Letter of Intent – Erstellung einer Absichtserklärung
Mittels einer Absichtserklärung – auch Letter of Intent oder abgekürzt “LoI” genannt – bekunden künftige Geschäftspartner ihre Absicht, einen bestimmten Vertrag abschließen zu wollen:
- Gründer – meistens bekunden künftige Partner eines Start-Up’s ihren Wunsch, gemeinsam eine Unternehmung zu beginnen
- Unternehmer – im Geschäftsbetrieb werden oft Entscheidung mit einer weit reichenden Wirkung gefällt. Steht beispielsweise eine große Investition an, kann vor dem “technischen” Verhandlungsstadium eine Absichtserklärung erarbeitet werden, die bereits die Grundmodalitäten festlegt – oder Sie von weiteren Verhandlungen und Zeitverlust abhält
Wir übernehmen die Erstellung eines Vertrages für Ihr Unternehmen – zu einem Festpreis.
Inhaltsverzeichnis
Online Erstellung oder Prüfung
Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.
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Kostenfreie Erstberatung
Sie erhalten eine kostenfreie Erstberatung zur Erstellung Ihres Vertrags. Bei diesem Gespräch klären wir Ihre offenen Fragen und beraten Sie zu den wichtigsten Grundthemen einer Vertragserstellung wie der richtigen Vertragsart oder den Kosten und dem Ablauf Ihrer Vertragserstellung.
Erstellung Ihres Vertrags
Wir beginnen mit der Erstellung Ihres Vertrags. Dazu ermitteln wir per Fragebogen die Details zu Ihrem Vertag und Ihren Wünschen. In einem weiteren Gespräch legen wir Ihnen unseren Entwurf vor und arbeiten Ihre Änderungswünsche – falls vorhanden – in den Vertrag ein. Sie verfügen nun über einen rechtssicheren und lückenlos erstellten Vertrag.
Überblick Absichtserklärung
Mit der Absichtserklärung legen Sie den Ausgangspunkt der künftigen Verhandlungen fest und “testen” die Ernsthaftigkeit und Produktivität der künftigen Zusammenarbeit.
Möglich ist ein individuell formulierter LoI, der zur Anwendung auf einen spezifischen Fall vorgesehen ist. Ebenso kann eine Absichtserklärung als Vorlage für immer wiederkehrende Situationen ähnlicher Art erstellt werden
Unsere Pakete
Was ist eine Absichtserklärung?
Die Absichtserklärung definiert die wichtigen Eckpunkte einer künftigen wichtigen Vereinbarung. Dabei ist sie für sich genommen weitgehend unverbindlich und nicht als gültiger Vertrag zu verstehen. Für künftige Verhandlungen hat die Absichtserklärung dennoch eine große Bedeutung. Sie bestimmt die Grundrichtung einer künftigen Einigung:
- Künftige Gründer bekunden ihren Wunsch, auf einem bestimmten Gebiet in einer bestimmten Zusammensetzung gemeinsam arbeiten zu wollen. Die Gründer definieren auch bereits ihre Anteile und den jeweiligen Beitrag – zeitlich und sachlich – zu ihrem Vorhaben. Danach verhandeln sie erst den Gesellschaftsvertrag.
- Ein Investor definiert die Zweckbestimmung und Höhe seiner Investition sowie Rahmen der Anteilshöhe am Unternehmenserfolg im LoI. Danach verhandelt er mit den Inhabern über die konkreten Modalitäten.
Initiative durch Eigenentwurf der Absichtserklärung übernehmen
Natürlich können Sie als Gründer oder Investor die Ausfertigung der Absichtserklärung auch gänzlich ihrem Gegenüber überlassen. Damit geben Sie ihre Initiative aus der Hand – der Ersteller des Entwurfs hat in den Verhandlungen oft einen Vorteil. Es lohnt sich, durch die Ausarbeitung eines eigenen Entwurfs die Richtung der künftigen Verhandlungen zu bestimmen und sich selbst über die eigene Position klar zu werden.
