Amazon Marketplace Shop AGB erstellen oder prüfen lassen

Inhalt von AGB für Ihren B2C Amazon-Shop

Wenn Ihr Shop sich  hauptsächlich an private Verbraucher richtet, gelten die entsprechenden Vorschriften zum Verbraucherschutz. Diese sind für das Internet relativ streng. Dies engt den Spielraum bei der Erstellung Ihrer  AGB etwas ein. Denn Verbraucher dürften gegenüber den gesetzlichen Vorschriften nicht übermäßig benachteiligt werden. Ein Verstoß gegen den Verbraucherschutz passiert daher bei B2C AGB (Business to Consumer) besonders schnell. Die Folgen sind, dass die Klausel ihre Gültigkeit verliert und Sie sich nicht darauf berufen können. Daneben kann ein Konkurrent bzw. ein findiger Abmahn-Dienstleister derartige Klauseln abmahnen (BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 und Urteil vom 31.05.2012, Az: I ZR 45/11).

Folgende Klauseln sind typischerweise in B2C AGB enthalten:

• Anwendungsbereich: Er  bestimmt, für wen die AGB gelten sollen, für welche Personengruppen (B2B, B2C) oder Vertragsarten (z.B. Warenverkäufe).  Auch eine Einbeziehung in  künftige Verträge kann bei B2B bestimmt werden .
• Vertragsbestätigung
• Produktinformationen, Produktbeschreibung
• Lieferbedingungen: Sie enthalten Regelungen zum Liefertermin.
• Preise: (Angabe des Endpreises incl. Mehrwertsteuer und Versandkosten ist bei B2C Verträgen vorgeschrieben)
• Zahlungsbedingungen: Sie bestimmen insbesondere, wann der Kaufpreises fällig ist.  Auch Aufrechnungsverbote sind festschreibbar. Die Vorgaben der  Preisangabenverordnung (PAngV) sind für Händler insofern verbindlich.
• Versandbedingungen:  Versandkostenangaben, die der  Preisangabenverordnung (PAngV) entsprechen, sind  für Händler verbindlich.
• Nutzungsrechte: Auf sie ist vor allem bei  Dienstleister-Verträgen. Werkverträgen  oder  IT-Verträgen zu achten.
• Haftungsbeschränkungen: Sie können ihre Haftung vielfach auf  Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzen.

 3 Tipps für rechtssichere AGB

• Keine AGB aus anderen Onlineshops verwenden – AGB von Wettbewerbern sind möglicherweise nicht aktuell. Außerdem unterliegen sie dem Urheberrecht, ihre Verwendung ist daher unzulässig.
• Keine AGB-Generatoren verwenden – Muster AGB oder aus Bausteinen zusammengefügte AGB von AGB-Generatoren bilden Ihren Webshop nicht korrekt ab. Sie verstoßen daher oftmals gegen Ihre eignen AGB, wenn Sie diese verwenden.
• Verlassen Sie sich auf anwaltlich erstellte AGB – Ihre anwaltlich erstellten Webshop AGB sind rechtssicher und aktuell. Sie minimieren Ihr rechtliches Risiko, welches Sie ansonsten nur schwer einschätzen und kalkulieren könnten. Anwälte sind gesetzlich zur Haftungsübernahme verpflichtet.

Einbeziehung von AGB

Der Betreiber eines Amazon-Shops kann sich nur auf seine AGB berufen, wenn sie in den Vertrag einbezogen worden sind. Dies richtet sich nach § 305 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.  Insbesondere muss bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hingewiesen werden, die andere Partei muss  Kenntnis nehmen können und mit ihnen einverstanden sein.

Das Recht der allgemeinen Bedingungen – auch AGB Recht genannt –  ist in den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt und befasst sich mit einigen grundlegenden rechtlichen Fragen der AGB:

• AGB Pflicht
• Wirksame Einbindung von AGB
• AGB Kontrolle
• Folgen unrichtiger AGB
• Zahlungs- und Versandbedingungen

AGB Pflicht für Amazon-Shops?

Eine allgemeine AGB Pflicht  besteht für Amazon-Shops unmittelbar nicht. Allerdings schreibt die Preisangabenverordnung (PAngV) gewerblichen Betreibern  vor, sogenannte Zahlungs- und Versandbedingungen zu verwenden. Sie werden meistens in AGB umgesetzt und sind Pflicht. Außerdem bietet die Nutzung von  AGB rechtliche Vorteile. Wer einen Onlineshop ohne individuelle AGB betreibt, gerät gegenüber der Konkurrenz ins Hintertreffen und hat wirtschaftliche Nachteile.

Den Inhalten von  AGB sind bestimmte Grenzen gesetzt. Zunächst dürfen Sie den Kunden nicht mit unerwarteten Klauseln überraschen. Beispielsweise Klauseln, die einen gänzlich anderen Vertragstyp bedeuten würden, sind unzulässig.

Sind AGB-Klauseln mehrdeutig und unklar formuliert, geht dies zu Lasten des Verwenders (§ 305c Abs. 2 BGB).

Zahlungs- und Versandbedingungen

Die gesetzliche Regelung der Preisangabenverordnung (PAngV) regelt die Pflicht, dem Verbraucher anzugeben, ob und in welcher Höhe Liefer- und Versandkosten anfallen. Mit der Verwendung von Zahlungs- und Versandbedingungen können Sie im Fernabsatzhandel gegenüber Verbrauchern rechtzeitig vor Vertragsschluss Ihre Versandkosten präsentieren und damit dem Kunden die benötigten Informationen zur Verfügung stellen.

Versandkosten richtig ausweisen

Wir achten beim rechtlichen Check Ihres Shops darauf, dass die Versandkosten richtig ausgewiesen sind. Hierfür sollten sich die Versandkosten in der Nähe der Artikelpreise auf Ihrem Webshop befinden.

Folgen fehlerhafter Versandbedingungen

Shops werden häufig wegen fehlerhaften, unvollständigen oder irreführenden Hinweisen auf Versandkosten abgemahnt. Eine anwaltliche Überprüfung der Versandbedingungen Ihres Shops ist also empfehlenswert, damit Sie jeden Abmahngrund ausschließen können.

Lesen Sie hier Weiteres zum Thema Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht).