Blog- und Forums-AGB: Erstellung und Prüfung
Ein Internetforum, auch Webforum, Online-Diskussionsforum, Online-Forum oder Bulletin Board ist eine Internetseite zur Diskussion und zum Meinungsaustausch zu allen denkbaren Themen . Die Diskussion in Online-Foren findet mittels Forenbeiträgen statt, die jeder Teilnehmer verfassen kann. In die Forums-Beiträge können oftmals auch Bilder oder Videos eingebunden werden. User können anhand ihres Benutzernamens und je nach Forum anhand ihres Avatars identifiziert werden. Teilweise können auch unregistrierte Nutzer nahezu anonym Beiträge in Webforen verfassen. Oft gibt es Unterforen für spezifische Themen. Beispiele für häufige Themen in Internetforen sind
- Hilfestellung zu Computerproblemen
- Diskussion über Finanzen
- Austausch zu Beziehungsthemen
- Politikforum
- „Offtopic-Forum“ ohne festgelegtes Thema
Nutzungsbedingungen und AGB sollten individuell erstellt werden. So erhalten Sie einen rechtssicheren Online-Auftritt für Ihr Webforum.
Wir erstellen Ihre AGB – Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.
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Inhaltsverzeichnis
Erstellung oder Prüfung
Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.
Blog/ Forums-AGB Erstellung oder Prüfung
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Kostenfreie Erstberatung
Sie erhalten eine umfassende kostenfreie Erstberatung zur Erstellung oder Prüfung Ihrer Blog-AGB. Bei diesem Gespräch klären wir Ihre offenen Fragen und beraten Sie zu den wichtigsten Grundthemen sicherer AGB, Ihren Klauseln und Möglichkeiten.
Erstellung/ Prüfung Blog-Forums-AGB
Wir begleiten Sie von der anwaltlichen AGB Beratung vom Anwalt, der Erstellung Ihrer individuellen allgemeiner Geschäftsbedingungen sowie der Rechtstexte wie Widerrufserklärung, Impressum und Datenschutzerklärung bis hin zur Abschlussberatung, der Prüfung der wirksamen Einbeziehung Ihrer AGB und der Einarbeitung Ihrer Änderungswünsche.
Überblick Blog und Forums AGB
Das Betreiben eines Online-Forums oder das Bloggen sind beliebt. Das Internet zu nutzen, um mit anderen Menschen zu Kommunizieren, Erfahrungen und Meinungen zu teilen sowie Fragen zu stellen und Probleme zu lösen macht Spaß. Sogar Geld lässt sich mit einem beliebten Forum oder Blog verdienen.
Wer ein Online-Forum oder einen Blog betreibt, überschreitet sehr schnell die in § 5 Telemediengesetz vorgegebene Grenze zur Geschäftsmäßigkeit. Es muss kein Geld mit dem Blog oder Forum verdient werden, es reicht bereits aus, wenn Werbung dort geschaltet ist. Diese Unterscheidung muss jeweils im Einzelfall getroffen werden. Aus diesem Grund benötigen Online-Foren und Blogs regelmäßig ein Impressum.
Außerdem sind Sie als Anbieter verpflichtet, unter bestimmten Umständen kommentare der Nutzer zu überprüfen und zu entfernen. Zumindest wenn Sie auf einen verletzenden, beleidigenden oder gegen das Urheberrecht verstoßenden Beitrag aufmerksam gemacht worden sind, müssen Sie als Betreiber des Blogs oder Forums reagieren.
Grundlage für die Prüfpflichten des Foren- oder Blog-Betreibers sind die Kriterien, die der BGH in der sogenannten Blogspot-Entscheidung festgelegt hat. Diese Kriterien wenden wir auch in Ihren Foren- oder Blog-AGB an.
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Rechtliche Definition von Blog-/ Forums AGB
Für AGB gibt es eine klare rechtliche Definition im § 305 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Demnach sind AGB
- für eine Vielzahl von Verträgen
- vorformulierte Vertragsbedingungen,
- die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei
- bei Abschluss eines Vertrages stellt.
