplace AGB im Detail:
Anleitung zur Prüfung von Amazon-AGB Schritt für Schritt
Prüfung von Amazon AGB im Detail:
Wir bieten den Betreibern eines Amazon Marketplace Shops auch an, bestehende und bereits erstellte AGB zu überprüfen und auf ihre rechtliche Wirksamkeit und optimale Gestaltung zu checken.
Gerne können wir Ihre bestehenden Amazon-AGB überprüfen und an Ihre Bedürfnisse oder geänderte Rechtslagen anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung sind:
- Wenn Ihre Amazon-AGB nicht professionell erstellt wurden („Copy-Paste-AGB“, „AGB Generator“, „Baukasten-AGB“)
- Wenn Ihre Amazon Marketplace AGB professionell erstellt, aber länger nicht an die aktuelle Rechtslage angepasst worden sind.
- Wenn Ihr Amazon Shop eine Abmahnung erhalten hat
- Wenn Sie auf Amazon neue Produkte anbieten oder alte Produkte nicht mehr anbieten möchten
- Wenn Sie einen anderen Kundenkreis bekommen haben (Anmeldung bei Amazon Business erfordert neue B2B-AGB)
- Wenn Sie auch im Ausland über den Amazon Marketplace verkaufen wollen
Wir prüfen in diesem Fall Ihre bestehenden Amazon Verkäufer-AGB, die Widerrufsbelehrung, die Datenschutzerklärung und das Impressum sowie deren Einbindung in Amazon. Dann liefern wir Ihnen eine anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit Ihres Amazon Auftritts und der generellen Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie auf Abmahnrisiken hin und zueigen Ihnen, wo die Rechtslage möglicherweise noch Spielräume zu Ihrem Vorteil bietet. Auf Wunsch setzen wir unsere Änderungsvorschläge um und passen die AGB Ihrer Amazon Marketplace Seite entsprechend an.
Was sind Amazon Marketplace AGB?
*Quelle: Studie „Die deutsche Internetwirtschaft 2015-2019“ vom Verband eco und Arthur D. Little
- Kaum ein Markt in Deutschland kann solche Wachstumsraten verzeichnen wie der Onlinehandel. Größter Profiteur sind die ohnehin schon großen Anbieter, allen voran Amazon mit unerreichter Produktanzahl und Marktanteilen. Von der überragenden Bekanntheit Amazons haben jedoch auch die Marketplace-Händler Vorteile.
- Ohne gute Planung und Vorbereitung sollten Sie keinen Amazon Shop eröffnen. Wirtschaftliche Risiken hat jede Geschäftsidee. Doch Ihre rechtlichen Risiken können Sie mit anwaltlicher Beratung und AGB-Erstellung von Anfang an gering halten.
- Teil der Vorbereitung sollte also eine rechtliche Beratung über die optimalen AGB für Amazon Marketplace durch einen Anwalt sein. Auch bestehende AGB Ihres Amazon Shops sollten Sie überprüfen lassen, falls Sie beispielsweise neue Produkte einführen oder Ihre Umsätze deutlich steigern und Sie somit ins Blickfeld rücken und mehr Verträge abschließen. So minimieren Sie ihr rechtliches Risiko und können vorausschauend kalkulieren.
Ihr rechtliches Grundgerüst auf Amazon sind Ihre AGB, „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, „Allgemeine Verkaufsbedingungen“, „Vertragsbedingungen“, „Lieferungs- und Zahlungsbedingungen“ oder umgangssprachlich auch „das Kleingedruckte“. Diese Klauseln bilden das Rückgrat Ihrer Verträge.
AGB und Rechtstexte für einen Onlineshop
Häufige Beratungsfelder und Grund für rechtliche Auseinandersetzungen auf Amazon sind:
- AGB
- Impressum
- Widerrufsbelehrung
- Datenschutzerklärung
- Zahlungs- und Versandbedingungen
Besonderheiten des Bestellvorgangs bei Amazon
Ihre AGB sollten so erstellt sein, dass der technische Ablauf bei Amazon berücksichtigt wird. Dies betrifft insbesondere die verschiedenen Bestellverfahren
- das Warenkorbsystem bei Amazon und
- die 1-Klick-Bestellung
Ihre AGB sollten den Zeitpunkt des wirksam zustande gekommenen Vertrags in Ihrem Sinne bestimmen. Beispielsweise bei Lieferengpässen sollten Ihre Amazon AGB es ermöglichen, den Kunden über die verzögerte bzw. unmögliche Lieferung zu informieren, bevor dieser eine wirksame Bestellung aufgegeben hat. Ansonsten könnten Sie letztendlich haftbar sein.
