Letter of Intent – Erstellung einer Absichtserklärung
Mittels einer Absichtserklärung – auch Letter of Intent oder abgekürzt „LoI“ genannt – bekunden künftige Geschäftspartner ihre Absicht, einen bestimmten Vertrag abschließen zu wollen:
- Gründer – meistens bekunden künftige Partner eines Start-Up’s ihren Wunsch, gemeinsam eine Unternehmung zu beginnen
- Unternehmer – im Geschäftsbetrieb werden oft Entscheidung mit einer weit reichenden Wirkung gefällt. Steht beispielsweise eine große Investition an, kann vor dem „technischen“ Verhandlungsstadium eine Absichtserklärung erarbeitet werden, die bereits die Grundmodalitäten festlegt – oder Sie von weiteren Verhandlungen und Zeitverlust abhält
Absichchtserklärung offenbart wichtige Verhandlungspunkte
Die Absichtserklärung bildet bei diesen Verhandlungen einen wichtigen Meilenstein. Die Parteien drücken erstmalig ihren ernsthaften Willen aus, zu einem Vertragsabschluss zu kommen. Durch die Erstellung der Absichtserklärung und die Reaktion der Gegenseite können Sie erfahren, welche Punkte Ihrem Verhandlungspartner wichtig sind. Die Absichtserklärung zeigt Ihnen auch, wie wahrscheinlich eine Einigung ist.
Auf Unverbindlichkeit der Absichtserklärung achten
Eine Absichtserklärung soll grundsätzlich keine gegenseitigen Pflichten begründen. Der Abbruch der Verhandlungen soll folgenlos möglich bleiben. Ein unrichtig gewählter Wortlauf lässt schnell die Grenze von einer unverbindlichen Erklärung zu einem bindenden Vorvertrag verschwimmen.
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Was ist eine Absichtserklärung?
Die Absichtserklärung definiert die wichtigen Eckpunkte einer künftigen wichtigen Vereinbarung. Dabei ist sie für sich genommen weitgehend unverbindlich und nicht als gültiger Vertrag zu verstehen. Für künftige Verhandlungen hat die Absichtserklärung dennoch eine große Bedeutung. Sie bestimmt die Grundrichtung einer künftigen Einigung:
- Künftige Gründer bekunden ihren Wunsch, auf einem bestimmten Gebiet in einer bestimmten Zusammensetzung gemeinsam arbeiten zu wollen. Die Gründer definieren auch bereits ihre Anteile und den jeweiligen Beitrag – zeitlich und sachlich – zu ihrem Vorhaben. Danach verhandeln sie erst den Gesellschaftsvertrag.
- Ein Investor definiert die Zweckbestimmung und Höhe seiner Investition sowie Rahmen der Anteilshöhe am Unternehmenserfolg im LoI. Danach verhandelt er mit den Inhabern über die konkreten Modalitäten.
Initiative durch Eigenentwurf der Absichtserklärung übernehmen
Natürlich können Sie als Gründer oder Investor die Ausfertigung der Absichtserklärung auch gänzlich ihrem Gegenüber überlassen. Damit geben Sie ihre Initiative aus der Hand – der Ersteller des Entwurfs hat in den Verhandlungen oft einen Vorteil. Es lohnt sich, durch die Ausarbeitung eines eigenen Entwurfs die Richtung der künftigen Verhandlungen zu bestimmen und sich selbst über die eigene Position klar zu werden.
Rechtliche und faktische Bedeutung der Absichtserklärung
Die rechtliche Bedeutung der Absichtserklärung ist eher gering – sie ist rechtlich unverbindlich. Allerdings bildet sie faktisch einen starken Ausgangspunkt („Ankereffekt“) für die künftigen Verhandlungen und prägt sie. Ein Abweichen von den Vereinbarungen der Absichtserklärung erfordert einer Begründung. Außerdem lässt sie Einigung über die Absichtserklärung erkennen, ob Sie eine Zusammenarbeit mit einem Partner auch wirklich wollen. Sie hilft, Meinungsverschiedenheiten aus der Welt zu räumen und die Zusammenarbeit als ganzes sorgfältig zu beurteilen.
Letter of Intent als unverbindliches Instrument
Die Absichtserklärung soll die Ernsthaftigkeit der Verhandlungen und den Willen zum Abschluss des Vertrages dokumentieren. Sie soll zwar Vertrauen und Sicherheit schaffen, aber keinen Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages auslösen. Ihnen soll ein Abbruch der Verhandlungen ohne Folgen möglich sein. Damit Ihr “Letter of Intent” tatsächlich eine unverbindliche Absichtserklärung ist, wird er mit Bedacht und Augenmaß formuliert.