Ist diese Definition erfüllt, spricht man von AGB. Es kommt für die rechtliche Einordnung nicht darauf an, wie die AGB bezeichnet werden. So werden AGB oftmals auch “Vertragsbedingungen”, “Lieferungs- und Zahlungsbedingungen” oder “Zusatzklauseln” genannt.
Was sind Nutzungsbedingungen und AGB für Blogs und Foren?
Nutzungsbedingungen und AGB für Ihren Blog oder Ihr Forum
Die Nutzungsbedingungen Ihres Forums bilden den Rahmen, in dem sich die Nutzer Ihrer Seite bewegen sollen. Bei Verstößen gegen diese Bedingungen haben Sie das Recht, Nutzer zu sperren. Außerdem haben Sie das Recht oder vielfach sogar die Pflicht, Beiträge zu löschen, die gegen diese Bedingungen verstoßen. Vor allem wenn in Ihrem Forum oder Blog Meinungen und Kommentare zu Produkten, Firmen oder Dienstleistungen veröffentlicht werden, können Sie schnell ins Blickfeld rücken. Unternehmen achten genau darauf, wie ihre Produkte im Internet bewertet werden.
Ihre Verantwortung als Betreiber eines Blogs oder Forums
Als Betreiber eines Forums oder Blogs sollten Sie genau wissen, wofür Sie verantwortlich sind und wofür nicht. Für Blogger gilt, dass Sie für Ihre eigenen Beiträge stets verantwortlich und haftbar sind. Das heißt, beleidigende Inhalte und Verstöße gegen das Persönlichkeitsrecht sollten Sie auf Ihrem Blog unbedingt unterlassen. Darüber hinaus können Sie auch für fremde Beiträge verantwortlich sein, wenn Sie sich diese zu eigen machen. Dies kann beispielsweise durch eine Zitierung erfolgen, ohne sich von dem Inhalt zu distanzieren. Auch beim Verlinken ist der Hinweis sinnvoll, dass Sie sich von den Inhalten, auf die Sie linken, distanzieren. Denn der Inhalt der verlinkten Seite kann sich ohne Ihr Wissen verändern.
Verpflichtungen gemäß Blogspot-Rechtsprechung des BGH
Als Betreiber eines Forums oder eines Blogs mit Kommentar-Funktion sind Sie nicht verpflichtet, Ihre Plattform andauernd zu überprüfen und nach möglichen Rechtsverstößen zu durchsuchen (§ 7 Abs. 2 TMG). Dies wäre unzumutbar, je nachdem wie viele Beiträge in dem Forum gepostet werden. Ihr Haftungsrisiko beginnt jedoch dann, wenn jemand Sie auf einen Rechtsverstoß hinweist, der in Ihrem Forum oder Blog veröffentlicht wurde. Nach einem solchen Hinweis müssen Sie relativ schnell handeln. Eine genaue Frist ist nicht gesetzt, aber da Ihr Forum oder Blog per Internet von überall zugänglich ist, hält die Rechtsprechung eine Löschpflicht für Kommentare innerhalb weniger Stunden nach Kenntnis für zumutbar.
Keine Verpflichtung zur Herausgabe von Nutzerdaten
Gemäß eines Urteils des BGH (Az. VI ZR 345/13) sind Sie als Betreiber eines Forums oder Blogs nicht sofort verpflichtet, Nutzerdaten herauszugeben, wenn beispielsweise ein Nutzer einen anderen Nutzer beleidigt hat. Hier ist die Anonymität des Nutzers ein schutzbedürftiges Interesse. Allerdings müssen Sie Nutzerdaten dann herausgeben, wenn die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde, außerdem zur Gefahrenabwehr sowie bei der Verletzung von Urheberrechten.
