Verträge für Unternehmen. Verträge von der Gründung über die Führung bis hin zur Beendigung eines Unternehmens. Bundesweite Erstellung und Prüfung von Verträgen von Gründern und Unternehmern.

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Geheimhaltungsvereinbarung fuer eine Abschlussarbeit deren Inhalt auch als Basis einer Startup dient

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weiss nicht, ob ich bei Ihnen richtig bin. Ich schreibe gerade eine Abschlussarbeit im Bereich kuenstliche Intelligenz. Die Inhalte in der Arbeit gehen auch auf bestimmte Methoden ein, die ich auch in nahe Zukunft fuer mein Startup verwenden werde. Ich habe eine Person angeworben fuer Proofreading und moechte sicherstellen, dass in der Arbeit angewandte Methoden weder veroffentlicht oder weitergegeben an Dritter (sowohl muendlich als auch schriftlich) wird. Ist es moeglich hierzu eine Geheimhaltungsvereinbarung zu erstellen bzw ist das ein guter Grund fuer eine derartige Vereinbarung? Und wieviel wuerde eine Vereinbarung dieser Art in der Regel kosten?

Freundliche Gruesse

Zusatz zum Pachtvertrag: Wenn wir Bauland benötigen, kündigen wir den Vertrag

Liebe Leserin, lieber Leser,
ist nach dem (Bundeskleingarten?) Gesetz eine besondere Zusatzklausel in einem Pachtvertrag zulässig die vorsieht, dass mein Recht auf Pachtdauer unwirksam wird? Ich pachte 200 m2 als Mitglied einer Kleingartenverein.

Der Klausel:
Grabeland, Parzelle 38
Es dürfen keine Bäume gepflanzt werden, kleine Spalierobst sind erlaubt.
Einjährige Pflanzen sind erlaubt.
Holzhütte 3mx3 ist erlaubt.
Gewächshaus ist erlaubt.
Wenn wir das Grabenland als Bauland benötigen, können wir den Pachtvertrag kündigen.

Ist die Beendigung des Pachverhältnisses nicht gleichbedeutend mit der Beendigung der Mitgliedschaft? Ich sehe keinen Grund, Mitglied zu sein, wenn ich keinen Gemüsegarten mehr pachte. Wenn ich das so richtog sehe, verliere ich durch diese Zusatzklausel auch meine Rechte in Bezug auf die Mitgliedschaft.

Mir scheint, dass Rechte und Pflichten in einem bestimmten Verhältnis zueinander stehen. Dieses Verhältnis ist so verloren, meiner Meinung nach. Es bleiben dann vor allem Pflichte.
Ich werde zum Beispiel nicht in eine Hütte oder ein Gewächshaus investieren (ein Recht), wenn ich jedes Jahr weggeschickt werden kann. So ein Recht klingt gut, ist aber einfach nicht real.

Ich habe den Zusatz ein paar Wochen nach dem Pachtvertrag unterzeichnet (und bedauere das jetzt)
Wenn ich eine Antwort erhalten wurde, irgendwann Freitag, wäre ich sehr dankbar!
Vielen Dank im Voraus für Ihre Zeit.

Frage zur Gültigkeit und Konsequenzen einer “verbindlichen Absichtserklärung”

Sehr geehrtes Team, ich habe folgende Frage und schätze es sehr, wenn Sie mir diese beantworten könnten.
Wie rechtsbindend ist eine “verbindliche Absichtserklärung” bzw. womit muss ich rechnen, wenn ich dieser Absicht nicht nachkomme, für den folgenden Fall:
Ein Kollege möchte sich selbstständig machen in einem Zeitraum der nächsten 6 Monate. Ich beabsichtige derzeit, seinem Wunsch und seiner Frage nachzukommen, und bei ihm nach Gründung in ein Angestelltenverhältnis zu treten. Für Investoren benötige er von mir eine unterschriebene “verbindliche Absichtserklärung”.
Womit muss ich rechnen, wenn ich zwischenzeitlich einem anderen derzeitig noch nicht absehbaren Jobangebot nachgehe, und nicht bei ihm, wie derzeit beabsichtigt, anfangen würde. Müsste ich mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Freundliche Grüße

Arbeitszeitvergütung/ regelmäßiger Weg zum Kunden / Zusatzvereinbarung AV

Sehr geehrte Damen und Herren,
unsere Mitarebeiter sind zum Teil regelmäßig (ca 4 Tage die Woche) bei ein und demselben Kunden tätig. Hier möchten wir für die Vergütung des Anfahrtsweges (welcher von der Strecke her vergleichbar dem zum Büro ist), eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag machen- gerne die Vergütung einer KM-Pauschale?! Die Vergütung per Arbeitslohn nach der Zeiterfassung steht nicht in Relation zum Aufwand. Wo kann man eine Vorlage für eine Zusazvereinbarung finden? Herzlichen Dank im Voraus.!

MFG

Vertrag erstellen

Ist es möglich, ein Vertrag zu erstellen, wo ich als Geschäftsführerin/Firma den Kunden die finanzielle Sicherheit gebe, dass irgendwelche Verluste durch meine Firma/mich entstehen, da der Kunde komplett/meist unbetroffen davon sein wird?

Werksvertrag prüfen

Wir sind eine GmbH i.G. Unser Geschäftsbereich umfasst u.A. technische Dienstleistungen. Derzeit haben wir von einer Firma die Bestellung erhalten, die Arbeiten in einem fest definierten Umfang durchzuführen.
Dafür müssen wir mit dem Arbeitsgeber einen Werkvertrag abschließen, ein Muster des Vertrages wurde uns bereits zugeschickt.
Wir, als Arbeitsnehmer, würden aber zuerst gerne diesen Vertrag juristisch prüfen lassen. Der Vertrag hat 6 Seiten und wir würde gerne den ungefähren Preis für die Prüfung wissen.
MfG

Überprüfung Rahmenvertrag

Guten Tag,

mein Anliegen zielt auf die Überprüfung / Anpassung eines Rahmenvertrages (Beratungs-/Consultingleistungen im eCommerce) ab und die Frage, inwieweit Sie uns hier unterstützen können.

Wir sind als Dienstleister tätig und der Rahmenvertrag soll als Grundlage für ein Projekt mit mehreren Einzelverträgen (Projektumfang noch nicht absehbar) dienen. Der Vertrag wurde bereits erstellt, soll aber auf rechtliche Lücken und unwirksame Klauseln geprüft sowie für uns positiver gestaltet werden.

Falls Sie uns weiterhelfen können, würde ich auch um Informationen zu Honorar/Vergütung und zum zeitlichen Aufwand bitten.

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.

Freundliche Grüße
Philip Peters