Rechtliche und faktische Bedeutung der Absichtserklärung
Die rechtliche Bedeutung der Absichtserklärung ist eher gering – sie ist rechtlich unverbindlich. Allerdings bildet sie faktisch einen starken Ausgangspunkt (“Ankereffekt”) für die künftigen Verhandlungen und prägt sie. Ein Abweichen von den Vereinbarungen der Absichtserklärung erfordert einer Begründung. Außerdem lässt sie Einigung über die Absichtserklärung erkennen, ob Sie eine Zusammenarbeit mit einem Partner auch wirklich wollen. Sie hilft, Meinungsverschiedenheiten aus der Welt zu räumen und die Zusammenarbeit als ganzes sorgfältig zu beurteilen.
Letter of Intent als unverbindliches Instrument
Die Absichtserklärung soll die Ernsthaftigkeit der Verhandlungen und den Willen zum Abschluss des Vertrages dokumentieren. Sie soll zwar Vertrauen und Sicherheit schaffen, aber keinen Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages auslösen. Ihnen soll ein Abbruch der Verhandlungen ohne Folgen möglich sein. Damit Ihr “Letter of Intent” tatsächlich eine unverbindliche Absichtserklärung ist, wird er mit Bedacht und Augenmaß formuliert.
Absichtserklärung für eine konkrete Verhandlung oder als Vorlage
Den LoI schneiden wir für Sie auf eine der zwei folgenden Situationen zu:
- LoI für einen konkreten Beteiligung: In der Regel sind die Modalitäten des LoI auf einen konkreten Fall zugeschnitten. Der Vertrag entspricht der individuellen Verhandlungssituation zwischen Ihnen und einem künftigen Investor oder anderen Beteiligten.
- LoI als Vorlage für künftige Anwendung: Gerne erstellen wir auch einen LoI , der als Vorlage für viele Verhandlungen dient. Sie können diese Vorlage beispielsweise immer dann einsetzen, wenn Sie einen neuen Geldgeber beteiligen wollen oder sich als Investor beteiligen wollen.
Vertragserstellung vom Rechtsanwalt
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Ziele der Erstellung einer Absichtserklärung
1. Ziel
VERTRAUEN FÜR WEITERE VERHANDLUNGEN SCHAFFEN
Bei Verhandlungen kann der Glaube an einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche irgendwann schwinden – insbesondere wenn sie lange dauern. Dann ist es psychologisch schwierig, sie produktiv weiter zu führen. Eine Absichtserklärung schafft eine Grundeinigung in den wichtigsten Vertragspunkten. Wenn sie zustande kommt, gewinnen Verhandlungen zu den Details eines Vertrags einen Sinn und schaffen Vertrauen in eine beidseitig vorteilhafte Einigung.
2. Ziel
ECKPUNKTE FÜR SPÄTEREN VERTRAG FESTLEGEN
Der Letter of Intent formuliert Eckpunkte der späteren späteren Vereinbarung. Ein Abweichen von diesen Eckpunkten ist dann aus psychologischen und rechtlichen Gründen nicht mehr so einfach. Außerdem kann der Letter of Intent auch einen Zeitplan enthalten.
2. Ziel
3. Ziel
VERTRAGSINITIATIVE
Wenn Sie die Initiative bei der Erstellung der Absichtserklärung übernehmen erreichen Sie, dass die Formulierungen des ersten Vertragsentwurfs Ihren Interessen entsprechen. Das ist grundsätzlich vorteilhaft.
4. Ziel
RECHTSSICHERHEIT
Wichtig ist beim Letter of Intent meistens, etwaige verbindliche Klauseln zu vermeiden. Wir sorgen dafür, dass Ihr Letter of Intent eine Absichtserklärung bleibt und nicht zum Vorvertrag wird.
4. Ziel
5. Ziel
KEINE FORMALITÄTEN
Wie übernehmen die komplette Gestaltung Ihrer Absichtserklärung. Sie konzentrieren sich alleine auf Ihr Geschäft.
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Vorteile der Absichtserklärung
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Typische Klauseln: Absichtserklärung – Letter of Intent
Die Absichtserklärung spielt eine wichtige Rolle bei Verträgen zur
Doch der Letter of Intent kann auch für eine Vielzahl von weiteren Verträgen eingesetzt werden:
- Aufträge an Lieferanten
- Bestellungen großer Mengen von Materialien
- Kauf und Verkauf von Maschinen und Anlagen
- Bestellung von Dienstleistungen
- Umfangreiche Werkverträge und Werklieferungsverträge
Regelung aller potentiellen Streitpunkte der Absichtserklärung
Bei der Erstellung der Absichtserklärungen gehen wir mit Ihnen alle Regelungsbereiche step by step durch. Diese Beratung ist ein Hauptvorteil gegenüber einem Mustervertrag. Solche Verträge können entweder Lücken aufweisen, die später zu Streit führen, oder Klauseln enthalten, die Sie nicht benötigen oder die sogar nachteilig für Sie sind.