AGB und Rechtstexte für Ihren Blog und Onlineforum
Da in der Regel ein Blog oder Internetforum als geschäftsmäßig angesehen wird, benötigen Sie als Betreiber die folgenden Rechtstexte:
- AGB (Nutzungsbedingungen, Forumsregeln bzw. Forensatzung)
- Impressum
- Datenschutzerklärung
Inhalt der AGB Ihres Blogs oder Forums
Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsregeln für Ihren Blog oder Forenregeln sollten auf das Thema Ihres Forums oder Blogs angepasst sein. Die Rechte und Pflichten der Mitglieder des Forums bzw. registrierten User des Blogs können ganz nach Ihren Wünschen gestaltet werden. Forenregeln sollten Sie selbst auch nach Erfahrungswerten und Userbasis anpassen. beispielsweise ein Forum oder Blog, das sich mit Finanzthemen befasst, wird andere User haben, als ein Forum oder Blog über Beauty-Produkte.
- Geltungsbereich
- Registrierungsprozess: Wichtig ist, dass die Registrierung für das Forum bzw. den Blog mit einer Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen einhergeht.
- Vertragsgegenstand: Dies ist in der Regel die kostenfreie Nutzung des Accounts, mit dem der User Beiträge verfassen kann.
- Kein Rechtsanspruch auf Freischaltung: Es sollte Ihnen vorbehalten sein, wen Sie als Nutzer für das Forum bzw. den Blog freischalten und wen nicht.
- Nutzung des Foren- oder Blog-Accounts: Es sollte geregelt sein, dass der registrierte User keinen Dritten Zugang zu seinem Account gewähren darf
- Beitragsregeln: Die User sollten verpflichtet sein, bei Ihren Beiträgen bzw. Kommentaren auf beleidigende Inhalte sowie Spam zu verzichten
- Folge von Regelverletzungen: Als Forenbetreiber bzw. Blogger behalten Sie sich das Recht vor, bei unpassenden Beiträgen den user zu sperren. Sie müssen dem user dabei kein Fehlverhalten direkt nachweisen.
- Freistellung von Ansprüchen Dritter: Die Forumsregeln sollten klar vorsehen, dass der Betreiber von Ansprüchen Dritter freigestellt wird, falls ein Nutzer für das Entstehen dieser Ansprüche verantwortlich ist
- Urheberrecht und Nutzungsrecht: Es ist vorteilhaft, wenn Sie sich kein nutzungsrecht an den beiträgen Ihrer user einräumen lassen, denn das könnte so ausgelegt werden, dass Sie sich dessen Beiträge zu eigen machen und somit unmittelbar für die Beiträge haftbar werden
- Haftung: Als Betreiber sollten Sie nicht die jederzeitige Verfügbarkeit des Forums bzw. Blogs gewährleisten
- Vorgehen bei rechtswidrigen Inhalten: Regeln Sie, dass Sie für die Verletzung von Rechten Dritter nur verantwortlich im Sinne der Blogspot-Kriterien sind, also wenn Sie Kenntnis von dem verstoß haben sowie es technisch und wirtschaftlich möglich ist, die Inhalte vor weiteren Zugriffen zu sperren. Regeln Sie auch, wie die Ansprüche mitzuteilen sind (schriftlich, in Textform, Ansprechpartner)
- Haftungsfreistellung beispielsweise bei „Hilfestellungen“ durch User, die sich als schädlich bzw. falsch erweisen, bzw. für alle informationen, die von Dritten in das Forum bzw. den Blog gepostet werden
- Abmeldung: Beschreibung, wie ein User seinen Account im Forum bzw. Blog löschen kann
- Moderatoren: Viele Online-Foren haben bestimmte Nutzer, die das Recht haben, Beiträge zu löschen (Moderatoren bzw. Administratoren)
3 Tipps für rechtssichere Forums- und Blog-AGB
- Keine AGB anderer Foren oder Blogs kopieren – Auch allgemeine Geschäftsbedingungen können urheberrechtlich geschützt sein. Ein Kopieren stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und kann abgemahnt werden.
