Andre Kraus, Rechtsanwalt und Gründer der Anwaltskanzlei, ist Ihr Ansprechpartner in Sachen Gründung, Markenrecht, Reputationsschutz und Unternehmensrecht.
1. Namens- und Markenrechte
Für Ihre Website benötigen Sie natürlich eine Domain. Bei der Registrierung wird zunächst geprüft. ob die Wunsch-Domain verfügbar ist. Doch damit nicht genug. Selbst wenn das der Fall ist, kann es sein, dass ältere Marken- oder Namensrechte verletzt werden. Um Rechtsstreitigkeiten zuvorzukommen, sollte dies genau geprüft werden, insbesondere das Markenregister nach bereits eingetragenen deutschen Marken daraufhin durchsucht werden, ob bereits Marken existieren, mit denen eine rechtliche Kollision möglich ist. Bei der Recherche nach Domain hilft z.B. www.denic.de weiter.
2. Datenschutzerklärung
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtet Webseitenbetreiber zur Bereitstellung einer Datenschutzerklärung, Bei Nichtbeachtung drohen Geldbußen und Abmahnungen.
Die Datenschutzerklärung stellt Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit und über die etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU. Es empfiehlt sich, die Datenschutzerklärung professionell erstellen zu lassen.
3. Impressum
Alle geschäftlich betriebenen Websites unterliegen der Impressumspflicht. Ausgenommen von der Pflicht sind nur Internetseiten, die rein privaten Zwecken dienen.
Die Angaben, die im Impressum zu machen sind, richten sich nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes (TMG). Dabei geht es u.a um Namen, Vornamen und ladungsfähige Anschrift des Betreibers, Angaben, die eine schnelle Kontaktaufnahme, Registerangaben u.v.m. Weiteres zu Datenschutzerklärung und Impressum lesen Sie unter den nachfolgenden Buttons.
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4. AGB, Widerrufsbelehrung und Preise
Handelt es sich bei Ihrer Website um einen Shop, ist eine Widerrufsrechtsbelehrung unerlässlich. Shops unterliegen dem so genannten Fernabsatzrecht. Damit geht beim Online-Kauf ein Widerrufsrecht einher.
Sie sollten möglichst auch über AGB verfügen. Es besteht zwar keine Pflicht, auf der Webseite AGB bereitzustellen. Wer aber z.B. Waren oder Dienstleistungen für Verbraucher anbietet, der hat eine Vielzahl von Informationspflichten zu erfüllen, die mittels AGB einfacher bereitgestellt werden können.
Wichtig ist, keine AGB anderer Homepages zu übernehmen, da dann Konsequenzen wegen Urheberrechtsverletzungen drohen. Auch ist von fertigen Muster AGB abzuraten. Lassen Sie besser professionelle, maßgeschneiderte AGB erstellen.
Wenn Sie auf Ihrer Website gegenüber Verbrauchern mit Preisen werben, haben Sie den Brutto-Endpreis (inkl. Mehrwertsteuer) auszuweisen. Auch etwaige Zusatz- und Versandkosten sind anzugeben. Die so genannte Preisangabenverordnung (PAngV) enthält ferner die Verpflichtung, Verbraucher u.a. auch über Zahlungsbedingungen zu informieren.
5. Fremde Inhalte, embedding, Hyperlinks
Fremde Inhalte aus dem Netz dürfen Sie nicht ohne Weiteres einbinden und nutzen. Texte, Bilder usw. sind oft urheberrechtlich geschützt. Fotos von Personen unterliegen dem Recht am eigenen Bild. Es sind ggf. Einwilligung einzuholen bzw. zusätzlich Quellen-/ Copyright-Angaben zu machen
Hyperlinks auf fremde Inhalte sind erlaubt, kommerzielle Seitenbetreiber haben aber zu prüfen, ob die Inhalte mit Erlaubnis des Urhebers online gestellt wurden. Werden verlinkte Inhalte in die eigene Seite integriert (Framing), ist auch sicherzustellen, dass der verlinkte Inhalt urheberrechtskonform ins Netz gestellt wurde.
6. Haftung und Disclaimer
Seitenbetreiber haften auch für fremde Inhalte, wenn sie sich diese zu eigen machen. Dies kann z.B. beim Framing, aber auch bei der Verlinkung auf fremde Seiten der Fall sein. Links im Fließtext gelten als zu eigen machen. Sicherer ist es, sie in einer gesonderten Kategorie aufzulisten.
Insbesondere Foren- oder Portalbetreiber, deren Nutzer selbst Inhalte posten, sollten auf einen Haftungsausschluss achten und haben darüber hinaus auch bestimmte Kontrollpflichten im Hinblick auf Rechtsverstöße.
Oft werden auf Websites auch so genannte Disclaimer verwendet. Zu einem pauschalen Haftungsausschluss führen diese allerdings nicht.
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7. Social Media
Wer Social-Media-Buttons auf seiner Seite verwendet, hat auch dabei auf den Datenschutz zu achten, denn die Buttons geben personenbezogene Nutzerdaten automatisch an die sozialen Netzwerke weiter. Entschärft werden kann dies z.B. durch eine Zwei-Klick-Lösung . bei der die Buttons inaktiv sind und erst durch den Nutzer aktiviert werden müssen, der dabei seine Zustimmung erteilt.
8. Keywords, Metatags
Für die Suchmaschinen-Optimierung (SEO) sind Keywords und Metatags hilfreich. Auch hier sind aber rechtliche Grenzen einzuhalten. So dürfen z.B. bekannte fremde Marken nicht einfach als Keyword genutzt werden, es sei denn, der Anbieter ist bei einer gesonderten Werbeanzeige klar zu erkennen. Als Metatag sind sie stets verboten.
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