Besonderheiten des Verkaufs bei Amazon
Der Amazon Verkauf unterliegt den Regelungen des Fernabsatzrechts. Diese Regeln verlangen besonders verbraucherfreundliche AGB sowie umfassende Informationen, die Sie Ihrem Kunden zukommen lassen müssen. Um all Ihren Pflichten nachzukommen, benötigt Ihr Amazon Shop eine Widerrufsbelehrung sowie Informationstexte zu den Zahlungs- und Versandbedingungen. Außerdem benötigt Ihr Amazon-Auftritt ein Impressum sowie eine spezielle Datenschutzerklärung.
Amazon-eigene AGB
Neben dem allgemeinen AGB-Recht, das universell für alle AGB gilt, hat Amazon selbst AGB, denen Sie als Verkäufer zustimmen müssen. Wir erstellen Ihre AGB unter voller Berücksichtigung der von Amazon aufgestellten Regeln.
Beispiel: Für AGB im gewerblichen Bereich (bei Amazon Business) wäre es zulässig, ein Rückgaberecht auszuschließen. Amazon verlangt jedoch von seinen Verkäufern, auch gewerblichen Kunden ein widerrufsähnliches Rückgaberecht einzuräumen. Häufig beachten Muster-AGB diese Besonderheit nicht, was zu rechtlichen Konflickten und Abmahnungen führen kann.
Optimierung Ihres Geschäftsablaufs
Eines der wichtigsten Ziele der allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sie als Amazon Verkäufer ist die Optimierung Ihres Geschäftsablaufs. AGB sind ideal geeignet für die Verwendung bei häufig vorkommenden, identischen Vertragsschlüssen. Ihre Abläufe werden so enorm vereinfacht und vereinheitlicht. Sie müssen nicht auf die nachteiligen gesetzlichen Regelungen zurückgreifen, die zudem sperrig und oft ungeeignet sind. Unsere AGB Beratung stellt Ihnen einen Ablaufplan bereit, der maßgeschneidert auf Ihre Amazon Verkäufe passt. Die wiederkehrenden Prozesse sind schulbar und bedeuten geringeren Zeitaufwand und somit geringere Kosten.
Günstiger Rechtsrahmen
Weiterhin schaffen Sie durch Webshop-AGB einen günstigen Rechtsrahmen für Ihre Leistung. Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch die kleinsten Vertragsschlüsse jeweils umfassend geregelt. Nicht im Gesetz geregelte Bestimmungen oder nachteilhafte Lücken werden zu Ihrem Vorteil ausgefüllt. Der Vertragsinhalt wird nicht von den Vertragspartnern gemeinsam festgelegt, sondern allein von Ihnen als Verwender – nach individueller anwaltlicher Anpassung. Insbesondere werden AGB dabei die Haftung für Ihren Webshop begrenzen. Zahlungs- und Verzugsfristen werden bereits vorsorglich festgelegt. Ihre rechtlichen Risiken werden minimiert und sind damit leichter kalkulierbar. Ihnen entstehen weniger unvorhergesehene Kosten.
Inhalt allgemeiner Geschäftsbedingungen für Amazon
Die meisten Amazon Verkäufer bieten ihre Produkte auf der allgemeinen Amazon Oberfläche an. Die Käufer sind dann private Endkunden (Business to Consumer B2C). Der gesetzliche Verbraucherschutz ist in diesem Fall besonders im Internet relativ streng. Dies engt den Spielraum bei der Erstellung Ihrer Amazon-AGB etwas ein. Denn Verbraucher dürften gegenüber den gesetzlichen Vorschriften nicht übermäßig benachteiligt werden. Ein Verstoß gegen den Verbraucherschutz passiert daher bei Amazon-B2C-AGB besonders schnell. Die Folgen sind, dass die Klausel ihre Gültigkeit verliert und Sie sich nicht darauf berufen können. Daneben kann ein Konkurrent bzw. ein findiger Abmahn-Dienstleister derartige Klauseln abmahnen (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Dennoch bieten individuelle Amazon-AGB Vorteile gegenüber den gesetzlichen Regelungen.