- Keine vorgefertigten Muster AGB verwenden – Per Generator erstellte Forums-AGB oder ein Mustertext für Blog-AGB sind nicht ideal an Ihr Webforum angepasst
- Nutzungsbedingungen und Blog AGB individuell erstellen lassen – So erhalten Sie einen rechtssicheren online-Auftritt für Ihren Blog oder Ihr Webforum.
Gibt es eine Pflicht, Blog-/ Forums-AGB zu verwenden?
Grundsätzlich besteht keine Pflicht, AGB zu verwenden. Wenn keine AGB benutzt werden, so gilt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), sofern keine individuellen Vereinbarungen ausgehandelt wurden. Wenn Unternehmen Verträge mit Verbrauchern schließen, treffen sie allerdings umfangreiche Informationspflichten. Ohne AGB ist es ist fast unmöglich, alle zu erfüllen.
Forum oder Blog AGB Erstellung vom Rechtsanwalt
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(Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT – Dt. Festnetz)
Rechtstexte für Blog oder Forum
Ein rechtssicher gestalteter Blog/ Forum benötigt die folgenden Rechtstexte:
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Auch ein Blog oder Forum benötigt ein Impressum, welches die Informationen über den Anbieter des Blog oder Forums enthält. Damit können beispielsweise Betroffene, die etwa Ihre Rechte durch einen Beitrag auf dem Blog oder Forum verletzt sehen, mit dem Betreiber in Kontakt treten.
Besonders wichtig für Blog oder Forum sind die Informationstexte für die Nutzer. Das Impressum ist nur für rein private Seiten entbehrlich. Es reicht bereits ein Werbebanner, und die Seite gilt nicht mehr als rein privat. Daher gilt die Impressumspflicht für sämtliche Foren und nahezu alle Blogs.
Die Datenschutzerklärung ist ebenfalls sehr wichtig, denn die meisten Blogs nutzen Tools von Drittanbietern wie Google Analytics oder Social-Media-Plugins. In diesem Fall muss die Datenschutzerklärung dies berücksichtigen.
Impressum
Das Impressum Ihres Blogs oder Online-Forums enthält Ihre wesentlichen Kontaktinformationen. Somit hat ein Nutzer oder ein von den Inhalten Ihres Portals Betroffener die Möglichkeit, mit Ihnen in Kontakt zu treten. Die Pflicht dazu, dieses Impressum zur Verfügung zu stellen, ergibt sich aus dem Telemediengesetz (TMG). Eine Impressumspflicht trifft demnach fast jeden Websitebetreiber. Betreiben Sie also kein Internetforum, Blog oder sonstiges Gratisportal ohne ein Impressum.
Hier erfahren Sie ausführlich alles zum Impressum.
Datenschutzerklärung
Das Datenschutzgesetz wird laufend aktualisiert. Aus diesem Gesetz ergibt sich, dass nahezu jeder Betreiber einer Webseite eine Datenschutzerklärung auf seiner Webseite vorhalten muss. Der Nutzer soll darin aufgeklärt werden, was mit seinen Daten geschieht. Je nachdem, welche Tools, Plugins und CMS-Systeme Ihr Blog oder Forum verwendet und welche Cookies genutzt werden sowie welche Registrierungsmöglichkeiten Sie anbieten, unterscheidet sich die Art der gesammelten Daten. Außerdem muss der Nutzer informiert werden, was er zur Löschung seiner personenbezogenen Daten tun kann bzw. muss. Daher ist es gar nicht so einfach, eine rechtssichere und ausreichende Datenschutzerklärung zu erstellen. Es erhebt praktisch jedes Forum oder Blog Nutzerdaten.
Wichtig ist außerdem, dass die Datenschutzerklärung leicht zu erreichen ist und vom Nutzer jederzeit gefunden werden kann.
Lesen Sie hier mehr zu Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung für Ihren Online-Auftritt.