Das sind die typischen Klauseln einer Absichtserklärung:
PRÄAMBEL
Bereits der Präambel kann eine wichtige Bedeutung zukommen. Durch die Präambel alleine sollte der Leser bereits verstehen, welche Absichten im LoI niedergelegt sind. Es wird also der Inhalt des späteren Hauptvertrages umrissen. Die Präambel sollte dennoch kurz gehalten werden. Außerdem stellen wir auch klar, dass die Absichtserklärung nicht bindend ist und in der Zukunft von einem tatsächlich bindenden Vertragswerk überlagert werden wird.
STAND DER VERHANDLUNGEN
Es wird vor allem die geplante Investitionssumme genannt und mitgeteilt, dass diese in ihre Bestandteile, z.B. Anzahlung und Tranchen aufgeteilt wird, falls die Verhandlungen dies bereits umfasst haben. Auch die Art und Weise, in der die Auszahlungen erfolgen sollen, wird hier niedergeschrieben. Beispielsweise können Sie sich auf eine Auszahlung in Tranchen einigen, die an die Erreichung von Milestones geknüpft ist.
Dann wird eine Gegenleistung bezeichnet, beispielsweise die prozentualen Gesellschaftsanteile. Wenn es sich um eine alternative Beteiligungsform wie beispielsweise Mezzanine-Kapital handelt, so nennen Sie die dafür aufgestellten Bedingungen.
UNTERNEHMENSBEWERTUNG
Aus der Höhe der Investition und den dafür erhaltenen Unternehmensanteile ergibt sich die Unternehmensbewertung.
Bezüglich der Bewertung des Unternehmens in der Absichtserklärung wird unterschieden zwischen der sogenannten Pre-Money- und der Post-Money-Bewertung. Damit wird der Unternehmenswert vor bzw. nach der Investition des Kapitalgebers bezeichnet. Das Investment des Geldgebers fließt in den Unternehmenswert mit ein. Es wird unterstellt, dass der Wert des Unternehmens genau um den Betrag steigt, den der Investor zuführt. Wichtig ist, dass Sie genau darauf achten, dass die Absichtserklärung den aktuellen Wert Ihres Unternehmens abbildet.
Beispiel: Sie nehmen für Ihr Unternehmen einen Wert von 100.000€ an. Ein Investor engagiert sich mit weiteren 25.000€. Dies entspricht 25% des Unternehmenswertes vor der Investition, aber das Unternehmen ist nach der Investition 125.000€ wert. Daher entspricht das Investment also nur 20% des Wertes nach der Investition. Da der Investor an dem Unternehmen so beteiligt ist, wie es nach der Investition steht, sollte er für den Betrag 20% der Anteile erhalten. Bieten Sie dem Investor daher nicht zu viele Anteile an. Dieses Beispiel gilt für den Fall einer Kapitalerhöhung.
VORBEHALT DER DUE DILLIGENCE
Auch wenn die Absichtserklärung ohnehin nicht bindend ist, sollte dennoch eine Formulierung enthalten sein, die spätere Erkenntnisse in die Unternehmensbewertung mit einfließen lässt. Diese späteren Feststellungen werden meistens in einer Due Dilligence Prüfung gemacht. Falls bei der Prüfung wesentlichen Abweichungen von den Annahmen des Investors festgestellt werden, kann entweder die Bewertung verändert oder die gesamten Verhandlungen abgebrochen werden.
Aus Sicht der Gründer kann man auch den Fall einbeziehen, dass das Unternehmen aufgrund zwischenzeitlicher Durchbrüche in technischer oder finanzieller Hinsicht eine Wertsteigerung erfährt.
ZEITPLAN
Im letter of Intent werden die weiteren Schritte bis zum Vertragsabschluss vorgezeichnet. Außerdem einigen sich die Parteien über einen unverbindlichen Zeitplan für die Abarbeitung dieser Schritte. Schließlich kann auch ein geplanter Zeitpunkt des Vertragsschlusses festgelegt werden. Das Prozedere bis zum verbindlichen Vertragsschluss kann konkret festgelegt oder allgemein gehalten werden.