Folgende Klauseln sind typischerweise in unseren Amazon B2C-AGB enthalten:
- Anwendungsbereich: Hier wird geregelt, auf wen die AGB anwendbar sein sollen. Beispielsweise auf auf Geschäfte mit Unternehmern oder auf Verkäufe von Waren. Auch eine Einbeziehung in zukünftige Verträge kann hier geregelt sein (Nur B2B). Auf diese Weise lassen sich bestimmte Klauseln auf bestimmte Vertragsarten oder Personen ausrichten.
- Vertragsbestätigung
- Produktinformationen, Produktbeschreibung: Die Amazon-AGB erfüllen die Informationspflichten für den Fernabsatzkauf.
- Lieferbedingungen: Sie enthalten Regelungen zum Liefertermin.
- Preise: (Angabe des Endpreises incl. Mehrwertsteuer und Versandkosten ist bei B2C Verträgen vorgeschrieben)
- Zahlungsbedingungen: Regeln die Fälligkeit des Kaufpreises und können auch ein Aufrechnungsverbot enthalten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
- Versandbedingungen: Regeln vor allem die Versandkosten. Ihre fehlerfreie Angabe ist nach der Preisangabenverordnung (PAngV) bei Händlern Pflicht.
- Nutzungsrechte: Sind besonders entscheidend bei Software- und Lizenzverträgen. sowie Video- und Musikinhalten
- Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse: Begrenzen Sie die Haftung auf Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden an Körper und Gesundheit kann nicht ausgeschlossen werden.
- Abo-Verträge
- Aktionsgutscheine
- Gewinnspiele
Inhalt von AGB für Ihren B2B-Onlineshop
Verkaufen Sie an gewerbliche Kunden, Großkonzerne oder institutionelle Käufer (B2B Amazon Shop, Amazon Business), ist die Verwendung von angepassten Amazon-AGB sehr zu empfehlen. Zum einen unterliegen Sie nicht den Einschränkungen des Verbraucherschutzes und haben damit einen deutlich größeren Spielraum, zu Ihrem Vorteil von den gesetzlichen Regelungen abzuweichen. Für gewerbliche Verträge gelten die Regeln des HGB, welche sich deutlich von den Verbraucherschutz-Vorschriften im BGB unterscheiden. Beispielsweise kann eine Gerichtsstandsvereinbarung getroffen oder Prüfungs- und Rügepflichten modifiziert werden. Zudem ist erfahrungsgemäß bei gewerblichen Kunden das Risiko höher, dass diese tatsächlich gewillt sind, einen Rechtsstreit auszufechten. In diesem Fall werden Ihnen die AGB-Klauseln eine bessere Ausgangsposition verschaffen. Schließlich verwenden Firmen häufig ebenfalls Einkäufer-AGB. Diese können durch Ihre AGB neutralisiert werden, wenn Sie nicht einzeln über die konkurrierenden Klauseln verhandeln.
Typische Klauseln, die wir für Sie in B2B-AGB für Amazon Verkäufer einsetzen:
- Einschränkung der Gewährleistungspflicht zu Ihrem Gunsten
- Vorteilhafte Rügefristen
- Haftungsausschluss bzw -begrenzung
- Abbedingung der Wareneingangsprüfung
- Übergang der Transportgefahr
- Schriftformklausel
- Gerichtsstandsvereinbarung
- Rechtswahl
- Vertragsstrafen
- Einbeziehungsklauseln für zukünftige Geschäfte
- Preisanpassungsklauseln
3 Tipps für rechtssichere Webshop-AGB
- Keine AGB von konkurrierenden Amazon Verkäufern verwenden – AGB von Wettbewerbern sind möglicherweise nicht aktuell. Außerdem unterliegen sie dem Urheberrecht, ihre Verwendung ist daher unzulässig und kann abgemahnt werden.