Forum oder Blog AGB Erstellung vom Rechtsanwalt
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Ziele der Blog oder Forums-AGB
1. Ziel
REGELN IHRES ONLINE-BLOGS AUFSTELLEN
Mit den Nutzungsbedingungen für Ihren Blog schaffen Sie eine Umgebung, die nach Ihren Vorstellungen geregelt ist.
2. Ziel
GRÖSSTMÖGLICHE RECHTSSICHERHEIT
Den Inhalt Ihrer Blog-Beiträge können Sie selbst bestimmen. Doch auf die hinterlassenen Kommentare haben Sie zunächst keinen Einfluss. Daher sollten Sie zumindest durch Ihre Nutzungsbedingungen größtmögliche Haftungsfreiheit für die Kommentare auf Ihrem Blog regeln.
2. Ziel
3. Ziel
RECHTLICHE RISIKEN MINIMIEREN
Die speziell auf Ihren Blog angepassten allgemeinen Geschäftsbedingungen schließen wann immer möglich Ihre Haftung aus. Haftung aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann jedoch in AGB bzw. Nutzungsbedingungen nicht ausgeschlossen werden.
4. Ziel
ABMAHNSICHERHEIT
Blog-Betreiber, deren AGB fehlerhaft sind, gehen ein Abmahnrisiko ein. Bereits einzelne falsche Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen können kostenpflichtig abgemahnt werden. Damit dies nicht eintritt, nehmen wir Klauseln mit auf, die rechtssicher und speziell auf Ihren Blog bezogen sind.
4. Ziel
5. Ziel
ANWALTLICHE GEWÄHR
Als zur Rechtsberatung zugelassene Kanzlei (§ 2 RDG) übernehmen wir die Gewähr für die Erstellung Ihrer Blog AGB. Im Unterschied zu AGB-Generatoren, Muster-AGB oder sogenannten gewerblichen „AGB-Paketen“ haben Sie damit einen großen Vorteil. AGB aus diesen Quellen bieten Ihnen keine Haftungsübernahme und garantieren nicht für deren Richtigkeit.
6. Ziel
KEINE FORMALITÄTEN
Wenn Sie uns beauftragen, übernehmen wir alle Aufgaben, die mit Ihren AGB bzw. Nutzungsbedingungen für Ihren Blog zu tun haben. Sie müssen sich daher nicht mehr als nötig mit der Materie beschäftigen und sparen sich damit viel Zeit und Aufwand. Wir beraten Sie auch zu Ihren Prüfpflichten und wann Sie als Blog-Betreiber aktiv werden sollten.
6. Ziel
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Ablauf der Blog & Forum AGB Erstellung
Überblick Ablauf Blog oder Forum-AGB Erstellung
Eine AGB Erstellung läuft wie folgt ab:
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Erstellung von Blog oder Forums-AGB im Detail:
Forum oder Blog AGB Erstellung vom Rechtsanwalt
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Ablauf der Blog oder Forums-AGB Prüfung
Überblick Ablauf Blog oder Forums-AGB Prüfung
Eine AGB Prüfung läuft wie folgt ab:
Prüfung von Blog oder Forums-AGB im Detail:
Wir erstellen nicht nur von Grund auf neue AGB für Ihren Blog oder Forum. Gerne können wir Ihre bestehenden AGB überprüfen und an Ihre Bedürfnisse oder geänderte Rechtslagen anpassen. Typische Fälle des AGB-Checks und der nachträglichen Anpassung sind:
- Wenn Ihre AGB unsicher sind (“Copy-Paste-AGB”, “AGB Generator”, “Baukasten AGB”)
- Wenn die AGB professionell erstellt worden, aber veraltet sind
- Wenn Ihr Blog oder Forum eine Abmahnung erhalten hat
- Wenn Ihr Blog oder Forum seine Angebotspalette erweitert oder ändert
- Wenn Sie einen anderen Nutzerkreis bekommen haben (Ausdehnung auf gewerbliche Nutzer statt nur Verbraucher)
- Wenn Sie Ihr Business auf ein anderes Land ausdehnen wollen
Wir prüfen in diesem Fall Ihre bestehenden Blog oder Forums-AGB. Dann liefern wir Ihnen eine anwaltliche Einschätzung zur Abmahnsicherheit und der generellen Wirksamkeit Ihrer AGB. Wir weisen Sie auf Abmahnrisiken hin und zeigen Ihnen, wo die Rechtslage möglicherweise noch Spielräume zu Ihrem Vorteil bietet. Auf Wunsch setzen wir unsere Änderungsvorschläge um und passen die AGB entsprechend an.