Absichtserklärung für eine konkrete Verhandlung oder als Vorlage
Den LoI schneiden wir für Sie auf eine der zwei folgenden Situationen zu:
- LoI für einen konkreten Beteiligung: In der Regel sind die Modalitäten des LoI auf einen konkreten Fall zugeschnitten. Der Vertrag entspricht der individuellen Verhandlungssituation zwischen Ihnen und einem künftigen Investor oder anderen Beteiligten.
- LoI als Vorlage für künftige Anwendung: Gerne erstellen wir auch einen LoI , der als Vorlage für viele Verhandlungen dient. Sie können diese Vorlage beispielsweise immer dann einsetzen, wenn Sie einen neuen Geldgeber beteiligen wollen oder sich als Investor beteiligen wollen.
Typische Klauseln: Absichtserklärung – Letter of Intent
Die Absichtserklärung spielt eine wichtige Rolle bei Verträgen zur
Doch der Letter of Intent kann auch für eine Vielzahl von weiteren Verträgen eingesetzt werden:
- Aufträge an Lieferanten
- Bestellungen großer Mengen von Materialien
- Kauf und Verkauf von Maschinen und Anlagen
- Bestellung von Dienstleistungen
- Umfangreiche Werkverträge und Werklieferungsverträge
Regelung aller potentiellen Streitpunkte der Absichtserklärung
Bei der Erstellung der Absichtserklärungen gehen wir mit Ihnen alle Regelungsbereiche step by step durch. Diese Beratung ist ein Hauptvorteil gegenüber einem Mustervertrag. Solche Verträge können entweder Lücken aufweisen, die später zu Streit führen, oder Klauseln enthalten, die Sie nicht benötigen oder die sogar nachteilig für Sie sind.
Das sind die typischen Klauseln einer Absichtserklärung:
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Vorteile Absichtserklärung
Checkliste Absichtserklärung – Letter of Intent
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Nach der Erstellung der Absichtserklärung
Das können Sie als Unternehmer typischerweise erwarten:
Das erwartet Sie typischerweise als Unternehmer – im Detail:
| Beschreibung | Lösung | |
|---|---|---|
| Fima gründen | Zur privaten Enthaftung oder zum Zusammenschluss mit anderen Unternehmern wird eine UG oder beispielsweise eine GmbH, UG & Co. KG oder GmbH Co. KG gegründet | Wir gründen für Sie eine Gesellschaft |
| Produktnamen schützen | Eine DE, EU oder IR Marke schützt Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung vor Nachahmern. Nachdem ein Markenschutz angemeldet worden ist, dürfen Konkurrenten ihren Namen nicht mehr nutzen | Wir führen für Sie eine DE, EU oder IR Markenanmeldung durch |
| AGB erstellen | Allgemeine Geschäftsbedingungen stellen sicher, dass die Abwicklung Ihrer Dienstleistung gleichmäßig und nach Ihren Regeln erfolgt. Sie kommen mit jedem Ihrer Kunden oder Auftraggeber zur Anwendung und verhindern, dass wichtige und für Sie vorteilhafte rechtliche Bestimmungen immer wieder neu verhandelt werden müssen | Wir erstellen individuelle AGB sowie Impressum und Datenschutzerklärung |
| Unternehmen finanzieren | Sie benötigen zusätzliches Kapital und wollen Investoren an Ihrem Unternehmen beteiligen. Je nach Wunsch und Ihrer Verhandlungsposition können Sie den Investor mit vielen Mitbestimmungsrechten ausstatten oder lediglich am Unternehmenserfolg beteiligen | Wir erstellen eine stille Beteiligung oder ein partiarisches Darlehen |
| Mitarbeiter einstellen | Sie wollen einen Mitarbeiter (beispielsweise Fest-, Teilzeit-, 450, €, Werkstudent, AZUBI, Praktikanten) einstellen oder einen Freelancer beauftragen | Wir erstellen einen Mitarbeiter- oder Freier-Mitarbeiter-Vertrag |
| Bewertung entfernen | Sie sind bei Google, Facebook, Jameda & Co. unberechtigt schlecht bewertet worden | Wir gehen gegen die Bewertung vor |
Prinzipien
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Absichtserklärung für PTA Ausbildung
Guten Tag. Ich würde gerne einen Absichtserklärung für PTA Ausbildung (Muster) zwieschen mir und einer Apotheke die ich nacher suchen werde. Vielen Dank für Ihre Hilfe. MfG Fr. Kovacs
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