EU-Wortmarke: Rückfragen zum PLUS-Paket
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe Ihnen gestern bereits eine E-Mail an unternehmer@anwalt-kg.de gesendet, bin mir aber nicht sicher, ob das die richtige Adresse war. Daher sende ich meine Anfrage zur Sicherheit nochmals über Ihr Kontaktformular.
Wir möchten die Wortmarke „Ploondy“ als EU-Marke beim EUIPO anmelden. Ihr PLUS-Paket für 499 € netto ist für uns sehr interessant. Bevor wir beauftragen, hätten wir einige Rückfragen:
1. Nizza-Klassen: Das Paket beinhaltet 3 Klassen. Nach unserer eigenen Einschätzung könnten bei uns bis zu 5 Klassen relevant sein (1, 20, 21, 31, 35), aber wir sind uns nicht sicher, ob das wirklich alles notwendig ist – das müssten Sie im Rahmen der Prüfung beurteilen. Falls es am Ende mehr als 3 Klassen werden sollten: Was würden die zusätzlichen Klassen bei Ihrem Anwaltshonorar kosten?
2. Firmennamen-Recherche EU-weit: Im Paket ist eine Firmennamen-Identitätsrecherche im deutschen Handelsregister enthalten. Ist es möglich, diese auf Firmenregister in weiteren EU-Staaten auszuweiten? Falls ja, zu welchen Kosten?
3. Beanstandungsverfahren: In Ihren AGB heißt es, die Vertretung bei „Androhung einer Zurückweisung der Eintragung“ sei nicht umfasst. Was passiert konkret, wenn das EUIPO eine Beanstandung ausspricht – würde das zusätzliche Kosten verursachen?
4. Rücktritt bei negativer Recherche: Laut AGB bleibt das volle Honorar geschuldet, auch wenn die Recherche negativ ausfällt. Hierzu zwei Fragen: Gibt es die Möglichkeit einer reduzierten Abrechnung, falls Sie von der Anmeldung abraten? Und falls der ursprüngliche Name nicht eintragbar sein sollte – könnten wir im Rahmen des bestehenden Mandats mit einer leichten Abwandlung des Namens weiterarbeiten, oder müsste für einen neuen Namen komplett neu beauftragt und bezahlt werden?
5. KMU-Förderung: Wir würden gerne den KMU-Fonds (SME Fund) mitbeantragen. Können Sie diesen im Rahmen der Anmeldung für uns stellen?
6. Haftung für Recherche-Ergebnis: Andere Kanzleien werben explizit mit einer Haftung für das Ergebnis der Recherche. Ist dies bei Ihnen ebenfalls der Fall, oder beschränkt sich die Haftung auf die allgemeine Berufshaftpflicht?
Unser Geschäftsmodell: Onlineshop für selbst gemachte Erdemixe, TC Mix, Pflanzen, Pflanzenzubehör sowie dekorative Halterungen und Wanddeko für Pflanzen.
Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen,
Sergen Chint
Sehr geehrter Herr Chint,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an unserem PLUS-Paket zur Anmeldung Ihrer Wortmarke „Ploondy“ als EU-Marke. Gerne beantworte ich Ihre Fragen:
1. **Nizza-Klassen**: Eine umfassende Prüfung der Klassenrelevanz gehört selbstverständlich zu unseren Leistungen. Sollten mehr als die im Paket enthaltenen drei Klassen erforderlich sein, können wir dies individuell besprechen. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Klassen für die EUIPO-Anmeldung Mehrkosten verursachen können, die wir Ihnen transparent darstellen.
2. **Firmennamen-Recherche EU-weit**: Unser Angebot umfasst eine Recherche im deutschen Handelsregister. Eine Erweiterung auf weitere EU-Staaten ist prinzipiell möglich und wird individuell kalkuliert. Ich empfehle Ihnen, dies im Rahmen eines persönlichen Gesprächs genauer zu besprechen.
3. **Beanstandungsverfahren**: Sollte das EUIPO eine Beanstandung vornehmen, werden wir Sie umfassend beraten und Ihnen die weiteren Schritte erläutern. Eventuell entstehende Kosten für zusätzliche Maßnahmen werden wir im Vorfeld mit Ihnen klären.
4. **Rücktritt bei negativer Recherche**: Auch bei einer negativen Recherche können wir Ihnen kompetente Alternativen aufzeigen. Eine Anpassung des Namens innerhalb des bestehenden Mandats ist in vielen Fällen möglich, allerdings kann dies von den konkreten Umständen abhängen. Eine reduzierte Abrechnung bieten wir in der Regel nicht an, sind jedoch bemüht, Ihnen individuelle Lösungen zu bieten.
5. **KMU-Förderung**: Die Beantragung des KMU-Fonds können wir gemeinsam mit Ihnen vornehmen. Hierzu berät Sie gerne unsere Rechtsabteilung detailliert, um die Fördermöglichkeiten optimal auszuschöpfen.
6. **Haftung für Recherche-Ergebnis**: Unsere Haftung richtet sich nach der allgemeinen Berufshaftpflicht. Wir legen großen Wert auf eine sorgfältige und korrekte Recherche, jedoch sind unvorhergesehene Dritteinwände nie gänzlich auszuschließen.
Ich empfehle Ihnen, ein persönliches Gespräch zu vereinbaren, um alle Details in Ruhe zu besprechen und auf Ihre Wünsche einzugehen. Nutzen Sie hierfür gerne unsere kostenfreie Erstberatung: Kostenfreie Erstberatung online reservieren.
Danke für Ihr Vertrauen! Hinweis: Diese