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Rechtstexte: Impressum und Datenschutzerklärung für Blogs und Foren
Die gesetzliche Informationspflicht schreibt vor, dass Unternehmen, die in Deutschland tätig sind, dieser nachkommen. Im Bereich der Blogs oder Foren trifft dies allen voran auf das Impressum, die Datenschutzerklärung, und die AGB zu – hier kann die Informationspflicht gebündelt, transparent und rechtswirksam bereitgestellt werden. Rechtstexte dienen nicht nur zur Bereitstellung der Informationen, sondern können Sie als Unternehmer auch im gesetzliche Rahmen in Ihren Rechten und Geschäften stärken.
Im Folgenden wird auf diese Fragen eingegangen:
Blog- und Forums-Impressum
Was ist ein Impressum?
Das Impressum dient der Anbieterkennzeichnung zum Zwecke des Verbraucherschutzes und der Transparenz. Damit soll zusätzliches Vertrauen des Verbrauchers in den E-Commerce geschaffen werden. Der Verbraucher soll keinem anonymen Anbieter gegenüberstehen sondern wissen, mit welchem Betreiber des Gratisportals er es zu tun hat. Außerdem soll im Streitfall eine mögliche Inanspruchnahme erleichtert werden.
Zu den Pflichtangaben im Impressum zählen:
- Vollständiger Name und Anschrift
- Rechtsform
- Vertretungsberechtigte Personen
- E-Mailadresse, Telefon, ggf. Fax
- Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, falls Ihr Unternehmen dort eingetragen ist
- entsprechende Registernummer
- Steuer-Identifikationsnummer
- bei journalistisch-redaktionellen Inhalten einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift sowie ggf. Angaben über weitere Autoren
Ist Ihr Impressum unvollständig, kann dies eine Geldbuße zur Folge haben. Daneben stellt auch das unvollständige Impressum eine Abmahngefahr dar.
Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung Ihres Gratisportals enthält Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR. Da jeder Webshop Kundendaten sammelt, ist die Datenschutzerklärung für jedes Gratisportal Pflicht.
Blogs oder Foren sind nach Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtet, neben einem Impressum eine Datenschutzerklärung einzubinden (§ 13 f. DSGVO). Der Betreiber unterrichtet darin seine Kunden zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR.
Die Datenschutzerklärung, die Sie zum rechtssicheren Betreiben eines Blogs oder Forums mit Kommentarfunktion benötigen, enthält die gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) notwendigen Informationen über
- Art
- Umfang und
- Zweck
der Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten.
Form der Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung sollte jederzeit abrufbar sein. Dazu bietet es sich an, die Datenschutzerklärung wie das Impressum in einem eigenen Reiter als feste Seite zu implementieren.
Darüber hinaus muss die Datenschutzerklärung allgemein verständlich sein. Daher vermeiden wir bei der Erstellung Ihrer Datenschutzerklärung für Ihr Gratisportal komplizierte technische oder juristische Fachbegriffe und Formulierungen
Folge bei Verstößen
Werden Besucher nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, kann dies mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 € geahndet werden. Darüber hinaus ist eine Datenerhebung ohne eine ausreichende Datenschutzerklärung ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht (§ 4 Nr. 11 UWG) und kann damit abgemahnt werden (OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, 3 U 26/12). Sie sollten für Blog oder Forum daher keine Muster-Datenschutzerklärung verwenden, sondern eine individuelle Datenschutzerklärung erstellen lassen.