- Keine AGB-Generatoren verwenden – Muster-AGB oder aus Bausteinen zusammengefügte AGB von AGB-Generatoren sind nicht an Ihren Amazon Marketplace Shop angepasst. Eine Verwendung solcher AGB birgt ein rechtliches Risiko.
- Verlassen Sie sich auf anwaltlich erstellte AGB – Ihre anwaltlich erstellten Amazon Verkäufer-AGB sind garantiert rechtssicher und aktuell. Ihr rechtliches Risiko wird berechenbar. Anwälte sind gesetzlich zur Haftungsübernahme verpflichtet.
Vorteile von AGB für Ihren Amazon Marketplace
Das kommt nach der AGB-Erstellung
Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:
Das erwartet Sie typischerweise als Unternehmer – im Detail:
| Beschreibung | Lösung | |
|---|---|---|
| Fima gründen | Zur privaten Enthaftung oder zum Zusammenschluss mit anderen Unternehmern wird eine UG oder beispielsweise eine GmbH, UG & Co. KG oder GmbH Co. KG gegründet | Wir gründen für Sie eine Gesellschaft |
| Produktnamen schützen | Eine DE, EU oder IR Marke schützt Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung vor Nachahmern. Nachdem ein Markenschutz angemeldet worden ist, dürfen Konkurrenten ihren Namen nicht mehr nutzen | Wir führen für Sie eine DE, EU oder IR Markenanmeldung durch |
| Unternehmen finanzieren | Sie benötigen zusätzliches Kapital und wollen Investoren an Ihrem Unternehmen beteiligen. Je nach Wunsch und Ihrer Verhandlungsposition können Sie den Investor mit vielen Mitbestimmungsrechten ausstatten oder lediglich am Unternehmenserfolg beteiligen | Wir erstellen eine stille Beteiligung oder ein partiarisches Darlehen |
| Mitarbeiter einstellen | Sie wollen einen Mitarbeiter (beispielsweise Fest- oder Teilzeit, 450 Euro-Job, Werkstudent, AZUBI, Praktikanten) einstellen oder einen freien Mitarbeiter beauftragen | Wir erstellen einen Arbeitsvertrag oder einen Vertrag über freie Mitarbeit |
| Bewertung entfernen | Sie sind bei Google, Facebook, Jameda & Co. unberechtigt schlecht bewertet worden | Wir gehen gegen die Bewertung vor |
AGB Recht – Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Amazon
AGB Pflicht für Amazon Marketplace Verkäufer
Eine AGB Pflicht für Anbieter auf Amazon besteht nur mittelbar. Denn zwar müssen keine AGB verwendet werden, doch bei jedem einzelnen Verkauf müssen dem Kunden Informationen geliefert werden. In diesem Zusammenhang wäre es ein Nachteil, diese nicht in AGB umzusetzen.
Wirksame Einbeziehung von Amazon AGB
Für Amazon AGB gelten die Einbeziehungsregeln aus dem allgemeinen AGB-Recht.
Eine falsche Einbeziehung hat die Unwirksamkeit der AGB zur Folge. Für die korrekte Einbeziehung der AGB sollten die technischen Abläufe auf Amazon beachtet und die AGB korrekt über die Amazon Oberfläche eingesetzt werden.
Folgen unrichtiger Amazon Marketplace AGB
Vollständige und professionell erstellte AGB minimieren das rechtliche Risiko Ihres Amazon Marketplace Shops für rechtliche Auseinandersetzungen. Unrichtige AGB sind dagegen unwirksam. Ihr Kunde kann die Klausel rechtlich angreifen und Sie verlieren diesen möglichen Rechtsstreit. Unrichtige AGB stellen darüber hinaus einen vrestoß gegen Wettbewerbsrecht dar, der abgemahnt werden kann. Der BGH hat das Recht von Unternehmern bejaht, andere Webshop-Betreiber wegen falscher AGB abzumahnen (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11). Ein gewerblicher Betrieb Ihres Amazon Shops mit unrichtigen AGB stellt daher ein unkalkulierbares rechtliches Risiko dar, das Ihre finanzielle Planung über den Haufen werfen könnte.