Überblick
Umfangreiche Verhandlungen, insbesondere über Unternehmensfinanzierung, aber auch in anderen Bereichen, verlaufen oftmals im Sande. Um die Verhandlungen im Vorfeld zu erleichtern, schließen die Parteien eine Absichtserklärung .
Unten sehen Sie eine alphabetische Übersicht über die typischen Klauseln, die den Inhalt einer Absichtserklärung bilden.
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Checkliste Absichtserklärung – Letter of Intent
Kosten der Vertragserstellung für eine Absichtserklärung – Letter of Intent
Kosten Erstellung Vertrag
| Beschreibung | Kosten (Nettobeträge) | |
|---|---|---|
| Vertrag Erstellung | Alle Vertragsunterlagen; Vorbesprechung, Vertragserstellung, Korrekturlauf, Abschlussgespräch | Festpreis:599,– € |
Unser anwaltliches Honorar ist ein einmaliger Festbetrag: weitere Kosten fallen für Sie nicht an. Insbesondere werden Sie
• keine höhere anwaltliche/notarielle Gebühr nach RVG für die Vertrags-Beratung sowie die Abschlussberatung
• keine höhere anwaltliche/notarielle Gebühr nach RVG für die Erstellung Ihres Vertrags
zahlen müssen. Unsere Kosten stehen von Anfang an fest und überschreiten nicht das Festhonorar, unabhängig von der Komplexität oder Langwierigkeit des Falles.
Kosten Prüfung Vertrag
Soll bereits ein bestehender Vertrag geprüft und angepasst werden, werden wir für Sie auf Grundlage eines pauschalen Stundenkontingents tätig. Je höher die enthaltene Bearbeitungszeit, desto niedriger ist das weitere Stundenhonorar.
| Dienstleistung | Beschreibung | Kosten (Nettobeträge) |
|---|---|---|
| Vertrag Prüfung | Prüfung Vertrag (Prüfung aller bestehender Vertragsunterlagen; Ausführliche Vertragsberatung vom Anwalt; individuelle Anpassung und/oder Erstellung ergänzender und/oder neuer Klauseln; Nachberatung und abschließende Einarbeitung von Änderungswünschen; Umfasst ist eine vom Paket abhängige Bearbeitungszeit). START-UP (3 Stunden Bearbeitungszeit enthalten, 249,- je weitere Stunde) | Festpreis: 249,– € (“Vertrag Prüfung START-UP – 3h enthalten”) jede weitere Stunde 249,- € — 249,– (“Vertrag Prüfung Rechtssicher – 5h enthalten”) jede weitere Stunde 219,- € — 219,– € (“Vertrag Prüfung PLUS – 10h enthalten”) jede weitere Stunde 189,- € |
Kosten Erstellung individueller Vertrag
Handelt es sich bei Ihrem Vertrag nicht um einen Arbeitsvertrag, Geschäftsführervertrag, ein par. Darlehensvertrag, Stille Beteiligung, Treuhandvertrag oder NDA, werden wir für Sie auf Grundlage eines pauschalen Stundenkontingents tätig. Je höher die enthaltene Bearbeitungszeit, desto niedriger ist das weitere Stundenhonorar.
| Dienstleistung | Paket(e) | Preise |
|---|---|---|
| Individuelle Vertragserstellung | Individueller Vertrag (Alle Vertragsunterlagen; Ausführliche Vertragsberatung vom Anwalt; Erstellung individueller Vertrag; Nachberatung und abschließende Einarbeitung von Änderungswünschen; Umfasst ist eine vom Paket abhängige Bearbeitungszeit). START-UP (3 Stunden Bearbeitungszeit enthalten, 249,- je weitere Stunde) | Festpreis: 699,– € (“AGB individuelle Erstellung START-UP – 3h enthalten”) jede weitere Stunde 249,- € — 899,– (“AGB individuelle Erstellung Rechtssicher – 5h enthalten”) jede weitere Stunde 219,- € — 1.599,– € (“AGB individuelle Erstellung PLUS – 10h enthalten”) jede weitere Stunde 189,- € |
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Ahaliya Kapilan
Rechtsanwältin
Oksana Enns
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und ein Team
von juristischen Beratern, Diplom Juristen und weiteren Rechtsanwälten
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