Forum oder Blog AGB Erstellung vom Rechtsanwalt
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Blog- und Forum-AGB: Die wichtigsten Tipps und häufigsten Fehler
Die wichtigsten Tipps zur AGB Erstellung
Der wichtigste Tipp für die AGB Ihres Gratisportals lautet, die AGB richtig und vollständig in den Prozess auf Ihrer Website einzufügen. Zweitens ist es unabdingbar, in den AGB zwischen B2C- und B2B-Kunden zu unterscheiden, falls Sie beide Kundengruppen ansprechen. Darüber hinaus ist es ratsam, individuelle AGB zu verwenden, die auf Ihre Leistungen angepasst sind. Die weitere Gestaltung Ihrer AGB hängt von Ihren Wünschen ab. So können Sie sie innerhalb der gesetzlichen Grenzen nach Ihren Vorstellungen abwandeln.
Die häufigsten Fehler bei der AGB Erstellung
Fehler in den AGB passieren fast immer, weil die AGB nicht professionell erstellt wurden, sondern Muster-AGB, AGB-Generatoren oder kopierte AGB verwendet worden sind. Diese benutzen oft veraltete oder fehlerhaft formulierte Klauseln, die für Ihr Gratisportal negative Folgen haben.
Fehlerhafte AGB führen zunächst zur Unwirksamkeit einer Klausel. Gegenüber dem Kunden können Sie sich nicht auf die Klausel berufen, im Falle eines Rechtsstreits werden Sie unterliegen. Der Kunde kann sich stattdessen auf die gesetzliche Regelung berufen.
Zudem drohen in solchen Fällen kostspielige Abmahnungen durch Konkurrenten. Um dies zu verhindern, sollten Sie die häufigsten Fehler kennen, die bei der Erstellung und Verwendung von AGB im Gratisportal begangen werden.
Beispiele typischer AGB Klauseln
AGB von Blogs oder Foren enthalten Rechte und Pflichten des Betreibers und Nutzers, die das Wesentliche rund um den jeweiligen Vertrag zwischen den Parteien regeln. Sehr oft kommt es dabei vor, dass unzulässige AGB verwendet werden – sei es, weil AGB in Eigenregie (Anpassung von Copy & Paste AGB) erstellt oder professionell erstellte AGB über lange Zeit nicht an die aktuelle Rechtsprechung angepasst worden sind. Bei der Zulässigkeit kommt es sehr oft darauf an, ob sich die Klauseln an Verbraucher (B2C) oder Unternehmer (B2B) richten. B2B AGB erlauben eine stärkere Bevorzugung des Verwenders. Unter dem nachfolgenden Link finden Sie einige typische Beispiele von AGB-Klauseln sowie die Analyse ihrer rechtlichen Zulässigkeit:
Kosten der Portal / Plattform / Blog AGB Erstellung
Kosten Erstellung Blog oder Forums-AGB
| Beschreibung | Kosten (Nettobeträge) | |
|---|---|---|
| Gratisportal AGB Erstellung | Alle AGB Unterlagen; Ausführliche AGB-Beratung vom Anwalt (1h); Erstellung individuelle AGB für Onlinehändler: Warenkorb-Webshop – Eigen- oder Fremdportal – B2C, B2B oder beides: Nachberatung und abschließende Einarbeitung von Änderungswünschen (1 h); Erstellung individuelle Rechtstexte für die Webseite (Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung); Mustervertragspaket PLUS | Festpreis:799,– € (“AGB Paket START-UP”), 1.599,– € (“AGB Paket Rechtssicher”),1.999,– € (“AGB Paket PLUS”). |
Unser anwaltliches Honorar ist ein einmaliger Festbetrag: weitere Kosten fallen für Sie nicht an. Insbesondere werden Sie
• keine höhere anwaltliche/notarielle Gebühr nach RVG für die AGB-Beratung sowie die Abschlussberatung
• keine höhere anwaltliche/notarielle Gebühr nach RVG für die Erstellung Ihrer individuellen AGB
zahlen müssen. Unsere Kosten stehen von Anfang an fest und überschreiten nicht das Festhonorar, unabhängig von der Komplexität oder Langwierigkeit des Falles.