Zahlungs- und Versandbedingungen für Amazon Marketplace Verkäufer
Die gesetzliche Regelung der Preisangabenverordnung (PAngV) regelt die Pflicht, dem Verbraucher auf Amazon anzugeben, ob und in welcher Höhe Liefer- und Versandkosten anfallen. Mit der Verwendung von Zahlungs- und Versandbedingungen können Sie im Fernabsatzhandel gegenüber Verbrauchern rechtzeitig vor Vertragsschluss Ihre Versandkosten präsentieren und damit dem Kunden die benötigten Informationen zur Verfügung stellen. Ihr Amazon Marketplace Shop benötigt in jedem Fall rechtlich einwandfreie Zahlungs- und Versandbedingungen.
Lesen Sie hier Weiteres zum Thema Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht).
Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung für Amazon
Amazon Marketplace Impressum
Was ist das Amazon Marketplace Impressum?
Das Impressum des Verkäufers beim Amazon Marketplace dient der Anbieterkennzeichnung zum Zwecke des Verbraucherschutzes und der Transparenz im E-Commerce. Der Verbraucher soll keinem anonymen Anbieter gegenüberstehen sondern wissen, wer der Verkäufer im Amazon Marketplace ist. So soll im Streitfall eine Kontaktaufnahme erleichtert werden.
Inhalt des Amazon Marketplace Impressums
Zu den Pflichtangaben im Amazon Impressum zählen
- Name (Vor- und Nachname, nicht abgekürzt)
- Ladungsfähige Anschrift
- Rechtsform
- Telefonnummer
- E-Mail-Adresse
- Die weiteren Pflichtabgaben hängen von der Rechtsform ab
Weitere Informationen und Tipps zum Amazon Impressum können Sie in unserem weiterführenden Artikel zum Impressum nachlesen.
Amazon Widerrufsbelehrung
Das Fernabsatzrecht gewährt dem Verbraucher ein mindestens 14-tägiges Widerrufsrecht (§ 312g BGB i. V. m. §§ 355, 356, 357 BGB). Diese Frist beginnt jedoch erst dann zu laufen, wenn Sie den Kunden über sein Widerrufsrecht informiert haben. Daher sollten Sie eine Widerrufsbelehrung verwenden, die korrekt formuliert und sauber eingebunden ist. Wir erstellen die Widerrufsbelehrung für Ihren Amazon Onlineshop individuell. Unter anderem berücksichtigen wir, dass bei Maßanfertigungen oder Hygieneartikeln, die geöffnet wurden, Einschränkungen des Rückgaberechts gelten.
Grundsätzlich gilt diese Vorschrift nur für Endkunden. Doch Amazon verlangt, auch gewerblichen Kunden ein ähnliches Rückgaberecht einzuräumen. Dies berücksichtigen wir ebenfalls.
Folgen einer fehlenden oder falschen Widerrufsbelehrung
Fehler bei der Widerrufsbelehrung passieren vor allem bei der Formulierung sowie der Einbindung in den Bestellprozess bzw. die Vertragsbestätigung. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung kann zu Abmahnungen durch Mitbewerber führen. Zudem läuft die ansonsten auf 14 Tage beschränkte Widerspruchsfrist einfach weiter. Somit kann der Käufer auch lange nach dem Kauf noch den Vertrag widerrufen. Sie als Amazon Verkäufer haben dadurch unkalkulierbare Risiken, da Sie dem Käufer auch das Geld erstatten müssten.
Lesen Sie mehr zur Widerrufsbelehrung für Amazon Verkäufer in unserem ausführlichen Artikel zur Widerrufsbelehrung.
Amazon Datenschutzerklärung
Onlineshops sind nach Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, neben einem Impressum eine Datenschutzerklärung vorzuhalten (§ 13 TMG). Da beim Verkauf auf Amazon personenbezogene Daten anfallen, ist die Datenschutzerklärung verbindlich.
Inhalt der Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung für Amazon Shops enthält Informationen über Art, Umfang sowie den Zweck der Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Kundendaten. Außerdem gehört in die Datenschutzerklärung ein Hinweis über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR.
