Nutzungsbedingungen und AGB für Ihren Blog oder Ihr Forum
Die Nutzungsbedingungen Ihres Forums bilden den Rahmen, in dem sich die Nutzer Ihrer Seite bewegen sollen. Bei Verstößen gegen diese Bedingungen haben Sie das Recht, Nutzer zu sperren. Außerdem haben Sie das Recht oder vielfach sogar die Pflicht, Beiträge zu löschen, die gegen diese Bedingungen verstoßen. Vor allem wenn in Ihrem Forum oder Blog Meinungen und Kommentare zu Produkten, Firmen oder Dienstleistungen veröffentlicht werden, können Sie schnell ins Blickfeld rücken. Unternehmen achten genau darauf, wie ihre Produkte im Internet bewertet werden.
Ihre Verantwortung als Betreiber eines Blogs oder Forums
Als Betreiber eines Forums oder Blogs sollten Sie genau wissen, wofür Sie verantwortlich sind und wofür nicht. Für Blogger gilt, dass Sie für Ihre eigenen Beiträge stets verantwortlich und haftbar sind. Das heißt, beleidigende Inhalte und Verstöße gegen das Persönlichkeitsrecht sollten Sie auf Ihrem Blog unbedingt unterlassen. Darüber hinaus können Sie auch für fremde Beiträge verantwortlich sein, wenn Sie sich diese zu eigen machen. Dies kann beispielsweise durch eine Zitierung erfolgen, ohne sich von dem Inhalt zu distanzieren. Auch beim Verlinken ist der Hinweis sinnvoll, dass Sie sich von den Inhalten, auf die Sie linken, distanzieren. Denn der Inhalt der verlinkten Seite kann sich ohne Ihr Wissen verändern.
Verpflichtungen gemäß Blogspot-Rechtsprechung des BGH
Als Betreiber eines Forums oder eines Blogs mit Kommentar-Funktion sind Sie nicht verpflichtet, Ihre Plattform andauernd zu überprüfen und nach möglichen Rechtsverstößen zu durchsuchen (§ 7 Abs. 2 TMG). Dies wäre unzumutbar, je nachdem wie viele Beiträge in dem Forum gepostet werden. Ihr Haftungsrisiko beginnt jedoch dann, wenn jemand Sie auf einen Rechtsverstoß hinweist, der in Ihrem Forum oder Blog veröffentlicht wurde. Nach einem solchen Hinweis müssen Sie relativ schnell handeln. Eine genaue Frist ist nicht gesetzt, aber da Ihr Forum oder Blog per Internet von überall zugänglich ist, hält die Rechtsprechung eine Löschpflicht für Kommentare innerhalb weniger Stunden nach Kenntnis für zumutbar.
Keine Verpflichtung zur Herausgabe von Nutzerdaten
Gemäß eines Urteils des BGH (Az. VI ZR 345/13) sind Sie als Betreiber eines Forums oder Blogs nicht sofort verpflichtet, Nutzerdaten herauszugeben, wenn beispielsweise ein Nutzer einen anderen Nutzer beleidigt hat. Hier ist die Anonymität des Nutzers ein schutzbedürftiges Interesse. Allerdings müssen Sie Nutzerdaten dann herausgeben, wenn die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde, außerdem zur Gefahrenabwehr sowie bei der Verletzung von Urheberrechten.
