Redaktionell Verantwortlicher einer Website
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Redaktionell Verantwortlicher einer Website

Websiten, auf denen redaktionelle Inhalte veröffentlicht werden, müssen nicht nur ein Impressum enthalten, sondern darüber hinaus auch einen inhaltlich (redaktionell) Verantwortlichen benennen. Das ergibt sich aus § 18 Abs. 2 des Medienstaatsvertrages (MStV).

Die entsprechenden Angaben sind im Impressum der Website zu machen. Sie kommen auf redaktionellen Seiten zu den allgemeinen Informationspflichten der § 5 und 6 Telemediengesetz (TMG) hinzu.

Anbieter automatisiert erstellter Inhalte oder Mitteilungen in sozialen Netzwerken sind gem. § 18 Abs. 3 MStV außerdem dazu verpflichtet, den Umstand der Automatisierung kenntlich zu machen.

In diesem Beitrag erfahren Sie mehr über die genauen Voraussetzungen und Pflichten.

Wir erstellen Ihr Impressum – Sie konzentrieren sich allein auf Ihr Geschäft.

Kernpunkte redaktionell Verantwortlicher

Allgemeines
Was versteht man unter redaktionellen Inhalten?
Für wen gelten die Plichten nach § 18 II MStV?
Welche Angaben sind vorgeschrieben?

Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.

Was versteht man unter redaktionellen Inhalten?

Der RStV spricht von “Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden“.

Generell sind redaktionelle Inhalte aber dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht nur Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibungen, Werbung oder Unternehmensinformationen (“Über uns” usw.) enthalten, sondern grundsätzlich auch dazu geeignet sind, auf die öffentliche Meinung und Meinungsbildung Einfluss zu nehmen. Sie können sprachlicher oder akustischer, aber auch grafischer Natur (Bilder, Diagramme usw.) sein.

Welche Angaben sind vorgeschrieben?

Verantwortliche Redakteure sind mit Angabe ihres Namens und ihrer Anschrift zu benennen. Werden mehrere Verantwortliche benannt, ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Dienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist. Als Verantwortlicher darf nur benannt werden, wer

seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,

die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren hat,

unbeschränkt geschäftsfähig ist und

unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

Die Formulierung sollte lauten: “Verantwortlicher für redaktionelle Inhalte i.s.V. § 18 MStV: Karl Mustermann, Musterstraße 1, 1111 Musterstadt”. Der früher verwendete Hinweis auf § 55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) entfällt zugunsten des MStV.