Folge bei Verstößen
Bei einer fehlenden Datenschutzerklärung oder falls diese unvollständig ist, sieht das TMG Geldbußen vor. Insbesondere drohen darüber hinaus Abmahnungen durch Konkurrenten.
Lesen Sie hier mehr zur Datenschutzerklärung für Onlineshops.
Amazon Marketplace AGB: Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler
Die wichtigsten Tipps zur Erstellung von AGB für Ihren Amazon Shop
Der wichtigste Tipp für zur Erstellung von AGB für Amazon lautet, dass Sie für Ihre Amazon AGB unterschiedliche Formulierungen benötigen, als für die AGB Ihres eigenen Webshops. Zweitens ist es wichtig, dass Sie zwischen B2C- und B2B-Kunden unterscheiden, falls Sie beide Kundengruppen ansprechen. Darüber hinaus können Sie Ihre rechtliche Position verbessern, indem Sie AGB verwenden, die auf Ihre Produkte angepasst sind. Außerdem: Finden Sie die richtige Balance zwischen kulantem Kundenservice und Durchsetzung Ihrer eigenen Rechte. So können Sie insbesondere Lieferbedingungen, Transportgefahr, Gewährleistung und Verjährung von Ansprüchen innerhalb der gesetzlichen Grenzen nach Ihren Vorstellungen abwandeln.
Die häufigsten Fehler in AGB für Amazon
Es ist fast immer ein Fehler, für Amazon Muster-AGB, AGB-Generatoren oder kopierte AGB zu verwenden. Hier sind oft veraltete oder fehlerhaft formulierte Klauseln enthalten, die für Ihren Amazon-Shop negative Folgen haben.
Fehlerhafte Amazon Marketplace-AGB haben die Unwirksamkeit der Klausel zur Folge. Gegenüber Kunden können Sie sich also nicht auf die Klausel berufen. Da Sie die Klausel in all Ihren Verträgen verwendet haben, multipliziert sich das rechtliche Risiko.
Zudem drohen in solchen Fällen kostspielige Abmahnungen durch Konkurrenten. Um dies zu verhindern, sollten Sie die häufigsten Fehler kennen, die bei der Erstellung und Verwendung von AGB auf Amazon begangen werden.
Beispiele typischer AGB Klauseln
Bei der riesigen Anzahl von Amazon- und sonstigen Online-Händlern komt es sehr oft vor, dass unzulässige AGB verwendet werden – sei es, weil AGB in Eigenregie (Anpassung von Copy & Paste AGB) erstellt oder professionell erstellte AGB über lange Zeit nicht an die aktuelle Rechtsprechung angepasst worden sind. Bei der rechtlichen Beurteilung von Klauseln kommt es sehr oft darauf an, ob sich die AGB an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten. B2B AGB erlauben eine stärkere Bevorzugung des Verwenders. Nachfolgend finden Sie einige typische Beispiele von AGB-Klauseln bei Amazon und in Onlineshops sowie die Analyse ihrer rechtlichen Zulässigkeit:
| AGB Klausel | Ergebnis | Gründe |
|---|---|---|
| „Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.“ | B2B und B2C: Unzulässig | AGB müssen in jeden Vertrag neu eingezogen werden. |
| „Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.“ | B2C: Unzulässig B2B: Zulässig | Im Handel mit Verbrauchern trägt der Händler das Versandrisiko. Das Transportunternehmen gilt als Erfüllungsgehilfe. |
| „Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.” | B2C: Unzulässig B2B: Zulässig | Gegenüber Verbrauchern darf keine strengere Form als die Textform zur Abgabe von Erklärungen erforderlich sein. Dies gilt nicht nur für Kündigungen, sondern auch für Mängelanzeigen. |
| „Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.“ | B2C und B2B: Zulässig | Eine Pauschalierung des Schadensersatzes ist nur zulässig, wenn ausdrücklich der Nachweis gestattet ist, dass der real entstandene Schaden geringer war (BGH, Urteil vom 14.04.2010, Az. VIII ZR 123/09). |
| „Im Falle eines berechtigten Rücktritts vom Vertrag können wir einen pauschalen Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% verlangen.“ | B2C: Unzulässig B2B: In der Regel unzulässig | Es muss der Beweis eines tatsächlich niedrigeren Schadens möglich sein. Dies gilt auch bei Unternehmern, allerdings ist die Abgrenzung zwischen zulässiger Vertragsstrafe und einem unzulässigem pauschalen Schadensersatz schwierig. |