Kosten Prüfung Blog oder Forums-AGB
Sollen bereits bestehende Webshop – AGB geprüft und angepasst werden, werden wir für Sie auf Grundlage eines pauschalen Stundenkontingents tätig. Je höher die enthaltene Bearbeitungszeit, desto niedriger ist das weitere Stundenhonorar.
| Dienstleistung | Beschreibung | Kosten (Nettobeträge) |
|---|---|---|
| Gratisportal AGB Prüfung | Prüfung aller bestehender AGB Unterlagen; Ausführliche AGB-Beratung vom Anwalt; individuelle Anpassung und/oder Erstellung ergänzender und/oder neuer AGB; Nachberatung und abschließende Einarbeitung von Änderungswünschen; Bei Bedarf Anpassung oder Neuerstellung individueller Rechtstexte für die Webseite (Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung); Mustervertragspaket PLUS; Umfasst ist eine vom Paket abhängige Bearbeitungszeit. Start-UP (3 Stunden Bearbeitungszeit enthalten, 249,- je weitere Stunde) | Festpreis: 699,– € (“AGB Prüfung START-UP – 3h enthalten”) jede weitere Stunde 249,- € — 899,– (“AGB Prüfung Rechtssicher – 5h enthalten”) jede weitere Stunde 219,- € — 1.599,– € (“AGB Prüfung PLUS – 10h enthalten”) jede weitere Stunde 189,- € |
Kosten Erstellung individuelle Blog oder Forums-AGB
Handelt es sich bei Ihren AGB nicht um Webshop AGB, Dienstleister AGB oder Portal AGB, werden wir für Sie auf Grundlage eines pauschalen Stundenkontingents tätig. Je höher die enthaltene Bearbeitungszeit, desto niedriger ist das weitere Stundenhonorar.
| Dienstleistung | Paket(e) | Preise |
|---|---|---|
| Individuelle AGB Erstellung | Alle AGB Unterlagen; Ausführliche AGB-Beratung vom Anwalt; Erstellung individuelle AGB; Nachberatung und abschließende Einarbeitung von Änderungswünschen; Bei Bedarf Erstellung individuelle Rechtstexte für die Webseite (Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung); Mustervertragspaket PLUS; Umfasst ist eine vom Paket abhängige Bearbeitungszeit. START-UP (3 Stunden Bearbeitungszeit enthalten, 249,- je weitere Stunde) | Festpreis: 699,– € (“AGB individuelle Erstellung START-UP – 3h enthalten”) jede weitere Stunde 249,- € — 899,– (“AGB individuelle Erstellung Rechtssicher – 5h enthalten”) jede weitere Stunde 219,- € — 1.599,– € (“AGB individuelle Erstellung PLUS – 10h enthalten”) jede weitere Stunde 189,- € |
Ihr Unternehmensrechts-Team
Andre Kraus
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Ahaliya Kapilan
Rechtsanwältin
Oksana Enns
Dipl. Wirtschaftsjuristin
Sara Garcia Corraliza
Rechtsanwältin
und ein Team
von juristischen Beratern, Diplom Juristen und weiteren Rechtsanwälten
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Unsere Mandanten vertrauen uns auch in folgenden Fachgebieten
FIRMA
GRÜNDEN
MARKE
SCHÜTZEN
BEWERTUNG
LÖSCHEN
AGB
ERSTELLEN
FIRMA
FINANZIEREN
RECHTSTEXT
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DATENSCHUTZ
EINHALTEN
MITARBEITER
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