| „In den AGB einer Textilreinigung: “Bei Schäden, die aus leichter Fahrlässigkeit resultieren, ist die Haftung auf das 15-Fache des Bearbeitungspreises beschränkt.” | B2B und B2C: Unzulässig | Der berechnete Preis für die Reinigung stellt keinen zulässigen Maßstab für die Höhe der Entschädigung dar, weil er in keinem Zusammenhang zum Wert des beschädigten Kleidungsstückes steht (BGH, Urteil vom 04.07.2013, Az. VII ZR 249/12). |
| “Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.” | B2B und B2C: In der Form unzulässig | Deutsches Recht regelt, dass auf internationale Verträge das UN-Kaufrecht anzuwenden ist (Art. 3 Abs. 2 EGBGB). Daher muss die Klausel bspw. den Zusatz “unter Ausschluss des UN-Kaufrechts” tragen. |
| „Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihn der Anbieter auch telefonisch zu seinen Produkten und Dienstleistungen sowie weiteren Angeboten, die im Zusammenhang mit seinen Produkten stehen, informieren und beraten kann.“ | B2B und B2C: Unzulässig | Eine Einwilligung in Telefonwerbung muss immer gesondert abgegeben werden und darf nicht in AGB enthalten sein. Auch in einer Einwilligungserklärung ist diese Klausel unwirksam, da sie nicht hinreichend transparent ist. |
| „Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig“ | B2B und B2C: Unzulässig | Diese Klausel ist unzulässig, da auf diese Art eine Aufrechnung von Forderungen durch Bestreiten einer berechtigten Forderung verhindert werden kann (BGH, Urteil vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07). |
| „Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich spätestens jedoch 2 Wochen nach Übergabe des Kaufgegenstandes dem Anbieter gegenüber schriftlich anzuzeigen.“ | B2C: Unzulässig B2B: Unter bestimmten Voraussetzungen zulässig | Diese Klausel stellt eine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern dar, weil sie die Rechte des Verbrauchers bei Mängeln unzulässig beschränkt. Zumindest wird der Eindruck erweckt, die Rechte wären nach 2 Wochen verjährt. |
| In Einkäufer-AGB: „Es wird vermutet, dass ein Mangel bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorhanden war, wenn seit Gefahrübergang nicht mehr als 12 Monate vergangen sind“ | B2B und B2C: Unzulässig | Gegenüber Verbrauchern ist klar geregelt, dass die Beweislastumkehr nach 6 Monaten erfolgt. Hiervon kann nicht abgewichen werden. Dies gilt auch für Verträge zwischen Unternehmern. |
| Beim Verkauf gebrauchter Sachen: KLAUSEL-4.: Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. … KLAUSEL-7.:. Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. …“ | B2C: Unzulässig | Hier wurde sowohl die Frist für Sachmängelhaftung als auch die Frist für Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf ein Jahr verkürzt. Es hätte in beiden Fällen in erkennbarer Weise darauf hingewiesen werden müssen, dass diese Verkürzung nicht für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gilt. Der Hinweis geschah jedoch auf verkannbare Art und Weise nur in Klausel 7, nicht in Klausel 4. |
| „Die Verjährung der Haftung bei Mängeln an Gebrauchtware ist auf 1 Jahr beschränkt“ | B2B und B2C: Zulässig | Eine Klausel zur Verkürzung der Verjährungsfrist bei Gebrauchtwaren auf 1 Jahr ist zulässig. Hingegen ist eine Verkürzung der Verjährung bei Neuwaren gegenüber Verbrauchern unzulässig. Im B2B Handel ist die Verkürzung der Verjährung auf 1 Jahr bei Neu- und Gebrauchtwaren zulässig. |
| „… Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abbedungen werden …“ | B2B und B2C Unzulässig | Eine Klausel zur Abbedingung der Schriftform für Vertragsänderungen und der Schriftform selbst verstößt gegen den Grundgedanken des § 305 b BGB. |
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